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Ennepetal macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt

Pressegespräch über die Zukunft des Haus Ennepetal am 16.05.2017 im Büro der Bürgermeisterin
v.l. Britta Kruse [WAP], Hans-Günther Adrian [Pressesprecher Stadt Ennepetal], Bürgermeisterin Imke Heymann, Florian Englert (Geschäftsführer der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG.) und Volker Rauleff (SPD) Aufsichtsrat von Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs- und Betriebs GmbH & Co. KG und Hartmut Breyer [WP] Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Ennepetal hat beschlossen Haus Ennepetal niederzulegen und woanders (Ein Stück weiter) aufzubauen. Diese Maßnahme wird, geschätzte Kosten von 26 Millionen Euro (Plkus), dem Ennepetaler abverlangen.

Es wurde in den letzten 40 Jahren viel über das Haus Ennepetal geredet, immer schwankten die Gespräche zwischen abreißen und entwickeln. Man kann sagen, die Ennepetaler entwickelten eine gewisse Hassliebe zu ihrem Haus Ennepetal. Wobei die Ennepetaler nicht deckungsgleich mit der Gesamtbevölkerung sind, der einzelne Ennepetaler Bürger ist gegenüber seiner Stadt phlegmatisch und depressiv, er fühlt sich dem Treiben der politischen Kaste und der Verwaltung hilflos ausgeliefert. Wenn wir also von dem Ennepetaler sprechen, so sprechen wir über die politische Kaste und die Verwaltung, die die Stadt Ennepetal irgendwie in Geiselhaft genommen hat.

Das es in Ennepetal schon lange keine Grundversorgung mehr gibt, der Einzelhandel hat sich von der Stadt verabschiedet, bestimmte Bereiche der Infrastruktur werden nicht mehr angeboten oder der kulturelle Bereich niemals einen Faktor in dieser Stadt darstellte, ist ein Zeichen dafür, dass es in Ennepetal weder politische noch administrative Bereiche gab und gibt die die Interessen der Bürger wahrnehmen und umsetzen können.

Als 1973 nach einem Architektenwettbewerb für das Haus Ennepetal der Architekt Scheele mit seinem Entwurf die damalige SPD und FDP überzeugte und den Zuschlag bekam, brach man auf, um eine neue Mitte für Ennepetal zu bauen. Die alten mittelständischen Industriebauten mussten weichen und es entstand ein Mehrzweckbau der weit in die anderen Städte strahlte. Die Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld baute neben dem Haus Ennepetal, was die städtebauliche Mitte noch betonte.

Der Bau selber steht außerhalb der damaligen innerstädtischen Bauweise der damaligen Zeit, aber, und das sollte nicht unerwähnt bleiben, dieser Bau entspricht dem damaligen Strukturalismus des Gründervaters dem Niederländer Aldo van Eyck oder eines anderen Vertreters dieser Stilrichtung dem Japaner Kenzō Tange. Nur Ennepetalern mit Kultur zu kommen, ist vollkommen sinnlos und entspricht nicht ihrer Wesensart oder Tradition.

Wenn jetzt in der Pressekonferenz vom 16.Mai ´17 mit Bürgermeisterin Imke Heymann, dem Kämmerer und Beigeordneten Dieter Kaltenbach, dem SPD Vorsitzenden Volker Rauleff und dem Geschäftsführer der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG Florian Englert, davon gesprochen wurde, dieser Bau wäre ein banaler Bau der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts, ist das schon ziemlich ignorant. Aber in Ennepetal gilt, keine Bildung ist auch eine Bildung.

v.l. Bürgermeisterin Imke Heymann, Florian Englert (Geschäftsführer der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG.) und Volker Rauleff (SPD) Aufsichtsrat von Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs- und Betriebs GmbH & Co. KG

Auch das Herr Englert von sogenannten verwinkelten Begehungen des Hauses spricht, ist der damaligen bewussten Planung geschuldet, die eine andere Nutzung vorsah als die später in der Realität umgesetzte.

Ach ja, ein Nutzungskonzept für das derzeitige Haus Ennepetal gab es damals nur von Architektenseite und dem damaligen Beigeordneten für das Bauwesen Ingo Mehner, nur wusste man es nicht in Folge umzusetzen. Und das notwendige Geschäftsmodell wurde schlicht und ergreifend nie entwickelt, zumindest war es nicht transparent. Diese fehlenden betriebswirtschaftlichen Grundmodelle, wie man Werte mit einem wirtschaftlichem Objekt (Haus-Ennepetal) schaffen konnte, wurden bis heute nicht erarbeitet. Warum auch, die Stadt schoss doch jedes Jahr Geld in das Haus, und zwar nicht zu knapp. Die Frage nach einer Auslastung dieses Hauses wurde nur im nichtöffentlichem Bereich gestellt. Es fehlte schlicht und ergreifend betriebswirtschaftlich geschultes Personal, welches aus diesem Haus etwas machen konnte. Und von öffentlicher Seite wurde dieses Treiben einfach so hingenommen.

 

Abriss und Neubau von Haus Ennepetal

 

Wenn wir also heute über einen Abriss und einen Neubau sprechen, so verlieren wir die Leuchtturmfunktion dieses Hauses. Mit der favorisierten Vorgehensweise, das Mehrgenerationenhaus wird zuerst auf dem benachbarten Gelände neu erbaut, wahrscheinlich weil für dieses Haus die Förderbeträge gehalten werden müssen nicht zurück gezahlt werden sollen, abgesehen davon, dass es jährliche Zuschüsse gibt. Bis hierhin hat die Stadt Ennepetal schon 11,5 Millionen Euro (plus) verbraten. Plus deshalb, weil die Stadt zwar den Grund und Boden erworben hat, den Wert jedoch nicht in die Kalkulation hat einfließen lassen. EN-Mosaik geht davon aus, hier sollte mit insgesamt 15 Millionen Euro gerechnet werden.

Wenn der Teil Mehrgenerationenhaus neu aufgebaut ist, wird der Gesamtkomplex Haus Ennepetal niedergerissen und entsorgt. Für den Abriss des Gesamtkomplexes Haus Ennepetal wurden nur undurchsichtige Kosten veranschlagt. Hier sind bei dieser Größenordnung an die 2 Millionen Euro zusätzliche reale Abriss- und Entsorgungskosten zu veranschlagen. Denn die damaligen Industrieprojekte wurden sicher nicht nach den heutigen Maßstäben entsorgt, so das der Boden Überraschungen bieten könnte. Die Stadt Ennepetal betont ja auch, dass es sich um eine Grobschätzung handelt, wie grob, bleibt jedem selber überlassen.

Nachdem das Mehrgenerationenhaus für 17-20 Millionen Euro neu aufgebaut wurde und der Komplex Haus-Ennepetal abgerissen wurde, würde jetzt das Veranstaltungsgebäude Haus-Ennepetal für weitere grob (!) geschätzte 15 Millionen erbaut werden müssen. In der Regel laufen solche „groben“ Schätzungen auf eine Investitionssteigerung um mindestens 100% hinaus.

Spätestens hier wird die Stadtverwaltung die Hand heben und sich bettelarm stellen um den Bau zu verhindern. Politik und Verwaltung werden dann auf das Industriemuseum oder das Gymnasium als alternative Spielstätten hinweisen. Volker Rauleff (SPD) ging in der Pressekonferenz noch ein Stück weiter und pries „seine“ Grundschule in Hasperbach als Spielstätte an. Die Grundschule Hasperbach ist seit Jahren außer Betrieb und wird vom Stadtteil Hasperbach „privat“ für unterschiedlichste Nutzungen immer mal wieder herangezogen. Die Grundschule Hasperbach, scheint inzwischen eine „Kultstätte“ für die Hasperbacher, genauso wie die ehemalige Förderschule in Oberbauer, zu sein. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers.

Aber warum sollte der heutige Neubau von Haus Ennepetal anders verlaufen? Als der Neubau von Haus Ennepetal hoch gezogen wurde, ging Ennepetal auch auf einmal das Geld aus. Haus Ennepetal ist bis heute nicht nach Plan fertig gestellt worden. Einige erinnern sich sicherlich noch an die sogenannte Plattenlösung für Haus Ennepetal. Schnee von gestern. Wie schon öfter von uns bemerkt, hatten Verwaltung und Politik nie aus ihren Fehlern der Vergangenheit gelernt. Die Fehler schmerzten, inzwischen findet man die immer mal wieder auftretenden Schmerzen als angenehm und befriedigend.

 

Das neue Haus Ennepetal

So ist der Plan Foto:(c) Linde Arndt

Gehen wir einmal davon aus, alles läuft nach (Grob!) Plan und Haus Ennepetal nebst dem Mehrgenerationenhaus ist 01/2023 komplett hochgezogen worden, alles ist bestens.

Kann das sein? Nein! Was fehlte? Während des Pressegesprächs waren weder ein schlüssiges Nutzungskonzept noch ein ein tragfähiges Geschäftsmodell  auszumachen. Auf Nachfrage von EN-Mosaik, wurde auf später noch zu erstellende Konzepte und Modelle verwiesen. Diese Konzepte und Modelle sind und müssen jedoch immer bei der Berechnung der auszuführenden Bauleistung vorhanden sein. Der SPD Fraktionsvorsitzende Rauleff (SPD) meinte sogar, dass die Politik dies so beschlossen hat und es jetzt auch so umgesetzt wird. Dies deutet darauf hin, dass es zumindest der Politik egal ist ob das Haus Ennepetal weiterhin subventioniert wird und mit roten Zahlen arbeitet. Wirtschaftliche Erwägungen spielen in der Politik, zumindest bei der SPD, keine Rolle. Auch auf die Frage, inwieweit man mit einer zukünftigen Auslastung rechnet, wollten Politik und Verwaltung keine Antwort geben.

Dabei sollte es auch einem „Volksschüler“ wie Herrn Rauleff (SPD) klar sein, dass die Größe eines Hauses auch größere Einnahmen erfordern.

Apropos Wirtschaft. Politik und Verwaltung haben ja vor ein paar Monaten ihr „Meisterstück“ in puncto Haus Ennepetal aufgegeben. Das Restaurant, welches eine Runderneuerung durch die Stadt ( Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG) in nicht zu verachtender Höhe erfahren hatte, wurde nach dieser Investition geschlossen. Der Tanzverein der die Räumlichkeiten angemietet hatte, wurde verprellt und hat heute seine Zelte in Schwelm aufgeschlagen, dann muss der Steuerzahler einen Geopark im Haus Ennepetal finanzieren, und zu guter Letzt hat man das Leo Theater auch noch nach Schwelm „vertrieben“.

Und diesen Leuten aus Politik und Verwaltung, soll man bei einer Investition für das Haus Ennepetal trauen?

 

Architektonische Bedeutung des neues Hauses

Im Moment sehen die eingezeichneten Bauten wie hingelegte Sarkophage aus, billig und zweckmäßig und passend zu den Bauten der Firma Berlet, also, die Verkaufshalle und das Parkhaus. Ein trivialer und banaler Bau, wie es ihn millionenfach auf der Welt gibt. Wie vor beschrieben ist das Haus Ennepetal ein Leuchtturmobjekt welches durch den Dortmunder Architekten Scheele erstellt wurde. Dieser Architekt hatte in der damaligen Zeit Architektenwettbewerbe gewonnen und wurde für seine Arbeiten geehrt.

Ein Wohlfühlort kann es auf keinen Fall werden, noch nicht einmal ein Abklatsch des Gevelsberger Ennepebogen. Da nutzt auch keine Grünfläche.

Erhebt sich die Frage, warum in Gottes Namen, wird das Haus Ennepetal nicht, so wie es ist, renoviert und saniert? Denn die Schwächen des Hauses sind bekannt, die ohne Probleme ausgeglichen werden könnten. Zumal die Kosten mit 21 Millionen Euro (Grob!) doch noch überschaubar sind. Auch wäre der Gastronomiebetrieb im Innenstadtbereich als auch für die Kluterthöhle und die Touristik ein positiver Faktor für die Innenstadt. Die Strukturen des Hauses sind durchaus positiv zu bewerten, nur, man muss sie auch nutzen können und wollen. Und der Bau hat eine Ausstrahlung die der Stadt gut zu Gesicht steht, also Image-fördernd.

Das bis heute fehlende Nutzungskonzept oder das Geschäftsmodell kann man sicher mit einem guten Betriebswirt erarbeiten. Nur qualifiziertes Personal für Ennepetal zu finden, ist sicher schwer möglich. Wer wollte wohl in einer sterbende Stadt seine berufliche Perspektive sehen?

 

Abschlussbemerkung

Dieses ganze Projekt ist sicher aus der Taufe gehoben worden, weil die öffentliche Hand einen Förderantrag bewilligt hatte. Nur, so das Geld des Steuerzahlers zu verbrennen, erscheint für den Bund der Steuerzahler sicherlich eintragungsfähig zu sein.

Ach was ist die Welt schön, wenn man frei von finanziellen Sorgen, das Geld aus dem Fenster werfen kann.“Zwei mal drei macht vier, widewidewitt und drei macht neune“, so singt Pippi Langstrumpf. Vielleicht hätte sich in Ennepetal, der Insel der Glückseligen wohlgefühlt. Aber nein, lassen wir Pippi ihr unbesorgtes Kinderleben.

