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Ennepetaler Standortsicherungspakt, ein Steuervermeidungsmodell

v.l. Rolf Bilstein (BILSTEIN GROUP), Ralf Stoffels (BIW GmbH), Christoph Brünger (SIHK) und Klaus Heinz Foto: (c) Linde Arndt

v.l. Rolf Bilstein (BILSTEIN GROUP), Ralf Stoffels (BIW GmbH), Christoph Brünger (SIHK) und Klaus Heinz Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Wissen sie wie man einen Affen fängt? Man hält ihm etwas zum essen vor die Gitterstäbe, der Affe steckt die Hand durch die Stäbe, fasst das Futter und zieht die Hand zurück. Nur die Gitter sind so eng, dass seine Hand mit dem Futter nicht mehr durch die Stäbe geht. Da der Affe das Futter nicht mehr los lassen will, bleibt er gefangen.
So kam mir die Ennepetaler Ratssitzung am 2. Juni 2016 vor. Die Herren Rolf Bilstein (BILSTEIN GROUP), Ralf Stoffels (BIW GmbH), Christoph Brünger (SIHK) und Klaus Heinz zogen in den Ratssaal von Haus Ennepetel ein und setzten sich auf die Zuschauerbänke.

Als die Einwohnerfragestunde aufgerufen wurde, meldete sich Rolf Bilstein mit einer Vorbemerkung und zwei Fragen.
In der Vorbemerkung erläuterte Rolf Bilstein, dass er in Kürze 2,5 Millionen Euro auf das Konto der gGmbH verbucht bekommt. Die versprochenen 3,5 Millionen Euro werden jedoch wegen der kürzeren Zeit nicht zusammen kommen (Warum eigentlich nicht?).

Rolf Bilstein Foto: (c) Linde Arndt

Rolf Bilstein Foto: (c) Linde Arndt

Dann die erste Frage: Sollen wir mit dem Projekt „Standortsicherungspakt“ weiter machen?
Dann die zweite Frage: Was sollen wir mit den eingesammelten Gelder in Höhe von 2,1 Millionen machen, sollen wir diese an die Adressaten zurück schicken?
Es entstand auch eine gewisse Unruhe im Ratssaal, EN-Mosaik kam es fast vor als wenn Rolf Bilstein mit einem Scheck von der Zuschauerbank gewedelt hätte.

Danach ging alles ganz fix. Der Beschluss vom 26. November 2015, der einen Kooperationsvertrag vorsah, wurde aufgegeben. Dieser war nicht mehr haltbar da NRW Innenminister Jäger sein Veto gegen diesen Vertrag geltend gemacht hatte. Damit bestand ein vertragsloser Zustand, nicht ganz, es bestand de facto eine Zusage über einen Betrag von 2,1 bis 2,5 Millionen Euro der am 1. Juli an die Stadt überwiesen werden sollte.
Diese Zusage sollte über einen Vertrauensvorschuss des Rates mit einem Beschluss abgesichert werden. Bis auf Die Linke, die Piraten und einen Parteilosen, waren alle anwesenden Stadträte für diesen „Standortsicherungspakt“.

Lobeshymnen ohne Ende schütteten die Ratsmitglieder über die anwesenden und nicht anwesenden Unternehmer aus. Es fehlte nur noch eine Anbetung. Wofür eigentlich?

Unterstellen wir einmal, die  versprochenen 2,5 Millionen Euro  kommen als Spende zusammen und werden am 1. Juli von der gGmbH an den Kämmerer überwiesen. Was dann? Hat die Stadt in der Vergangenheit nicht bewiesen, dass sie mit den ihr zur Verfügung stehenden Steuergelder Ennepetal nicht entwickeln konnte? Und das soll jetzt anders werden?
Abgestimmt wurde vorweg das eine Gewerbesteuererhöhung von 59%  die 2,5 Millionen überflüssig machen sollten, was der Rat in seiner Mehrheit ablehnte.

Wie der Kämmerer Kaltenbach auf die 59% kommt, bleibt schleierhaft. Denn ein Hebesatzpunkt Gewerbesteuer bringt nach Auskunft der Kämmerei 59.910,– Euro ein. Bei 2,5 Millionen ergäbe das eine Erhöhung von höchsten 42% Punkte. Na ja, ein bisschen Stimmung oder Druck muss wohl im Gefecht gemacht werden.
Aber das Ganze kommt viel schlimmer und wird für die Unternehmer der gGmbH ein Steuerspar-, nein, ein Steuervermeidungsmodell sein, das so sicher nicht Schule machen sollte.

Modellrechnung:

Folgende Parameter haben wir zur Vereinfachung als gegeben in unsere Berechnung einfließen lassen:
Unternehmer mit einem Jahresgewinn vor Steuer 5 Millionen Euro, rechtliche Voraussetzung der Abzugsfähigkeit werden unterstellt.
Gewerbesteuer Hebesatz in Ennepetal, Stand 2.Juni 2016, 445 Prozentpunkte
Spendenbetrag der gGmbH 2,5 Millionen Euro
Einkommensteuerpflichtigkeit Grundtarif
Wir haben auf die Anwendung der Anrechenbarkeit der Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer gem. §35 EstG verzichtet.
Berechnung der Gewerbesteuer und Einkommensteuer, Fehlerquote 5%

A) Berechnung der zu zahlenden Gewerbesteuer

Gewinn 5.000.000,– Euro

zu zahlende Gewerbesteuer 774.931,– Euro

Minus Spende an die gGmbH in Höhe 2.500.000,– Euro

zu zahlende Gewerbesteuer 385.556,– Euro

Weniger Gewerbesteuer 389.375,– Euro Steuerersparnis

Diesen Betrag spart der Unternehmer und führt zu Mindereinnahme in gleicher Höhe bei der Stadt!

