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Eine hilflose Ennepetaler Stadtverwaltung mit einem entsprechenden Stadtrat

[jpg] Es geht um die Ennepetaler Haushaltseinbringung 2017. Landauf und landab werden die ´17er Haushalte in allen Städten eingebracht, also nichts besonderes – sollte man meinen. Es geht um Geld, viel Geld.

Michael Eckhardt Foto: Linde Arndt

Michael Eckhardt Foto: Linde Arndt

Im Grunde genommen geht es um die Philosophie einer einzelnen Person, der Kämmerin oder des Kämmerers einer Stadt. Pleite sind fast alle Städte, viele sind in einem Haushaltssicherungskonzept und müssen innerhalb in  einer Zehnjahresfrist einen ausgeglichenen Haushalt ihrer Aufsichtsbehörde vorlegen. Viele Kommunen in NRW erfahren eine Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz des Landes NRW (Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz) . Und andere Kommunen, abundante Kommunen (Reich und im Überfluss lebend), müssen einen Solidaritätsbeitrag leisten, damit andere Kommunen wieder auf die „Beine“ kommen. So muss Ennepetal als eine relativ reiche Stadt für 2017 rund 450.000,– Euro in den Stärkungspakt einzahlen. Das ist zwar die Hälfte des Betrages aus 2016, ist aber bitter für den Kämmerer Kaltenbach, der immer wieder betont wie arm Ennepetal ist, ja, sich vor drei Jahren in der Behauptung verstiegen hat, Ennepetal müsste selber aus diesem Städtestärkungspakt etwas bekommen. Und damit kommen wir zu der eigentlichen Philosophie eines Ennepetaler Kämmerers Kaltenbach, “Nehmen ist besser als Geben”. Eine hehre egoistische Einstellung, die sicher die Restgesellschaft erfreut. Wobei, der Ennepetaler Kämmerer hat nicht das Copy auf dieses Verhalten, dieses Verhalten kann man in allen Städten beobachten, wobei auch der Bund in Berlin und die Kommission in Brüssel keine Ausnahme machen.

Es sind nur Zahlen die die Kämmerer*innen, die die Finanzminister*innen oder die Kommissare*innen im Auge haben, wobei der Haushalt ausgeglichen sein muss. Letztendlich ist der Haushalt nie ausgeglichen, kann er auch gar nicht. Er wird ausgeglichen. Es gibt sogar einen Defizithaushalt, heißt, es wird mit Beträgen ein Haushalt oder ein Budget zusammen gestellt, welche es nie geben wird, jedoch von einer Stelle zugesagt wird. Bewundernswert wie mit Zahlen umgegangen wird die nie zur Auszahlung gelangen. Oder der deutsche Finanzminister Schäuble, der immer mit seiner schwarzen Null (Gibt es eigentlich auch eine rote Null?) herumläuft, weil er angeblich keine (neuen) Schulden gemacht hat. Jeder glaubt es? Nein, alle wissen Deutschland hat über 2 Billionen Euro Schulden und es werden Jahr für Jahr mehr. Es werden nur keine neuen Schulden mehr gemacht, die alten Schulden werden nur umgeschichtet.

Das wesentliche was die Masse dieser Zahlenexperten angeht, sie sehen nur die Zahl aber nie die Schicksale oder die Signale die ihr Zahlenwerk ausmacht. Sie reden von Zukunft, verbauen aber mit ihrem Zahlenwerk die Zukunft des Gemeinwesens dem sie verpflichtet wären.

Jugend bedeutet Zukunft einer/der Gesellschaft, Bildung, bedeutet Chancengleichheit und Aufstieg in einer Gesellschaft und Kultur, bedeutet Identität und Gemeinschaftsgeist. Und wenn man diese Werte mit den Werten der Aufklärung abgleicht, so stellt man eine hohe Übereinstimmung fest.

Was aber bedeutet wenn die Kämmerer*Innen, gerade in diesen Bereichen die Ausgaben herunterfahren und zwar teilweise in einer Höhe die die Aufgabe der Bereiche erfordern? Aktuell  fabulieren Parteien über eine deutsche Leitkultur. Welche Leitkultur? Wenn die Kämmerer*innen überall den Kulturetat auf eine Alibiposition zusammenstreichen. Offensichtlich scheint es nur eine recht diffuse Leitkultur zu geben.

Kämmerer Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

Kämmerer Dieter Kaltenbach
Foto: (c) Linde Arndt

Aber kommen wir zu dem Ennepetaler Kämmerer Dieter Kaltenbach mit seiner Verwaltung und seinem Stadtrat die, wie es scheint, eine symbiotische Verbindung eingegangen sind.

Als der Kämmerer Dieter Kaltenbach seine Haushaltsrede hielt, hielt er eine Rede die Ennepetal in einem derart schlechten Licht darstellte, welches sicher nicht mehr steigerungsfähig ist. „Graue Maus“ nennt man die Stadt Ennepetal im EN-Kreis. Mehrere Firmen haben Ennepetal schon den Rücken gekehrt, weil sie in dieser Stadt keine Zukunft mehr sahen, andere die notwendige Unterstützung nicht bekamen. Mehrere Investoren sahen in Ennepetal keine Möglichkeit sich hier anzusiedeln, weil das gesellschaftliche Umfeld gegen eine Investition sprach.

Stadt und Stadtrat Ennepetal als Unternehmer.

Wenn der Kämmerer sich arm redet und den Ennepetalern einredet, alles habe keinen Zweck, so sollte man einmal in die Vergangenheit gehen.

Stadtrat, Kämmerer und die Verwaltung von Ennepetal haben sich öfter als Unternehmer betätigt.

Es sind kaum Entscheidungen gewesen, die von Erfolg beschieden waren. Warum auch; denn der Verwaltungsberuf und die Mehrzahl der Berufe im Stadtrat haben nichts mit dem Berufsbild eines Kaufmannes oder Ökonomen zu tun. Fehlentscheidungen waren also vorprogrammiert. Die Berufsbilder sind nicht kompatibel, denn wenn man den Diplom-Kaufmann oder den Diplom-Verwaltungswirt vergleicht, haben die Berufe außer in Teilbereichen des Finanz- und Rechnungswesen nichts gemeinsam. Und darüber hinaus haben Stadtrat und die Verwaltung kein Risiko in die Insolvenz zu gehen; denn letztendlich tritt der Steuerzahler für die gemachten Schulden ein. Für Ennepetal gibt es viele Felder die einer unternehmerischen Betrachtung nicht standhalten.