Und die Ennepetaler Bürger? Die drehen sich um und fahren weiter durch die Schlaglöcher für die dann kein Geld da ist.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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Triviale und teuere Politik mit Politik und Verwaltung in Ennepetal


Ennepetaler Ratssitzung Foto: (c) Linde Arndt

 

[jpg] In der Politik gibt es den Begriff der Rechtsstaatlichkeit, einige haben diesen Begriff in der letzten Zeit im Zusammenhang mit der aktuellen Politik in der Türkei, Ukraine oder einiger afrikanischen Staaten gehört. Die Rechtsstaatlichkeit findet man in Artikel 2 des EU-Vertrag (Titel I – Gemeinsame Bestimmungen). Die Rechtsstaatlichkeit eines Staates erkennt man, wenn die politische Herrschaft aufgrund und im Rahmen des Rechts ausgeübt wird (Prof. Dr. Dieter Grimm).

Zu der Rechtsstaatlichkeit gehört z.Bsp. auch das Kommunal- und Gemeindewirtschaftsrecht als Untereinheit der Rechtsstaatlichkeit. Und noch ein Begriff aus dem Staatsrecht, die Rechtssicherheit, sie ist wiederum eine Untereinheit der Rechtsstaatlichkeit. Die Rechtssicherheit bedeutet, dass der Staat, also auch die Kommunen, auf eine Vorhersehbarkeit und verlässlichen Gewährleistungen von grundlagenbasierenden Gesetzen und Verordnungen beruht.

So kann eine Stadt nicht einfach spontan Gebühren einziehen die vorher nicht bekannt waren und die jeder gesetzlichen Grundlage entbehren. Aber, so ganz ist das nicht immer sichtbar.

So will die Stadt Ennepetal den Anwohnern der Straße „An der Kehr“ nach 5 – 6 Jahrzehnten Erschließungskosten aufbürden. Die Erschließungskosten entstanden in den 50er Jahren als die Straße erstmalig hergestellt wurde. Das die Kosten berechnet werden konnten, hatte man mit einem rechtlich einwandfreien Beschluss erreicht. In den 50er Jahren wurde kein zweiter Bürgersteig errichtet, so dass nach der Definition für Straßen, diese Straße nicht komplett war. Der Rat der Stadt beschloss deshalb heute per Antrag eine Straße mit einem Bürgersteig als komplette Straße einzustufen. Und schon war die Straße komplett. Damit waren die Erschließungskosten nach Meinung des Rates fällig. Und wieder ist es dem Rat der Stadt Ennepetal gelungen elementare Begriffe der Rechtsstaatlichkeit in Frage zu stellen und sogar den Rechtsfrieden zu touchieren. Denn wie kann ein Hauseigentümer eine Forderung aus den 50er Jahren richtig einschätzen, immerhin kann er die gemachte Leistung nicht mehr kontrollieren, geschweige denn, ob es überhaupt noch derselbe Hauseigentümer ist, bei dem die Forderung entstanden ist. Zwei Generationen liegen zwischen dem Entstehen der Forderung, eine Hemmung wurde nie angezeigt. Der geneigte Leser merkt jetzt, die Stadt Ennepetal hat wieder eine rote Linie überschritten um die noch nicht überwundenen finanziellen Fehlentscheidungen auszubügeln. Mehr noch, die Stadt hat angekündigt weitere dieser „dubiosen“ noch nicht geltend gemachten Forderungen zu fakturieren. Und das unter der Anmerkung, Ennepetal habe kein Geld, Ennepetal steht vor dem Haushaltssicherungskonzept und es kann nirgendwo eingespart werden. Die Steuern, auch die Kommunalsteuern, sprudelten in 2016, nur in Ennepetal nicht. Warum wohl? EN-Mosaik hat mehrfach Politik und Verwaltung zu diesem Umstand befragt, nur Achselzucken. Denkt Stadt und Politik in Ennepetal sich denn noch irgendwas?

 

Signalwirkungen

 

Wenn ein Mensch in unserer Republik einmal ein hohes Alter, wie 90 Jahre erreicht hat, bekommt er netterweise eine kleine Aufmerksamkeit. In Ennepetal waren das einmal 50,–Euro. Diese 50,– Euro werden nunmehr auf 25,– Euro reduziert.

Menschen die sich beim Aufbau der Bundesrepublik Deutschland verdient gemacht haben und hart gearbeitet haben, diesen Menschen sollte man dankbar sein und nicht mehr mit Kürzungen zu nahe treten. Die Entscheider von heute haben anscheinend vergessen, wie diese Altergruppe nach dem Weltkrieg buckeln musste. Die Stadt Ennepetal mit seinen politischen Parteien sagt den Alten damit, wir wollen euch nicht mehr würdigen, seht zu das ihr euer Leben hinter euch bringt – macht Platz. Ein fatales und kaltes Signal. Dieses Signal kommt zu dem obigen Signal.

v.l. Pressesprecher Martin Küpper, Bürgermeisterin Imke Heymann und Kämmerer Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

Ist Ennepetal wirklich so arm?

 

Klare Antwort: Nein! Begründung: Wenn eine Stadt 10 – 15 Millionen, so genau will man dies nicht kalkulieren, für einen neuen Standort seines Betriebshofes und seiner Stadtbetriebe ausgeben will obwohl man, sicher beengt, mit der derzeitigen Lösung noch eine ganze Weile auskommen kann und darüber hinaus sich eine kurzfristige Option erarbeiten könnte, scheint das mit der Armut aber irgendwie weit hergeholt.

Wenn eine Stadt einen Restaurationsbetrieb leerstehen lässt und dadurch höhere Kosten in Kauf nimmt, scheint das mit der Armut nicht so weit her zu sein.

Wenn eine Stadt es sich leisten kann mehrere Schulgebäude vor ihrer Schließung noch zu sanieren, sie dann schließt und dann auch noch weder Verkaufs- noch Nutzungspläne erarbeitet hat, scheint es mit der Armut nicht so weit her zu sein.

Wenn eine Stadt eine AÖR hat in der die städtischen Betriebe ihr „Unwesen“ treiben und mit schlampigen Arbeiten das Geld der Steuerzahler verbrennen, scheint es mit der Armut nicht so weit her zu sein.

Wenn eine Stadt, so mir nichts, dir nichts 1 Millionen für die Anbindung des Berlet Elektromarktes locker machen kann und dieses Geld einfach liegen lässt, scheint auch hier der Begriff „arm“ nicht angebracht zu sein.

Man könnte die Liste des Versagens von Politik und Verwaltung sehr, sehr lange fortführen und würde dann folgendes feststellen: Wir haben ein riesiges personelles Problem in Politik und Verwaltung. Bis heute wurde nicht berichtet ob das Personalproblem in der AÖR gelöst wurde, die Spitze auswechseln war eine Sache aber die Fehler waren ja alle auf der Sachbearbeiter-, Gruppenleiter- oder Abteilungsleiter Ebene zu registrieren gewesen. Was hat die Stadt getan? Wollte man die Bekannten und Freunde die evtl. in der AÖR untergebracht wurden nicht feuern?

 

Ratssitzungen so wie man sie lieben muss

 

Daniel Heymann (CDU) Foto: (c) Linde Arndt

Nun sollte man meinen, bei allen diesen Baustellen, würde der Rat der Stadt Ennepetal Purzelbaum schlagen und die Stadtverwaltung mit der Mehrheitsfraktion oder Kooperation durch den „Wolf“ drehen. Im Schwelmer Stadtrat geht es in solchen Fällen ziemlich laut zur Sache, wobei die Sitzungen dann schon mal 5 Stunden dauern.

In Ennepetal reibt man sich verwundert die Augen, denn da werden über die gefühlten Intervalle bei der Ampelanlage Loher Straße gesprochen, nicht gestritten. Ob die Baustelle auf der Milsper Straße nicht etwas schneller arbeiten kann. Irgendwo ist dann auch mal wieder ein Kanaldeckel entdeckt worden der bei dem Überfahren klappert.

Bei der Bürgersprechstunde wollten einige Bürger zur Schule Wassermaus näheres wissen. Da die Fragen NUR an die/den Ratsvorsitzende*n gerichtet werden darf, kann das manchmal schwierig werden.

Die Vorsitzende bat den Fachbereichsleiter um Stellungnahme, der dann zum Microfon huschte.

Ungefragt ergriff der Leiter des Schulausschusses das Wort und bezog Stellung ( Das kommt davon wenn man solch eine veralterte Anlage hat ). Folge: Der Fraktionsvorsitzende der SPD schrie nach der Geschäftsordnung um dem Fraktionsvorsitzenden Heymann, der ja auch Schulausschussvorsitzender ist, zu stoppen. Zu Unrecht, denn es ging ja um das Schulthema, und dazu konnte gem. §18.1 der Geschäftsordnung sehr wohl der Auschussvorsitzende Heymann Stellung beziehen. Warum man nun so laut sein musste und damit die Vorsitzende Bürgermeisterin, den Fachbereichsleiter Palomba und den Schulausschussvorsitzenden/Fraktionsvorsitzenden Daniel Heymann (CDU) bloßstellen musste, wird Herr Rauleff (SPD) in der nächsten interfraktionellen Sitzung erläutern wollen. Zumindest machte es keinen guten Eindruck da dadurch die Sitzung ihre Souveränität verloren hatte. Übrigens, ein gutes Beispiel für die Profilierungssucht die so einigen Ratsmitgliedern zu eigen ist.

Volker Rauleff (SPD) Foto: (c) Linde Arndt

Dabei war die Frage von einem Ennepetaler gekommen, berechtigt oder nicht berechtigt, er hatte ein Recht das ihm durch diesem Vorfall nicht ungeteilt gegeben wurde. Es ist erst einmal egal, wer solch eine Frage beantwortet, die Geschäftsordnung sollte da erst einmal im Hintergrund stehen, abgesehen davon, dass gem. § 13 der Geschäftsordnung der Redende nicht unterbrochen werden darf. Im Vordergrund sollte erst das Informationsbedürfnis des Ennepetaler Bürgers stehen.

 

Welche Leistungen kann die Ennepetaler Kommune noch bieten?

Es stellt sich in diesem Zusammenhang immer die Frage, was kann ein Ennepetaler von seiner Kommune erwarten? Standards wie Personalausweise oder Pässe erneuern oder verlängern, also Arbeiten die durch den Gesetzgeber klare Vorgaben haben, sind kein Problem. Auch die sozialen Belange die durch den Gesetzgeber vorgegeben sind werden ohne Probleme erledigt. Selbst die in 2015 auftretende Völkerwanderung, die auch Ennepetal betraf, wurde, zwar mit den ehrenamtlichen Mitarbeitern, befriedigend gelöst und die Kriegsflüchtlinge über das Stadtgebiet verteilt. Die Integrationsarbeit konnte nicht befriedigend angegangen werden, weil ein umsetzbares und finanziell begleitendes Konzept vom Land und vom Bund fehlt. Die Kriegsflüchtlinge verschwanden also wie in allen Städten in den Schatten der Stadt. Von der Ennepetaler Politik konnte man kein Integrationskonzept erwarten, die Vorreiterrolle ist den Ennepetaler Politikern und der Verwaltung weder in intellektueller noch persönlicher Hinsicht fremd.

An allen Ecken und Enden fehlt es an politischen Vorgaben, sprich Entscheidungen, in Ennepetal. Noch immer fehlt es an einem schlüssigen Jugendkonzept welches auch gegenfinanziert ist. Selbst das Jugendparlament, welches immer mal seit Jahren aus den Schreibtischen der Verwaltung gezogen wird, findet keine Gegenliebe bei der allseits bestimmenden „grauen Eminenz“ dem Kämmerer und Beigeordneten Dieter Kaltenbach.

Im Grunde bestimmt Kaltenbach die Geschicke der Stadt Ennepetal, er hebt und senkt den Daumen nach Belieben. Da wird das Berlet Parkhaus mit einer Bezahlschranke beim Bau im Einfahrtsbereich ausgestattet, die aber dann wieder verschwindet. Zurück geblieben sind die jetzt geöffneten Ausgangsschranken. Wahrscheinlich fehlte das Aufsichtspersonal, welches ja auch finanziert werden müsste. Da wird vollmundig die Digitalisierung der Ratssitzungen mittels Tablet PC angekündigt, Apples IPad, (die teuersten Produkte die es auf dem Markt gibt) nicht die preiswerteren Samsung oder Acer Tablets, mussten es sein. Die Geräte wurden gekauft und auf einmal war alles zuende. Auch hier hatte man vorher die Gesamtkosten offensichtlich nicht berücksichtigt. Hier scheint der Kämmerer sich die beantragten Budgets nicht richtig angesehen zu haben. Überall taucht die Kämmerei auf und blockiert Forderungen aus allen Bereichen. Im Innenstadtbereich (Nur Milspe) wird ein „integriertes Handlungskonzept“ durch Frank Heinze aus Dortmund mit einer Studie belegt. Ein Umsetzungsplan fehlt allerdings und die Innenstadt Milspe darbt weiter vor sich hin, nur weil man die Finanzierung vorher nicht geklärt hat? Und der eigentliche Zweck der Fußgängerzone, ein ruhiges Einkaufen in Milspe zu ermöglichen, entfällt dadurch, denn 9 Jahre hält kein Einzelhändler durch, er geht.