B) Berechnung der zu zahlenden Einkommensteuer

Gewinn 5.000.000,– Euro

zu zahlende Einkommensteuer 2.233.972,– Euro
Solidaritätszuschlag 122.868,– Euro
Gesamt 2.356.840,– Euro

Minus Spende an die gGmbH in Höhe 2.500.000,– Euro

zu zahlende Einkommensteuer 1.108.972,– Euro
Solidaritätszuschlag 60.993,– Euro
Gesamt 1.169.965,– Euro

Weniger Einkommensteuer 1.186.875,– Euro Steuerersparnis

Steuereinsparung der Unternehmerseite Gesamt: 1.576.250,– Euro

Nachrichtlich: Minus Gewerbesteuereinnahme Stadt Ennepetal: 389.375,– Euro

Die tatsächliche Spende der Unternehmer beträgt demnach:
2.500.000,– Euro Minus Steuerersparnis in Höhe von 1.576.250,– Euro gleich 923.750,-– Euro

Am 1. Juli soll dieser Betrag von 2,5 Millionen überwiesen werden. Wie in anderen Gemeinden auch, wird dieser Betrag in den Tiefen des Haushalts verschwinden. Stadtverwaltung und Politik haben sich bis heute noch nicht geäußert für was diese Summe verwendet werden soll.
Zwischendurch bemerkt, dieses Konstrukt ist wahrscheinlich ganz legal. Nur das de facto Junktim mit der Gewerbesteuer bereitet sicherlich Probleme, zumindest ist es gewagt.

Rat beschließt über Standortsicherung Foto: (c) Linde Arndt

Rat beschließt über Standortsicherung Foto: (c) Linde Arndt

Störend wirkt sich die Einkommensteuermindereinnahme in dieser Rechnung aus; denn dieser Betrag fehlt an anderen Orten. Die Einkommensteuer wird vertikal verteilt, wobei die Kommunen 15% von den Einnahmen bekommen. Wenn also eine Kommune z.Bsp. eine Kita nicht bauen kann, weil die Einnahmen fehlen, hat Sie halt Pech gehabt. Beschämend ist wenn man die vorläufige Solidaritätsumlage (GFK) für Ennepetal für 2016 in Höhe von 944.000,– ansieht, der ja eine Modellrechnung des Landes zugrunde liegt, wonach Ennepetal mit zu den reichen Städten gehört. Da nützt kein Jammern des Kämmerers, er wäre arm und müsste ein HSK auflegen, die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Auf Kosten anderer den großzügigen Spender zu spielen und dann noch sagen, man will was für den Standort tun, ist hier als reine Farce abzutun.
Ebenso ist es mit der Gewerbesteuerberechnung, die ja zu einem Nullsummenspiel führt, die Unternehmer sparen die Gewerbesteuer die sie durch die Spende auszahlen.
Wenn man alles durchrechnet verbleiben „nur“ die 923.750,– Euro die die Unternehmer aus ihren eigenen Gewinnen überwiesen haben. Alles andere zahlt die Stadt und der normale Steuerzahler.

Mal zum Thema Nachhaltigkeit. Die Unternehmer können mit der Stadt keinen Vertrag aufsetzen ohne die Gewerbesteuer an diesen Betrag zu binden, dass wäre unrealistisch. Auf der anderen Seite sind solche Verträge letztendlich nicht bindend, keiner der Vertragspartner kann den anderen Vertragspartner zu den angedachten Handlungen zwingen. Also was soll es. Warum die Unternehmer sich nicht Projekte in Ennepetal aussuchen um sie dann umzusetzen, eröffnet sich mir nicht.
Was bleibt ist der Gedanke, dass durch solche Konstruktionen die Verteilung der Steuern durch Bund und Länder sabotiert werden soll. Steuern nach Gutsherrenart, die Deutschen verstehen so was mit ihrem „Befehl und Gehorsam“ Komplex.

Und was ist mit dem viel zitierten Vertrauen? Solange es einen Interessenskonflikt zwischen den Parteien gibt, kann es kein Vertrauen geben. Das ist eine logische Konsequenz.

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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

Willkommenskultur: Mittel aus AVU-Spendenfonds sind vergeben

[Gevelsberg]   Große Nachfrage von Vereinen und Initiativen  Gevelsberg/Ennepe-Ruhr, 06. Januar 2016

Die letzten „Weihnachtsgeschenke“ sind jetzt verteilt. Die AVU als Stadtwerk für die Region Ennepe-Ruhr hatte ja bereits im Oktober einen Fonds für Flüchtlingshilfe und Integrationsprojekte mit einem Volumen von 30.000 Euro zur Verfügung gestellt. Bis Mitte Dezember waren zwölf Organisationen unterstützt worden.

