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Schwelm, ein „Ort des Fortschritts“ und zwar zweimal

v.l.: Mechthild Hellermann, Bürgermeister Jochen Stobbe, Minister Michael Groschek und Andreas Koch   Foto: (c) Linde Arndt

v.l.: Mechthild Hellermann, Bürgermeister Jochen Stobbe, Minister Michael Groschek und Andreas Koch Foto: (c) Linde Arndt

 

 

[jpg] Die Schwelmer Politik spiegelt nicht die Meinung seiner Bürger wieder. Da werden einzelne Projekte ohne Sinn und Verstand nieder gemacht und diskreditiert. Da tauchen auf einmal angebliche Schwelmer auf, die sich noch nie politisch positioniert haben, jetzt aber ihren Stammtisch verlassen haben und den „Wutbürger“ spielen wollen. Alteingesessene Unternehmer werden madig gemacht, so dass sie sich zurück ziehen.

Kurz, man könnte meinen, Schwelm ist eine „sterbende Stadt“, die sich auf dem Weg der Bedeutungslosigkeit befindet. Die Titel Amtsgerichtsbezirk oder Kreisstadt, um nur mal zwei zu nennen, scheinen den „Schwelmern“ egal zu sein. Ist das wirklich so? Nein. Da gibt es zwei vorbildliche Beispiele die sich nicht von dem Gerangel zwischen Politik und Verwaltung beeinflussen ließen und einfach nur taten was getan werden musste.

Minister Michael Groschek (MBWSV ) bei seiner Ansprache im Ibach-Haus Foto: (c) Linde Arndt

Minister Michael Groschek (MBWSV ) bei seiner Ansprache im Ibach-Haus Foto: (c) Linde Arndt

Aus diesem Grunde schickte die Landesregierung den Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV ) Michael Groschek um zwei Schwelmer Institutionen als „Ort des Fortschritts“ auszuzeichnen. Der Minister sah in seiner Rede im Schwelmer Ibach Haus, in beiden Projekten eine hervorragende soziale Kompetenz, die mit ihrer Signalwirkung andere gesellschaftliche Gruppen ermutigen wird. Gute Beispiele sollen Schule machen und diese Projekte sind gute Beispiele.

Bürgermeister Jochen Stobbe war denn auch hoch erfreut, aber auch überrascht gleich zweimal diese Auszeichnung registrieren zu können. Zeigt doch diese Anerkennung ein lebendiges Schwelm, welches die Stadt und seine Bürger beflügelt, es den Personen und Gruppen nachzuahmen.

 

Das „Schwelmer Modell“ von Mechthild Hellermann ist so ein Beispiel. Frau Hellermann hatte und hat eine Tochter mit Neurodermitis (atopisches Ekzem), eine Krankheit die nicht heilbar aber behandelbar ist, so die Schulmediziner. Frau Hellermann hatte sich nicht damit zufrieden gegeben und nach Möglichkeiten gesucht ihrer Tochter zu helfen. Es ging weiter mit der Gründung einer Selbsthilfegruppe mit einem regen Erfahrungsaustausch. Konsequenz dieser Selbsthilfegruppe war die Erkenntnis, dass Neurodermitis nicht nur eine enge Betrachtung der Krankheit als Hautkrankheit nach sich ziehen sollte, vielmehr war eine viel weitere Betrachtung notwendig um Erfolge im Hinblick einer Heilaussicht zu erreichen. Interdisziplinär wurden die Fachbereiche Ernährung, Psychologie, Pädagogik, Allergologie und Schulmediziner unterschiedlichster Fachrichtungen zu einem Therapieverband zusammen gerufen. Daraus entwickelte sich ein Therapiemodell, welches als „Schwelmer Modell“ nachhaltige Erfolge aufweisen kann. Die Tochter von Frau Hellermann, die heute über 30 Jahre alt ist, kann heute als geheilt betrachtet werden. Heute ist Frau Hellermann 67 Jahre alt und fragt sich wer eines Tages dem „Schwelmer Modell“ vorstehen möchte.

Minister Groschek überreichte Plakette und Urkunde als Zeichen der Wertschätzung des Landes NRW.

Es geht aber noch weiter. So wurde der „Ehrenamtliche Sozialdienst“ der Stadtverwaltung Schwelm um Andreas Koch ausgezeichnet. Mit einem Netzwerk von ehrenamtlichen Sozialhelfern mit den unterschiedlichsten Fähigkeiten wird z. Bsp. der Vereinsamung der Schwelmer Seniorinnen und Senioren entgegengewirkt. Senioren helfen Senioren um das Alter als lebenswert wahrzunehmen. Tatsächlich ist dieses Netzwerk auch ein Frühwarnsystem um Menschen zu ermuntern sich selber zu versorgen. Aber auch sich zu verändern um evtl. in einer anderen Umgebung eine höhere Lebensqualität zu erreichen.

Auch hier überreichte Minister Groschek Plakette und Urkunde als Zeichen der Wertschätzung des Landes NRW.

Ein festlicher Tag für die Ehrenämtler  Foto: (c) Linde Arndt

Ein festlicher Tag für die Ehrenämtler Foto: (c) Linde Arndt

Beide Projekte befinden sich nun in bester Gesellschaft, wie dem renommierten Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt, Energie, dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen (KWI) aber auch Fröndenberger für Fröndenberger, ein Familienbündnis das das Miteinander der Generationen fördert.

Es ist also nicht alles so schlecht wie uns im Rat manch ein Politiker weismachen will. Diese Auszeichnungen betreffen das soziale Schwelm, welches ganz geräuschlos und eindrucksvoll funktioniert und jetzt durch das Land Anerkennung findet.

Vielleicht sollten die Ratsmitglieder sich mal wieder unter die Schwelmer mischen und erfahren wie es um diese bestellt ist. Sicher könnten sie, die Ratsmitglieder, sich eine Scheibe abschneiden, wie man sich uneigennützig für seine Stadt Schwelm einsetzt.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm.

PS. Eine Fotogalerie über diesen Festakt finden Sie hier

 


 

 

Stellungnahme des Bürgermeisters Jochen Stobbe zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2016

Bürgermeister Jochen Stobbe  Foto: (c) Linde Arndt

Bürgermeister Jochen Stobbe Foto: (c) Linde Arndt

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

zu meiner Entscheidung, den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 in der Ratssitzung am 27.08.2015 nicht einzubringen, gebe ich folgende Stellungnahme mit der Bitte um Veröffentlichung ab:

 

„Ich habe als Bürgermeister unserer Stadt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 in der Ratssitzung am 27.08.2015 nicht eingebracht, weil dieser aus meiner Sicht noch nicht beratungsreif war.

 

Ein Haushaltsentwurf ist nach dem Gesetz durch den Bürgermeister zu bestätigen, bevor er dem Rat zugeleitet wird. Diese Bestätigung konnte ich nicht vornehmen. So gibt es einige Punkte, die entscheidende Auswirkungen auf die Höhe des Hebesatzes der Grundsteuer B haben. Wenn man sich vor Augen führt, dass wir im Juni 2015 den Haushaltssanierungsplan 2015 verabschiedet haben, in dem für das Jahr 2016 ein Hebesatz für die Grundsteuer B von 850 Punkten vorgesehen ist, kann ich eine weitere Erhöhung um 500 Hebesatzpunkte nicht vertreten. Wir müssen daher in eine erneute Prüfung eintreten.

 

Ich halte es für sinnvoll, die in Rede stehenden Punkte nicht eher zu veröffentlichen, als die Kämmerei die Gelegenheit hatte, meine Einwendungen und Fragen zu prüfen und mit mir und den Fachbereichen abzustimmen.

 

Auch wenn Dritte diesen Weg unterlaufen, indem sie vermeintliche Klärungspunkte im Nachgang der Ratssitzung auf den Markt tragen, appelliere ich an alle, hier höchst verantwortungsvoll vorzugehen. Unser Bemühen zielt darauf ab, die Steuerbelastung für die Bürgerinnen und Bürger nicht auf ein extremes Niveau zu heben.

 

Als befremdlich empfinde ich in diesem Zusammenhang laut gewordene Vorwürfe, mein Verhalten habe wahltaktische Gründe. Ich habe das Wohl unserer Stadt im Auge. Dazu zählt auch, an entscheidender Stelle „Nein“ zu sagen. Ich habe mein Vorgehen selbstverständlich unverzüglich mit der Bezirksregierung in Arnsberg besprochen“.