Millionen wurden in den Sand gesetzt. Abgesehen davon, dass die Immobilien in der Voerder Straße an Wert verloren haben.

Um es kurz zu machen, mit der Stadt Ennepetal, sei es mit der Verwaltung oder der Politik, etwas zu machen, ist mit einem hohen Risiko verbunden. Unsere Redaktion sind Vereine und Gruppen bekannt, die hohe Zuwendungen aus dem Stadtsäckel erhalten, deren Wert für Ennepetal recht zweifelhaft ist. Das lässt der Kämmerer aber durchgehen, weil es politisch gewollt ist. Die Leistung des Kämmerers, zu prüfen, ob diese diversen städtischen Aufwendungen für die Stadt auch ein dementsprechendes Äquivalent erbringt, wage ich mal zu bezweifeln, zumindest kann keine wirtschaftliche Berechnung vorgenommen worden sein.

Dieses unstete der Ennepetaler Politik mit seiner Verwaltung lässt nur einen Schluss zu, Stadt und Politik sind nur mit sich selber beschäftigt und haben die rund 30.000 Bewohner von Ennepetal vergessen. Deshalb kann  man  von der Stadt nur bedingt etwas erwarten.

 

Es fehlt der Druck auf Politik und Verwaltung

Unsere Redaktion hat mal von Ennepetal, der Insel der Glückseligen geschrieben, und es stimmt, es hat sich noch in den Jahren erweitert. Politik und Verwaltung befinden sich in einer Echokammer, in der die Sicht auf Ennepetal verengt wahrgenommen wird. Die Bilder die sich Politik und Verwaltung von Ennepetal machen, werden immer wieder eins zu eins zurück geworfen. So verstärkt sich der Eindruck, es ist doch alles in Ordnung. Wir, Politik und Verwaltung, beschäftigen uns doch, also ist das doch alles zum Besten. Das die Stadt in Bewegungslosigkeit verharrt bemerkt dabei niemand, auch das die Bewohner wegziehen ist ohne Belang.

Wenn doch auf die Politik und Verwaltung Druck ausgeübt würde. Die Presse von der Funke-Mediengruppe sieht sich nicht, aus vielen Gründen, aufgerufen diesen Druck zu erzeugen. Heimatjournalismus nennt man das inzwischen in Düsseldorf und belächelt diese Art von Presse.

Von den Heimatjournalisten kann also kein Druck kommen, sie haben sich das Leben kuschelig im EN-Kreis eingerichtet.

Es bleibt nur die Einsicht von Politik und Verwaltung, ihr Unvermögen zuzugeben, nach Düsseldorf zu gehen und das Land zu bitten die Stadt Ennepetal auf die umliegenden Kommunen aufzuteilen.

Ehe es noch schlimmer wird. Denn Ennepetal ist keine demokratische Vorzeigekommune, eher das Gegenteil und damit ein gefundenes Fressen für rechtsextreme oder Populisten.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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Ennepetals Bürgermeisterin Imke Heymann wünscht „Frohes Fest“

Bürgermeisterin Imke Heymann Foto: Stadt Ennepetal

Bürgermeisterin Imke Heymann Foto: Stadt Ennepetal

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
jedes Jahr, wenn in den Häusern die Weihnachtsbäume geschmückt und die Abende besinnlicher werden und der Kalender nur noch wenige Blätter hat, blicken wir zurück auf die vergangenen Monate und die vielen Herausforderungen und bewältigten Aufgaben.

In diesem Jahr ist in unserer Stadt viel geschehen. Nicht alles ist positiv, aber rückblickend konnten wir doch viel erreichen.
Ich danke allen ganz herzlich, die sich für unsere Stadt und ihre Bewohner eingesetzt haben. Freiwilliges Engagement ist eine Chance für jeden einzelnen sich einzumischen und mitzugestalten. Ehrenamt ist nicht nur Hilfe für andere, sondern bedeutet auch persönliche Weiterentwicklung. Ohne Engagement würden viele Bereiche unseres Gemeinwesens nicht funktionieren.
Der amerikanische Pädagoge und Menschenrechtler Booker T. Washington, der als Sklave auf einer Plantage geboren wurde, hat einmal geschrieben: „Der Erfolg ist nicht danach zu beurteilen, was ein Mensch im Leben erreicht, sondern nach den Hindernissen, die er auf dem Weg zum Erfolg überwunden hat“.
Wir werden noch viele Hindernisse überwinden müssen, lassen Sie es uns gemeinsam tun!
Ich wünsche Ihnen allen ein friedliches und segensreiches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr Gesundheit, Frieden und ihr ganz persönliches Glück, zu dem für die meisten Menschen neben der Familie auch das Wohlfühlen in ihrer Stadt zählt – dazu können wir alle beitragen.

 
 

Ihre Imke Heymann

Eine hilflose Ennepetaler Stadtverwaltung mit einem entsprechenden Stadtrat

[jpg] Es geht um die Ennepetaler Haushaltseinbringung 2017. Landauf und landab werden die ´17er Haushalte in allen Städten eingebracht, also nichts besonderes – sollte man meinen. Es geht um Geld, viel Geld.

Michael Eckhardt Foto: Linde Arndt

Michael Eckhardt Foto: Linde Arndt

Im Grunde genommen geht es um die Philosophie einer einzelnen Person, der Kämmerin oder des Kämmerers einer Stadt. Pleite sind fast alle Städte, viele sind in einem Haushaltssicherungskonzept und müssen innerhalb in  einer Zehnjahresfrist einen ausgeglichenen Haushalt ihrer Aufsichtsbehörde vorlegen. Viele Kommunen in NRW erfahren eine Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz des Landes NRW (Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz) . Und andere Kommunen, abundante Kommunen (Reich und im Überfluss lebend), müssen einen Solidaritätsbeitrag leisten, damit andere Kommunen wieder auf die „Beine“ kommen. So muss Ennepetal als eine relativ reiche Stadt für 2017 rund 450.000,– Euro in den Stärkungspakt einzahlen. Das ist zwar die Hälfte des Betrages aus 2016, ist aber bitter für den Kämmerer Kaltenbach, der immer wieder betont wie arm Ennepetal ist, ja, sich vor drei Jahren in der Behauptung verstiegen hat, Ennepetal müsste selber aus diesem Städtestärkungspakt etwas bekommen. Und damit kommen wir zu der eigentlichen Philosophie eines Ennepetaler Kämmerers Kaltenbach, „Nehmen ist besser als Geben“. Eine hehre egoistische Einstellung, die sicher die Restgesellschaft erfreut. Wobei, der Ennepetaler Kämmerer hat nicht das Copy auf dieses Verhalten, dieses Verhalten kann man in allen Städten beobachten, wobei auch der Bund in Berlin und die Kommission in Brüssel keine Ausnahme machen.

Es sind nur Zahlen die die Kämmerer*innen, die die Finanzminister*innen oder die Kommissare*innen im Auge haben, wobei der Haushalt ausgeglichen sein muss. Letztendlich ist der Haushalt nie ausgeglichen, kann er auch gar nicht. Er wird ausgeglichen. Es gibt sogar einen Defizithaushalt, heißt, es wird mit Beträgen ein Haushalt oder ein Budget zusammen gestellt, welche es nie geben wird, jedoch von einer Stelle zugesagt wird. Bewundernswert wie mit Zahlen umgegangen wird die nie zur Auszahlung gelangen. Oder der deutsche Finanzminister Schäuble, der immer mit seiner schwarzen Null (Gibt es eigentlich auch eine rote Null?) herumläuft, weil er angeblich keine (neuen) Schulden gemacht hat. Jeder glaubt es? Nein, alle wissen Deutschland hat über 2 Billionen Euro Schulden und es werden Jahr für Jahr mehr. Es werden nur keine neuen Schulden mehr gemacht, die alten Schulden werden nur umgeschichtet.

Das wesentliche was die Masse dieser Zahlenexperten angeht, sie sehen nur die Zahl aber nie die Schicksale oder die Signale die ihr Zahlenwerk ausmacht. Sie reden von Zukunft, verbauen aber mit ihrem Zahlenwerk die Zukunft des Gemeinwesens dem sie verpflichtet wären.

Jugend bedeutet Zukunft einer/der Gesellschaft, Bildung, bedeutet Chancengleichheit und Aufstieg in einer Gesellschaft und Kultur, bedeutet Identität und Gemeinschaftsgeist. Und wenn man diese Werte mit den Werten der Aufklärung abgleicht, so stellt man eine hohe Übereinstimmung fest.

Was aber bedeutet wenn die Kämmerer*Innen, gerade in diesen Bereichen die Ausgaben herunterfahren und zwar teilweise in einer Höhe die die Aufgabe der Bereiche erfordern? Aktuell  fabulieren Parteien über eine deutsche Leitkultur. Welche Leitkultur? Wenn die Kämmerer*innen überall den Kulturetat auf eine Alibiposition zusammenstreichen. Offensichtlich scheint es nur eine recht diffuse Leitkultur zu geben.

Kämmerer Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

Kämmerer Dieter Kaltenbach
Foto: (c) Linde Arndt

Aber kommen wir zu dem Ennepetaler Kämmerer Dieter Kaltenbach mit seiner Verwaltung und seinem Stadtrat die, wie es scheint, eine symbiotische Verbindung eingegangen sind.

Als der Kämmerer Dieter Kaltenbach seine Haushaltsrede hielt, hielt er eine Rede die Ennepetal in einem derart schlechten Licht darstellte, welches sicher nicht mehr steigerungsfähig ist. „Graue Maus“ nennt man die Stadt Ennepetal im EN-Kreis. Mehrere Firmen haben Ennepetal schon den Rücken gekehrt, weil sie in dieser Stadt keine Zukunft mehr sahen, andere die notwendige Unterstützung nicht bekamen. Mehrere Investoren sahen in Ennepetal keine Möglichkeit sich hier anzusiedeln, weil das gesellschaftliche Umfeld gegen eine Investition sprach.

Stadt und Stadtrat Ennepetal als Unternehmer.

Wenn der Kämmerer sich arm redet und den Ennepetalern einredet, alles habe keinen Zweck, so sollte man einmal in die Vergangenheit gehen.

Stadtrat, Kämmerer und die Verwaltung von Ennepetal haben sich öfter als Unternehmer betätigt.

Es sind kaum Entscheidungen gewesen, die von Erfolg beschieden waren. Warum auch; denn der Verwaltungsberuf und die Mehrzahl der Berufe im Stadtrat haben nichts mit dem Berufsbild eines Kaufmannes oder Ökonomen zu tun. Fehlentscheidungen waren also vorprogrammiert. Die Berufsbilder sind nicht kompatibel, denn wenn man den Diplom-Kaufmann oder den Diplom-Verwaltungswirt vergleicht, haben die Berufe außer in Teilbereichen des Finanz- und Rechnungswesen nichts gemeinsam. Und darüber hinaus haben Stadtrat und die Verwaltung kein Risiko in die Insolvenz zu gehen; denn letztendlich tritt der Steuerzahler für die gemachten Schulden ein. Für Ennepetal gibt es viele Felder die einer unternehmerischen Betrachtung nicht standhalten.

  •  Industriegebiet Oelkinghausen
    Als im vorigen Jahrtausend der Industriestandort „Oelkinghausen“ beschlossen wurde, sah das alles wie ein Goldesel aus. Grundstücksverkauf und sprudelnde Gewerbesteuer sahen die Experten von Stadtrat und Verwaltung auf die Stadt zukommen. Nur vor dem Erlös und dem Gewinn kommen erst einmal die Investitionen die eine Stadt und ein Stadtrat vorzulegen hat. Und es waren gewaltige Investitionen mit der die Stadt Ennepetal in Vorlage treten musste. Da waren Erschließungkosten, Kanalverlegung, Regenwasseranschlüsse, Gas, Strom und Wasser mussten vorhanden sein. Bis heute weiß niemand ob die Investitionen sich amortisiert haben, nur Schweigen ist von Seiten der Stadt Ennepetal, hinsichtlich einer Nachkalkulation, zu vernehmen.Inzwischen sind die ersten Firmen wieder ausgezogen, haben ihren Standort verlagert oder haben die Produktion eingestellt. Über Gewerbesteuerzahlungen im Bereiche „Oelkinghausen“ hüllt man sich in Schweigen. Datenschutz? Wohl kaum, denn es sind anonymisierte Zahlen.Voerder Center, Heilenbecker Center und Ringkaufhaus
    Alle drei Einkaufstempel haben sich nach relativ kurzer Zeit zu einem Flop entwickelt. Die von der Stadt getätigten Investitionen haben nicht die sicherlich erhofften Gewinne gebracht, so dass man heute mehr Kosten als Erlöse zu verbuchen hat.