Vor den Weihnachtstagen und dem Jahreswechsel sind weitere Anträge eingegangen, so dass die Gelder aus dem Spendenfonds jetzt komplett vergeben sind – und  zwar an 14 weitere Vereine im Kreis.

AVU Alleinvorstand Dipl.-Volkswirt Uwe Träris Foto: (c) Linde Arndt

AVU Alleinvorstand Dipl.-Volkswirt Uwe Träris Foto: (c) Linde Arndt

„Diese große Nachfrage von Vereinen und Initiativen ist ein toller Beleg für das Engagement der Bürgerinnen und Bürger und für die Willkommenskultur in der Region“, freut sich Uwe Träris, Vorstand der AVU.
In den letzten Jahren hatten die beiden Unternehmen AVU und AVU Netz statt Weihnachtsgeschenke für Kunden und Geschäftspartner an soziale Einrichtungen gespendet. Aufgrund der aktuellen Situation hatte man diese Weihnachtsaktion vorgezogen und auf Flüchtlingshilfe und Integrationsprojekte konzentriert.

Mit den insgesamt 26 Spenden wird das ganze Spektrum an Hilfe und Projekten unterstützt – von Kleiderkammern und Sprachförderung bis hin zu Tauchkursen oder Malaktionen.

In der zweiten Runde (Weihnachten und Jahreswechsel bis 04.01.2016) sind diese Vereine unterstützt worden:
Kunstfreunde Breckerfeld  / Breckerfeld
AWO-Ortsverein Breckerfeld  /Breckerfeld
Deutscher Kinderschutzbund e.V. OV Gevelsberg / Gevelsberg
MERLIN e.V. / Hattingen
Arbeitersamariterbund (Kleiderkammer Talstraße) /Hattingen
Rheinisch-Westfälischer EC-Jugendverband e.V. (Haus Friede) / Hattingen
DJK Märkisch Hattingen / Hattingen
Hattingen solidarisch e.V. / Hattingen
Förderverein Lehrschwimmbecken GS Bruchfeld /  Hattingen
Deutscher Kinderschutzbund e.V. OV Schwelm / Schwelm
Tauchsportclub / Schwelm
Wetteraner helfen e.V. /  Wetter (Ruhr)
Freifunk EN e.V. / Ennepe-Ruhr
Caritasverband /  Ennepe-Ruhr

Zur Erinnerung – diese Vereine wurden in der ersten Runde gefördert:

Evangelische Jakobuskirchengemeinde Breckerfeld / Breckerfeld
Deutscher Kinderschutzbund e.V. OV Ennepetal /  Ennepetal
Förderverein Bürgerhaus Alte Johanneskirche /  Gevelsberg
VHS EN Süd Volkshochschulzweckverband / Gevelsberg
Freie Evangelische Gemeinde / Gevelsberg
Mentor – Die Leselernhelfer Gevelsberg e.V. / Gevelsberg
Willkommensinitiative Gevelsberg e.V. / Gevelsberg
Deutscher Kinderschutzbund OV Hattingen/Sprockhövel e.V. / Hattingen
Kirchliche Gemeinschaft Hattingen e.V. / Hattingen
Bürgerstiftung Lebendiges Schwelm e.V. / Schwelm
Flüchtlingshilfe Sprockhövel / Sprockhövel
sunshine4kids e.V. / Sprockhövel


Hintergrund-Information über die AVU
Die AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs-Unternehmen hat ihr Stammgebiet als Energiedienstleister und Wasserversorger in sieben von neun Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises. Unternehmensziel der AVU ist es, „das zuverlässige, eigenständige und kommunale Dienstleistungs-Unternehmen in der Region zu sein.“ Dieser Grundsatz unterstreicht die enge Verbundenheit mit den Städten, Unternehmen und den Menschen in der Region.
Energie ist für die AVU mehr als die Lieferung von Strom, Erdgas und Wasser zu marktgerechten Preisen. Dienstleistungen rund um den wirtschaftlichen und ökologischen Einsatz der Energie stehen im Mittelpunkt. Und das mit Erfolg: Die AVU liefert Strom und Erdgas an Kunden in ganz Deutschland. Aktionäre sind der Ennepe-Ruhr-Kreis (29,1%), die Städte Gevelsberg (12,8%), Schwelm (6,9%), Ennepetal (1,2%) und die RWE Deutschland AG (50%).
Im Geschäftsjahr 2014 erzielte die AVU einen Umsatz von rund 395,9 Mio. € (ohne Strom- und Erdgassteuer) und einen Bilanzgewinn von 14,4 Mio. €. Im Jahresdurchschnitt beschäftigte die AVU-Gruppe 468 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (einschließlich AVU Netz GmbH und AVU Serviceplus GmbH).
Wichtige Beteiligungen sind die AVU Netz GmbH, die AVU Serviceplus GmbH (Energieeffizienz), die Stadtwerke Hattingen GmbH (Erdgas, Wasser), die AHE GmbH (Entsorgung) sowie die Verbund-Wasserwerk Witten GmbH. Mehr Informationen unter www.avu.de.