 

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Stobbe
Bürgermeister

Schwelm, den 2. September 2015

 

 

Zweimal 125 Jahre: Verein für Heimatkunde und Museum

Ansicht Martfeld Foto: (c) Linde Arndt

Ansicht Martfeld Foto: (c) Linde Arndt

Zweimal 125 Jahre: Verein für Heimatkunde und Museum feiern am Samstag im Martfeld Jubiläum

„Tag des offenen Martfelds“ mit Führungen im und am Martfeld, Spielen und Kuchenbuffett

 

Der Verein für Heimatkunde und das Schwelmer Museum feiern gemeinsam am kommenden Samstag, dem 15. August, 125jähriges Jubiläum.

Der Verein für Heimatkunde richtet am Vormittag einen Festakt für geladene Gäste aus. Es sprechen u.a. Bürgermeister Jochen Stobbe, Schwelms Ehrenbürger Wilhelm Erfurt, Anne Peter als Vorsitzende des Vereins für Heimatkunde, Dr. Ingo Fiedler (Westfälischer Heimatbund), Verena Burhenne vom Westfälischen Museumsamt Münster und Kulturbüroleiterin Gabriele Weidner.

Dann beginnt für alle interessierten Bürger der „Tag des offenes Martfelds“, den das Kulturbüro und der Verein für Heimatkunde gemeinsam gestalten.

  • Das Museum ist von 12.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei, denn er wird komplett von der Wilhelm-Erfurt-Stiftung für Kultur und Natur, Schwelm, übernommen.
  • Um 12.30 Uhr und um 15.00 Uhr finden Führungen der besonderen Art durch das Museum statt, denn dann heißt es: „Kinder führen Erwachsene“ (Dauer der Führung: ca. 45 Minuten). Die Kinder wurden in einem viertägigen Museumsworkshop in der letzten Sommerferienwoche von Frau Anna Nüschen auf diese Aufgabe vorbereitet.
  • Um 13.15 Uhr stellt Martin Schwamborn die Martfeld-Kapelle vor.
  • Um 13.30 Uhr steht eine Führung durch das neu gestaltete Stadtarchiv mit Vortrag von Museums- und Archivleiterin Frau Cornelia Hackler zum Thema „Die Geschichte des Hauses Martfeld“ auf dem Programm (Dauer: ca. 30 Minuten).
  • Um 13.45 Uhr spricht Heike Rudolph im Park über die Gedenksteine für Friedrich-Christoph Müller und Pastor Nonne.
  • Um 14.00 Uhr spricht Michael Treimer im Park über „Natur im Martfelder Park“.
  • Um 14.30 Uhr spricht Anne Peter im Park über den Kollergang und den Haferkasten.
  • 00 bis 17.00 Uhr: Bastelaktionen für Kinder im Seminarraum unter Anleitung von Anna Nüschen und Svenja Wüstermann unter dem Thema: „Bastelt Euch Euer eigenes Haus Martfeld samt Schlossgespenst Suelmiu“.
  • 00 bis 17.00 Uhr Spielaktion „Martfeld-Memory“ für Jedermann im Veranstaltungsraum.
  • Das Museumsteam sorgt für ein großes, leckeres Kuchenbuffet mit selbstgebackenen Kuchen und warmen und kalten Getränken im Eingangsbereich von Haus Martfeld.

 

Schwelm, den 11. August 2015

 

Foto: (c) Linde Arndt

Foto: (c) Linde Arndt

Landratswahl und Bürgermeisterwahl am 13. September

Jochen Stobbe und Gabriele Grollmann  Fotos und Collage (c) Linde Arndt

Jochen Stobbe und Gabriele Grollmann Fotos und Collage (c) Linde Arndt

 

In Schwelm bewerben sich zwei Kandidaten um das Bürgermeisteramt / Stadt sucht noch 17 Wahlhelfer

 

Am 13. September findet die Landrats- und die Bürgermeisterwahl statt. Die Stadt Schwelm teilt mit, dass sich zwei Kandidaten um das Amt des Bürgermeisters bewerben. Der Wahlausschuss hat am 3. August öffentlich im Rathaus getagt und entschieden, dass die Wahlvorschläge zulässig sind: Herr Jochen Stobbe, der Amtsinhaber, wird von der SPD vorgeschlagen. Frau Gabriele Grollmann wird gemeinsam von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vorgeschlagen.

Die Stadtverwaltung bittet noch einmal Bürgerinnen und Bürger, sich als Wahlhelferinnen für die Landrats-/ Bürgermeisterwahl am 13. September sowie für die eventuell am 27. September erforderliche Stichwahl zu melden. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer helfen bei der Durchführung der Wahl und der Auszählung der Stimmen.

Für einen reibungslosen Ablauf der Wahl in den 20 Wahllokalen und vier Briefwahlvorständen werden noch 17 Wahlhelfer benötigt. Die ehrenamtliche Tätigkeit wird mit einem „Erfrischungsgeld“ zwischen 30 und 45 Euro (je nach Tätigkeit) entlohnt. Der Einsatz im Wahllokal beginnt um 07:30 Uhr. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr, anschließend werden die Stimmen ausgezählt. Die Helfer bilden Teams und arbeiten im Schichtbetrieb. Wird ein Wunschwahllokal angegeben, versuchen wir, dies in der Regel zu berücksichtigen.

Die Wahlhelfer müssen das 16. Lebensjahr vollendet haben und Deutsche bzw. Unionsbürger sein. Interessenten wenden sich bitte an das Wahlbüro der Stadt Schwelm, Frau Kohls, Tel.: (02336) 801-367 oder per E-Mail an kohls@schwelm.de.

 

Schwelm, den 4. August 2015

„Olt un Jung, doll in Schwung“

[la]  Nachdem das Motto des diesjährigen Schwelmer Heimatfestes, eingereicht von Hans Jürgen Vollmer vom Winterberg mehrheitlich auf der Jahreshauptversammlung gewählt wurde, waren – wie auch in den Vorjahren – die Schüler der Schwelmer Schulen aufgerufen, Plakate zu entwerfen und einzureichen.

Die Jurymitglieder, bestehend aus Bürgermeister Jochen Stobbe, Kulturbüroleiterin Gabriele Weidner, DACHO-Vorsitzende Christiane Sartor, der Künstlerin, Grafikerin und Designerin Christa Wolff sowie Svenja Wüstermann (Kulturbüro), haben  daraufhin die Sieger ermittelt.

Am 9. Juni 2015 wurde zur Siegerehrung, die von der Städtischen Sparkasse zu Schwelm und der Stadtverwaltung Schwelm gemeinsam ausgerichtet wurde, in die Städtische Sparkasse zu Schwelm geladen.

begrüßte die zahlreichen Gäste, denn neben der Jury und den an dieser Aktion beteiligten Schülern waren selbstverständlich auch einige Eltern, sowie die heimische Presse anwesend um der Siegerehrung beizuwohnen.

Lothar Feldmann betonte, dass er es sehr gut fand, dass die Ausstellung hier in der Städtischen Sparkasse zu Schwelm stattfindet, denn neben dem Siegerplakat werden  alle weiteren 12 Plakate in der Kundenhalle ausgestellt. So haben die täglich zahlreichen Besucher die Möglichkeit, sich von den wunderbaren Werken der Jugendlichen zu überzeugen, was eine Würdigung eines jeden Teilnehmers bedeutet, denn es ist immer wieder schwer, die Entscheidung zu treffen, bei so vielen tollen Arbeiten.

Bürgermeister Jochen Stobbe freute sich ebenfalls, dass die Ausstellung und Siegerehrung wieder in der Städtischen Sparkasse zu Schwelm statt fand. 53 Einreichungen von Plakaten hatte es gegeben, wobei insgesamt 69 Akteure daran teilgenommen hatten. Es gab also Doppelarbeiten, wo sich Schüler zu einem Plakatentwurf zusammen getan hatten. Von diesen 53 Plakaten wurden dann in einer aufwändigen Punkteaktion die 13 Plakate ausgewählt, die als Sieger in Betracht kamen. 13 Plakate natürlich, denn das ist die magische Zahl in Schwelm und beim Schwelmer Heimatfest – nicht zuletzt in Anlehnung an die 13 Nachbarschaften.

Bürgermeister Stobbe sprach allen Teilnehmern noch einmal seinen persönlichen Dank aus und forderte die Anwesenden auf, sich Anregungen zu holen, damit auch im kommenden Jahr wieder so eine rege Beteiligung stattfinden könne.