  •  Industriegebiet Oelkinghausen
    Als im vorigen Jahrtausend der Industriestandort „Oelkinghausen“ beschlossen wurde, sah das alles wie ein Goldesel aus. Grundstücksverkauf und sprudelnde Gewerbesteuer sahen die Experten von Stadtrat und Verwaltung auf die Stadt zukommen. Nur vor dem Erlös und dem Gewinn kommen erst einmal die Investitionen die eine Stadt und ein Stadtrat vorzulegen hat. Und es waren gewaltige Investitionen mit der die Stadt Ennepetal in Vorlage treten musste. Da waren Erschließungkosten, Kanalverlegung, Regenwasseranschlüsse, Gas, Strom und Wasser mussten vorhanden sein. Bis heute weiß niemand ob die Investitionen sich amortisiert haben, nur Schweigen ist von Seiten der Stadt Ennepetal, hinsichtlich einer Nachkalkulation, zu vernehmen.Inzwischen sind die ersten Firmen wieder ausgezogen, haben ihren Standort verlagert oder haben die Produktion eingestellt. Über Gewerbesteuerzahlungen im Bereiche „Oelkinghausen“ hüllt man sich in Schweigen. Datenschutz? Wohl kaum, denn es sind anonymisierte Zahlen.Voerder Center, Heilenbecker Center und Ringkaufhaus
    Alle drei Einkaufstempel haben sich nach relativ kurzer Zeit zu einem Flop entwickelt. Die von der Stadt getätigten Investitionen haben nicht die sicherlich erhofften Gewinne gebracht, so dass man heute mehr Kosten als Erlöse zu verbuchen hat.

 

Wilhelm Wiggenhagen Foto: (c) Linde Arndt

Wilhelm Wiggenhagen Foto: (c) Linde Arndt

  •  Haus Ennepetal, Platsch und Kluterhöhle
     Nach rund vierzig Jahren Haus -Ennepetal sehen wir einen Investitionsstau von rund 23 Millionen, und mehr vor uns, der unter Finanzierungsvorbehalt steht, ein Abbruch steht im Bereich der Möglichkeiten. Rund 40 Jahre Missmanagement in diesem Haus zeigen seine sichtbaren Spuren. Jedes Jahr werden fleißig Verluste verbucht, die sich auf einen zweistelligen Millionenbereich angehäuft haben.In diesem Haus wurde nur verwaltet und nicht unternehmerisch und professionell gehandelt. Der letzte „Unternehmer“, der Kämmerer Dieter Kaltenbach, wickelte nur ab. Kennzahlen über Auslastungen, wofür auch. Die Verluste die entstanden waren, wurden ja vom Steuerzahler gedeckt. Warum sollte man sich also große Gedanken machen? Auch dem Freizeitbad Platsch neben der Kluterthöhle erging es nicht besser, es wurde nur verwaltet. Millionen an Steuergeldern  wurden in diese Bereichen versenkt. Den letzten unternehmerischen Act der Verzweiflung konnte man im Bereich Gastronomie im Haus Ennepetal beobachten. Nachdem die Brüder um Xhemil Sahiti vor die Tür gesetzt wurden, sollte Oliver Dunker es mit einem gehobenem Gastronomiekonzept richten, als das schief ging holte man sich den griechischen Gastronom Petros Topalidis, der sollte es mit einem geringpreisigen Angebot richten. Aber auch das ging schief, jetzt bleibt das Restaurant geschlossen, damit die Verluste noch größer werden. Nebenbei wurde der zahlende Tanzclub Rot-Gold (ETC) und neuerdings das Leo Theater verprellt. Sicher wird jetzt jeder verstehen, warum ein Kaufmann oder Betriebswirt nicht den Verwaltungsmenschen spielen mag. Die Art und Weise wie von Politik und Verwaltung Verluste produziert werden, entbehrt jede Grundlage unternehmerischen Handelns. Politik und Verwaltung müssen jedoch nicht dafür haften, auch moralisch nicht. Es ist in Ennepetal, als wenn man Monopoly mit Papiergeld spielt.Wenn alles in die bekannte Hose gegangen ist, beauftragt man einen Gutachter der einem bestätigt, dass man nicht anders hätte handeln können. 

 

  • Finanz- und Rechnungswesen der Stadt Ennepetal.
    Als der ehemalige Kämmerer Günter Wenke unter und mit dem Bürgermeister Michael Eckhard 2006 die „Zockerei“, übrigens mit Zustimmung des Rates, begannen, wussten sie damals nicht, was  sie mit dem vielen Geld machen konnten. Sie hatten es über. Investitionen in die Infrastruktur, wofür denn? Es ging gründlich daneben. Ennepetal musste tief in die Tasche greifen um diese Entscheidung auszugleichen. 2009 kam der Einbruch in die Gewerbesteuer, er war voraussehbar, es fehlten Millionen. Dann kam der Coup mit der AÖR, 40 Millionen sollten an Buchgeld sichtbar gemacht werden. Es taten sich Bewertungsprobleme auf, ¾ Jahr stand in Ennepetal alles still, weil der Haushalt nicht genehmigt wurde. Die Firma KPMG AG richtete es gerne für einen 6 stelligen Euro Betrag. Andere Städte im EN-Kreis hatten die gleichen Probleme und wussten einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.Nebenbei. Auf die Idee die Kämmerer Kollegen Jürgen Voß aus Schwelm oder Andreas Saßenscheidt aus Gevelsberg um Hilfe zu bitten, dafür ist die Stadt Ennepetal zu stolz.Die Kämmerei in Ennepetal ist zu einer reinen „Zahlenwerkstatt“ verkommen, die vor lauter Zahlen nicht mehr weiß, wofür die Zahlen stehen. Da wird nach der Rasenmähermethode entweder gespart oder Ausgaben erhöht. Der Stärkungspakt zwischen den Ennepetaler Unternehmen und der Stadt Ennepetal, der 3,5 Millionen bringen sollte aber nur 2,5 Millionen gebracht hat wurde zum Löcherstopfen des Haushaltes benutzt. Es war eine Augenwischerei, die von der tatsächlichen Verteilung der Einnahmen ablenken sollte. Unbeobachtet erfuhr für alle die Grundsteuer eine doch exorbitante Erhöhung, von immerhin rund 16 Mio. (+227%). In diesem Zusammenhang sollte nicht unerwähnt bleiben, dass die Grundsteuer von allen getragen werden muss. Es ist seit Jahren nicht auszumachen welche Ziele Ennepetal anstrebt, man lebt quasi von der Hand in den  Mund. Eine strategische Ausrichtung, die man immer über eine Kämmerei (Finanz- und Rechnungswesen) herauslesen kann, denn die Kämmerei muss ja für politische Forderungen das Geld zur Verfügung stellen, ist nicht erkennbar. Beschäftigungstherapie der Politik und der Verwaltung?
  • Personelles und Führung
    Auf allen Ebenen sah/sieht man Personalprobleme. Das Desaster zeigte sich besonders am Fall der AÖR ( Wir schrieben darüber.). Wesentliche Führungsprinzipien wurden in dieser Causa außer Acht gelassen und dem Prinzip „laissez faire“ freien Raum gelassen, und das über Jahre. Bis heute ist nicht bekannt ob es in der AÖR organisatorische Konsequenzen gegeben hat. Die neue Leitung Wolfang Schrey, der Horst Schnieder ersetzt hat, hat schon mal seinen Rückzug aus der Führungsetage der AÖR angekündigt. Ob eine sichtbar fehlende personelle Qualifikation in der AÖR beseitigt wurde, niemanden interessierte dies. Kurzfristiges Denken und Handeln wie im Zusammenhang mit dem Bürgerbüro wird zur Maxime des Handelns ernannt. Da werden eben mal tausende von Euro in ein Ladenlokal gesteckt um mit großem Getöse ein Bürgerbüro zu eröffnen, welches nach 4 Jahren wieder geschlossen werden soll. Langfristige Bedarfsplanung sieht anders aus, zumal E-Gouvernement seit Jahren auf den Vormarsch ist. Die Frage ist doch, wie qualifiziert und kompetent die Mitarbeiter der Stadtverwaltung aber auch der Stadtrat ist. Wie konnten einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung die Probezeit überstehen. Die Antwort: Gute Arbeitnehmer werden nach einem Vorstellungsgespräch sich bei einer anderen Stadt als in Ennepetal bewerben, dort haben sie bessere Perspektiven. Es wird schwer werden, denn wie will Ennepetal an gute Verwaltungsleute kommen, die auch neue Ideen neben einer notwendigen guten Qualifikation mitbringen. Nachdem die leistungsorientierten Zulagen wegfallen, werden sich weitere Arbeitnehmer auf den Weg machen.
  • Stadtimage, Städtische Marketing oder Public Relations
    Bürgermeisterin Imke Heymann Foto: (c) Linde Arndt