 

Wilhelm Wiggenhagen Foto: (c) Linde Arndt

Wilhelm Wiggenhagen Foto: (c) Linde Arndt

  •  Haus Ennepetal, Platsch und Kluterhöhle
     Nach rund vierzig Jahren Haus -Ennepetal sehen wir einen Investitionsstau von rund 23 Millionen, und mehr vor uns, der unter Finanzierungsvorbehalt steht, ein Abbruch steht im Bereich der Möglichkeiten. Rund 40 Jahre Missmanagement in diesem Haus zeigen seine sichtbaren Spuren. Jedes Jahr werden fleißig Verluste verbucht, die sich auf einen zweistelligen Millionenbereich angehäuft haben.In diesem Haus wurde nur verwaltet und nicht unternehmerisch und professionell gehandelt. Der letzte „Unternehmer“, der Kämmerer Dieter Kaltenbach, wickelte nur ab. Kennzahlen über Auslastungen, wofür auch. Die Verluste die entstanden waren, wurden ja vom Steuerzahler gedeckt. Warum sollte man sich also große Gedanken machen? Auch dem Freizeitbad Platsch neben der Kluterthöhle erging es nicht besser, es wurde nur verwaltet. Millionen an Steuergeldern  wurden in diese Bereichen versenkt. Den letzten unternehmerischen Act der Verzweiflung konnte man im Bereich Gastronomie im Haus Ennepetal beobachten. Nachdem die Brüder um Xhemil Sahiti vor die Tür gesetzt wurden, sollte Oliver Dunker es mit einem gehobenem Gastronomiekonzept richten, als das schief ging holte man sich den griechischen Gastronom Petros Topalidis, der sollte es mit einem geringpreisigen Angebot richten. Aber auch das ging schief, jetzt bleibt das Restaurant geschlossen, damit die Verluste noch größer werden. Nebenbei wurde der zahlende Tanzclub Rot-Gold (ETC) und neuerdings das Leo Theater verprellt. Sicher wird jetzt jeder verstehen, warum ein Kaufmann oder Betriebswirt nicht den Verwaltungsmenschen spielen mag. Die Art und Weise wie von Politik und Verwaltung Verluste produziert werden, entbehrt jede Grundlage unternehmerischen Handelns. Politik und Verwaltung müssen jedoch nicht dafür haften, auch moralisch nicht. Es ist in Ennepetal, als wenn man Monopoly mit Papiergeld spielt.Wenn alles in die bekannte Hose gegangen ist, beauftragt man einen Gutachter der einem bestätigt, dass man nicht anders hätte handeln können. 

 

  • Finanz- und Rechnungswesen der Stadt Ennepetal.
    Als der ehemalige Kämmerer Günter Wenke unter und mit dem Bürgermeister Michael Eckhard 2006 die „Zockerei“, übrigens mit Zustimmung des Rates, begannen, wussten sie damals nicht, was  sie mit dem vielen Geld machen konnten. Sie hatten es über. Investitionen in die Infrastruktur, wofür denn? Es ging gründlich daneben. Ennepetal musste tief in die Tasche greifen um diese Entscheidung auszugleichen. 2009 kam der Einbruch in die Gewerbesteuer, er war voraussehbar, es fehlten Millionen. Dann kam der Coup mit der AÖR, 40 Millionen sollten an Buchgeld sichtbar gemacht werden. Es taten sich Bewertungsprobleme auf, ¾ Jahr stand in Ennepetal alles still, weil der Haushalt nicht genehmigt wurde. Die Firma KPMG AG richtete es gerne für einen 6 stelligen Euro Betrag. Andere Städte im EN-Kreis hatten die gleichen Probleme und wussten einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.Nebenbei. Auf die Idee die Kämmerer Kollegen Jürgen Voß aus Schwelm oder Andreas Saßenscheidt aus Gevelsberg um Hilfe zu bitten, dafür ist die Stadt Ennepetal zu stolz.Die Kämmerei in Ennepetal ist zu einer reinen „Zahlenwerkstatt“ verkommen, die vor lauter Zahlen nicht mehr weiß, wofür die Zahlen stehen. Da wird nach der Rasenmähermethode entweder gespart oder Ausgaben erhöht. Der Stärkungspakt zwischen den Ennepetaler Unternehmen und der Stadt Ennepetal, der 3,5 Millionen bringen sollte aber nur 2,5 Millionen gebracht hat wurde zum Löcherstopfen des Haushaltes benutzt. Es war eine Augenwischerei, die von der tatsächlichen Verteilung der Einnahmen ablenken sollte. Unbeobachtet erfuhr für alle die Grundsteuer eine doch exorbitante Erhöhung, von immerhin rund 16 Mio. (+227%). In diesem Zusammenhang sollte nicht unerwähnt bleiben, dass die Grundsteuer von allen getragen werden muss. Es ist seit Jahren nicht auszumachen welche Ziele Ennepetal anstrebt, man lebt quasi von der Hand in den  Mund. Eine strategische Ausrichtung, die man immer über eine Kämmerei (Finanz- und Rechnungswesen) herauslesen kann, denn die Kämmerei muss ja für politische Forderungen das Geld zur Verfügung stellen, ist nicht erkennbar. Beschäftigungstherapie der Politik und der Verwaltung?
  • Personelles und Führung
    Auf allen Ebenen sah/sieht man Personalprobleme. Das Desaster zeigte sich besonders am Fall der AÖR ( Wir schrieben darüber.). Wesentliche Führungsprinzipien wurden in dieser Causa außer Acht gelassen und dem Prinzip „laissez faire“ freien Raum gelassen, und das über Jahre. Bis heute ist nicht bekannt ob es in der AÖR organisatorische Konsequenzen gegeben hat. Die neue Leitung Wolfang Schrey, der Horst Schnieder ersetzt hat, hat schon mal seinen Rückzug aus der Führungsetage der AÖR angekündigt. Ob eine sichtbar fehlende personelle Qualifikation in der AÖR beseitigt wurde, niemanden interessierte dies. Kurzfristiges Denken und Handeln wie im Zusammenhang mit dem Bürgerbüro wird zur Maxime des Handelns ernannt. Da werden eben mal tausende von Euro in ein Ladenlokal gesteckt um mit großem Getöse ein Bürgerbüro zu eröffnen, welches nach 4 Jahren wieder geschlossen werden soll. Langfristige Bedarfsplanung sieht anders aus, zumal E-Gouvernement seit Jahren auf den Vormarsch ist. Die Frage ist doch, wie qualifiziert und kompetent die Mitarbeiter der Stadtverwaltung aber auch der Stadtrat ist. Wie konnten einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung die Probezeit überstehen. Die Antwort: Gute Arbeitnehmer werden nach einem Vorstellungsgespräch sich bei einer anderen Stadt als in Ennepetal bewerben, dort haben sie bessere Perspektiven. Es wird schwer werden, denn wie will Ennepetal an gute Verwaltungsleute kommen, die auch neue Ideen neben einer notwendigen guten Qualifikation mitbringen. Nachdem die leistungsorientierten Zulagen wegfallen, werden sich weitere Arbeitnehmer auf den Weg machen.
  • Stadtimage, Städtische Marketing oder Public Relations
    Bürgermeisterin Imke Heymann Foto: (c) Linde Arndt

    Bürgermeisterin Imke Heymann
    Foto: (c) Linde Arndt

     Es reicht nicht wenn ein (e) Bürgermeister*in in die Kamera lächelt und seine Bürger zum Liebhaben ihrer/seiner Stadt auffordert. Suboptimal nennt man solche Handlungen; denn was zählt sind mess- und wahrnehmbare Faktoren die zu einer positiven Entscheidung für eine Stadt Ennepetal führen. Dabei ist die Politik und die Verwaltung in Ennepetal schon längst dazu übergegangen Menschen und Firmen nur noch zu halten. Allerdings mit mäßigen Erfolg; denn wenn Ennepetal die Kriegsflüchtlinge nicht hätte, sähe es Einwohnermäßig sehr böse aus.Dabei sind die Werkzeuge, mit denen man eine guten Figur als Stadt machen kann, bekannt, nur in Ennepetal finden sie keine Anwendung. Da ist das Bild der Stadt Ennepetal von innen gesehen genauso negativ wie das äußere Bild. Es reicht halt nicht, die Kluterhöhle und die Natur zu haben. Höhlen gibt es auf der ganzen Welt und Natur haben wir, so sie gepflegt wird, auch überall. Oder die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die sich doch überwiegend in den umliegenden Städten angesiedelt haben. Sie sind nicht motiviert in ihrer „eigenen“ Stadt zu wohnen. Politik und Verwaltung sollten über eine Residenzpflicht zumindest nachdenken – eine Zwangsmotivation. Wenn man jedoch eine Stadt wie Ennepetal als Produkt oder als Dienstleistungsgesellschaft begreift, sieht man eine Stadt vor sich, die sich in ewiger Jammerei befindet und nicht in der Lage ist Probleme zu lösen. Das führt zu dem Schluss, Politik und Verwaltung sind Teil des Problems, warum Ennepetal nicht weiter kommt. Es liegt wohl an der Verengung des geistigen Horizontes, warum Politik und Verwaltung in Ennepetal keine Impulse in die Ennepetaler Gesellschaft einbringt. Wir wollen einmal über einen in der Wirtschaft bekannten Begriff reden, dem „Behavioral Branding“ ( markenadäquatem Verhalten ), Wenn Ennepetal sein Verhalten so abstellen würde, indem die Akteure der Stadt Ennepetal, ihre Stadt als Marke verstehen würden, müssten sie sich aber dazu auftun eine Marken-Strategie zu entwickeln. Es müssten Zielvorstellungen entwickelt werden, Mitarbeiter*Innen der Verwaltung, Politiker*Innen aber auch die Ennepetaler*Innen müssten sich zu dem Produkt/der Marke „Ennepetal bekennen. Das hat viel mit Schaffung von Bewusstsein, Relevanz, Orientierung und Identifikation zu tun, was aber erst einmal geschaffen werden muss. Die Marke Ennepetal muss glaubwürdig, erfolgreich und kohärent herüber gebracht werden.Jedoch keine gesellschaftliche Gruppe in Ennepetal ist motiviert für die Stadt was zu tun und das betrifft auch die Unternehmerschaft, die sich jetzt gerade mit 2,5 Mio. aus ihrer Verantwortung freigekauft hat.

  • Wie soll das ein gutes Ende nehmen?
    Eine Strategie muss her, die innerhalb der nächsten 5 Jahre die einzelne Punkte Schritt für Schritt vorgibt die sodann umgesetzt werden müssten – und auch transparent sind. Dieses ewige Verschieben der Ennepetaler Probleme auf den Sankt Nimmerleinstag muss aufhören. Es müssen Versprechen erarbeitet werden die auch umgesetzt werden können, keine Allgemeinversprechen, sondern Versprechen die in konkretisierte Anweisungen münden. Was nicht mehr geht, ist die Jammerei des Kämmerers Kaltenbach der seit Jahr und Tag signalisiert, Ennepetal geht unter. Seine Haushalte sind Signale der Aufgabe und des Versagens von Politik und Verwaltung. Es mag zwar sein, dass der Bürgermeisterin die Mittel gestrichen werden müssen, aber doch nicht weil Ennepetal kein Geld hat und sparen muss. Sondern weil die Bürgermeisterin kein Geld in einen Briefumschlag stecken möchte, weil ihr das zu unpersönlich ist. Es sind zwei verschiedene Signale die hier ausgesendet werden können, dass eine sagt, ich bin „pleite“ und das andere Signal sagt, ich, die Bürgermeisterin möchte mich persönlich einbringen und mich nicht mit Geld freikaufen.
  •     Eine kurze Liste von anstehenden ambivalenten Entscheidungen aus der Giftliste des Kämmerers
        die zu einer negativen und damit fatalen Signalwirkung führen.

        –  Kürzung der Ennepetaler Außendarstellung (PR) um 50%
        –  Kürzung Pflege von Park- und Grünanlagen (PR)
        –  Wegfall Mittagessen für bedürftige Kinder des Kinderschutzbundes (Sozial)
        –  Kürzung des Schulbedarfs um 20% (Bildung)
        –  Kürzungen für Platsch*
                                Haus EN*
                                Kluterthöhle* (Sozial) [*Ein Witz die drei arbeiten mit Verlust und der Verlust erfährt eine Kürzung?]
         – Kürzung der Ausbildung um 50% (Die Mitarbeiter der Verwaltung erfahren keine weitergehende Qualifikation) (Administration)
 Werbung für Ennepetal vor der Metro Foto: (c) Linde Arndt

Werbung für Ennepetal bieder und naiv Foto: (c) Linde Arndt

Wenn ein potenzieller Investor auf Ennepetal trifft, so sollte er doch auf eine Stadt treffen die leistungsbereit ist und auch Willens ist Leistungen zu erbringen. Und wenn er sieht wie die Unternehmerschaft dieser Stadt spektakulär unter die Arme greift aber letztendlich keine oder nur eine unzureichende Zielvorstellung von dieser Stadt hat. Ennepetal stirbt Jahr für Jahr ein bisschen mehr ab, der soziokulturelle Bereich ist kaum mehr wahrnehmbar. Das Schlimme ist, Ennepetal nimmt nicht wahr, dass sie mit Gevelsberg und Schwelm zwei konkurrierende Kommunen neben sich hat, die mit sämtlichen Bereichen weitaus besser aufgestellt sind. Das Arbeitnehmer auf den Parkplätzen der großen Firmen abwinken, wenn man sie fragt, weshalb sie nicht nach Ennepetal ziehen. Die Strukturen Ennepetals sind relativ schnell zu erkennen, Arbeit und Regeneration durch Schlaf, mehr ist nicht. Die Betreuung durch Seniorengerechte Kulturveranstaltungen werden da mehr kontraproduktiv vermarktet. Auch die Kluterthöhle wird recht niedlich als Alleinstellungsmerkmal herausgestellt.