Geschenke werden in Empfang genommen  foto: (c) Linde Arndt

Geschenke werden in Empfang genommen Foto: (c) Linde Arndt

Nun trat Michael Lindermann (Mitglied des Vorstandes) an Bürgermeister Stobbes Seite um ihm „als männliche Assistentin“ bei der Preisverleihung zu unterstützen. Der Aufruf der Gewinner erfolgte rückwärts, wobei ab Platz 3 alle weiteren den Platz 4 einnahmen.
Die Sieger erhielten jeweils eine Urkunde, „Kirmesgeld“   (s. Auflistung unten), eine Sporttasche und einen Stift im Reagenzglas.
Jeder Einzelne wurde aufgerufen und mit viel Beifall von den anwesenden belohnt. Und dann gab es noch ein Gemeinschaftsfoto.

Im Anschluss daran gingen alle gemeinsam in die Kundenhalle um die einzelnen Plakate nochmals zu besichtigen. Für die Schüler gab es noch ein Eis von Conti und vom 1. Siegerpaar wurde noch ein Pressefoto gemacht.

 

Und so waren die Plätze belegt:

 

Heimatfest 2015
Sieger Heimatfestplakatwettbewerb

1. Platz 75,00 €  
Gemeinschaftsarbeit Paul-Luca Huckenbeck (10 Jahre)
und Lina Johann  (9 Jahre)
Grundschule Ländchenweg / Klasse 4b /

2. Platz  45,00 €
Gemeinschaftsarbeit Annalena Giessing (9 Jahre) und
Maike Haumann (9 Jahre)
Grundschule Nordstadt / Klasse 3a /

3. Platz  30,00 €
Gemeinschaftsarbeit Defne Keskin (8 Jahre)
Grundschule Nordstadt / Klasse 3a /  und
Ece Keskin (7 Jahre) Grundschule Nordstadt / Klasse 2a /

4.-13. Platz  15,00 €
Gemeinschaftsarbeit Lilian Joanna Bröcker (9 Jahre)
Grundschule Ländchenweg / Klasse 4a /  und
Joline Luana Fromme (9 Jahre) Grundschule Ländchenweg / Klasse 3b

4.-13. Platz  15,00 €
Gemeinschaftsarbeit Lilly Bucher (9 Jahre) und
Lisa Gries (9 Jahre)  und   Theo Karafillidis (10 Jahre)
Katholische Grundschule St. Marien / Klasse 4b

4.-13. Platz   15,00 €
Julia Deibert (9 Jahre)
Grundschule Ländchenweg / Klasse 3c /

4.-13. Platz  15,00 €
Lina Faller (10 Jahre)
Grundschule Ländchenweg / Klasse 4d /

4.-13. Platz  15,00 €
Elisa Kantner (8 Jahre) und
Inga Priestersbach (9 Jahre)
Grundschule Ländchenweg / Klasse 3b

4.-13. Platz  15,00 €
Salome Mattausch (10 Jahre)
Katholische Grundschule St. Marien / Klasse 4a /

4.-13. Platz  15,00 €
Klara Maurer (10 Jahre)
Grundschule Nordstadt / Klasse 4a /

4.-13. Platz  15,00 €
Amrei Müller (10 Jahre)
Grundschule Ländchenweg / Klasse 4b /
4.-13. Platz  15,00 €
Sanne Schneider (13 Jahre)
Märkisches Gymnasium / Klasse 7e /
4.-13. Platz  15,00 €
Pauline Schönfels (10 Jahre)
Katholische Grundschule St. Marien / Klasse 4b / und
Medina Vila (8 Jahre)
Grundschule Ländchenweg / Klasse 3b /

Sieger des Plakatwettbewerbes Heimatfest 2015 mit Jury, Bürgemeister Stobbe,  Lothar Feldmann (Vorsitzender des Vorstandes)  und Michael Lindermann   von der Städtischen Sparkasse zu Schwelm   Foto: (c) Linde Arndt

Sieger des Plakatwettbewerbes Heimatfest 2015 mit Jury, Bürgemeister Stobbe, Lothar Feldmann (Vorsitzender des Vorstandes) und Michael Lindermann von der Städtischen Sparkasse zu Schwelm und Nachtwächterin: Ute Zippmann Foto: (c) Linde Arndt

 

Die Ausstellung mit den 13 Plakatentwürfen kann bis zum 26. Juni im Rahmen der Öffnungszeiten der Städtischen Sparkasse zu Schwelm besichtigt werden kann.

 

Linde Arndt für EN-Mosaik aus Schwelm

4.5.15 Eine gelungene Premiere: VER-KundenCenter Schwelm nimmt Fahrt auf


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[sn]  Eine neue Ära wurde am 4. Mai am Bahnhof Schwelm eingeläutet. Die VER eröffnete ihr neues KundenCenter und erweiterte damit Ihren Service. Denn hier bekommen die Fahrgäste zukünftig nicht nur VRR-Tickets, sondern auch Bahn-Tickets.

Bürgermeister Jochen Stobbe und VER-chef Thomas Schulte mit dem Team des KundenCenters  Foto: (c) Uwe Sebeczek

v.l: Bürgermeister Jochen Stobbe und VER-Geschäftsführer Thomas Schulte mit dem Team des KundenCenters
Foto: (c) Uwe Sebeczek

 

„Das ist ein wichtiger Meilenstein nach der Eröffnung des Zentralen Omnibusbahnhofs in Schwelm im Sommer des vergangenen Jahres“, fand nicht nur VER-Geschäftsführer Thomas Schulte, sondern auch Schwelms Bürgermeister Jochen Stobbe. Für das Stadtoberhaupt war es eine Freude, gemeinsam mit Thomas Schulte das symbolische Eröffnungsband zu kappen.

Eroeffnung-KC2-Band

v.l: VER-Geschäftsführer Thomas Schulte und Bürgermeister Jochen Stobbe beim Durchschneiden des Bandes Foto: (c) Uwe Sebeczek

Für die Kunden gab es zur Feier des Tages kleine Präsente und Überraschungen. Das VER-Glücksrad drehte sich unaufhörlich, und wer Glück hatte, konnte auch eine Karte für ein Konzert mit dem Schwelmer Gitarristen Stefan Wiesbrock am 31. Mai im VER-Foyer gewinnen.

An sechs Tagen pro Woche ist die VER durchgängig für Sie, liebe Kundinnen und Kunden, am Bahnhof Schwelm erreichbar; immer montags bis freitags in der Zeit von 7.30 Uhr bis 18.30 Uhr und samstags in der Zeit von 8 Uhr bis 13 Uhr.

Es ist ein Team von aktuell sieben Mitarbeitern, das sich um das neue KundenCenter in Schwelm und das bewährte in Ennepetal am Wuppermannshof 7 kümmern wird. Zwei Mitarbeiter stehen zur Beantwortung der Fragen rund um den Nah- und Fernverkehr gerne zur Verfügung und verkaufen das passende Ticket für Fahrten innerhalb des Verkehrsverbundes oder für die nächste (Dienst)Reise.

VER-Geschäftsführer Thomas Schulte bedankte sich in seinem Grußwort vor allem bei der Leiterin unserer KundenCenter Jenny Beilmann und ihrem Team. Sie haben in den vergangenen Monaten mit Hochdruck den Start vorbereitet und sogar noch einmal die Schulbank gedrückt, um sich mit den Tarifangeboten der DB bestens vertraut zu machen.

Sobald die Bauarbeiten im Bahnhof Schwelm abgeschlossen sind, wird das neue KundenCenter ins Bahnhofsgebäude einziehen. Damit die Fahrgäste bereits jetzt in den Genuss dieser besonderen Leistungen kommen können, hat das Center übergangsweise seine Zelte in einem modernen Bürocontainer am Eingang des Schwelmer Bahnhofs aufgeschlagen.

„Das Angebot unserer VER ist umfangreich, der Service der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgesprochen kundenorientiert. Hier wächst zusammen, was meiner Meinung nach zusammengehört. Die VER hatte schon früh ihr Interesse für ein Kundencenter am Standort Bahnhof signalisiert, das später in das umgebaute Gebäude verlegt werden wird. Nun ist diese sehr kundenorientierte Überlegung Wirklichkeit geworden“, freute sich Bürgermeister Jochen Stobbe.

v.l: Stefan Wichmann (KundenCenter Schwelm), Christel Beer, Jenny Beilmann (Leiterin KundenCenter) und Jubilar Joachim Beer. Foto: (c) Sabine Nölke/VER

Von links: Stefan Wichmann (KundenCenter Schwelm), Christel Beer, Jenny Beilmann (Leiterin KundenCenter) und Jubilar Joachim Beer. Foto: (c) Sabine Nölke/VER

Es war eine schöne und gelungene Premiere, vor allem deshalb, weil der Service schon am ersten Tag sehr gut angenommen wurde; zum Beispiel von Christel und Joachim Beer. Die beiden Senioren aus Sprockhövel machten sich auf den Weg nach Köln, wo sie den 80. Geburtstag von Joachim Beer fröhlich feiern wollten.