    Bürgermeisterin Imke Heymann
    Foto: (c) Linde Arndt

     Es reicht nicht wenn ein (e) Bürgermeister*in in die Kamera lächelt und seine Bürger zum Liebhaben ihrer/seiner Stadt auffordert. Suboptimal nennt man solche Handlungen; denn was zählt sind mess- und wahrnehmbare Faktoren die zu einer positiven Entscheidung für eine Stadt Ennepetal führen. Dabei ist die Politik und die Verwaltung in Ennepetal schon längst dazu übergegangen Menschen und Firmen nur noch zu halten. Allerdings mit mäßigen Erfolg; denn wenn Ennepetal die Kriegsflüchtlinge nicht hätte, sähe es Einwohnermäßig sehr böse aus.Dabei sind die Werkzeuge, mit denen man eine guten Figur als Stadt machen kann, bekannt, nur in Ennepetal finden sie keine Anwendung. Da ist das Bild der Stadt Ennepetal von innen gesehen genauso negativ wie das äußere Bild. Es reicht halt nicht, die Kluterhöhle und die Natur zu haben. Höhlen gibt es auf der ganzen Welt und Natur haben wir, so sie gepflegt wird, auch überall. Oder die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die sich doch überwiegend in den umliegenden Städten angesiedelt haben. Sie sind nicht motiviert in ihrer „eigenen“ Stadt zu wohnen. Politik und Verwaltung sollten über eine Residenzpflicht zumindest nachdenken – eine Zwangsmotivation. Wenn man jedoch eine Stadt wie Ennepetal als Produkt oder als Dienstleistungsgesellschaft begreift, sieht man eine Stadt vor sich, die sich in ewiger Jammerei befindet und nicht in der Lage ist Probleme zu lösen. Das führt zu dem Schluss, Politik und Verwaltung sind Teil des Problems, warum Ennepetal nicht weiter kommt. Es liegt wohl an der Verengung des geistigen Horizontes, warum Politik und Verwaltung in Ennepetal keine Impulse in die Ennepetaler Gesellschaft einbringt. Wir wollen einmal über einen in der Wirtschaft bekannten Begriff reden, dem „Behavioral Branding“ ( markenadäquatem Verhalten ), Wenn Ennepetal sein Verhalten so abstellen würde, indem die Akteure der Stadt Ennepetal, ihre Stadt als Marke verstehen würden, müssten sie sich aber dazu auftun eine Marken-Strategie zu entwickeln. Es müssten Zielvorstellungen entwickelt werden, Mitarbeiter*Innen der Verwaltung, Politiker*Innen aber auch die Ennepetaler*Innen müssten sich zu dem Produkt/der Marke „Ennepetal bekennen. Das hat viel mit Schaffung von Bewusstsein, Relevanz, Orientierung und Identifikation zu tun, was aber erst einmal geschaffen werden muss. Die Marke Ennepetal muss glaubwürdig, erfolgreich und kohärent herüber gebracht werden.Jedoch keine gesellschaftliche Gruppe in Ennepetal ist motiviert für die Stadt was zu tun und das betrifft auch die Unternehmerschaft, die sich jetzt gerade mit 2,5 Mio. aus ihrer Verantwortung freigekauft hat.

  • Wie soll das ein gutes Ende nehmen?
    Eine Strategie muss her, die innerhalb der nächsten 5 Jahre die einzelne Punkte Schritt für Schritt vorgibt die sodann umgesetzt werden müssten – und auch transparent sind. Dieses ewige Verschieben der Ennepetaler Probleme auf den Sankt Nimmerleinstag muss aufhören. Es müssen Versprechen erarbeitet werden die auch umgesetzt werden können, keine Allgemeinversprechen, sondern Versprechen die in konkretisierte Anweisungen münden. Was nicht mehr geht, ist die Jammerei des Kämmerers Kaltenbach der seit Jahr und Tag signalisiert, Ennepetal geht unter. Seine Haushalte sind Signale der Aufgabe und des Versagens von Politik und Verwaltung. Es mag zwar sein, dass der Bürgermeisterin die Mittel gestrichen werden müssen, aber doch nicht weil Ennepetal kein Geld hat und sparen muss. Sondern weil die Bürgermeisterin kein Geld in einen Briefumschlag stecken möchte, weil ihr das zu unpersönlich ist. Es sind zwei verschiedene Signale die hier ausgesendet werden können, dass eine sagt, ich bin „pleite“ und das andere Signal sagt, ich, die Bürgermeisterin möchte mich persönlich einbringen und mich nicht mit Geld freikaufen.
  •     Eine kurze Liste von anstehenden ambivalenten Entscheidungen aus der Giftliste des Kämmerers
        die zu einer negativen und damit fatalen Signalwirkung führen.

        –  Kürzung der Ennepetaler Außendarstellung (PR) um 50%
        –  Kürzung Pflege von Park- und Grünanlagen (PR)
        –  Wegfall Mittagessen für bedürftige Kinder des Kinderschutzbundes (Sozial)
        –  Kürzung des Schulbedarfs um 20% (Bildung)
        –  Kürzungen für Platsch*
                                Haus EN*
                                Kluterthöhle* (Sozial) [*Ein Witz die drei arbeiten mit Verlust und der Verlust erfährt eine Kürzung?]
         – Kürzung der Ausbildung um 50% (Die Mitarbeiter der Verwaltung erfahren keine weitergehende Qualifikation) (Administration)
 Werbung für Ennepetal vor der Metro Foto: (c) Linde Arndt

Werbung für Ennepetal bieder und naiv Foto: (c) Linde Arndt

Wenn ein potenzieller Investor auf Ennepetal trifft, so sollte er doch auf eine Stadt treffen die leistungsbereit ist und auch Willens ist Leistungen zu erbringen. Und wenn er sieht wie die Unternehmerschaft dieser Stadt spektakulär unter die Arme greift aber letztendlich keine oder nur eine unzureichende Zielvorstellung von dieser Stadt hat. Ennepetal stirbt Jahr für Jahr ein bisschen mehr ab, der soziokulturelle Bereich ist kaum mehr wahrnehmbar. Das Schlimme ist, Ennepetal nimmt nicht wahr, dass sie mit Gevelsberg und Schwelm zwei konkurrierende Kommunen neben sich hat, die mit sämtlichen Bereichen weitaus besser aufgestellt sind. Das Arbeitnehmer auf den Parkplätzen der großen Firmen abwinken, wenn man sie fragt, weshalb sie nicht nach Ennepetal ziehen. Die Strukturen Ennepetals sind relativ schnell zu erkennen, Arbeit und Regeneration durch Schlaf, mehr ist nicht. Die Betreuung durch Seniorengerechte Kulturveranstaltungen werden da mehr kontraproduktiv vermarktet. Auch die Kluterthöhle wird recht niedlich als Alleinstellungsmerkmal herausgestellt.