Diese ganzen unzureichenden Außendarstellungen plus der Aussagen von Kämmerei und Politik führt nur zu einer Botschaft: „Wir können es nicht, bleibt auf Abstand!“

Und die Politik? Sie sitzt nur herum und weiß sich nicht zu artikulieren, maximal kommt es zu einer Stimmenthaltung im Ausschuss um ja niemanden zu verärgern. Im Rat wird der Haushalt ´17 von der Mehrheit der Kooperativen CDU,FWE, Bündnis90|Grüne, FDP + AfD sicherlich zugestimmt, die SPD wird sich vielleicht enthalten und Piraten und Die Linke werden dagegen stimmen. Wie fast immer.

Was soll es, niemand ist im Rat oder der Verwaltung von den Auswirkungen dieser Beschlüsse betroffen. Aldous Huxleys Roman „Schöne neue Welt“ (Brave New World)  könnte in Ennepetal entstanden sein; denn Ennepetal ist genauso „creepy“ wie die Welt eines Aldous Huxley. Ennepetal ist die Diktatur der Biederen, Braven, Hilflosen und Mutlosen.

Alternativen gibt es zwar, wie aber sollen diese einem mehr als hilflosen Rat, bei einem übermächtigen Kämmerer, wohl einfallen.

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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Kulturtermin der anderen Art in Ennepetal

Akteure der "Galanacht der Opernchöre" beim Pressetermin in der VER Foto: (c) Linde Arndt v.l. Klaus Bruder, Thomas Schulte, Bürgermeisterin Imke Heymann, Johannes Dennda und Dirk Klapsing

Akteure der „Galanacht der Opernchöre“ beim Pressetermin in der VER Foto: (c) Linde Arndt
v.l. Klaus Bruder, Thomas Schulte, Bürgermeisterin Imke Heymann, Johannes Dennda und Dirk Klapsing

[jpg] Konzerte hat die VER, Ennepetal schon öfter organisiert. So konnte man in einem mehr intimen Rahmen des Foyers in der VER ein Harfenkonzert oder auch ein Konzert mit schottischem Folk genießen. Meistens waren diese Konzerte frühzeitig ausgebucht. Ausgebucht deshalb, weil die Konzerte gut organisiert waren und eine besondere künstlerische Qualität aufwiesen. In den Pausen konnte man sich an einem reich gedeckten Buffett laben. Wobei die Künstler waren immer herausragend, so dass ein wunderschöner Abend die Besucher ins Schwärmen brachte.

 

Dirk Klapsing Foto: (c) Linde Arndt

Dirk Klapsing Foto: (c) Linde Arndt

Nun wagt sich die VER an ein besonderes Konzert im August 2016 heran. Klaus Bruder, Leiter Marketing der AVU traf im Zusammenhang mit einer von der AVU unterstützten Veranstaltung in Wetter Dirk Klapsing, der die musik:landschaft westfalen (M:LW) managed. Beide kamen schnell überein, dass die dargebotenen musikalischen Leistungen im Busdepot Ennepetal ein Highlight sein könnten.

VER-Geschäftsführer Thomas Schulte war begeistert als ihm die Idee vorgetragen wurde, so fanden sich schnell die Stadt Ennepetal und die Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld als weitere Mitstreiter ein.

VER-Geschäftsführer Thomas Schulte Foto: (c) Linde Arndt

VER-Geschäftsführer Thomas Schulte Foto: (c) Linde Arndt

Ein Programm wurde zusammen gestellt bzw. ausgesucht, es soll ein Chorabend werden, der die schönsten und bekanntesten klassischen Chöre erklingen läßt. So wird sich das Busdepot in Ennepetal am 20. August ´16 , unter dem Titel „Carlos Domínguez-Nieto · „Galanacht der Opernchöre“,  zu einem Abend der großen Opernchöre verwandeln. Der M:LW Festival Chor« und »das M:LW Festival Orchester« werden unter der Leitung des Dirigenten Carlos Domínguez-Nieto die Besucher entführen, um sie in eine Gefühlswelt von tragisch, traurig beim Gefangenenchor aus Verdis Oper (Nabucco) „Flieg, Gedanke, auf goldenen Schwingen“ über düster, aufrüttelnd aus Richard Wagners, (Der fliegende Holländer) „Steuermann, lass die Wacht“ bis hin zu einem triumphierend, festlichem Triumphchor „Heil dir, Ägypten“ aus Verdis (Aida). Nicht unerwähnt bleiben soll der Chor der Priester aus Mozarts (Zauberflöte) und Beethovens (Fidelio) Chor der Gefangenen „O welche Lust“, und, und, und…

Man sollte sich den unterschiedlichen Gefühlen, die diese Klänge auslösen hingeben um wieder einmal richtig Kraft zu tanken.

Bürgermeisterin Imke Heymann betonte denn auch in einem Pressegespräch die Wichtigkeit solcher kulturellen Veranstaltungen für die Region und insbesonders für Ennepetal. Dirk Klapsing, der Mananger der musik:landschaft westfalen (M:LW) würde sich freuen wenn er Ennepetal in seinem Veranstaltungskalender für immer aufnehmen könnte.

Bleibt noch zu erwähnen, dass diese Termin-Ankündigung etwas frühzeitig durch gegeben wurde, immerhin sind es bis zum 20. August noch einige Wochen hin, wobei die Ferien auch noch dazwischen liegen. Deshalb machen sie sich einen Knoten in ihr Taschentuch oder kaufen direkt eine oder mehrere Karten.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

Ungewöhnlicher Pressetermin in einer alten Strassenbahn der VER Foto:(c) Linde Arndt

Ungewöhnlicher Pressetermin in einer alten Strassenbahn der VER Foto:(c) Linde Arndt

INFO
Karten gibt es ab sofort im Haus Ennepetal, an der Rathaus-Info, im Bürgerbüro in der Voerder Straße, in den VER Kundencentern oder direkt in der Geschäftsstelle der Festival „musik:landschaft westfalen“ in 46325 Borken, Landwehr 95-97. Telefonische Kartenbestellung gegen Rechnung unter 02861 703 8586 oder unter garnitz(at)pr-esto.de.

 

Preise
Block A: € 45,00
Block B: € 35,00

in den Blöcken freie Sitzplatzwahl
Abendkasse zzgl. € 6,00
Einlass ab 18.00 Uhr
Schüler, Studenten und Schwerbehinderte ab einem Grad der Behinderung (GdB) von 70% erhalten 50 % Ermäßigung

 

 

 

 

 

 

Ennepetaler Stadtrat sucht Wege um an Geld zu kommen

Hauptausschusssitzung foto: (c) Linde Arndt

Hauptausschusssitzung 31.5.2016 Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Eine Billion Euro werden jährlich an Steuern in der EU der 28 vermieden, hinterzogen oder betrogen. Die letzten Unternehmer-Spielchen wurden mit den Panama-Papers sichtbar oder die Betrügereien mit den „Cum-Ex“ Geschäften, wo der Staat um Steuern betrogen wurde. Stundenlang könnte man aufzählen was die Gier der Unternehmer für einen volkswirtschaftlichen Schaden anrichtet. Nicht alle Unternehmer machen solche krummen Geschäfte, jedoch die Mehrheit der Unternehmerschaft legt aber doch einen überzogenen Egoismus an den Tag. So wurde in Brüssel schon der zweite „Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAXE 2)“ gebildet um das Gestrüpp von Steuerumgehungen und deren Auswirkungen auf die Volkswirtschaften gebildet. Der „Sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche“ aus 2013, kam zu dem Schluss, dass im Bereich Geldwäsche die durch Steuerhinterziehung nötig wurden hunderte Milliarden an dem Fiskus vorbei geschleust wurden. Als deutsche Journalisten hörten wir Ausführungen der Berichterstatter in Brüssel mit Erstaunen; denn Deutschland ist eine der führenden Nationen in der EU, die Vorteile aus den bestehenden Systemen und Gesetzeslücken zieht. Der Vorwurf der EU-Parlamentarier: Deutschland nimmt kaum Kontrollen war.

Wir kommen nach Ennepetal, eine Insel auf der alles in Ordnung ist? Wohl kaum. Auch hier werden wohl, wie überall, die Unternehmer der Gewinnmaximierung frönen und kaum versuchen ihre menschliche Gier zu überwinden.

Ist das jetzt eine besonderer Obsession gegenüber Unternehmern? Nein. Nur die Berichte die in Brüssel vorliegen, befreien von der Naivität und bringen einen in die Realität zurück. Ehrbarer Kaufmann war gestern. Heute sitzt der kluge strategisch und taktisch ausgerichtete Firmenchef auf seinem Sessel. Und weil das so ist, haben Begriffe aus der Moralehre nicht in Überlegungen, bei einem Zusammengehen, einzufließen. Nüchtern und berechnend sollte man heute die Angebote einer Firma prüfen. Unterschiedliche Interessen der Vertragsparteien befördern Konflikte, die grundsätzlich vorhanden sind, Waffengleichheit der Vertragsparteien gibt es nicht, die Möglichkeiten der Unternehmer sind halt größer.

3,5 Millionen pro Jahr wollen die Ennepetaler Unternehmer, um Eckhard Jacob, Karsten Schüßler-Bilstein, Ralf Stoffels, Rolf Bilstein und Christoph Brünger (SIHK) in einer eGmbH einsammeln um diesen Betrag danach als Spende der Stadt Ennepetal zu überweisen. Im Gegenzug verpflichtet sich die Stadt die Gewerbesteuer nicht zu erhöhen, wobei kein Junktim hergestellt werden soll. Und man höre und glaube, die Unternehmer wollen keinen Einfluss auf die Verwendung der Gelder nehmen. Einzige Bedingung, die Gelder sollen nur den freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben, wie kulturelle, soziales oder Wirtschaftsentwicklungen, dienen. Hört sich zuerst einmal gut an. Die lieben Unternehmer greifen ihrer Stadt unter die Arme – wunderbare PR Geschichte.

Nur, eine Spende ist in der Bilanz eines Unternehmens gewinnmindernd und mindert dadurch die Berechnungsgrundlage für die Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer oder auch anderer Steuerarten. Weiter entsteht ein Konflikt der eine Teilaufgabe des kommunalen Selbstbestimmungsrechtes nach sich zieht. Auch ist der (zumindest de facto Vertrag) justiziabel und wenn ja, kann die Stadt gegen die eGmbH klagen, die im Zweifel kein Vermögen mehr hat?  In unserer Demokratie gibt es im Steuerwesen den Gleichbehandlungsgrundsatz der durch diesen Vertrag tangiert wird und ihn in die Ecke der Rechtswidrigkeit bringt.

Die Stadt und die Unternehmerschaft schafft mit diesem Vertrag ein nicht notwendiges Dilemma, welches den beiden Vertragspartnern, die Stadt mehr, teilweise ihre Entscheidungsfreiheit beraubt. Noch sind die Unterschriften nicht unter diesem Vertrag, den übrigens keiner kennt.

Im Rat jetzt den Vertrag als alternativlos darzustellen um ein HSK (Haushaltssicherungskonzept) abzuwenden ist von den Befürwortern unredlich. Warum geht die Unternehmerschaft nicht her und spendet anlasslos in Projekte, was sie ja auch getan haben. ABC unterstützt den TUS Ennepetal oder Dorma hat dem Gymnasium einen Sportpark finanziert, die der Stadt Ennepetal zugute kommen?
Da ist die Wiederbelebung der Milsper Innenstadt, die sicher einen erheblichen Finanzbedarf erfordert. Da ist die Forderung nach einem zentralen Kinderspielplatz der, wie in Schwelm Martfeld, eine mittlere sechsstellige Summe erfordert. Ist das keine dankbare Aufgabe, die ein Unternehmen adelt? Die Stadt Ennepetal hat in der Vergangenheit doch ihre Unfähigkeit bewiesen,Konzepte und Projekte zu erarbeiten und umzusetzen, die alle scheiterten. Ewig jammert der Kämmerer über seinen Geldmangel, allerdings hatte er (Sein Vorgänger) in 2006 Geld fürs Zocken frei. Oder er hat für seinen Haushalt Gelder für eine Beraterfirma frei gemacht damit sein Haushalt bei der Aufsichtsbehörde überhaupt angenommen wurde.

Im Hauptausschuss wurde über den „Standortsicherungspakt“ nochmals diskutiert/debattiert.

Es gab drei Meinungen zu beobachten:

  • Uns ist das egal, Hauptsache wir kriegen das Geld. Wann können wir das Geld kriegen?
  • Wir vertrauen den Unternehmern und freuen uns auf das Geld, ist doch eine schöne Sache
  • Wir trauen diesem Pakt nicht so recht. Was ist wenn die Stadt das Geld nicht bekommt?