Doch die Tücken der Technik drohten die gute Laune zu verderben. Der Fahrkartenautomat im Bahnhofsgebäude wollte nicht so wie Christel Beer es wollte. KundenCenter-Mitarbeiter Stefan Wichmann eilte gleich zu Hilfe und verkaufte dem Ehepaar schnell ein Tages-Ticket. Als Geburtstagspräsent gab es einen Schirm dazu.

So soll es sein: Die VER lässt ihre Kunden eben nicht im Regen stehen!

 


 

ver-aktuell-jan

Sabine Nölke Foto: (c) Uwe Sebeczek

Sabine Nölke Foto: (c) Uwe Sebeczek

 









Sabine Nölke
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH
Wuppermannshof 7
58256 Ennepetal
Telefon: 02333-978546
E-Mail : sabine.noelke@ver-kehr.de

Hier geht es zur Internetpräsenz der VER

 





















 

Will Schwelmer CDU und FDP jetzt auch dem Sport schaden?

Schwunk, Flüshöh, Kampschulte  Fotocollage: Linde Arndt

Michael Schwunk (FDP),Oliver Flüshöh(CDU) und Matthias Kampschulte (CDU) Fotocollage: Linde Arndt

[jpg] CDU und FDP immer voran! Und alle Bürgerlichen folgen. Schwelm hat mit dieser Art von Politik finanziell und imagemäßig Schaden genommen.

Die Schwelmer Brauerei, sie hätte noch bestehen können, sie ist weg. Mit einer Tasse Kaffee ging es weiter, der Bürgermeister wurde diskreditiert – Korruption wurde indirekt unterstellt. Gleichzeitig wurde ein alteingesessener Schwelmer Unternehmer mit Schmutz beworfen. Diesem Schwelmer Unternehmer wurde der Neubau eines Gebäudes auf der Brache „verwehrt“, hanebüchene Argumente wurden dafür benutzt. Er verkaufte das Grundstück an einen Ortsfremden Investor, der jetzt den Neubau mit geringfügigen Änderung hochzieht, wie es dem Schwelmer Unternehmer versagt war. Ein Glück, dass es noch vernünftige Schwelmer gibt; denn der Schwelmer Unternehmer musste nicht verkaufen.

Ein besonderes Highlight sind allerdings die mehrmonatlichen „Theateraufführungen“ der Haushaltsberatungen im Rat. Die Dramaturgie des bürgerlichen Blocks ist kaum zu überbieten, da gerade die monatelangen Beratungen zum Haushalt in der Regel zu Therapiesitzungen im Urschreiformat abgehalten werden. Das die Stadt Schwelm wirtschaftlich Schaden nimmt, ist dabei Kalkül.

Die Schwelmer Schulreform, die an und für sich schon 2010 in Ruhe über die Bühne gehen konnte, musste (!) dann in 2013 im Hauruckverfahren fehlerhaft ohne die Eltern umgesetzt werden. Noch heute justieren die Bürgerlichen an den Schulen herum. Gebäudemanagement ist für die Bürgerlichen ein Fremdwort. Da wird mal so eben eine Schule verkauft ohne Rücksicht auf bestehende Verträge und ohne Kaufinteressenten. Die Musikschule und die VHS müssen weichen. Wohin? Nichts genaues weiß man. Das Rathaus –  da ist das Dach kaputt, der Aufzug nicht barrierefrei, das gesamte Gebäude ein Energiefresser. Entscheidungen sind nötig – die Bürgerlichen verweigerten und verweigern sich.

Und weshalb? Weil es einen Bürgermeister gibt der mehr will, als nur alle Probleme auszusitzen. Da geht noch was, hatte Stobbe in seinem Wahlkampf 2009 versprochen, und es ging noch was. Auch, gegen den Widerstand der Bürgerlichen die ja immerhin die Mehrheit im Rat haben. Und trotz dieser Mehrheit konnte dieser bürgerliche Block nicht einen Erfolg verbuchen. Doch halt, dieser bürgerliche Block hat ziemlich viel verhindert, hat das Misstrauen untereinander gefördert, hat polarisiert, ausgegrenzt und selektiert. Und immer wusste der bürgerliche Block wie man etwas verzögern oder gar verhindern konnte.

Kunstrasen

Kunstrasen – Sportpark Linderhausen

Nun ist das nächste Projekt des bürgerlichen Blocks auf der Tagesordnung. Der Kunstrasenplatz für den Fußballsport in Linderhausen. Finanziell ist das von der Stadt nicht alleine zu stemmen, also mussten hier andere Wege gegangen werden. Die Vereine wollen fusionieren, die derzeitigen Plätze am Brunnen werden verkauft und einer Wohnbebauung zu geführt. Mit den daraus entstehenden Verkaufserlösen werden die Sportplätze in Linderhausen finanziert. Das dieses ganze Projekt gut vorbereitet sein will, muss man nicht extra erwähnen. Immerhin geht es um 450.000,– Euro aus dem Stadtsäckel.

Zu guter Letzt rief die Stadtverwaltung die Schwelmer ins Martfeld um die weiteren Möglichkeiten zu erörtern, Bestehendes zu erläutern oder zu ergänzen. Ein Bürgergespräch mit dem Schwelmer Bürgermeister und Egbert Lethmate vom Stadtentwicklungsbüro als Fachkraft sollte es werden.

Die Vorstellung konnte beginnen.

[Die folgenden Informationen wurden EN-Mosaik aus dem Umfeld übermittelt und durch Kooperationspartner bestätigt.]

Bürgermeister Jochen Stobbe Foto: Linde Arndt

Bürgermeister Jochen Stobbe
Foto: Linde Arndt

Lethmate  Foto: Linde Arndt

Egbert Lethmate
Foto: Linde Arndt

Zuerst kamen so an die 80 Jugendliche mit selbstgemaltem Banner und forderten lautstark endlich den seit 7 Jahren überfälligen Kunstrasen. Dem Vernehmen nach wurden die Jugendlichen instrumentalisiert, was einige auf Befragen auch zugaben. Es war gewissermaßen das Vorspiel. Nun stellte sich Bürgermeister Jochen Stobbe mit Egbert Lethmate vom Stadtentwicklungsbüro um erstens die Wohnbebauung am Brunnen zu erläutern und im weiteren Verlauf den Sportplatz Linderhausen zu skizzieren.

Wie bestellt erschien im Eingangsbereich ein Landwirt ( Name ist der Redaktion bekannt ) der von Matthias Kampschulte (CDU) und Michael Schwunk (FDP) „sehnsüchtig“ erwartet wurde. Dieser Landwirt hatte wie „zufällig“ eine angeblich notariell beglaubigte Urkunde bei sich, die ihn als Inhaber des Grundstückes auswies, welches für die Sportplätze benötigt würde. Und der Landwirt wollte seine Flächen auf keinen Fall verkaufen. Der Landwirt wurde von Matthias Kampschulte (CDU) im Eingangsbereich „bewacht“, während Michael Schwunk (FDP) den Bürgermeister holen wollte. Michael Schwunk (FDP) kam kurz darauf, nicht mit dem Bürgermeister, sondern mit zwei Journalisten der Westfälischen Rundschau/Westfalenpost ( zufällig, versteht sich ), weil der Bürgermeister „nicht

Kämmerer Rolf Schweinsberg   foto: Linde Arndt

Kämmerer Rolf Schweinsberg
Foto: Linde Arndt

auffindbar“ war. Es gesellte sich noch der Kämmerer und Beigeordnete der Stadt Schwelm Ralf Schweinsberg dazu. Die prüften die Urkunde und stellten anscheinend fest, dass der Landwirt 6.500 qm ( 12.000 qm soll die Gesamtfläche betragen) des „geplanten Fussballplatz-Areals sein eigen“ nannte ( http://www.derwesten.de/staedte/schwelm/stadt-schwelm-sieht-sich-auf-der-sicheren-seite.id10491755.Html ). Das war für die beiden Journalisten ein Coup ohnegleichen, hatten sie damit doch die Stadtverwaltung anscheinend beim Falschspiel erwischt. Seit Monaten versucht man immer wieder der Stadtverwaltung mit dem bürgerlichen Block Unfähigkeit aufs Auge zu drücken, wobei der bürgerliche Block, CDU|FDP|Bündnis90/Grüne|SWG/BfS die Informationen dabei begleitet und kommentiert.