Diese ganzen unzureichenden Außendarstellungen plus der Aussagen von Kämmerei und Politik führt nur zu einer Botschaft: „Wir können es nicht, bleibt auf Abstand!“

Und die Politik? Sie sitzt nur herum und weiß sich nicht zu artikulieren, maximal kommt es zu einer Stimmenthaltung im Ausschuss um ja niemanden zu verärgern. Im Rat wird der Haushalt ´17 von der Mehrheit der Kooperativen CDU,FWE, Bündnis90|Grüne, FDP + AfD sicherlich zugestimmt, die SPD wird sich vielleicht enthalten und Piraten und Die Linke werden dagegen stimmen. Wie fast immer.

Was soll es, niemand ist im Rat oder der Verwaltung von den Auswirkungen dieser Beschlüsse betroffen. Aldous Huxleys Roman “Schöne neue Welt” (Brave New World)  könnte in Ennepetal entstanden sein; denn Ennepetal ist genauso “creepy” wie die Welt eines Aldous Huxley. Ennepetal ist die Diktatur der Biederen, Braven, Hilflosen und Mutlosen.

Alternativen gibt es zwar, wie aber sollen diese einem mehr als hilflosen Rat, bei einem übermächtigen Kämmerer, wohl einfallen.

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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Schwelm eine clevere Stadt?

Schwelmer Hallenbad Foto: (c) Linde Arndt

Schwelmer Hallenbad Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Das Schwelmer Hallenbad muss in 3 – 8 Jahre saniert oder erneuert werden. Ralf Kämmle von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), erläuterte 2013 dem städtischen Liegenschaftsausschuss die Situation des Hallenbades an der Mittelstraße. Fünf bis zehn Jahre Jahre gab der Architekt dem Hallenbad damals und schlug nach Ablauf der vorgenannten Frist, entweder eine grundlegende Sanierung oder die Schließung des Hallenbades vor. Eine Neuinvestition kommt nicht in Frage, da sich Schwelm im Haushaltssicherungspakt befindet und eine solche Investition der Genehmigung der Regierungspräsidentin Diana Ewert bedarf. Alternativ schlug Herr Kämmle jedoch eine Kooperation mit den Nachbarkommunen vor. Lange Zeit hörte man nichts mehr vom Schwelmer Hallenbad, jetzt funkte es aber durch den Südkreis.

Gevelsberger Schwimm-In Foto: (c) Linde Arndt

Gevelsberger Schwimm-In Foto: (c) Linde Arndt

Schwelm, Ennepetal, Eingangs auch Gevelsberg wollten sich, zwecks eines gemeinsamen Neubaus einer Schwimmhalle, beraten. Der Gevelsberger Bürgermeister winkte höflich ab und machte stattdessen der Nachbarstadt ein Angebot, das Gevelsberger Schwimm-in als gemeinsames Bad zu betreiben. Denn das Schwimm-in befindet sich auf einem guten wirtschaftlichen Weg und hat die 200.000 Besuchermarke überschritten. Und weiter merkte er an, warum sollte er ein Hallenbad, dass immerhin einen Wert von rund 3 Millionen darstellt, zu Gunsten eines Neubaus schließen. Da stellte sich die Frage nach dem wirtschaftlichen Vorteil. Auch Ennepetal hat mit seinem Platsch in den letzten Jahren erhebliche Investitionen getätigt, auch hier steht ein Bad mit einem hohen Zeitwert zur Disposition. Es stimmt zwar das das Schwelmer Hallenbad in den letzten 10 Jahren investiert hat, jedoch konnte man diese Investitionen mehr oder weniger als Erhaltungsaufwand sehen, sprich mehr oder weniger notwendige Reparaturen.

Das Platsch in Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

Das Platsch in Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

Da kommt auf einmal das Thema „interkommunale Zusammenarbeit“, ein Dauerthema der Schwelmer Allianz unter Oliver Flüshöh, ins Spiel. Man will ja nur reden und ausloten, so die Schwelmer Chefetage, ob und  man nicht überhaupt doch etwas zusammen machen kann. Die flammneuen Bäder Schwimm-in oder Platsch könnten ja ruhig weiter betrieben werden, jedoch könnte man an der Stadtgrenze ein neues „größeres“ Bad gemeinsam betreiben. Alle Kommunen ächzen unter der finanziellen Last die das Flüchtlingsthema mit sich bringt und dann sollen sich die Kommunen noch mehr verschulden? Es ist doch heute schon abzusehen, wie solche Verhandlungen ausgehen. Schwelm will ein neues Bad, kann aber nichts dazu beitragen, also müssen Ennepetal und Gevelsberg ins Obligo. Vielleicht hätte sich Schwelm die Belastung mit der Dreifachsporthalle überlegen sollen, die jetzt immerhin mit rund 400.000,– Euro Miete plus Erhaltungskosten in den Haushalt einfließen. Zumal die Schwelmer Basketballer, die zweitklassig in der Pro B Liga den letzten Platz inne haben. Da hätte eine einfache Turnhalle gereicht.

Die Halle ist für die zweite Liga ausgelegt und gebaut worden, kann aber sicher nicht in den nächsten Jahren zweite Liga Mannschaften empfangen. Eine krasse Fehlinvestition für Schwelm.

Bürgermeisterin Gabriele Grollmann Foto: (c) Linde Arndt

Bürgermeisterin Gabriele Grollmann Foto: (c) Linde Arndt

Jetzt aber die Nachbarstätte für ein neues Hallenbad zur Kasse zu bitten, kann man sicher unter diesen Umständen als dreist bezeichnen.

Aber was soll es, Flüshöh, Schweinsberg und Grollmann müssen die Zeche nicht aus eigener Tasche bezahlen. Und wenn es brennt, kann Schwelm schnell eine Überlastungsanzeige für Pflichtaufgaben an die Regierungspräsidentin schicken, weil man doch ein Hallenbad und eine Dreifachsporthalle finanzieren muss.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

5 Jahre haben wir jetzt daran gearbeitet

Flächennutzungsplan (FNP)

Scholle  Foto Linde Arndt

Dipl.-Ing. Thomas Scholle (plan-lokal GbR Dortmund)
Foto: Linde Arndt

[jpg] 5 Jahre dreht der Flächennutzungsplan (FNP) in Ennepetal seine Runden. Am 15.10.2008 war die Kickoff-Veranstaltung in der Voerder Rosine. Neue Wege wollte man gehen, mehr Bürger aus allen Quartieren, so versprach der damalige Wirtschaftsförderer Wilhelm Wiggenhagen vollmundig. Was wurde daraus? Nun es wurden zwar Foren in den Stadtteilen abgehalten, jedoch die Beteiligungen waren bedingt erwünscht. Mit Dipl.-Ing. Thomas Scholle von der plan-lokal GbR Dortmund hatte Ennepetal einen exzellenten Moderator, der immer in der Lage war die Bürger in den Prozess des Flächennutzungsplan FNP einzubinden. Von der Politik wurden öffentlich kaum Ideen vorgebracht, wie Ennepetal einmal aussehen sollte. Dabei ist der Flächennutzungsplan neben dem Haushalt einer Kommune die Königsdisziplin im politischen Leben des Kommunalpolitikers.