Rauleff (SPD) kündigte die Freigabe der Abstimmung an, Hüttebräucker (FWE) signalisiert Zustimmung, wobei er an Termin für eine Gewerbesteuerhöhung ´16 erinnert. Bezüglich eines neueren Vertrages, soll es ein Gentlemen’s Agreement geben, also nur eine mündliche Vereinbarung, so der Kämmerer Kaltenbach. Warum, was in solchen Fällen durchaus üblich ist, kein Letter of intent abgeschlossen wurde, scheint wohl am Unwissen von Stadtverwaltung und Stadtrat zu liegen. Heymann (CDU) möchte keiner Erhöhung der Gewerbesteuer zustimmen, sondern dieses Gentlemen’s Agreement umsetzen. Albayrak (Die Linke) merkte an, dass es nur um die Durchsetzung von Unternehmerinteressen geht, wobei durch die Hintertür die Gewerbesteuer abgeschafft werden soll. Ennepetal soll hierbei nur als Türöffner dienen.

Albayrak (Die Linke) liegt da nicht ganz so falsch. Wobei 2006 die Bertelsmann Stiftung mit Dr. Kirsten Witte und Günter Tebbe unter Mitwirkung von: Dr. Annette Fugmann-Heesing, Prof. Dr. Martin Junkernheinrich und Gerhard Micosatt die Gewerbesteuer abschaffen wollten um ein drei Säulen Modell zu installieren. Grundlage war bei Ihnen immer das kommunale Selbstbestimmungsrecht der Kommunen. Die Stiftung Marktwirtschaft stellte auch ein Modell vor, welches aber zu erheblichen Steuerausfällen geführt hätte.

Kämmerer Kaltenbach führte dann aus, dass Ennepetal auf diese Spenden angewiesen wäre, da die Stadt die freiwilligen Leistungen einschränken oder sogar einstellen müsste. Wenn das keine Erpressung ist, dann weiß ich es nicht – aber das ist natürlich legitim um den politischen Willen durchzusetzen. Nur der Kämmerer einer Stadt ist keine politische Instanz.

Bürgermeisterin Heymann bat darum Begriffe wie rechtswidrig oder sozial unverträglich zu unterlassen oder zumindest sensibler damit umzugehen. Den Begriff Rechtswidrigkeit führte Güzel Albayrak (Die Linke) in die Debatte, erzürnte den Kämmerer zwar, war aber vollkommen unnötig. Wenn man den gesamten Vertrag, der ja de Facto existiert, betrachtet, verstößt er gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (formelle Rechtswidrigkeit) in der steuerlichen Behandlung der einzelnen Bürger. Das kann man, zumindest, als Rechtsauffassung eines Einzelnen stehen lassen. Ich glaube aber nicht, dass sich die lokalen Ennepetaler „Koryphäen“ mit solchen Hintergrundinformationen befassen. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen will es ihren Ratsmitgliedern überlassen wie sie abstimmen wollen. Tigges (SPD) ist die Konstruktion dieses Abkommens zu schwammig und er  sieht keine Rechtssicherheit. Wir verplanen das Geld und wissen nicht ob wir das Geld bekommen, so Tigges (SPD). Braselmann (AfD) fragt sich, wenn das Geld diesjährig nicht kommt, müssten wir im darauf folgenden Jahr die Gewerbesteuer unverhältnismäßig erhöhen. Und der letzte im Bunde Haas (FDP) sieht eine starke Unternehmerschaft in Ennepetal, die Ennepetal so groß gemacht hat.

Das Schlusswort steht dem Kämmerer zu, wir müssen Vertrauen aufbringen, so Kämmerer Kaltenbach.

Am Donnerstag dem 2. Juni 2016 wird über einen Stärkungspakt abgestimmt der dem Stadtrat nicht vorliegt, dem lediglich die Worte einer Bürgermeisterin Heymann und eines Kämmerers Kaltenbach zugrunde liegen.

Erinnern wir uns doch  an das Jahr 2006, damals stieg die Stadt Ennepetal in das „aktive Zinsmanagement“ ein. Der damalige Kämmerer Wenke führte aus, Zitat aus dem Protokoll, „Herr Erster Beigeordneter Wenke erläutert die Beweggründe der Verwaltung und weist darauf hin, dass es der Verwaltung vor allen Dingen darauf ankomme, durch das aktive Zinsmanagement Kosten einzusparen.“ Zitatende

Das „aktive Zinsmanagement“ endete in einem Desaster mit endlosen Prozessen die letztendlich mit einem Vergleich endeten. Alles hört sich zuerst immer so harmlos an – „Kosten einsparen“.

Es gibt andere Wege wie sich die Unternehmer an ihrem Standort beteiligen können, was Dorma und ABC jedes Jahr bewiesen haben. Übrigens, sollen ABC, Dorma und die anderen Firmen ihr Engagement nach dem Standortsicherungspakt dann einstellen und stattdessen in die eGmbH einzahlen?

Ennepetal bleibt wohl die Insel der Glückseligen und naiven Bewohner.

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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Ennepetal geht einen Schritt vor und dann zwei Schritt zurück

Hülsenbecke/FuZo Collage Linde Arndt

Hülsenbecke/FuZo Collage Linde Arndt

 

[jpg] Wilhelm Wiggenhagen hat es geschafft. In mehrfacher Hinsicht. Einesteils hat er aus seiner Amtszeit als Bürgermeister und Wirtschaftsförderer kaum etwas hinterlassen, was erwähnenswert sein könnte. Er hat ältere und besorgte Menschen in den Stadtteilen mittels Sprechstunden die Sorgen genommen. Da saßen manchmal nur 3 oder 4 ältere Frauen im Gemeindehaus und sorgten sich, ob die Müllabfuhr kommen würde.

Das war und ist wichtig für die Lebensqualität einer dörflichen überalterten Gemeinschaft wie Ennepetal. Auf der anderen Seite hat er Teile der Verwaltung in eine AöR ausgegliedert, outsourcen nennt man das im Neudeutschen. In der Regel werden dadurch der derivative oder auch Godwill Wert des Anlagevermögens sichtbar gemacht um eine höhere oder auch bessere Finanzierung zu bekommen. Wenn also vorher die Kanalrohre der Stadt Ennepetal nur noch 1,– Euro wert waren, so wurden sie durch die neue AöR um ein vielfaches mehr Wert. 40 Millionen sollen dadurch auf einmal mehr in der Bilanz der Stadt gestanden haben. Nun, die Ausichtsbehörde –  also der EN-Kreis –  ließ die Stadt Ennepetal mit der Genehmigung des Haushaltes, weil nicht ganz fehlerfrei, lange warten. 300.000,– Euro soll die Stadt Ennepetal an die renommierte Beraterfirma PwC AG gezahlt haben um den Haushalt ins Lot zu bringen.

Oder die Berlet Investition, Der Investor Berlet freute sich über mehr als 2 Millionen Euro als Zubrot der Stadt Ennepetal, ein Parkhaus ist ja nicht zu verachten und das als Geschenk. Der kleine Gemüsehändler oder andere kleinen Einzelhändler müssen auf solche Zubrote verzichten, da richtet es die unsichtbare Hand der Marktwirtschaft.

Ansonsten hat Wilhelm Wiggenhagen sich mit seinen Bürgern an der Fußgängerzone abgearbeitet und nur eine Änderung erreicht, es gibt in dieser Fußgängerzone jetzt weniger als eine handvoll Einzelhändler. Der Wirtschaftsförderer und Bürgermeister hat mit der Politik gemeinsam den Einzelhandel vertrieben Während einem Berlet die Hilfen  nachgeschmissen wurden bekamen die kleinen Einzelhändler in Ennepetal jedoch keinen Cent.

Die restlichen Marginalien eines Wilhelm Wiggenhagen wollen wir unerwähnt lassen. So ist es nicht verwunderlich, wenn wir nach den Amtszeiten der beiden Bürgermeister Eckhardt und Wiggenhagen eine Stadt vor uns sehen, bei der man einen ungeheuren Werteverlust konstatieren muss. Haus Ennepetal soll da stellvertretend als ein Aushängeschild für die Vernachlässigung der eigenen städtischen Substanz stehen. 23 Millionen sollen es geschätzt sein, die in dieses Haus heute rein gesteckt werden müssten, nur weil man die notwendigen Instandhaltungsarbeiten vernachlässigte.

 

Entwurf Stadtentwicklung Ennepetal Screenshot: Linde Arndt

Entwurf Stadtentwicklung Ennepetal Screenshot: Linde Arndt

Aber wir haben ja jetzt eine Bürgermeisterin aus der freien Wirtschaft, die alles richten könnte, wenn sie nur wollte. Die hat als erstes ein Handlungskonzept auf den Weg gebracht welches notwendige Investitionen beinhaltet, oder vielleicht doch in den Schreibtisch versenkt? Eine Veränderung kann man bei Bürgermeisterin Heymann gegenüber ihren 2 Vorgängern, alles Verwaltungsleute ohne Wirtschaftserfahrung, beobachten. Sie will innerhalb und außerhalb der Verwaltung Leute mitnehmen, motivieren und ihnen mehr Eigenverantwortung zuweisen. Nur es fehlen die Ziele an denen sie sich messen lassen kann.

Bauarbeiten an der Hülsenbecke Foto: Linde Arndt

Bauarbeiten an der Hülsenbecke Foto: Linde Arndt

Der Rat der Stadt Ennepetal, der von der Stadtverwaltung nur als Abnickverein gesehen wird, ist seit langem nicht in der Lage eigene überprüfbare Zielvorstellungen zu artikulieren. Mal abgesehen von dieser seit Jahren rum geisternden Hundewiese – ein Witz. Ein zentraler Spielplatz wie in Schwelm war beantragt worden und ein BMX Gelände Parcour wurde abgelehnt weil der Antrag von den Jugendlichen kam. Ach die Jugend, die hat es schwer in einer Stadt der Methusalixe.

So wird der Rat der Stadt Ennepetal seit Jahren von seiner Stadtverwaltung zu einem Therapieverein missbraucht ohne Hoffnung auf Genesung der chronischen Perspektivlosigkeit.

Doch halt, es naht Rettung. Das Hülsenbecker Tal muss nicht nur instandgesetzt werden, vielmehr muss es die Hochwasserrichtlinie des Kreises umsetzen. Dabei bemerkte die Stadtverwaltung, dass sich in den Teichen seit fast 50 Jahren Schlamm angesammelt hatte. Staunend sah man seit Jahren der Verlandung der Teiche zu und fand die übelriechenden Fäulnisgase als eine außergewöhnliche Leistung der Stadt. Es kam wie es kommen musste, nach dem letzten Hochwasser wurde die Wasserbehörde des Kreises aktiv. Die Stadt Ennepetal, die ja auf einer Insel lebt, hatte von einem Klimawandel noch nichts gehört. Am 30. April 2014 kam der Klimawandel auch in Ennepetal vorbei – unangemeldet, versteht sich.

Wir wollen diese ganze Geschichte nicht weiter fortführen. Es folgte der Beginn einer Diskussion zwischen den Ennepetalern und dem Stadtrat nebst der Stadtverwaltung. Unsere Redaktion verfolgte die Diskussion, die offensichtlich unendlich weiter geführt werden soll. So besteht der Verdacht, dass die neue Bürgermeisterin Heymann sich an dem Hülsenbecker Tal abarbeiten will, genauso wie weiland Bürgermeister Wiggenhagen sich an der Fußgängerzone abgearbeitet hat.

Mutig voran schreiten und Impulse setzen sieht anders aus. Gehen wir also weiter zurück?

Es bleibt nicht mehr viel von Ennepetal, außer man macht den Gemeinde Zusammenschluss von 1949 wieder rückgängig. Von ehemals fast 38.000 Bewohner*innen auf heute fast 28.000 Bewohner*innen ist die Stadt inzwischen geschrumpft, da wird die Untätigkeit der Stadtverwaltung und des Stadtrates doch signifikant sichtbar. Wie heißt das so schön, vorwärts, wir müssen zurück, die Marke von 24.000 Bewohner*innen fest im Blick.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Integration der Kriegsflüchtlinge, sprechen wir nur darüber?

Informationsveranstaltung über Flüchtlinge in Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

Informationsveranstaltung über Flüchtlinge in Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Es klingelt an meiner Wohnungstür. Als ich öffne, steht eine Frau, so Mitte 50 vor der Tür. Es ist die neue Nachbarin. Die Frau sieht südländisch, arabisch aber auch nordafrikanisch aus. Egal. Ja bitte?, frage ich. Könnten sie mir vier Eier leihen?, fragt sie in gebrochenem deutsch. Klar. Ich gehe in die Küche, nehme eine Packung mit sechs Eiern aus dem Kühlschrank und gebe ihr diese. Sie bedankt sich und geht. Zwei Tage später. Die Frau, die von mir die Eier geliehen bekam, stand wieder vor der Tür und gab mir lächelnd die Eier zurück. Aliya Ouanes, so heißt die Frau Nachbarin, sie gab mir auch noch als Dank ein paar Stücke von ihrem Djamilahkuchen, ein Dattelkuchen mit Nüssen. Und es entwickelte sich ein Gespräch über die Kinder. Sie hatte einen Sohn mit Namen Maruan der ihr viel Freude macht, tüchtig, höflich und bei allen beliebt. Wir plauderten so an die 30 Minuten. Zum Schluss lud sie mich ein zum Einweihungsfest ihrer Wohnung zu kommen, um dann auch ihren Mann kennen zu lernen. Dankend nahm ich an.