Der Landwirt durfte wieder gehen, er hatte seine Schuldigkeit getan. Matthias Kampschulte (CDU) und Michael Schwunk (FDP) gingen wieder in den ersten Stock um Oliver Flüshöh (CDU) die Information zu übermitteln, es hat geklappt? Und die beiden Journalisten kreierten in reinster Prosa bis jetzt 4 schöne Artikel in denen das Thema variiert wurde.

Die Stadtverwaltung, die ja sonst nichts zu tun hat, stellte nach Prüfung fest, es waren nur 500 qm der 6.500 qm des Landwirtes die man gerne im späteren Falle gehabt hätte, musste aber nicht sein.

Im Presseartikel war der Tenor, die Sportplätze stehen damit nicht mehr zur Verfügung. Aus die Maus? Für die beiden Journalisten wäre es ein leichtes gewesen eine Auskunft beim Katasteramt oder eine Einsicht in das Grundbuch zu bekommen, wurde aber nicht eingeholt. Warum wohl nicht? Die beiden rudern dann aber ein Stück weit zurück, sprechen dann von einer Teilfläche, die mal 500 qm und dann wieder 6.500 qm von jetzt 21.000 qm darstellen sollen. Der Landwirt hat jetzt sogar sieben Schreiben, für alle Fraktionsvorsitzende ein Schreiben, bei dem Ratsmitglied Matthias Kampschulte (CDU) (!) eingeworfen indem er erklärt, er wolle nicht verkaufen. Er kann ja auch nichts verkaufen; denn ihm fällt nur als Erbe etwas zu, was die Stadt nicht benötigt. Die tatsächlich benötigte Fläche für diesen Sportplatz beträgt 21.000 qm und die wird von der Stadt gehalten.

Kampagnenjournalismus bleibt aber am Ball bis ein Ziel erreicht ist. Das Ziel hier: Die Diskreditierung der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters. Wobei die Sportvereine, die Jugendlichen und der Landwirt nur nützliche Idioten sind um das Ziel zu erreichen. Die beiden Journalisten transportieren  Nachrichten, die die Sportvereine und die Bevölkerung gegen die Stadtverwaltung aufbringen sollten.

Es geht noch weiter. In einem weiteren Artikel werden mehrere Landwirte vorgeführt, die sich nachdrücklich über den Flächenverbrauch beschweren. So sei die Fläche Sportplatz Linderhausen über ihre Köpfe verplant worden. Das Bitumenwerk und die Ikeainvestition (Wuppertal-Nächstebreck) wird da kurzerhand der Schwelmer Stadtverwaltung zu geschlagen. Sicherlich hätten die Wuppertaler was gegen eine Landnahme durch die Schwelmer Politik.

Screenshot-Collage © Linde Arndt

Screenshot-Collage © Linde Arndt

Ein rührender Artikel, der sicherlich bei einfachen Menschen geeignet ist, dass Vorhaben Sportpark Linderhausen auf zu geben. Und hier kommen wir zum Ende der Argumentationskette. Wird der Sportplatz gebaut geht es auf das Konto des derzeitigen Bürgermeisters als Pluspunkt. Wird der Sportpark nicht gebaut, geht dies als Minuspunkt auf das Konto des Bürgermeisters. Und dann wartet im Hintergrund der noch nicht ausgerufene Bürgermeisterkandidat des bürgerlichen Blocks von CDU|FDP|Bündnis90/Grüne|SWG/BfS als Heilsgestalt und Retter für Schwelm in der Not. Nur weil CDU| FDP| Bündnis90/ Grüne| SWG/ BfS nicht in der Lage sind einen Konflikt schlüssig zu inszenieren.

Wie dumm müssen bei diesen Parteien denn die Schwelmer sein? Schwelmer als Kreti und Pleti, bei dem bürgerlichen Block?

Lassen wir das letzte Wort am Ende bei dem SWG/BfS-Fraktionsvorsitzender Jürgen Kranz, ich zitiere: „Am Ende kann nur eine Seite Recht haben.“ Was für ein intelligentes Schlusswort.

Wir haben aus einer Woche einmal einige Artikel aus der Westfälischen Rundschau/Westfalenpost nachfolgend verlinkt. CDU|FDP|Bündnis90/Grüne|SWG/BfS blieben bis auf Kampschulte (CDU) und Kranz (SWG/BfS) schön im Hintergrund, waren im Haus Martfeld jedoch als Strippenzieher auszumachen, so unsere Informanten.

 

Informationslinks

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Die Spannung steigt. Wirklich?

[jpg] Im September gibt es eine Bürgermeisterwahl und Landratswahl. Die Parteien versuchen etwas Dramatik in diese langweilige Wahl zu bringen mit noch langweiligeren Kandidatinnen oder Kandidaten.

Schwelm

Bürgerlicher Block Schwelm  Foto-Design: Linde Arndt

Bürgerlicher Block Schwelm Foto-Design: Linde Arndt

In Schwelm hat sich ein bürgerlicher Block unter dem Dirigat der CDU zusammen getan. CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS haben im Schwelmer Stadtrat die Mehrheit, haben aber in der vergangen Wahlperiode nur eines fertig gebracht, das politische Bremserhäuschen zu benutzen. So ist ihnen kaum etwas gelungen, selbst die Schulreform ist da zum „Murks“ geraten. Da wundert es denn nicht, wenn die Stadträte dieses bürgerlichen Blocks entsetzt feststellen, dass sie in ihren Reihen kein qualifiziertes Personal für einen Bürgermeister besitzen.

Allerhand war, wie die Parteiangehörigen unter ihrem Dirigenten Flüshöh (CDU) sich zu einer publikumswirksamen Anzeigenaktion aufrafften. In dieser Anzeige suchten sie einen qualifizierten Bürgermeister der einen höheren Durchblick hat als sie selber. Ende Februar bis Mitte März soll der gute Mensch, der schon ausgeguckt ist, aus dem Hut gezaubert werden. Sicherlich in einer gemeinsam „schmusigen“ und öffentlichkeitswirksamen Aktion.

Es geht ja schon lange nicht mehr um die Stadt Schwelm, sondern nur um die Erlangung von Machtpositionen, koste es was es wolle.
Apropos sparen. Hätte Schwelm für den zu beratenden Haushalt, als Sparmaßnahme den Stadtrat auf 20 Mitglieder (Minimalvorgabe) gem. KWahlG NW, § 3 Abs. 2 gesetzt, wäre eine Menge gespart worden. Übrigens, kann man das immer noch. Aber, an die eigenen monetären Pfründe mag man nicht so recht ran.

Der derzeitige Bürgermeister Jochen Stobbe hat sich zu einer Kandidatur noch nicht geäußert, was ihm bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen nicht zu verdenken ist.  Auch will er nicht der erste Kandidat sein, er wartet auf den Kandidaten des bürgerlichen Blocks.
In der vergangenen Wahlperioden hat Stobbe trotz der finanziell schlechten Situation in Schwelm und trotz der Blockadehaltung des bürgerlichen Blocks, mehrere Projekte umgesetzt oder auf den Weg gebracht.

Ennepe-Ruhr-Kreis

Kommen wir zur Wahl für den Ennepe-Ruhr-Kreis. Hier hat die SPD als Nachfolge für den derzeitigen Landrat Dr. Arnim Brux, der nicht wieder antritt, den 46-jährigen Hattinger Juristen Olaf Schade auf´s  Kandidatenschild gehoben. Schade ist ausgewiesener Haushaltsexperte und kennt sich bestens mit dem Parlamentsrecht aus. Er steht für die konservative Mitte der SPD.
Die anderen Parteien haben sich diesbezüglich noch nicht zu einer Kandidatenwahl. geäußert.

Gevelsberg

Bürgermeister Claus Jacobi Foto: Linde Anrdt

Bürgermeister Claus Jacobi
Foto: Linde Anrdt

Die Gevelsberger haben schon alles klar gemacht. Mit überwältigender Mehrheit wurde Claus Jacobi (SPD) in seinem Amt bestätigt. Hier bleibt anzumerken, dass die CDU bei der überragenden Kompetenz des Gevelsberger Bürgermeisters Claus Jacobi (SPD) , gar nicht erst einen eigenen Kandidaten „verbrennen“ wollte. Selbstredend hatte dann auch die SPD im Gevelsberger Stadtrat die absolute Mehrheit. Politisch scheint Claus Jacobi ein soziales Gevelsberg zu wollen, welches wirtschaftsfreundlich daherkommt.