Tobias Berg  Foto: Linde Arndt

Bauassessor Dipl. Ing. Tobias Berg
Foto: Linde Arndt

Einzig der junge Tobias Berg (SPD), der später sein Studium als Bauassessor Dipl.-Ing. mit Bravour abschloss, arbeitete an diesem Plan kompetent mit. Er wurde anscheinend aus Ennepetal raus gemobbt, weil die Vorträge für einige der Politik und der Verwaltung nicht mehr zu ertragen waren. Es ging ja nicht um Gestaltung des zukünftigen Ennepetal, es ging mehr oder weniger um Umwidmungen von Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau. Beispielhaft sei einmal erwähnt, wie die Vilvoorderstraße als Bauland ausgewiesen wurde, obwohl sie am Rande eines Naturraumgebietes (FFH, Fauna-Flora-Habitat) liegt. Ähnlich waren Flächen in Bülbringen oder im Ahlhauser Gebiet betroffen. Diese Änderungen in dem FNP sind jedoch nicht in öffentlicher Sitzung gemacht worden. Es waren die sogenannten nicht-öffentlichen Kungelrunden. Nichts mit Bürgerbeteiligung, das war augenscheinlich nur eine Absichtserklärung.

Als jetzt der FNP verabschiedet wurde und einige Ratsmitglieder nochmals darüber reden wollten, wurde dies mit der Bemerkung abgelehnt: Wir haben jetzt 5 Jahre daran gearbeitet, jetzt soll abgestimmt werden. Gearbeitet? Nein, so wie ich das sehe wurde um jede Fläche geschachert die man entweder für den Wohnungsbau oder Gewerbeflächen haben konnte. Es wurde nirgendwo gestaltet oder gearbeitet. Dipl.-Ing. Thomas Scholle von der plan-lokal GbR Dortmund wurde es leid, weil die dauernden Flächenverschiebungen ein nicht mehr zu vertretendes Ausmaß annahmen. Auch wurden seine Warnungen hinsichtlich der Verwendungen der Flächen einfach in den Wind geschlagen. Da war Tobias Berg, der nun Bauassessor Dipl.-Ing. war,  schon längst weg.

Höhl   Foto: Linde Arndt

Dipl.-Ing. Ulrich Höhl
Foto: Linde Arndt

Im EN-Kreis saß dann Dipl.-Ing. Ulrich Höhl von der Stadt Ennepetal und musste sich Prügel einstecken für die vielen Fehler im FNP.
Im Grunde genommen wurde der 40 Jahre alte FNP mit seinen 42 Änderungen mit kleinen Änderungen festgeschrieben. Das hätte man mit Tobias Berg als Ennepetaler und Dipl.-Ing. Thomas Scholle von der plan-lokal GbR Dortmund schneller und billiger haben können. Beide waren und sind kompetente Stadtplaner die weit in die Zukunft sehen können, währen die Stadtverwaltung und der Rat nicht einmal den Erbsensuppentellerrand überwinden konnten.

 

Anscheinend rechtswidrige Ratsbeschlüsse

Die CDU im Rat ist im Besitz einer Reserveliste, die sie vor der Kommunalwahl ´09 der Stadt Ennepetal übergeben musste. Auf dieser Reserveliste stehen 20 Kandidaten. Die Kandidaten kommen über die Zweitstimmen in den Rat, nicht alle, entscheidend ist der prozentuale Anteil.
Der Rest der Reserveliste wird für den Fall benutzt wenn ein Ratsmitglied ausscheidet oder verstirbt.
Nun hat sich während der Periode die CDU zerstritten. Sie teilte sich im Rat fraktionell in CDE und CDU, teilweise gingen die Mitglieder zur FDP und der FWE. Ludger Brinkmann, der Mitglied der CDE war, starb nun. Und was passierte?

Udo Schnell  Foto: Linde Arndt

Ernst-Udo Schnell Foto: Linde Arndt

Ernst-Udo Schnell von der Reserveliste der CDU tauchte im Hauptausschuss und im Rat auf, setzte sich zur CDU um den Platz von Ludger Brinkmann von der CDE auszufüllen. Grinsend saß der gute Herr Schnell unter seines gleichen. Nur, die CDE hat keine Reserveliste, also konnte sie auch niemand nachrücken lassen. Das Herr Schnell von der CDU Liste nachrückte macht die beiden Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates zu einer rechtswidrigen Sitzung, denn der Bequemlichkeit hätte man auch aus irgendeiner Liste einen Kandidaten nehmen können. Der Rat und die Verwaltung können auch keine Rechtfertigungsgründe geltend machen die diesen Akt heilen könnten.
Damit sind die Beschlüsse der Hauptausschusssitzung und der Ratssitzung rechtswidrig zustande gekommen und anfechtbar. Nachdem das Presse- und das Informationsfreiheitsgesetz in Ennepetal keine Gültigkeit hat, warum sollte man es nicht mit anderen Gesetzen genauso machen?
Aber wir kennen alle den Wahlspruch: Wo kein Kläger, dort auch kein Richter.

Es könnten türkische Hochzeiten sein

Wir kennen alle das Voerder-City-Center in Ennepetal-Voerde. Als es noch gute Zeiten in Ennepetal gab waren dort Einzelhandelsgeschäfte. Dies war einmal. Im unteren Bereich hatten Aldi und Coop ihre Geschäfte. Aldi zog es zum Kirmesplatz den Ennepetal bereitwillig abgab. Und Coop im City-Center. Dieses Geschäft wurde von der Rewe Group übernommen. Es lief an und für sich ganz gut, dieses Geschäft, so die Aussage der ehemaligen Pächter. Nur für Rewe war die Verkaufsfläche zu klein. Also kündigte die Rewe, dem Vermieter als auch dem Inhaber. Leerstand bis heute. In der Zwischenzeit wurden die Konzeptionierungen der Ladenlokale bei Rewe überarbeitet, nur niemand interessiert sich für dieses Ladenlokal.

So wie es aussieht, interessiert sich jemand für dieses Ladenlokal indem ein Versammlungs- und Veranstaltungssaal entstehen soll. Hochzeiten, Tanzveranstaltungen sollen dort stattfinden. Betriebszeiten: Werktags: 9:00 bis 23:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen: 9:00 bis 5:00 Uhr !
Klingelst? Diese Öffnungszeiten entsprechen den Öffnungszeiten der türkischen Discos, die organisatorisch nicht mit den deutschen Discos vergleichbar sind. So kann es vorkommen, dass die Disco für eine Hochzeit reserviert wird und bis zu 1100 Gäste erscheinen. Erhöhter an – und abfahrender Besucherverkehr ist selbstverständlich. Die im Umfeld wohnenden Voerder können sich dann auf eine erhöhte Lärmbelästigung einstellen. Aber nicht nur das, denn die Verkehrssituation wird im Bereich Königsbergerstraße und Milsperstraße zu einer erhöhten Parkraum Nachfrage führen.
Und so hat einer der Geschäftsführer der Baugenossenschaft „Die Voerder“, Achim Spannagel ein Lärmgutachten vorgeschlagen und Diskussionsbedarf angemeldet. Will heißen, Herr Spannagel ist nicht gerade erfreut, um es mal milde auszudrücken.
Der Punkt wurde auch sodann von der Tagesordnung genommen. Wieso jedoch solch ein Antrag angenommen werden konnte, bleibt schleierhaft.