Dies war ein Mensch bei dem die Integration gelungen war und sicher im weiteren Verlauf ein positives Ende findet und Deutschland einen neuen Staatsbürger bekommt.
Nun könnten wir uns alle umdrehen und sagen, es wird schon. Die Kriegsflüchtlinge müssen sich nur anstrengen und dann sind sie auch integriert.
Es ist reines Wunschdenken was hier vorherrscht. Tatsächlich lassen wir es, mangels Integrationsbemühungen zu, dass sich in unseren Kommunen Parallelwelten wieder entwickeln. Armut und soziale Spannungen sind hierbei vorprogrammiert.
Die Terroranschläge von Paris und jetzt gerade in Brüssel sind das Ergebnis einer jahrelang verfehlten Integrationspolitik in Frankreich, Belgien und den anderen EU Staaten. Das es in Deutschland noch keinen Anschlag gab, war und ist reine Glücksache. Was nutzt es wenn, wie nach den Brüsseler Anschlägen, die EU-Innenminister in Brüssel zusammen kommen und eine bessere Zusammenarbeit und Gesetzesverschärfungen ankündigen, die aber die Ursachen nicht bekämpfen?
Kann es sein, dass wir unseren Neubürgern nichts zur Integration  anbieten können? Reicht Bier, BVB und FCB Fussball oder die tägliche Fleischration auf dem Teller als integratives Element in Deutschland aus? Welche Werte können oder sollten wir den Kriegsflüchtlinge denn vermitteln? Die CSU und damit die Konservativen sprechen von einer deutschen Leitkultur, nur weiß niemand inhaltliches dazu vorzubringen. Deutsche Leitkultur eine leere Sprachhülse?!

Bürgermeisterin Imke Heymann bei der Ansprache foto: (c) Linde Arndt

Bürgermeisterin Imke Heymann bei der Ansprache foto: (c) Linde Arndt

Lassen wir uns einmal vor Augen führen wie man Kriegsflüchtlinge weiterführend in einer Kommune aufnimmt. Die Stadt Ennepetal lud seine Bürger zu einem Flüchtlingsgespräch in ihr Haus Ennepetal ein. An die 150 Bewohner folgten dieser Einladung. Die neue Ennepetaler Bürgermeisterin eröffnete mit dem Wunsch, Ennepetal will bunt und kulturell offen sein um der Menschlichkeit Willen. Gleichzeitig lobte sie die ehrenamtlichen Anstrengungen der Ennepetaler, merkte aber an, dass die Stadt Ennepetal es ohne seine Bürger nicht schaffen kann. Deshalb bat sie um Ideen und Vorschläge wie man die Kriegsflüchtlinge in Ennepetal besser unterbringen kann.

Michael Schmidt vom Fachbereich 3, Jugend und Soziales referierte kurz die strukturellen Anforderungen und gesetztlichen Rahmenbedingungen die die Kriegsflüchtlinge mit sich bringen.

v.l.Hans-Georg Heller vom Fachbereich 3 und Kämmerer Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

v.l.Hans-Georg Heller, Leiter Fachbereich 3 und Kämmerer Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

Der Kämmerer Dieter Kaltenbach mahnte, die geplanten Investitionen im Zusammenhang mit den Kriegsflüchtlingen kostensparend anzugehen. Und der Leiter des Fachbereichs 3, Jugend und Soziales, Hans-Georg Heller verwies auf das BaMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) welches mit seiner Arbeit im Rückstand wäre ( 600.000 Anträge sind noch nicht entschieden. d.Red.). Teilweise konnten die Kriegsflüchtlinge noch nicht einmal Anträge stellen. Zu guter Letzt stellte
Wolfgang Schrey von der AÖR  die 3 neuen Standorte für die Kriegsflüchtlinge vor, 350 Wohneinheiten in Containerbauweise sollen in 2016 neu geschaffen werden.
Frank Heinze, Dortmunder von der Firma „Heinze und Partner“ moderierte nun die eingehenden Meldungen der Ennepetaler Bewohner. Es sollte ein Dialog werden, zwischen der Ennepetaler Stadtverwaltung und seinen Bewohnern. Meldungen waren ausreichend vorhanden, die aber inhaltlich mehr Statements waren.
Man ging nach der Verabschiedung durch die Bürgermeisterin auseinander – gut das wir mal darüber gesprochen haben?

Kritische Anmerkungen

Wolfgang Schrey, AÖR Foto: (c) Linde Arndt

Wolfgang Schrey, AÖR Foto: (c) Linde Arndt

Da sind erst einmal die Begriffe die in diesem Zusammenhang benutzt werden, die nur unzureichend erläutert werden. Auch die gesetzlichen Grundlagen, nach der eine Kommune ihr Tun ausrichtet, kommt nicht passend, i.S. von verständlich, während des Vortrages rüber.
Beispiele: Bleibeperspektive, Aufenthaltsgestattung, Duldung, Aufenthaltserlaubnis, dauerhaften Aufenthaltstitel, SGB I bis XII, AsylG oder AufenthG.
Warum die Stadt im Vorfeld kein FAQ (Frequently Asked Questions (meistgestellte Fragen)) , kein Wiki oder Forum aufmacht, was dieses Treffen doch einfacher machen würde, ist hierbei unverständlich. Im Ansatz hat die Stadt ein FAQ im Zusammenhang mit dem Thema Hülsenbecke aufgelegt um einen gleichen Informationsstand der beteiligten sozialen Gruppen zu erreichen.

Michael Schmidt, Fachbereich 3 Foto: (c) Linde Arndt

Michael Schmidt, Fachbereich 3 Foto: (c) Linde Arndt

Nun zur angestrebten Integration und dem Verständnis was Integration bedeutet. Wenn man die Kriegsflüchtlinge befragt wie viel Sprachunterricht sie haben, erhält man die Antwort von kein mal bis zu einem mal in der Woche.
600 Unterrichtseinheiten a 45 Minuten können bei dem Bundesamt für Migration und Kriegsflüchtlinge (BaMF) als Erstmaßnahme beantragt werden. Sicher, die Voraussetzung ist die Aufenthaltsgestattung (ß § 55 Abs. 1 AsylG) und die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe von Staatsangehörigen. Das aber kann dauern bei 600.000 und mehr rückständigen Anträgen auf den Schreibtischen der BAMF. Aber zumindest weiß eine Kommune welche Rechte die Kriegsflüchtlinge, bei einer vorliegenden Gestattung, einfordern können. Und nur Kriegsflüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern besitzen die Voraussetzung einen Sprach- oder Integrationskurs zu bekommen bzw. zu beantragen. Maßgeblich ist die Bleibeperspektive die über 75% sein sollte um eine Gestattung zu erlangen.

Warum man nicht sofort mit den Sprachkursen anfängt, dass liegt an der Finanzierung. Die Kommune will nicht in Vorlage treten, wenn der Bund mit seiner BAMF evtl. nicht nachkommt.
Nur, die Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Sie (Die Sprache) schüttet die Gräben zu die zwischen dem Fremden und dem Einheimischen zuerst einmal bestehen. Soll also die Integration mit einem Sprachkurs, der einmal die Woche stattfindet, beendet sein?
Durch die Schließung der Turnhalle an der Wilhelmshöher Straße zum 30. April, werden ehrenamtliche Kräfte frei, man braucht sie nicht mehr – und tschüss. Rund 90 Menschen die darauf brennen zu helfen, die lässt man gehen?! Heißt das, die Stadtverwaltung kann jetzt alleine ihre Arbeit machen? Sind die personellen Resourcen der Stadtverwaltung ausreichend um den Kriegsflüchtlingen die ersten Schritte in die deutsche Gesellschaft zu erleichtern? Offensichtlich nicht; denn noch immer laufen die Kriegsflüchtlinge orientierungslos durch die Straßen in Ennepetal. In Gesprächen kann man den Integrationsstatus erfahre. Arbeitskultur, Sportkultur, Kunst, Gesprächskultur usw. usf. Konzepte wie man dem zukünftigen Problem beikommen will, nicht vorhanden. Selbst der persönliche Bildungsstatus der Kriegsflüchtlinge ist uninteressant, der ja immerhin für eine schnelle Arbeitsaufnahme maßgeblich sein kann.
Lassen wir mal einen Sprung in die Zukunft machen. Nov. ´15 Paris oder März ´16 in Brüssel blutige Anschläge in beiden Städten. Die Attentäter waren allesamt Inländer, französische und belgische Staatsbürger, in ihren Ländern geboren und aufgewachsen. Da scheint am Sozialisationsprozess etwas schief gelaufen zu sein. Sozialisationsprozess? Zu diesem Prozess gehört auch der Integrationsprozess. Und wie wichtig diese gesellschaftlichen Prozesse sind kann man an diesen Anschlägen ablesen. Bleibt die Frage, warum geht Politik und Administration nicht mutig an die von allen Beteiligten doch so notwendige erachteten Integrationsprozesse heran? Ist es nur die Finanzierung? Denn man sollte doch meinen, dass wir genug fehlerhafte Parallelwelten in Deutschland haben, wollen wir also den gleichen Fehler nochmals machen? Oder liegt es evtl. daran, dass wir uns wohlfühlen wenn wir auf andere herabsehen können? Wie dem auch sei.
Absichtserklärungen verhindern keine sozialen Schieflagen, sie begünstigen sie nur. Und wir sollten uns hüten nur einen gesellschaftlichen Status zu verwalten, der eine neue syrische Parallelwelt beinhaltet.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Benefiz-Auktion: KINDERN DURCH KUNST HELFEN!

v.l. Bürgermeisterin Imke Heymann, Petra Backhoff (Vorstand DKSB Ennepetal) Johannes Dennda (Marketingleiter Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld), Linde Arndt (Journalistin/Kuratorin der Auktion) Foto: Archiv EN-Mosaik

v.l. Bürgermeisterin Imke Heymann, Petra Backhoff (Vorstand DKSB Ennepetal) Johannes Dennda (Marketingleiter Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld), Linde Arndt (Journalistin/Kuratorin der Auktion) Foto: Archiv EN-Mosaik

Ein leerer Magen bedeutet mehr als nur Hunger, auch in Ennepetal

[jpg] Rund 3 Millionen Kinder leben in Armut. Wobei die Zahl mal mehr oder weniger groß ist, wenn sich die Verfasser der Studien über den Armutsbegriff einigen würden. Kinder gehören keiner Nation an, sie sind einfach nur Kinder. Kinder nach inländischen und ausländischen zu selektieren bedeutet doch nur, dass die inländischen Kinder erzogen werden, andere Kinder auszugrenzen.

Aber, und das ist unstrittig, die Folgen der Kinderarmut sind für die Gesellschaft schädlich; denn Kinderarmut bedeutet schlechte Bildung, mangelhafte Gesundheit und wenig Selbstvertrauen, letztendlich können die Kinder im Erwachsenenalter ihren Lebensunterhalt nicht selber erwirtschaften.“Materielle Unterversorgung und fehlende soziale Teilhabe sind eine schwere Hypothek, mit der Kinder ins Leben starten“, sagt Stiftungsvorstand Dr. Jörg Dräger von der Bertelsmann Stiftung. Demzufolge legt eine Befragung der Bertelsmann Stiftung offen, dass das staatliche Unterstützungssystem Armut nur unzureichend auffange. Unterscheidet man in den Studien zwischen inländischen und ausländischen i.S. von allochthoner Bevölkerung, so erkennt man große Benachteiligungen des ausländischen Bevölkerungsanteils.

Es gilt also das staatliche Unterstützungssystem mit Privatinitiativen zu ergänzen und darüber hinaus mit den staatlichen Stellen zu kooperieren um die Zielvorstellung, Kinderarmut signifikant zu senken aber auch die Folgen dieser Armut zu mildern, nicht in Frage zu stellen.

 

Werner Hahn Foto: (c) Linde Arndt

Werner Hahn Foto: (c) Linde Arndt

Eine ungewöhnliche und lobenswerte private Initiative stellte sich in Ennepetal vor. Unter der Leitung von Petra Backhoff, Vorstandsmitglied des Kinderschutzbundes Ennepetal, Linde Arndt, freie Journalistin und Kuratorin der Ausstellung, Johannes Dennda, Marketingleiter der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld fanden sich 36 Künstler zusammen, spendeten eines ihrer Kunstwerke, welche am 3. April 2016 im Industriemuseum Ennepetal versteigert werden sollen. Diese  Auktion wird unter dem Titel  “ Kindern durch Kunst helfen!“ geführt.  Es sind 30 anerkannte Künstler im bergisch/westfälisch/märkischen Bereich, die auf dem Kunstmarkt schon einen Namen haben und 6 angehende Künstler – in dieser Auktion „Die jungen Wilden“ genannt. Aber nicht nur das beeindruckt, vielmehr werden die Exponate mit einem Eröffnungswert von 50,– Euro versteigert. Der/die meistbietende bekommt den Zuschlag.Wobei als Auktionator der Hagener Regisseur, Intendant, Schauspieler, Sänger des Kinder- und Jugendtheater LutzHagen gewonnen werden konnte. Nebenbei, das LutzHagen (#lutz15 für die Twitternutzer), feiert sein 15 jähriges Bestehen mit einem Festival vom 4. März bis 24. März,  Spielort ist Bandstahl Schulte, Hagen-Kabel. Zurück zur Versteigerung.