Ennepetal

Eine Stadt wie Ennepetal, ich kann mich da nur wiederholen, hat sämtliche Voraussetzungen  eine Vorzeigestadt im Kreis zu sein. Ist sie aber nicht. Man kann es nur Pech nennen, denn mit einer jahrelang verfehlten Wirtschaftspolitik ist die Grundversorgung in der Stadt überwiegend nicht mehr gewährleistet. Politik und Verwaltung der Stadt Ennepetal haben sich vollkommen ins Abseits verrannt indem sie einer politischen Gestaltung Ennepetals abgeschworen haben, es wird nur noch verschlimmbessert.
Durch eine fehlende Familien- und Jugendpolitik, mag in Ennepetal niemand wohnen. Die Folge: Überalterung. Der Wohnungsleerstand zwingt dann auch noch zum Rückbau ganzer Projekte wie an der Königsbergerstrasse. Von ehemals 172 Einzelhändlern sind nur noch knapp die Hälfte in Ennepetal. Leerstände von Ladenlokalen sind signifikant hoch. Das Einkaufszentrum Heilenbecke Ennepetal hat inzwischen einen besorgniserregenden Leerstand erreicht. Das ehemalige Ringkaufhaus ist auch nicht mehr mit seinen Leerständen vorzeigbar. Beide Häuser werden sicher den Weg des ehemaligen Rewekaufhauses gehen.
Der Höhepunkt waren die Zustände in der AÖR an der Hembeckerstraße. Führung oder Kontrolle in der Ennepetaler Stadtverwaltung oder im Stadtrat, eine reine Fehlanzeige. Oder die Ennepetal, Kluterthöhle & Freizeit GmbH, mit dem Schwimmbad „Platsch“, Haus-Ennepetal und der Kluterthöhle, „feuert“ seinen Geschäftsführer Volker Külpmann in den alten Angestelltenstatus. 1,5 Millionen Verlust (Hat diese GmbH schon mal Gewinn gemacht?) hat Geschäftsführer Volker Külpmann in der letzten Berichtsperiode eingefahren. Wenn das keine ausgewiesene Erfolglosigkeit ist, wie sieht denn dann in Ennepetal ein Erfolg aus.

Die Investition Berlet scheint ein Fass mit offenem Boden zu sein. Nach den uns vorliegenden Informationen, scheint die Investitionssumme der Stadt Ennepetal die 5 Millionen Grenze bald zu erreichen. Damit hätte man sicher Haus Ennepetal locker sanieren können. Und das „5 Millionen“ Parkhaus an der Neustraße kann man nur mit einem Wort umschreiben – potthäßlich.

Man könnte diese Aufzählungen weiter fortführen um Problemfelder zu benennen auf die die Parteien sich nebst einem im September zu wählenden Bürgermeister stürzen könnten. Warum haben die sich eigentlich nicht eingemischt, weil es bequemer ist nichts zu fragen?
Zwei Bürgermeister-Kandidatinnen haben sich bisher auf Start gestellt. Anita Schöneberg (SPD), die nunmehr zum dritten male antritt. Imke Heymann, ein Newbie im Ennepetaler Politikbetrieb. Es könnten noch zwei oder drei hinzukommen, wobei einer zumindest ernsthaft den Damen Paroli bieten könnte.
Nun geht man in Ennepetal mit seinen Kandidaten pfleglichst um, da Kandidaten irgendwann evtl. gewählt sind und man sie dann brauchen könnte. Negatives erfährt man also nur hinter vorgehaltener Hand.

Imke Heymann - Foto: Screenshot Homepage

Imke Heymann – Foto: Screenshot Homepage

Fakt ist, Imke Heymann (CDU) wurde von dem bürgerlichen Block CDU/FDP/FWE/Bündnis90/Die Grünen auf das Kandidatenschild gehoben. Konkretes hat Frau Heymann bisher nicht von sich gegeben, mehr oder weniger kann man die allgemeinen Aussagen auf alle Städte anwenden. Auffallend sind jedoch die verstärkten politischen Aktivitäten der CDU im Stadtrat. Jugendparlament, Zentraler Kinderspielplatz, bauliche Überprüfung von Haus Ennepetal oder Forderung von mehr Transparenz in Sachen AÖR und der Verwaltungsräte. Alles Themen die eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie darstellen sollten.

Anita Schöneberg  Foto: Screenshot Homepage

Anita Schöneberg Foto: Screenshot Homepage

Anita Schöneberg (SPD) auch hier sind nur allgemeine Aussagen hinsichtlich ihrer Vorgehensweise als zukünftige Bürgermeisterin zu erfahren. Nichts konkretes. Und eine Aussage die Frau Schöneberg bewegt –  alles was andere beantragen oder noch beantragen werden hat die Kandidatin schon selber in der Pipeline.

Ich denke, wir werden von den beiden Kandidatinnen „mehr“ erfahren wenn sie sich den Fragen eines Marc Schulte (WDR) Studio Duisburg auf der Handwerkermesse im Haus Ennepetal oder anderswo stellen werden. Kritische Fragen oder gar das „grillen“ von Kandidatinnen wird es sicher nicht geben, eher die üblichen weichgespülten Fragen und ausweichenden Antworten. Es wird sicherlich einen kurzen Wahlkampf geben der auf die Personen und den Grad ihrer persönlichen Sympathie abgestellt wird. Hier das Urgestein Ennepetals, Anita Schöneberg (SPD) gegen die zugezogene relativ unbekannte Imke Heymann (CDU).

Beide haben jedoch eines gemeinsam, einen für eine Bürgermeisterin in spe gewöhnungsbedürftigen Dresscode und Internetauftritt. Beide sollten sich einmal Gedanken machen, dass sie sich für die Stelle des Hauptverwaltungsbeamten bewerben. Und diese Stelle ist nun einmal konservativ ausgerichtet. Beides, Dresscode und Internetauftritt, macht die Kandidatinnen nicht gerade authentisch und kompetent. So hat Anita Schöneberg (SPD) ihren Internetauftritt und ihren Dresscode so gestaltet , dass sie gut als Vorsitzende des Landfrauenverbandes durchgehen kann. Imke Heymann (CDU) hat sich für den Dresscode entschieden der ihr als Sozialpädagogin oder Streetworkerin zu Gesicht stehen würde.

Aber es ist ja noch hin bis zur Wahl. Vorsorglich habe ich mir mal die Worthülsen und Sprachregelungen der letzten Bürgermeisterwahl heraus geholt. Mal sehen was wird. Wenn keine interessante Kandidatin oder interessanter Kandidat auf die politische Bühne tritt, wird Ennepetal irgendwann mit seinen Alten- und Pflegeheimen einschlafen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Schwelm, vom Kasperletheater zur Narrensitzung

Ratssitzung Schwelm am 22.01.2015  Foto: Linde Arndt

Ratssitzung Schwelm am 22.01.2015 Foto: Linde Arndt

[jpg] Wer in einem Loch sitzt, sollte aufhören zu graben. Es ist nur eine ungeschriebene Regel, die zu befolgen sicherlich vielen, ganz besonders im Schwelmer Stadtrat, sehr schwer fällt.
Es ging um den Haushalt 2015. Die Chancen standen 50 zu 50, dass dieser Haushalt vom Stadtrat nun endlich beschlossen würde. Der Regierungspräsident in Arnsberg sah von seiner Seite zumindest kein Hindernis den einmal abgelehnten Haushalt zu beschließen.

Aber, es hat nicht sein sollen. Der Schwelmer Stadtrat ließ den Haushalt nicht passieren – wieder einmal. Unter TOP 13 war das „Paket“ des Haushaltes aufgeführt. Der Stadtrat wollte das Paket jedoch aufgeschnürt sehen um über die einzelnden Elemente abzustimmen. Der Kämmerer warnte, da bei Ablehnung eines Elementes der gesamte Haushalt abgelehnt wäre. Und es kam wie es kommen musste, der Haushaltssanierungsplan 2015-2021, ein unumgänglicher Bestandteil des Haushaltes 2015, wurde abgelehnt ( Ja: 3, Nein: 17, Enthaltung: 17 beim Haushaltssanierungsplan ).
Betroffene und entsetzte Gesichter überall, so hatte man sich das nicht vorgestellt. Wollte man doch nur die Stadtverwaltung mal wieder vorführen.

Dabei fing die Sitzung durchaus mit einigen versöhnliche Tönen an. Hatte der Besuch beim Regierungspräsidenten gar Wirkung gezeigt? Nein. In der Nacht zu dieser Ratssitzung gingen zwei Anträge für diese Sitzung ein. Die Partei „Die Bürger“ brachten ihren Antrag zumindest um ~23:00h per Fax in das Rathaus. Und nach Mitternacht ging ein zweiseitiger Antrag des bürgerlichen Blocks ein. Beide Anträge sollten in den Haushalt 2015 für die Sitzung eingearbeitet werden. In der Sitzung stellte sich später heraus, dass bei Einarbeitung der in den Anträgen vorhandenen realistischen Vorschläge, dass gleiche Ergebnis erzielt wurde. Es war nur ein mehr oder weniger umbuchen von Posten. Das nur am Rande. Vorab erlebte man jedoch eine drei stündige Ratssitzung die wieder mehr als beschämend war. Es war jedoch wie immer, die Macht die den bürgerlichen Block berauschte und blind machte. Nur es war eben nur die Macht, die ohne Verantwortung keinen Sinn macht.