Willkommene Hilfe für demente und andere bedürftige Menschen

Das Thema Demenzhilfe stand für sie alle im Mittelpunkt - v.l.n.r.: Jochen Winter (AWO-Stiftung Zukunft EN), Markus Bachmann (Evangelische Stiftung Volmarstein), Edda Eckhardt (Vorsitzende Henri-Thaler-Verein e.V.), Dr. Arnim Brux (Vorsitzender AVU-Aufsichtsrat), Manon Füllgraf (Lebenshilfe Witten e.V.), Rainer Bücher (Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/Hagen e.V.), Uwe Träris (AVU-Vorstand), Cordula Kaufhold (Alzheimer-Gesellschaft Witten/Wetter/Herdecke e.V.). - Foto: ( c) Linde Arndt

Das Thema Demenzhilfe stand für sie alle im Mittelpunkt – v.l.n.r.: Jochen Winter (AWO-Stiftung Zukunft EN), Markus Bachmann (Evangelische Stiftung Volmarstein), Edda Eckhardt (Vorsitzende Henri-Thaler-Verein e.V.), Dr. Arnim Brux (Vorsitzender AVU-Aufsichtsrat), Manon Füllgraf (Lebenshilfe Witten e.V.), Rainer Bücher (Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/Hagen e.V.), Uwe Träris (AVU-Vorstand), Cordula Kaufhold (Alzheimer-Gesellschaft Witten/Wetter/Herdecke e.V.). – Foto: ( c) Linde Arndt

[la] Schon längst war es eine Art Tradition und viele Fans warteten darauf am AVU-Old-StarCup wieder teilzunehmen. Ebenso hofften Einrichtungen aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, die mit Demenzerkrankten arbeiten, durch diese Veranstaltung evtl. wieder mit einer Spende bedacht zu werden.

Es war schon ein Schlag für die Betroffenen,  als im Dezember 2014 verkündet wurde, dass es 2015 kein Fußballturnier  beim AVU-Old-StarCup geben würde, nachdem Organisatorin Judith Jäger mitteilte, dass  „wir in enger Absprache mit der AVU die Rahmenbedingungen optimieren wollen.“

So hätte es in diesem Jahr keine Spendenvergabe an betreffende Einrichtungen für ihre Arbeit mit Demenzkranken gegeben, wenn da nicht ein besonderes Ereignis stattgefunden hätte:

Dr. Arnim Brux hat sich aus seinem langjährigen Amt als Landrat verabschiedet und wie immer es bei solch einem Ereignis üblich ist, wird der Verabschiedete mit Präsenten bedacht. Da er als Vorsitzender des Aufsichtsrats der AVU auch davon ausgehen konnte, dass ihm auch von dieser Stelle ein Geschenk übermittelt würde, setzte er sich spontan mit dem AVU-Vorstand Uwe Träris zusammen und machte den Vorschlag, an Stelle eines Präsentes Geld zur Verfügung zu stellen, welches er persönlich verdoppeln würde, und dieses für  eine Organisation, die sich um Demenzkranke kümmert, zu übergeben. Er war im geheimen von einer Summe von etwa 500 Euro ausgegangen, so dass er es dann auf das doppelte, nämlich 1.000 Euro aufgestockt hätte.

Dieser Vorschlag traf auf nährbaren Boden, erfuhr allerdings eine unverhergesehene Wandlung. Uwe Träris nahm diese Idee zum Anlass, an Stelle des 2015 ausgefallenen AVU-Old-StarCups eine Spende von je 1.500 Euro der AVU bereitzustellen, wonach diese  an 5 Einrichtungen, die sich mit Demenzkranken beschäftigen, übergeben würden. Dr. Arnim Brux fand das begrüßenswert, mußte aber mit seiner Ankündigung der Verdoppelung zurücktreten, entschloss sich aber diese Summe Frau Edda Eckhardt für den Henri- Thaler-Verein zu spenden. Zwar kümmert sich dieser Verein nicht um Demenzkranke, sondern krebskranke Kinder/Jugendliche  bis 30 Jahren, auf Grund seiner jahrelangen Verbundenheit mit diesem Verein war es für ihn jedoch ein persönliches Anliegen.

Und so waren die  Vertreter der  begünstigten Einrichtungen am 17.11.2015 bei der Pressevorstellung anwesend um anschließend mit Dank und Freude ihren Scheck zu übernehmen.

 

AWO-Stiftung Zukunft EN / Jochen Winter 
Es werden ehrenamtliche Betreuungshelfer ausgebildet, die sich um dement veränderte Personen und ihre Angehörigen kümmern. Die Stiftung  bekommt Zuwendungen ausschließlich von Vereinen und fördert Projekte unter Beteiligung der AVU.  Inzwischen haben sich die Zuwendungen auch auf die Flüchtlingshilfe ausgeweitet. 10.000 Euro pro Jahr werden ausgeschüttet.

Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/Hagen e.V. / Rainer Bücher
Herr Bücher war über die Spende von 1.500 Euro hoch erfreut, kommt sie doch nach seiner Meinung “punktgenau” richtig. Die Lebenshilfe hat bereits in Hattingen eine Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung und nun in Schwelm das Catharina-Rehage-Haus in der Hauptstraße 116A gebaut, in welchem 22 Bewohner unter kommen und tagesstrukturiert betreut werden können. Es ist  eine Einrichtung für ältere Menschen mit einer geistigen Behinderung., die  hier wohnen und ihre Freizeit verbringen können.