Monika Klemp vor ihrem Original "Häuser in der Toscana" Collage: Linde Arndt

Monika Klemp vor ihrem Original „Häuser in der Toscana“ Collage: Linde Arndt

So werden die künstlerischen Exponate am 3. April 2016 im Industriemuseum, Neustraße 53, 58256 Ennepetal ab 10:00 Uhr dem Publikum zugänglich sein. Ab 11:00 Uhr beginnt die Versteigerung, wobei Grußworte der Bürgermeisterin der Stadt Ennepetal Imke Heymann und Petra Backhoff vom Vorstand des Kinderschutzbundes Ennepetal, die Auktion eröffnen werden. Bürgermeisterin Imke Heymann, die auch Schirmherrin der Veranstaltung ist,  ist für diese Unterstützung sehr dankbar und zieht den Hut vor der Leistung der Organisatoren und Künstler. Petra Backhoff, Mitglied des Vorstandes im Kinderschutzbund Ennepetal, erinnert an die Hilfe zu der wir alle

"Kaspar" Kalligraphie von Ulla Zymner

„Kaspar“ Kalligraphie
von Ulla Zymner

aufgerufen sind. “Wir können da helfen, wo Hilfe nicht ankommt”, so Frau Backhoff. Und weiter sagte Frau Backhoff auf eine Frage,, wir kooperieren auch mit der “Tafel” in Voerde und bilden eine fehlende Masche im sozialen Netz ab. Die Fotojournalistin und Kuratorin findet, dass die Künstler inzwischen eine Gemeinschaft von Helfenden darstellen, die sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sind. Der Leiter der Marketingabteilung der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld unterstützt gerne diese Aktion, die einmal mehr das soziale Engagement der Sparkasse zeigt.

Es gibt aber auch noch ein Geheimnis, welches am 3. April gelüftet wird. Nur eines hierzu, es wird auch eine Spezialversteigerung geben, wobei das Objekt der Versteigerung sich auch ohne Probleme durch das berühmte Auktionshaus Christie’s versteigern ließe. Im Vorfeld hat diese Auktion schon Kreise gezogen, so freuen sich Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über diese außergewöhnliche Auktion, die einmal mehr zeigen, wozu unsere Gesellschaft fähig ist.

Als Rahmenprogramm wird die Kinder- und Jugendband „Groovie Movies“ auftreten, Wim Wollner wird mit dem Saxophon den musikalischen Hintergrund darstellen. Unterstützt wird die Veranstaltung auch von acht ehrenamtlichen Helfern der ruhrVOLUNTEERs e.V.  Eine äthiopische Kaffeezeremonie wird dem Besucher ein etwas anderes Kaffeefeeling vermitteln. Aber, keine Sorge, es wird auch noch den ganz normalen Kaffee und Kuchen geben, so dass der Besucher sich ganz dem Gefühl hingeben kann, etwas Gutes getan zu haben.

Erwähnentswert ist noch, das bei der Veranstaltung auch Betty, daß Spendenschwein vor Ort ist. Nicht jeder hat Platz für ein Kunstwerk, aber viele kleine Spenden sind auch eine große Hilfe. Darüberhinaus gibt es ja noch das Spendenkonto des Deutschen-Kinder-Schutzbundes e.V., Ortsverband Ennepetal, wo man mit dem Kennwort: „KINDERN DURCH KUNST HELFEN!“ ebenfalls ein gutes Werk tun kann. Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld
BIC: WELADED1ENE IBAN: DE 59 4545 1060 0000 0643 03  [Spendenquittung ist möglich].

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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Ewig gestrige Bewohner stellen sich selbst in Frage

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

 

[jpg] Jeden Tag zwei Telefongespräche über das Hülsenbecker Tal, ist eindeutig zu viel. Und wenn dann noch der Vorwurf gemacht wird, wir hätten falsch recherchiert macht unsere Redaktion das schon betroffen.

Also haben wir nochmals alle Unterlagen durchgesehen, Aussagen mit den uns zugespielten Schriftstücken verglichen. Es bleibt bei diesem Artikel, mehr noch, es muss davon ausgegangen werden, dass dieser Aufstand im Hülsenbecker Tal inszeniert wurde und wird. Die alte Journalistenfrage „Cui bono“ muss hier gestellt werden und zwar mit Nachdruck.

 

Bei dieser Frage sollte man etwas zurück gehen. Gerne gehe ich durch das Hülsenbecker Tal, wir haben die Köhler und den Falkner beobachtet oder die neue Waldweihnacht gesehen. Gerne haben wir aber auch eine Runde im Tal gedreht um den Kopf freizubekommen. Ganz am Anfang fiel mir auf, dass der Schwanenteich Blasen ausstieß. Dies bei meinem Wissen ein Zeichen für Fäulnisgase und damit ein Indiz, dass der Teich nicht gepflegt wird. Ich fragte mehrere Ennepetaler warum sie sich für diesen Teich nicht interessierten? Die Antwort: Man gewöhnt sich daran. Die letzte Säuberung dieser Teiche ist vor fast 50 Jahren vorgenommen worden. Sichtbar war eine recht unattraktive und lieblose Modellierung der Teiche, des Spielplatzes mit Geräten aus den 1960er Jahren. Es fehlt im Gegensatz zur Wiese eine klare und ansehnliche Struktur. Ich habe zum ersten mal 2008 mit einigen Politikern aller Couleur über das Tal gesprochen – kein Interesse, weil auch die Ennepetaler kein Interesse hätten.

2008 und 2009 schrieb ich meine Artikel über Ennepetal, die den erbarmungswürdigen Zustand von Haus Ennepetal aufzeigen sollten, den Eingangsbereich von Ennepetal mit den abbruchreifen Häusern. Ich fragte nach der Attraktivität der Stadt, die durch solche Schandflecken immer wieder in Frage gestellt wurden. Auch hier wollten Politik und Bürger keine Antwort geben. Man war ja beschäftigt mit der toten Fußgängerzone und den fehlenden Einzelhändlern. Und wieder, wir haben uns daran gewöhnt so das Credo aller Befragten von Politik und Bürgern.

Von Haus Ennepetal wurde durch Herrn Kern, dem damaligen Geschäftsführer, ein geschätzter Investitionsbedarf ermittelt. Der damalige Verwaltungsrat lehnte es ab sich mit einer Sanierung des Hauses zu befassen. Viele Politiker, die damals entschieden haben,  befinden sich noch heute im Stadtrat.

Nun, 2014 und 2015 waren Kommunal- und Bürgermeisterwahlen. Der Ausgang der Wahlen war für die SPD in Ennepetal nicht zielführend. Die Allianz mit CDU, FDP, FWE und Grünen haben im Stadtrat die Mehrheit und dem parteilosen Bürgermeister Wiggenhagen folgte eine CDU Bürgermeisterin. Die Bürgermeisterwahl, als auch den Ausgang der Wahl, konnte man nur als tragisch bezeichnen. Diese Wahl hatte aber auch Eingangs einen Fehler, die Briefwahlen, die parallel mit der Landratswahl abgehalten wurden, hatten keine Wahlzettel die eine unterschiedliche Farbe erforderten. Der Wahlleiter, der sich beim Kreis rückversicherte, sah denn keine Probleme und ließ die Wahl mit der Wiederholung der Briefwahl weiter laufen. Allerdings konnten mehrere Briefwähler nicht mehr erreicht werden. Anita Schöneberg (SPD) verlor dann die Bürgermeisterwahl denkbar knapp. In Folge klagte ein*e Ennepetaler*in gegen den Ausgang dieser Wahl vor dem Verwaltungsgericht. Ausgang ungewiss.

Hier stellt sich nun die Cui bono Frage. Eindeutig nutzt der „Aufstand“ um das Hülsenbecker Tal Frau Schöneberg. Denn mit dieser Aktion soll Bürgermeisterin Heymann beschädigt werden.

 

Um diesen Gedanken zu untermauern, ziehen wir auch nochmals die uns bekannten Unterlagen der Untersuchung des Hülsenbecker Tals hinzu. Herr Middelveld von dem Reiterhof in der Hülsenbecke hatte 3 Überschwemmungen, letztmalig 2014, ertragen müssen. Die 2014er Überschwemmung wurde von dem Pächter des Cafés bestätigt, der übrigens auch von den Wassermassen betroffen war. Darüber hinaus hatten die Wassermassen die Straße aufgerissen und in dem denkmalgeschützten Haus des Herrn Middelveld stand das Wasser 70 Zentimeter hoch. Das ist dem bekannten Klimawandel geschuldet. Ennepetal ist eben keine Insel, auch hier findet der Klimawandel statt. Zu diesen drei Vorfällen sagten mir zwei Telefonanrufer, Herr Middelveld solle sich doch nicht so anstellen.

 

Kommen wir zu den Gutachten.

In den 3 mir vorliegenden Gutachten, den Protokollen, Gesprächsnotizen und emails wurden verbindliche Verabredungen zwischen den Gutachtern und der unteren Wasserbehörde gemacht.

 

  1. Der Damm und der obere Teich bedarf einer Sanierung
  2. Die Wasserräder müssen zurück gebaut werden.
  3. Der Damm soll angeschüttet werden.
  4. Der entnommene Schlamm, soll nach einer Analyse, Voraussetzung die Umwelttechnische Unbedenklichkeit liegt vor, zur Modellierung des Teiches verwendet werden.

 

Damm und Wasserräder an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Wasserrad an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Die Untere Wasserbehörde des Kreises forderte dann ein Hochwasserkonzept und sah bei dem Austritt von Wasser Gefahr. Konsequent forderte die Behörde die Erneuerung des Dammes die dann dem Erfordernis eines Hochwasserkonzeptes entsprechen soll.

Zitat: „ Die Untere Wasserbehörde des Ennepe-Ruhr-Kreises hatte…zur Minimierung der Überschwemmungsgefahr …die Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes gefordert. Neben der Bilanzierung sämtlicher Einzugsflächen ist auch eine Beurteilung der Standsicherheit der Stauanlage erforderlich. Die vorhandenen Stauteiche im Hülsenbecker Tal können aus Gründen des Hochwasserschutzes in dem bisherigen baulichen Zustand künftig nicht mehr wie bisher im Hauptschluss betrieben werden.“ Zitat Ende Der Vorschlag: Rückbau und Neubau der Altanlage.

Soweit so gut.

Nur argumentieren die Gegner*innen dieser Maßnahme, Gutachter als auch Untere Wasserbehörde hätten ein fehlerbehaftetes Gutachten und damit eine fehlerhafte Entscheidung getroffen. Der Damm kann wohl erhalten bleiben, denn das Duisburger Gutachterbüro GFP hat nicht nur falsch erfasst, sondern auch falsch berechnet. Und die Untere Wasserbehörde hätte in Absprache mit dem Gutachterbüro keine Gefahrenabwehr anordnen dürfen. Witzig ist bei der Argumentation, es geht nur um den Damm, die Teiche, der Kinderspielplatz oder die Tiere sind dabei ohne Belang.

Nur wenn ich dem Gutachter und der Unteren Wasserbehörde falsche oder fehlerbehaftete Gutachten unterstelle, sollte dies auch mit dementsprechenden Gegengutachten angegriffen werden. Hier sind die Gegner der Maßnahme bis heute den fachlichen und sachlichen Beweis schuldig. Auch einer Plausibilitätsprüfung würden diese Argumente nicht standhalten. Nichts als heiße Luft wird hier produziert.

Ennepetal hat mit seinem Hülsenbecker Tal ein Problem und Herr Middelveld in der Hülsenbecke 34  hat es nicht verdient, dass sein denkmalgeschütztes Haus und evtl. noch die Stallungen von dem evtl. auftretendem Hochwasser überschwemmt wird. Hier könnte die Stadt Ennepetal wegen Rechtspflichtverletzung in die Pflicht genommen werden. Die Untere Wasserbehörde kann gegen die Stadt Ennepetal eine Ordnungsverfügung mit Ersatzvornahme aussprechen.

Was bleibt? Die Bürgermeisterin hat allen Beteiligten angeboten bis zum 7. April 2016 Vorschläge für das Hülsenbecker Tal auszuarbeiten um sie am gleichen Tag für die Ennepetaler zur Diskussion zu stellen.

Jetzt sollte man nach vorne diskutieren um das Hülsenbecker Tal zu gestalten, nicht wie mir vorgeworfen wurde, „wollen sie etwa die ‚Eventmeile‘?“ Warum werden solche Argumente in die Welt gesetzt, bevor am 7.4.2016 Fakten benannt werden? Die Ennepetaler sollten sich einmal überlegen wie ihr Naherholungstal aussehen sollte. Den vor 300 Jahren vorhandenen Hufschmied wird es nicht mehr geben, warum auch.

Frau Schöneberg(SPD) hat doch im Stadtrat  selber ein touristisches Konzept angefordert. Mit einer Hülsenbecke die einem Teich der Fäulnisgase vorweist? Mit Kindergeräten die teilweise aus den 1950er Jahren stammen und sicher nicht mehr alle verkehrssicher sind. Es reicht halt nicht zu sagen, unser schönes Ennepetal, man muss auch was dafür tun. Sonst macht man sich halt lächerlich und verliert das bisschen Kompetenz was man noch hat.
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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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