Schule Rüggeberg

Die Schule Rüggeberg ist ein Teilstandort der Schule Wassermaus. Nun haben die Rüggeberger eine eigene Internetpräsenz und eine Schülerzeitung. Und soweit man hören kann, sollen diese Aktivitäten eingestellt werden. So genaues wusste man im Rat jedoch nicht. Rat und Verwaltung sprechen offensichtlich nicht mit ihren angestellten Lehrern. Gleichzeitig steht jedoch die Schule Rüggeberg auf der Liste der zu schließenden Schulen, wenn die Zahlen nicht besser werden. Aufgrund dieser Zahlen und der diversen Äußerungen aus Rat und Stadtverwaltung haben einige Eltern ihre Kinder aus der Schule entfernt und in einer anderen Schule angemeldet. Sie wollen das ihre Kinder keine fluchtartigen Wechsel, wie in der Schule Hasperbach geschehen, hinnehmen müssen. Verständlich. Kinder sollten auch keine Verschiebemasse für Rat und Stadt sein um letztendlich traumatisiert in eine andere Schule abgeschoben zu werden. Hasperbach war für Ennepetaler Bürger und Kinder eine schmerzhafte Erfahrung.

Auch die Musikschule erfuhr wie Rat und Stadt die Ellenbogen einsetzte, indem man mit dem Lehrkörper recht rüde umging. Das motiviert natürlich ungemein.
Wenn die Schule nicht endlich aus dem Gerede herauskommt, wie es Rat und Stadt einträchtig tun, werden die Eltern die Schule mit den Füßen schließen. Vertrauensbildend ist das nicht was Rat und Stadtverwaltung machen.

Fuzo Milspe soll aus dem Wahlkampf

Es ist schon eine Frechheit wenn Bürgermeister Wiggenhagen in seiner politischen Schlichtheit, das Ennepetaler Husarenstück FUZO aus dem Wahlkampf heraus gehalten haben will. Die Milsper Fuzo als Lehrstück für Inkompetenz und Ignoranz von Politik und kommunaler Verwaltung. Der Wert der Immobilien ist erheblich gesunken, Einzelhandel im Nahversorgungsbereich findet nur noch rudimentär statt. Von Branchenmix wollen wir gar nicht erst reden. Vermehrt werden die Lehrstände von Dienstleistern angemietet, eine Rückkehr des Einzelhandels ist gar nicht mehr möglich. Und warum? Nur weil der damalige Wirtschaftsförderer Wilhelm Wiggenhagen nicht in der Lage war ein begleitendes und tragfähiges Einzelhandelskonzept zu erstellen. Heute ist die Fuzo eine Investitionsruine, die andere Wirtschaftsbereiche in den Abgrund zieht.
Und darüber soll kein Wahlkampf geführt werden? Bei der Kommunalwahl oder der Bürgermeisterwahl?

Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen und Kämmerer Joachim Kaltenbach Foto: Linde Arndt

v.l.:Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen und Kämmerer Dieter Kaltenbach
Foto: Linde Arndt

Nur so nebenbei bemerkt: Bei uns gibt es keine Probleme

So Wilhelm Wiggenhagen anlässlich der Begehung der Voerder Straße. Klar, wenn man mal von den in der Stadt befindlichen Gebäuden absieht, die saniert werden müssen. Haus Ennepetal würde so an die 5 Millionen Euro kosten, die wir aber der Firma Berlet in den Rachen schieben um eine fragwürdige Investition in Milspe zu tätigen. Welcher Unternehmer nimmt nicht gerne 5 Millionen um seine Investition gegen Null zu drücken. Ist doch ein guter Schnitt. Oder die Musikschule, die musste wegen Schimmelbildung geschlossen werden. Bei einem guten Gebäudemanagement ist das nicht möglich. Und dann fragt die Bevölkerung sich warum die Straßen nicht saniert werden. Gullideckel müssen angehoben werden, damit die Autofahrer ohne Gefahr eines Achsenbruchs auch rechts fahren können. Die Entstehung von unnötigen Kosten durch den Rückgang der Bevölkerung werden nicht kostensparend begleitet. Die Sportvereine werden hofiert und erhalten Zuschüsse die es in anderen Städten schon lange nicht mehr gibt. Blau-Weiß Voerde und Tus Ennepetal sollten sich zusammentun um ein effizienteres Bild nach außen zu vertreten. Um das Reichenbach Gymnasium entsteht klammheimlich eine weitere Sportstätte die von der Stadt finanziert werden muss.
Keine Probleme? Bei der ewigen Knappheit der finanziellen Ressourcen sehe ich mit der „Luxusstadt“ Ennepetal große Probleme. Und die Personalkosten? Die sind natürlich wie immer gestiegen.

Ennepetal, Zone der Vegetarier und Veganer

Im Bundestagswahlkampf 2013 warben die Grünen für einen Veggieday ( meat free day  ). Die Wähler haben die Grünen dafür abgestraft und ihnen ein paar Prozente nicht gegeben. Ennepetal hat sich das gemerkt. Klammheimlich wurden die „Gelüste“ nach Fleisch damit unterbunden indem der neue Einkaufsführer für Ennepetal keine Metzgerei, Fleischerei mehr hat. Obwohl auf der ersten Seite klar steht: “In der Stadt Ennepetal sind alle Dinge des täglichen Bedarfs und darüber hinaus erhältlich!“ Konsequenterweise führen die Verfasser dieser Broschüre auch keine Metzgerei auf.
Wo soll unser Bürgermeister seine halben Hähnchen herkriegen? So geht das also nicht.
EN-Mosaik hat keine Mühen gescheut und recherchiert. In Voerde haben wir schon mal zwei Geschäfte die uns gegen Geld Fleisch verkaufen wollen.

  • Markt am Voerder Kreisel in der Rosine, Wilhelmstraße
  • Kaufpark an der Loherstraße

In Milspe ist es etwas schwieriger, Fleisch bekommt man nur bei,

  • Edeka Schlöder
  • Marktkauf, Kölnerstraße

Ansonsten sind die diversen Discounter, wie Aldi, Penny und Co zu erwähnen die Fleisch verpackt anbieten. Ein bisschen nachdenken hätte diesen Mangel in diesem Einkaufsführer ohne Probleme zutage gebracht. Dieser Einkaufsführer hat aber noch mehr Darstellungsmängel  – allerdings ist das Layout und das Design sehr schön. Inhaltlich jedoch für die Abfalltonne. Die Verfasser wollten sicherlich der Druckerei ein paar Euro zum verdienen geben. Ist doch nett. Hoffentlich haben die Ennepetaler Fleischesser nicht schon die Koffer gepackt um nach Gevelsberg oder Schwelm zu ziehen, die weiterhin Fleisch verkaufen.

Unser Hallen- und Freibad „Platsch“

Es ist mitten in der Badesaison renoviert und saniert worden. Trotz allem bleibt dieses Bad ein Zuschussbetrieb von rund 600.000,– Euro pro Jahr. Bei dem andauernden Gejammer des Kämmerers über die fehlenden monetären Möglichkeiten, 25% ige Haushaltssperre, kaum Kultur ( Da muss die Sparkasse übernehmen ) und fehlenden Möglichkeiten für die Jugend etwas zu tun. Es ist gerade zu ein Witz warum dieses Platsch in dieser Situation nicht eingemottet wird, ja, es wird schlechtem Geld noch gutes Geld hinterher geworfen. Das „Schwimm-in“ in Gevelsberg oder das „Westfalenbad“ in Hagen nehmen schon heute die Ennepetaler auf. Auch der Schulsport könnte in beiden Bädern umgesetzt werden. Das Platsch ist jetzt schon nicht mehr konkurrenzfähig. Warum also noch das Geld zum Fenster raus schmeißen?

Energie- und Wassernetze in Ennepetal

Peter Terium  [Vorstandsvorsitzender der RWE AG]  Foto: Linde Arndt

Peter Terium [Vorstands-
vorsitzender der RWE AG]
Foto: Linde Arndt

Unsere Redaktion kommt viel herum und lernt dadurch nicht nur Einheimische kennen. Und so wundert es uns nicht wenn ein Berater für den Rückkauf von Energie-und Wassernetzen vor der Tür auf seinen Einsatz wartete. Da politisch der Rückkauf dieser Netze mit dem Energiewechsel auch auf kommunaler Ebene Sinn macht, war offensichtlich solch eine Beratung angesagt. Auch im Wasserbereich bewegt sich etwas, die derzeitigen EVUs machen nicht umsonst die gesteigerten Marketingaufwendungen. Es gilt die Zeiten der Imponderabilität zu überwinden und auf der anderen Seite gilt es neue Positionen einzunehmen. Peter Terium, Vorstandsvorsitzender der RWE AG machte in Brüssel anlässlich eines Meetings über die Energiepolitik einen ratlosen Eindruck für die Zukunft der RWE. Die Strompreise sind so hoch und steigen weiter, so dass sich der Verbraucher demnächst seinen eigenen Strom machen könnte. Warum sollte Ennepetal nicht schon einmal die Fährte aufnehmen?

v.l.: Dr. Angelica Schwall-Düren / Kristin Schreiber / Minister  Johannes Remmel (Bündnis90/Grüne) Foto: Linde Arndt

v.l.: Dr. phil. Angelica Schwall-Düren (SPD)[Ministerin NRW] / Kristin Schreiber [Kabinettschefin von Michel Banier] / Minister Johannes Remmel (Bündnis90/Grüne) Foto: Linde Arndt

Mit falschen Federn schmücken

Richtig, Ennepetal hat wie viele Städte die Resolution gegen die Richtlinie von Kommissar Michel Bannier im Rat verabschiedet. In Brüssel wurde dies jedoch nicht wahr genommen. Ennepetal, who is that? Aber in Ennepetal ist Einbildung ja auch eine Bildung. Wie dem auch sei diese Richtlinie sollte den Verkauf von Wasserwerken nicht mehr freihändig gestatten, vielmehr sollte es europaweite Ausschreibungen geben. Nun, während einer Podiumsdiskussion in Brüssel mit der Kabinettschefin von Michel Banier, Frau Kristin Schreiber, wurden die beiden Minister aus NRW, Dr. phil. Angelica Schwall-Düren (SPD), Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Johannes Remmel (Bündnis90/Grüne), Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz unmissverständlich. Minister Remmel wortwörtlich: “Wir wollen diese Richtlinie so nicht.”
Die anwesenden Franzosen und Engländer kamen sehr gut mit der Privatisierung der Netze klar und hätten mit der Richtlinie keine Probleme gehabt. Jedoch die deutsche Firma Gelsenwasser AG hätte schon Probleme mit der Richtlinie bekommen. In diesem Zusammenhang wurde angemerkt, dass Gelsenwasser ja auch ein Investment in Frankreich in Sainte Luce-sur-Loire hat.

Nichts desto trotz, zwei Tage später war die Richtlinie in diesem Punkt vom Tisch. Diese Resolution war inhaltlich nicht ganz koscher und man sollte über dieses Thema nicht so laut herum reden.

Wir wissen,  aus diesem einen Artikel wären bei unseren Mitbewerbern der WAZ, jetzt Funke Medien Gruppe, mehrere Artikel geworden. Nur wir sind der Meinung ein Resümee, also eine Zusammenfassung der vergangenen besuchten Sitzungen hat den gleichen Effekt. Nämlich die Informationen, und zwar ungeschminkt, über den Rat und die Stadtverwaltung.Viele Menschen müssen Deutschland schwer für wenig Geld arbeiten. Und wenn der Rat das Wort Arbeit in diesem Zusammenhang ausspricht, so ist das für die vorgenannten wie eine Ohrfeige. Therapeutische Beschäftigung in geschützten Räumen wäre die richtige Wortwahl.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Wir haben es ja so dicke

[jpg]  Weil Kompetenz zählt, so der Slogan des ersten Beigeordneten und Bürgermeisterkandidaten der CDU Wilhelm Wiggenhagen. Er wird z. Zt. wie saures Bier von dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Walter Faupel angepriesen. Ein unbequemer Bürgermeister will er sein, so sein Credo, nur wir wollen ihm nachmachen. Unbequeme Presse wollen wir sein. Das wir das sind, ist uns schon mehrfach zu Ohren gekommen. Unbequeme Presse heißt bei den Herren Faupel , Wiggenhagen und anderen, Nestbeschmutzer oder auch schon mal Schmuddelkinder. Es ehrt uns auf jeden Fall und wir wollen nicht vergessen ein herzliches Danke an den Adressaten zu übermitteln. Denn, dies ist der Beweis, wir haben alles richtig gemacht. Hätten wir ein Dankesschreiben erhalten, so hätte uns das erhebliche Kopfschmerzen bereitet.

Nun wird man den Titel “Nestbeschmutzer” nicht ohne eine Leistung erlangen, vielmehr erwartet man auch weiterhin kritisches und investigatives von unserer Seite, dem wir natürlich auch Rechnung tragen wollen. Hinter mir ist eine Wand an der ich die Themen, die ich noch abarbeiten muss, auf Stickys notiert habe. Es sind viele, ich wusste vorher nicht das eine Stadt mit rund 31.000 Einwohner soviel Themen hat. Wir, das heißt unsere Gruppe, überlegen gerade was oder wie wir uns nach dem 30.08.09, also der Kommunalwahl, neu ausrichten werden. Aber das läuft parallel. Im Moment haben wir ja noch genug Themen um die Wähler zu informieren, damit die auf der Basis einer hinreichenden Information über KandidatenInnen und Parteien eine Entscheidung treffen können.

Heute ist einmal der privatrechtliche Bereich der Stadt Ennepetal dran, der es wert war und ist unter die Lupe genommen zu werden. Zwei von uns haben sich darum gekümmert, was sich aber auch lohnte.