Lebenshilfe Witten e.V. / Manon Füllgraf
Bei ihren Aktivitäten soll das Spendengeld für  eine Spielgruppe Behinderter und nicht Behinderter, sowie Flüchtlingskindern eingesetzt werden.

Evangelische Stiftung Volmarstein /  Markus Bachmann
Für die Pflege und Betreuung bedürftiger Menschen werden Betreuungskräfte 24 Stunden eingesetzt. Ein Wunsch der Evangelischen Stiftung Volmarstein ist es, tiergestützte Maßnahmen und Bewegungstherapien einzusetzen. Auch möchte man einen Chor gründen, der aus Menschen mit und ohne Demenz besteht. Hierfür soll die Spende verwendet werden.

Alzheimer Gesellschaft Witten/Wetter/Herdecke e.V. / Frau Füllgraf
Im Mai 2014 wurde die Alzheimer Gesellschaft Witten – Wetter – Herdecke e. V. von Fachfrauen und Angehörigen demenzkranker Menschen gegründet.
Von der Gründung der Alzheimer Gesellschaft versprechen sich die Initiatorinnen bessere Möglichkeiten, Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen zu unterstützen. Hier werden besonders auch die betroffenen Angehörigen begleitet. Der Verein besteht aus 37 Mitgliedern.

Henri-Thaler-Verein e.V. / Edda Eckardt
Zweck der Selbsthilfegruppe ist die Unterstützung von krebskranken Kindern, Jugendlichen und deren Eltern, sowie jungen Erwachsenen [das Alter wurde inzwischen auf 30 Jahre erhöht]  in besonderen Härtefällen. Diese Unterstützung geschieht durch Beratung und Information in dieser schweren Lebenssituation, sowie durch direkte finanzielle Zuwendung. In neuester Zeit gehören hierzu  auch entsprechend betroffene Flüchtlingskinder. Betreut werden Kinder und Jugendliche in Wedau Kliniken Duisburg / Uni Klinik Essen / Uni Klinik Düsseldorf / Kinderklinik Dortmund und Gemeinschaftskrankenhaus Herdecke. Gelder werden durch  Basare und andere Spendenaktionen aquiriert.

 

Übrigens soll es in 2016 ein neues Projekt an Stelle des AVU-Old-StarCups geben. Näheres wurde aber noch nicht verraten.

 

Linde Arndt für EN-Mosaik aus Gevelsberg

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

Was haben Ennepetal und die SIHK eigentlich gegen unsere Verfassung und unsere Demokratie?

 

Wilhelm Wiggenhagen Foto: (c) Linde Arndt

Wilhelm Wiggenhagen Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Jeder kennt die Finanzhoheit der staatlichen Institutionen. Da gibt es den Bund, die Länder und letztendlich die Kommunen. In unserem Grundgesetz, was nach der Wiedervereinigung in den Verfassungsrang gehoben wurde, befindet sich unter X. Das Finanzwesen. In den Artikeln 104a ff GG wird geregelt wer befugt ist Steuern festzusetzen. Danach steht den Kommunen ausschließlich die Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer zu. Und in Verbindung mit Artikel 28 GG hat die Kommune eine Selbstverwaltung, wobei hier das Recht, eine Steuer zu erheben, nochmals besonders hervorgehoben wird. Ab hier dürfte jedem klar sein, dass niemand der Kommune in ihre Steuerangelegenheiten hineinreden darf/sollte. Wie sollte es auch anders gehen? Die Politik entwickelt ihre Kommune indem sie ihre Ideen einbringt. Wobei die Parteien unterschiedliche Schwerpunkte haben. Die eine Partei legt den Schwerpunkt auf eine soziale Stadt und die andere Partei sieht ihre Stadt halt als Wirtschaftsstandort der seinen Bewohnern Arbeit bringt. Letztendlich wird es von allem etwas geben, der politische Mix bringt eine Stadt nach vorne.

Eines bleibt jedoch, die Umsetzung der politischen Ideen müssen finanziert werden. Und die Finanzierung kann nur über die steuerlichen Einnahmen erfolgen. Diese steuerlichen Einnahmen, sprich Steuern, sollen, damit die kommunale Selbstbestimmung nicht beschädigt wird, von äußeren Einflüssen frei sein. Niemand sollte der Politik in die Gestaltung ihrer Einnahmen hineinreden dürfen; denn diese Entscheidung sollte frei von Interessenkonflikten sein.

In Ennepetal ist es aber so, dass es einigen Unternehmern als auch der SIHK Hagen nicht Recht ist, wenn die Steuer von der Mehrheit des Stadtrates beschlossen wird. 2011 versuchte die SIHK mit dem damaligen Vizepräsidenten der SIHK Hagen, Rolf Bilstein, Einfluss auf die Steuerpolitik zu nehmen (EN-Mosaik berichtete), Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen zog mit seinen Vasallen damals an einem Strang und die Gewerbesteuer wurde nicht erhöht. Später musste die Gewerbesteuer jedoch erhöht werden. Rolf Bilstein warf Ennepetal damals Wortbruch vor.

Ralf Stoffels Foto: (c) Linde Arndt

Ralf Stoffels Foto: (c) Linde Arndt

Nun, die Idee selber die Steuer zu bestimmen und damit auch die Politik zu machen, war jedoch nicht vom Tisch. Und so fand Rolf Bilstein (Febi) mit seinem Nachfolger bei der SIHK, Ralf Stoffels (BIW Isolierstoffe, Ennepetal) und Siegfried Jacob (Metallwerke GmbH & Co. KG), sowie Karsten Schüßler-Bilstein (Ferdinand Bilstein GmbH + Co. KG) weitere Mitstreiter. Wilhelm Wiggenhagen und Kämmerei Dieter Kaltenbach mussten nicht überzeugt werden, bei ihnen sind die Gene unpolitisch ausgeprägt. Sie sind reine Verwaltungsmenschen, die halt nur verwalten – mehr nicht. Es gab auch direkt ein neues „Steuermodell“. Waren damals die Höhe der Steuereinahmen maßgeblich für eine evtl. Steuererhöhung über die man reden wollte, sollte es diesmal etwas subtiler sein.

Die Gruppe machte sich Sorgen um Kultur, Sport, Kinder- und Jugendarbeit und will 3,5 Millionen Euro einwerben. Eine Standortsicherungsgesellschaft soll es werden, Christoph Brünger von der SIHK, zuständig für Standortpolitik, Existenzgründung und Unternehmensförderung, soll dann Geschäftsführer werden. Wie soll der Deal aussehen? Die Standortsicherungsgesellschaft sammelt 3,5 Millionen Euro bei den Ennepetaler Unternehmen ein, überweist sie der Stadt und diese setzt dieses Geld für die freiwilligen Leistungen ein. Als Gegenleistung werden die Gewerbesteuern nicht erhöht. Hört sich eigentlich gut an, oder? Nein.

Ein Beispiel: Haus Ennepetal müsste seit Jahren renoviert und saniert werden. Dieses wurde unterlassen. Aber doch nicht weil keine finanziellen Mittel zur Verfügung standen, sondern weil man die Prioritäten anders setzte. 2006 war die Zockerei wichtiger als ein kurz-, mittel- und langfristiges Investitionsprogramm aufzustellen. Warum nicht? Weil es weder im Stadtrat noch in der Stadtverwaltung Persönlichkeiten gibt die wirtschafts- und finanzpolitisch denken und handeln können. Stattdessen lebt man seit Jahren von der Substanz und sieht zu wie die Stadt ausblutet.

Und nun kommen die drei Unternehmer und die SIHK und meinen mit einer Spende, die auch noch steuerlich absetzbar ist, würden sie etwas für  Kultur, Sport, Kinder- und Jugendarbeit bewirken? Sehr selbstlos? Ralf Stoffels hat als „Wohltäter“ eine Dreifachsporthalle in Schwelm bauen lassen und diese der Stadt Schwelm für rund 300.000,– Euro pro Jahr auf 20 Jahre vermietet.

Ein gutes Beispiel für  PPP (Public-private-Partnership). Die Stadt Schwelm hätte diese Investition von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt bekommen, weil sie sich im Haushaltsicherungskonzept befindet. Bücherei, Musikschule oder Hallenbad (Alles freiwillige Leistungen) stehen unter Finanzierungsvorbehalt in Schwelm, aber eine Dreifachsporthalle für die Basketballer darf es sein. Aber ein Mietvertrag, das ist wichtig, ist keine Investition, der bedarf keiner Genehmigung. Diese Investition kann gut und gerne als einträgliches Geschäft bezeichnet werden, denn das angelegte Geld wird gut und ohne Risiko verzinst, für Ralf Stoffels.

Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

Die Ennepetaler Unternehmerschaft ist allerdings bis heute nicht durch große Spendenbereitschaft in den drei Bereichen aufgefallen. Im kulturellen Bereich hat sich die Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld besonders hervor getan, die sogar mit einem eigenen Konzept versucht hat die kulturellen Landschaft in Ennepetal zu bereichern. Die Firma ABC fiel durch die Förderung des TUS Ennepetal auf, der in der Oberliga Westfalen mit Vereinen wie SV Schermbeck oder Westfalia Rhynern spielt. Warum also haben die Unternehmer nicht vorher zum Scheckheft gegriffen? Denn diese Stadt ist teilweise in einem erbarmungswürdigem Zustand. Beispielsweise Kinderspielplätze oder selbstverwaltete Jugendheime sucht man hier vergebens. Von dieser Seite gesehen, ist die ganze Idee doch recht fragwürdig, zumal denn, wo Spenden ganz anders versteuert werden.

Der Ruf unserer deutschen Unternehmer ist nicht gerade der Beste – aktuell, VW Konzern lässt grüßen.

Erst kürzlich wurde im Crim-Sonderausschuss in Brüssel berichtet, dass durch Steuerhinterziehung, Steuerverkürzung, Steuervermeidung oder auch Geldwäsche den 28 Staaten der EU 400 Milliarden Euro an Steuern per anno entzogen werden. Sind das alles Ganoven, a la Mafia? Nein! Klaus Zumwinkel, Alice Schwarzer oder Ulrich „Uli“ Hoeneß waren alles ehrenwerte Menschen, haben es aber mit der Steuerehrlichkeit nicht so genau genommen.

Vier Argumente sind in diesem Zusammenhang maßgeblich, die zur Ablehnung dieser fixen Idee führen müssten.

  1. Die Unternehmer sind noch nie mit nennenswerten Spenden in den drei genannten Bereichen aufgefallen, zumindest in Ennepetal.
  2. Wie im Fall von Ralf Stoffels ist davon auszugehen, das die Unternehmer eher ein Geschäft zu ihrem Vorteil aus dieser Idee sehen wollen. Eine Win-Win Situation wird es wohl nicht geben.
  3. Die Stadt wird in ihrer freien Entscheidung und Gestaltung gehemmt/eingeschränkt.
  4. Die gemachten Zusagen sind im Zweifelsfall nicht einklagbar, es sind reine Absichtserklärungen.

Und Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen, sowie der erste Beigeordnete und Kämmerer Dieter Kaltenbach? Hier muss man die Frage stellen: „Was macht einen guten Verwaltungsbeamten aus?“

Die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer hatte für unsere Redaktion eine einfache Antwort, 35% Wissen über das Wesen und Inhalte der Verwaltung, aber 65% gefestigte Persönlichkeit mit einem ausgeprägten Koordinatensystem, welches gut und richtig erkennt. Und das ist bei beiden nur bedingt erkennbar.

Screenshot WAZ

Screenshot WAZ

Und der Stadtrat? Die Zustimmung ist ihm zuzumuten; denn die Verantwortung abzuwälzen ist doch eine bequeme Art von Politik. Kann man doch hinterher vermehrt ein „Schwarzes Peter“-Spiel in Gang setzen. Und die Stadt? Die war den Beteiligten bis heute eher egal und wird, wenn nichts wesentliches passiert (Aufbruchstimmung), den Beteiligten weiter egal sein. Es ist eine graue Stadt, hier will keiner leben. Und die hier leben, die können nicht weg, weil sie zu alt oder zu arm sind.

Ach ja, hier die Information die mich umgehauen hat, weil sie so schön neutral ist und keine Frage offen lässt – triviale Schönschreiberei halt.(http://www.derwesten.de/staedte/ennepetal/spenden-statt-gewerbesteuererhoehung-id11124707.html) Und für diese Schreibe wurde mal ein Baum gefällt, damit das Papier daraus produziert werden konnte.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

 

 

 


 

Lesefreunde gesucht

Neuer Förderverein stellt sich vor – Motto: „Buchstabensuppe“

[Gevelsberg, 13. April 2015] Die „Lesefreunde“ suchen Mitstreiter. Der Förderverein der Stadtbücherei Gevelsberg ist mittlerweile ein eingetragener
Verein und will durchstarten: Vorstand und Gründungsmitglieder stellen ihre Ideen vor und hoffen auf tatkräftige Unterstützung.
Am Freitag, 8. Mai 2015 um 19 Uhr, in der Kornbrennerei Gevelsberg (Elberfelder Straße 39) sind alle eingeladen, die die Stadtbücherei unterstützen möchten.
Unter dem Motto „Wir laden ein zur Buchstabensuppe“ werden Ideen gesammelt und sollen neue Mitglieder geworben werden. Ohne große Werbung und nur mit einem Auftritt bei der „Nacht der Bibliotheken“ hat der Förderverein bereits über 20 Mitglieder gewonnen. Der Förderverein will die Arbeit der Stadtbücherei in ihrem Bildungs- und Informationsauftrag unterstützen. Ausdrücklich versteht man die Arbeit des Fördervereins als Ergänzung und nicht als Entlastung der städtischen Aufgaben.

Ein weiteres Ziel ist natürlich, Spenden und andere Gelder für die Stadtbücherei zu beschaffen.

 

Weihnachten soll es in Schwelm heller leuchten

[jpg] Man muss sich erst einmal daran gewöhnen. Die Kommunen können viele, viele Aufgaben nicht mehr finanzieren. Zuviel hat der Bund und das Land den Kommunen aufgebürdet ohne Gegenfinanzierung.  Es sind die Pflichtaufgaben die den Stadtsäckel über Gebühr belasten, da bleibt für die so genannten freiwilligen Leistungen kein Cent mehr übrig.

In der Düsseldorfer Staatskanzlei hatten sich auch 27 Kommunen und Landkreise eingefunden um mit der neuen Landesregierung eine Lösungsmöglichkeit zu erörtern ( EN-Mosaik berichtete ). Nur das wird dauern; denn die Kommunen sind das schwächste Glied in unserem föderalen System.

Selbsthilfe ist angesagt und zwar Selbsthilfe der Bewohner und Bürger einer Stadt. In diesem Fall ist der Bürgermeister einer Stadt wie Schwelm in die Situation des Moderators aufgerufen. Und so steht Schwelm vor der Situation, dass die Weihnachtsbeleuchtung in die Jahre gekommen, die Installation zu teuer, damit nicht mehr finanzierbar ist.