Hans-Werner Kick (SPD)   Foto: Linde Arndt

Hans-Werner Kick (SPD)
Foto: Linde Arndt

Hans-Werner Kick (SPD) betonte nochmals die Zustimmungsfähigkeit des Haushaltesm die ausdrücklich vom Regierungspräsidenten bestätigt wurde. Er kritisierte aber auch die Kurfristigkeit der eingegangenen Anträge durch die Parteien des bürgerlichen Blocks. Zweierlei Maß? Wenn die Verwaltung eine kurzfristige Tischvorlage vorlegt, so wird das kritisiert. Die Behinderung der Verwaltung ist Ziel des bürgerlichen Blocks. Und, es soll der Eindruck vermittelt werden, es wäre in den zurückliegenden Monaten nur halbherzig eine Konsolidierung des Haushaltes betrieben worden. Schlussendlich wurde der Realitätsgehalt der Vorlagen und Anträge des CDU geführten Blocks als fern ab einer brauchbaren politischen Vorlage gegeißelt. In den Anträgen wurden recht schwammige Formulierungen gewählt um eine Interpretation nach Gutdünken vorzubereiten. Macht die Verwaltung etwas in die eine Richtung, ist das zwangsläufig falsch und der CDU geführte Block kann die Verwaltung wieder bloßstellen.

Marcel Gießwein (Bündnis90/Die Grünen) wollte zwischendurch (Lautstark) die Rede abgebrochen haben, Kritik behagte ihm wohl nicht. Und Herr Kick kommt zu dem Schluss, die Verwaltung soll schikaniert werden und darüber hinaus für die Bürgermeisterwahl vorgeführt werden. Bis heute hat der CDU Block es noch nicht überwunden einen SPD Bürgermeister zu haben. Er rief dazu auf dieses „üble“ Spiel zu beenden und zu einer sachorientierten Politik zurück zu finden.

Anleitungen und Zurechtweisungen der (neuen) Ratsmitglieder

Oliver Flüshö (CDU)  Foto: Linde Arndt

Oliver Flüshöh (CDU) Foto: Linde Arndt

Oliver Flüshöh (CDU) machte den Anfang indem er die Internetauftritte der Ratsmitglieder in den sozialen Medien kritisierte. So werden immer wieder Personalien auf Facebook negativ besprochen, was, für seine Begriffe, zu einer Beschädigung der betreffenden Person führen könnte. Thorsten Kirschner (SPD) erwiderte, dass sich auch CDU Mitglieder in Facebook über Personen negativ äußern. Und außerdem wäre Facebook ja nichts anderes als Gespräche am Stammtisch oder auf einer Kegelbahn, auch dort sind Multiplikatoren die das gesprochene Wort weiter trügen. Mehr noch in der realen Welt würden viel mehr Menschen diskreditiert als im virtuellen Leben. Auch wenn Flüshöh immer wieder betont es wäre kein Wahlkampf, es ist Wahlkampf und die Strategie steht schon fest.

Brigitta Gießwein (Bündnis90/Die Grünen) gab eine Anleitung an die „Die Bürger“ Fraktion, den Tonfall und das Niveau im Stadtrat nicht so ernst zu nehmen. Das wäre halt so. Johanna Burbulla (DIE BÜRGER) hatte sich mehrfach über die Art und Weise des Umgangs im Stadtrat ausgelassen.
Brigitta Gießwein (Bündnis90/Die Grünen) sieht offensichtlich die Stadtverwaltung als Prügelknabe der Fraktionen und ihre Ausführungen konnte man durchaus so interpretieren, dass man ruhig auf die Stadtverwaltung einprügeln kann; macht doch Spaß und baut Aggressionen ab.

Spitze war wie immer Michael Schwunk (FDP), der seinem Nachfolger im Vorsitz des Finanzausschuss eben mal kurz die (seine) Arbeitsweise zur Nachahmung empfehlen musste.

In dem vorgelegten Antrag schlägt Schwunk das Controlling für die Stadtverwaltung vor. Wie bitte? Schwunk vergaß, dass der Finanzausschuss ja das Controlling ist. In diesem Antrag wurde das Controlling innerhalb des Controllings beantragt. Indirekt gab er sein Versagen als ehemaliger Vorsitzender des Finanzausschusse zu. Wieso hatte er den Finanzausschuss nicht zu einem wirksamen Controlling geformt?
Sein Nachfolger Thorsten Kirschner (SPD) trug diese Anleitung mit Gelassenheit.

Diese ganzen Ausführungen hatten aber nichts mit dem Haushalt zu tun. Es ging um Rechtfertigungen und Profilierungsversuche. Damit kippte aber auch die Stimmung.

Die beiden Anträge

Bei beiden Anträgen des bürgerlichen Blocks fällt auf, dass die gemachten Vorschläge relativ spät kommen. Denn der Haushalt wurde ja schon im August 2014 vorgelegt. Wobei die Partei Die Bürger sich als neue Partei erst orientieren musste und ihr dadurch ein Bonus eingeräumt werden muss.
Der Hebesatz hat es beiden Anträgen angetan. Es scheint nur eine Seite der Bilanz zu geben, die Ausgaben und die damit daraus folgende Austeritätspolitik.
Da wird die Schule Kaiserstraße mal eben schnell geschlossen und veräußert, ohne zu fragen woher die derzeitigen Mieter geeignete Räumlichkeiten bekommen. In der Schule befinden sich die Bereiche Kultur, Jugend und Bildung. Brauchen wir diese Bereiche in Schwelm nicht? Und kostet der Umzug oder evtl. Rauswurf nichts? Das mit der Schule evtl. Verträge geschlossen wurden, wen interessiert das? Und der Verkauf dieses Gebäudes? Klar, die Leute stehen auf der Kaiserstraße Schlange um solch ein Gebäude zu erwerben.
Es geht weiter. Pauschal sollen in den einzelnen Bereichen Kürzungen vorgenommen werden ohne das die Produkte benannt werden. Die Aufsichtsbehörde würde solch einen Haushalt zerreißen. Aber ja, der Bürgermeister und der Kämmerer müssen ihre Köpfe für solch einen Haushalt hinhalten. Munition für den Wahlkampf?

Und ja, das Gymnasium hier steht wegen einer dringenden Dachsanierung im Haushalt, die verschoben werden soll. Hat sich jemand den Schaden mal angesehen? Nein? Dann aber mal fix; denn es besteht Gefahr für die Jugendlichen in dem die Feuchtigkeit die über das Dach eindringt in das Stromnetz gelangt. Macht nichts, können wir doch danach einen etwaigen Schaden über die Gemeindeversicherung abrechnen.

Dann stellt der Block für die Jahre 2011 bis 2013 fest, dass die Stadt Defiziterträge von bis zu 1,4 Millionen Euro verbucht hatte. Daraus folgt die Forderung, die Mittel für diesen Bereich zu senken. Nur, die Haushaltspolitiker des Blocks verschweigen, es waren außerordentliche einmalige Erträge die damals nach Erstellung und Verabschiedung des Haushaltes der Stadt zu geflossen waren. Sie waren schlicht und ergreifend nicht planbar. Eine Senkung in diesem Bereich wäre unseriös und nicht zu vertreten.
Unseriös sind die Einstellung von 500.000,– Euro für Personalabfindungen, um dem städtischen Personal den Weggang schmackhaft zu machen. In der Regel wird solch eine Maßnahme „stillschweigend“ auf den Weg gebracht um das Personal nicht zu beunruhigen. Ganz schlechter Stil.

Zu guter Letzt wird die Verwaltung mit Aufgaben betraut, die sie personell und damit auch finanziell übermäßig belasten, was den angestrebten Sparbemühungen widerspricht.

Torsten Kirschner (SPD)  Foto: Linde Arndt

Thorsten Kirschner (SPD)
Foto: Linde Arndt

Beide Anträge sind halt Wahlkampf pur.  Beide Anträge  zeigen aber auch das abgrundtiefe Misstrauen, welches der Stadtrat der Stadtverwaltung entgegen bringt. Eine Zusammenarbeit, wie es der Gesetzgeber vorgesehen hat, wird hier fast unmöglich gemacht. Kalkül?
Thorsten Kirschner (SPD) brachte es auf den Punkt indem er auf die Organtreue abzielte und fragte wie sich die derzeitige Zusammenarbeit auf eine zukünftige vertrauensvolle Zusammenarbeit niederschlagen soll.