Wie wir alle wissen haben wir:

  • Das Platsch also unser Frei-und Hallenbad
  • Das Haus Ennepetal mit angeschlossener Kluterthöhle
  • Das ZET

Alle drei Betriebe sind in eine GmbH & Co.KG ausgegliedert worden, stehen also nicht mehr unter der Kontrolle des Rates der Stadt Ennepetal. Sie können also wie ein privatrechtlicher Betrieb wirtschaften, also eigenständig Umsätze generieren. Nur in der freien Wirtschaft ist man bestrebt Gewinne zu erwirtschaften und Verluste zu vermeiden. Geschäftsführer sind beim Platsch und dem Haus Ennepetal, Herr Kern und beim ZET, Herr Wiggenhagen, der mit der Kompetenz.

Und irgendwie haben die drei Betriebe das falsch verstanden, das mit der Wirtschaft. Sie machen in der Regel, so unsere Information, Verluste und zwar nicht zu knapp. Da aber die GmbH & Co. KG über die GmbH wieder mit der Stadt verbandelt ist, ist das nicht so schlimm. Denn es besteht eine so genannte Nachschusspflicht. Die Stadt ist verpflichtet die Verluste der vorgenannten Betriebe wieder auszugleichen. Weil, ja weil sie ja auch die Gewinne bekommt. Nur Gewinne hat die Stadt noch nie gesehen, zumindest wurde nie über Gewinne im Rat der Stadt gesprochen, so unsere Information.

Da die Betriebe nicht mehr der Kontrolle des Rates der Stadt unterliegen, so kann dieser auch seine Aufsicht nicht wahrnehmen. Die Stadtverwaltung hat aber die Kontrolle und sieht periodisch, wie sich die Zahlen der Betriebe darstellen. Nun unterliegt die GmbH &Co. KG den gesetzlichen Bedingungen der privatrechtlichen Wirtschaft,  z.B. dem Gesellschafterrecht oder auch dem Insolvenzrecht, kann sich also dem nicht entziehen.

Und jetzt kommt es, da die Betriebe in der Regel Verluste machen entsteht im Laufe der Zeit eine so genannte Überschuldung, denn durch die Verluste wird ja das Kapital aufgebraucht oder es können keine Löhne (Gehälter) mehr gezahlt werden. Und bei Überschuldung muss der Geschäftsführer normalerweise zum Amtsgericht und Insolvenz beantragen. Damit die beiden Geschäftsführer weiter ihr Gehalt bekommen, wird ein Antrag beim Rat der Stadt gestellt, die entstandenen Verluste auszugleichen und schon kriegen die Geschäftsführer wieder ihr Gehalt.

Wie mir bestätigt wurde, handelt es sich im Laufe der letzten Jahre insgesamt um zweistellige Millionenbeträge, die über die verschiedensten Titel nachgeschossen wurden. Es war nicht ganz auszumachen wie hoch insgesamt sich dieser Betrag beläuft. Wobei die Ratsmitglieder mir mitteilten, dass sich keiner in der Lage sah, das Zahlengerüst aufzudröseln. Allen war aber unwohl bei der jeweiligen Zustimmung der Vorlage.  Ein Ratsmitglied wollte mal etwas Genaueres wissen, wurde aber vertröstet. Auch entstand Unbehagen bei der Frage, welcher Betrieb welche Verluste  hatte und wie die entstanden sind. Auch bei der Entscheidung, ob dies eine Erhaltungsinvestition oder Erweiterungsinvestition sei, konnte man nicht folgen.

Wie dem auch sei, alle drei Betriebe sind mit ihren Geschäftsmodellen offensichtlich gescheitert, denn ein gut durchdachtes solides Geschäftsmodell bringt letztendlich Gewinne. Gewinne die ein Betrieb zur Erhaltung aber auch für Investitionen benötigt. Bringt er die nicht, verschwindet er vom Markt, man nennt das Marktbereinigung. Das tut zwar weh aber ist notwendig um gesunde Unternehmen, die eben Gewinne bringen zu fördern.

Die Frage die sich nun stellt, was ist denn schief gelaufen bei diesen Betrieben? Und da haben wir auch etwas hinter den Vorhang geschaut.
Beide Geschäftsführer, sowohl Herr Kern als auch Herr Wiggenhagen haben konzeptionell keine durchführbare Vermarktungsstrategie erarbeitet. Ein paar Flyer hier und ein bisschen Mundpropaganda dort und das war es. Aber wie sollten sie auch, sie kommen doch beide nicht aus dem Umfeld der freien Wirtschaft, haben nie den kreativen Druck ein positives Ergebnis vorzulegen erfahren. Beide kommen aus einem Bereich indem es an der Tagesordnung ist, nach den öffentlichen Händen zu rufen wenn etwas schief läuft. Konsequenzen gibt es bei den öffentlichen Händen nicht, in der Wirtschaft sieht man sich bei solchen Ergebnissen schon mal danach gefeuert.

Zumindest ist das ZET etwas besser ausgerichtet, es hat nun eine Jobagentur als Mieter, ein Schelm wer jetzt etwas böses denkt.
Aus eigener Erfahrung hatte ich vor 5 Jahren einmal versucht sowohl im ZET als auch im Haus Ennepetal mehrere Vorträge zu organisieren. Die beiden Betriebe waren gar nicht auf Kunden eingestellt, sie waren schlicht und ergreifend nicht am Markt. Nicht die mussten meine Probleme, dem Kunden seine, lösen, sondern der Kunde sollte die alleine lösen. Ein Beamer oder die Bewirtung der Teilnehmer in den Pausen löste Angstzustände aus. Das haben wir noch nie gehabt, so beide.
Als ich gar andeuteet, es könne evtl. Mitternacht werden, hörte ich schweres atmen am anderen Ende der Leitung. Ich hätte zuviel organisieren müssen um die Veranstaltung hier durchzuführen.

Letztendlich habe ich meine Veranstaltungsreihe ohne Probleme im Haus Friedrichsbad in Schwelm durchgezogen, die mir in einem angenehmen Gespräch alle Probleme zufrieden stellend lösten.

Beamer, Overheadprojektor, Headset usw. alle techn. Möglichkeiten waren von Grund auf vorhanden, ein Buffett auch kein Problem und darüber hinaus noch eine angenehme Atmosphäre.

Und das meine ich mit Einstellung und Konzept, wen wundert es da, wenn diese Betriebe keinen Gewinn machen, wenn sie dem Markt vorschreiben wollen welche Regeln er zu beachten hat. Die waren und ich denke die sind es immer noch nicht, nicht für den Kunden da, sondern der Kunde sollte für sie da sein.

Eine sehr inkompetente Einstellung, wie war das mit dem Slogan? Weil Kompetenz zählt, ich würde sagen weil Ignoranz zählt. Einen privatrechtlichen Betrieb ohne hinreichendes Geschäftsmodell zu führen muss schließlich scheitern.

Ach ja, die unzureichende Gründung der Citymanagement GmbH & Co. KG durften wir ja auch miterleben, die uns zeigte, es wird so weiter gewurschtelt. Mal sehen wie die EUR 150.000,– plus die Kommanditisteneinlagen verbraten werden. Aber wir haben es ja so Dicke.

 

Jürgen Gerhardt