      
 

 v.l.n.r. Bürgermeister Jochen Stobbe, Daniela Weithe WGS und Tilo Kramer GSWS mit einem Plakat des in den nächsten Tagen an alle Schwelmer Bürger in kleinerem Format zugehenden Flyer zum Spendenaufruf und einem Musterstern der Weihnachtsbeleuchtung, wobei jede Sternzacke eine Möglichkeit der Beleuchtung anbietet.      Foto: © Linde Arndt

 

Bürgermeister Jochen Stobbe, Tilo Kramer GSWS (Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm) sowie Daniela Weithe WGS (Werbegemeinschaft Schwelm) luden ins Rathaus ein um die Schwelmer aufzurufen sich an der Finanzierung der diesjährigen neuen Weihnachtsbeleuchtung zu beteiligen. Bürgermeister Stobbe stellte unumwunden fest, dass die Weihnachtsbeleuchtung keine städtische Aufgabe ist und auf Grund der Haushaltssituation auch nicht sein kann. Stobbe machte aber auch klar, das er alles in seiner Macht mögliche dafür tun würde, dass es eine Weihnachtsbeleuchtung in Schwelm geben werde.

In einer ersten Sammelaktion mit Bürgermeister Stobbe kamen schon einmal 500,– Euro zusammen. Kalkuliert werden jedoch 60.000,– Euro. Denn es müssen neue Sparlampen und Hausanschlüsse her, damit dadurch die Kosten gedrückt werden können. Durch die neuen Anschlüsse müssen zukünftig nicht mehr die weiten Kabel verlegt werden. Zukünftig werden die Elemente einfach in der Weihnachtszeit in die Anschlüsse eingesteckt, was sehr viel Zeit und damit Kosten spart. Abgesehen davon, dass die alten Elemente alle marode sind und damit ein denkbar schlechtes Bild auf die Schwelmer Innenstadt werfen würde.

Aus diesem Grunde rufen Bürgermeister Stobbe, Tilo Kramer (GSWS) und DanielaWeithe (WGS) die Schwelmer zu Spenden auf. Schwelmer sind schon immer in ihrem nachbarschaftlichem Bestreben bereit gewesen besondere Leistungen für ihre Stadt zu erbringen. So wird in den nächsten Tagen jeder Haushalt eine Karte in seinem Briefkasten vorfinden auf welcher jeder den Spendenbetrag für seine und damit für Schwelm Weihnachtsbeleuchtung eintragen kann. Selbstverständlich wird eine Spendenquittung , die steuerlich absetzbar ist, bei Bedarf erstellt. Abgewickelt werden die Spenden über den

Förderverein Pro Schwelm e. V.
Kennwort: Weihnachtsbeleuchtung
Sparkasse Schwelm
BLZ 454 515 55
Konto Nr.: 39701

Damit Weihnachten das Licht brennt, sollten Sie es mit dieser Spende  zum Leuchten bringen.

Falls Sie Fragen haben können Sie den Bürgermeister unter der Telefonnummer 02336/801-200 oder der email Adresse buergermeister@schwelm.de

oder

den Geschäftsführer der GSWS Tilo Kramer unter der Telefonnummer
02336/860370 oder der email Adresse info@gsws-schwelm.de

ansprechen.

Im Anschluss an diese Spendenaktion werden die Spender in einer öffentlichen Liste veröffentlicht. Falls keine Veröffentlichung gewünscht bitte vermerken, kein Problem.

Was bleibt?

In den vergangenen Jahren konnte man zunehmend beobachten, dass immer mehr private Weihnachtsbeleuchtungen an oder um die Häuser installiert wurden. Dies machte auch in den einzelnen Vierteln ein wunderschönes individuelles Bild. Wenn nun der einzelnen die eine oder andere Lichterkette durch eine Spende für dieses Projekt ersetzen würde, so würde die Innenstadt genauso in hellem Glanze erscheinen wie das eigene Haus. Das Warme dieser Beleuchtung würde sich bei einem Bummel in der Innenstadt positiv auswirken. Denn eines ist sicher. Schwelm gehört den Schwelmern welche für ihre Stadt auch in diesem Falle einstehen werden.
Wie gesagt, wir müssen uns alle daran gewöhnen, dass wir unsere Dinge selber machen müssen.

 

Es wurde aber noch eine zusätzliche Lösung angedacht. Wenn ein Privatmann oder Verein ggf. daran interessiert ist, einen Teil der alten Weihnachtsbeleuchtung zu erstehen, dann wird auch über diese Veräusserung nachgedacht. Auch hier sind die folgenden Personen Ansprechpartner.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schwelm spenden für Opfer des Erdbebens in Haiti

Auch in Schwelm helfen viele Bürgerinnen und Bürger den Opfern der schrecklichen Katastrophe von Haiti. Bei dem Erdbeben am 12. Januar sind rund 170.000 Menschen zu Tode gekommen, und ‚zig Tausende wurden zum Teil schwer verletzt.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schwelmer Stadtverwaltung beteiligen sich an der Spendenaktion "NRW hilft Haiti". Ihre Spende von 1000 € soll, so der Personalrat der Stadtverwaltung, dem Zusammenschluss der Hilfsorganisation zukommen, der u.a. aus Kindernothilfe, Deutscher Welthungerhilfe e.V., Malteser und UNICEF besteht (Informationen unter www.nrw-hilft-haiti.de).

Seit vielen Jahren lassen städtische Mitarbeiter die Centbeträge auf ihrer Gehaltsabrechnung "stehen", die dann auf ein gemeinsames Sonderkonto überwiesen werden, oder sie spenden beliebige Beträge. Aus diesem angesparten "Topf" wurde in der Vergangenheit  für die Opfer des Tsunami oder die verwaisten Kinder des Brandes in der Kaiserstraße gespendet.