Nachhilfe

Lenz  Foto: Linde Arndt

Heinz-Jürgen Lenz (CDU) Foto: Linde Arndt

Zwischendurch musste der Kämmerer der Stadt Schwelm Heinz-Jürgen Lenz (CDU) Nachhilfeunterricht in Sachen „Neue Kommunale Finanzmanagement“ (NKF) erteilen. Denn Herr Lenz hatte eine ganz andere Vorstellung wie im NKF gebucht werden sollte. Herr Lenz (CDU) sah aber denn auch ein, dass seine Vorstellungen nicht dem Regelwerk des NKF entsprach.

Meinungs- und Deutungshoheit

Der bürgerliche Block betonte zwar, dies wäre kein Bürgermeisterwahlkampf, nur glaubhaft war das nicht. Immer wieder flammte der Kampf um die Meinugs- und Deutungshoheit auf. Die Stadtverwaltung sollte kein Recht haben, sie sollte nieder gerungen werden. Dabei vergaß man die Abstimmung des Haushaltes 2015. Drei Stunden waren um, mehrere, für Schwelm übliche Pausen zur Besprechungen in den Nebenräumen, wurden in Anspruch genommen. Kämmerer Ralf Schweinsberg einigte sich auf die Zahlen des CDU geführten Blocks, die mit den beiden Anträgen in den Haushalt-2015 eingestellt werden sollten. Wieder eine Pause, während die Zahlen verarbeitet wurden. Dann das Ergebnis, unterm Strich hatte sich nichts geändert. Dafür drei Stunden sich gegenseitig fertigmachen? Die vorhandenen Zuschauer äußerten während der Pausen ihr Unverständnis über diese Sitzung. Ein Schwelmer war fassungslos über dieses Verhalten der Parteien.
Dann die Abstimmung. In der Regel wird immer ein Paket geschnürt über das dann abgestimmt wird. Nicht in Schwelm. Die Blamage war groß, die Aufsichtsbehörde wird sich sicher sehr freuen wenn Schwelm dieses Ergebnis vorlegt. Es war eine Narrensitzung, die der Würde eines Stadtrates sicher nicht zur Ehre gereicht.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Da waren es auf einmal vier in Schwelm

[jpg] Als Lokaljournalist muss man wohl einen ausgeprägten Selbstverleugnungstrieb haben. Schizophrenie ist da vorprogrammiert. Gut das Deutschland ein großes Netz von praktizierenden Psychologen hat.

schwunk

Michael Schwunk (FDP)
Foto: Linde Arndt

Der Schwelmer Stadtrat mit seiner klaren bürgerlichen Mehrheit von CDU/Bündnis90,Die Grünen/ SWG/BfS und der fossilen FDP hätten die Geschicke der Stadt Schwelm klar bestimmen können. Auch heute reicht die Mehrheit aus um für Schwelm etwas zu bewegen. Wenn nicht die persönlichen Aversionen zur Schwelmer Stadtverwaltung und dem vorstehenden Bürgermeister wären. Bürgermeister Jochen Stobbe ist Mitglied der SPD und schon geht bei dem bürgerlichen Block der Vorhang runter.

Nun hat Schwelm, wie viele Städte in NRW, 2015 eine Bürgermeisterwahl. Kandidaten müssen her. Der Schwelmer Stadtrat hat derer genügend zu bieten, Oliver Flüshöh (CDU), Michael Schwunk (FDP), Marcel Gießwein (Bündnis90/Die Grünen) oder Jürgen Kranz (SWG/BfS) alles hochqualifizierte Politiker, die prädestiniert für dieses Bürgermeisteramt wären, treten jedoch zur Bürgermeisterwahl nicht an.

Bürgermeister Jochen Stobbe  Foto: Linde Arndt

Bürgermeister Jochen Stobbe Foto: Linde Arndt

Was mussten wir für Ratssitzungen mit erleben, als die vorgenannten Politiker der Stadtverwaltung die Kompetenzen absprachen, mehr noch, die Stadtverwaltung verunglimpfte und beschimpfte (Wortwörtlich: “ich hätte ihnen den Ar… aufgerissen). Sicher, es war nicht die Stadtverwaltung insgesamt (oder doch?) gemeint, sondern mehr der Bürgermeister mit dem SPD Parteibuch. Das ging dann so weit, dass sich dieser Block verstieg, den einheimischen Unternehmer Burkhard Pass, der immerhin Arbeitsplätze schafft, bei einer Investition nicht nur zu schaden, sondern auch noch zur Aufgabe zu bringen. Und warum? Nur weil dieser Unternehmer es mit dem derzeitigen Bürgermeister Stobbe konnte und kann. Und jetzt schließen sich diese vier zusammen um einen Bürgermeisterkandidaten von außen zu suchen. Er sollte Verwaltungs- und Führungsqualitäten haben. Um Gottes Willen, wie bitte? Die Verwaltung stand dem Rat mehrfach im Wege? Ja aber warum denn? Weil die geballte Inkompetenz und Ignoranz sich in vielen Anträgen des Bürgerlichen Blocks manifestierte. Der Stadtrat wollte die gesetzlichen Grundlagen, die nun mal für alle gelten nicht akzeptieren. Kommunale Selbstverwaltung steht eben nicht über allen Gesetzen! Als der Bürgermeister den Rat aufklärte, wurde er gerüffelt. Er habe nur das zu machen was der Rat ihm sagt. Eben nicht! Der Bürgermeister mit “seiner” Verwaltung ist zuerst einmal der Stadt verpflichtet, ohne Ansehen von Person und Parteibuch. Von der wurde er ja auch gewählt, in einer Personenwahl. Und, er hat auch noch Schaden von der Stadt fernzuhalten. Und hierbei musste der Bürgermeister mehrfach in der vergangenen Wahlperiode einschreiten.

Sprechen wir mal über Führungsqualitäten die der Kandidat, gemäß der Ausschreibung,  haben müsste. “Befehl und Gehorsam” würde ich den Führungsstil der bürgerlichen Blockparteien umschreiben. Die Stadtverwaltung mit ihrem Bürgermeister braucht nur das zu machen was der bürgerliche Block ihnen sagt. Keine Wissensqualifikation und die Anwendung derselben wird gesucht, nein, nur “blinder Gehorsam”. A Priore wird ,fachliche Qualifikation, Verwaltungserfahrung, Führungskompetenz, Entscheidungswille und Persönlichkeit nach dieser Ausschreibung gesucht. Heißt wohl, die gesamte Stadtverwaltung hat keine fachliche Qualifikation, Erfahrung, Kompetenz, usw.usf.

Jetzt it auch die FDP im Boot.  Fotocollage: Linde Arndt

Jetzt ist auch die FDP im Boot.
Fotocollage: Linde Arndt

Es ist beschämend wie sich der gesamte bürgerliche Block mit dieser Stellenausschreibung grinsend  fachlich und sachlich entblößt. Psychologen würden hier von einer Projektion sprechen. Was dieser bürgerliche Block nicht hat, soll der Bewerber haben. Optional könnte aber das richtige Parteibuch den Bewerber auch weiter bringen. Übrigens ist der Kandidat den Parteien schon bekannt, die Artikel sind mehr oder weniger eine PR Aktion des bürgerlichen Blocks um auf sich aufmerksam zu machen. So läuft das Spiel halt im lokalen Bereich, es ist nur ein bisschen Wahrheit gewünscht. Offener wäre gewesen, wenn man die eigene Unfähigkeit und Unzulänglichkeit zugegeben hätte um dann eine Ausschreibung zu tätigen. Aber hat man das  mit dieser Ausschreibung nicht schon getan? Was soll es, der Stadtrat kann sich ja immer auf seinen “Hobby” Politiker Status zurück ziehen. Und dieser Status kennt keine Verantwortung gegenüber dem Wähler.

Ein Glück, dass EN-Mosaik nie ganz in den Bereich Lokal Politik eingetaucht ist, so bleibt unserer Redaktion der Gang zu einem Psychologen erspart. Und wir können weiter unserem kritischen Journalismus nachgehen, es bleiben uns dann auch immer wieder die Einladungen derjenigen erspart die keine Kritikfähigkeit besitzen und nur eine lebende “Litfasssäule” benötigen. Was für eine lokale Welt, in der immer mal wieder die Schmuddeligkeit Regie führt.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm