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Mit gekaufter Zeit, anstehende einfache Entscheidungen aussetzen

[jpg] An und für sich gibt es die Zeit nicht. Wir Menschen denken uns die Zeit als lineare Größe, die aus der Vergangenheit kommend, zwangsläufig sich in die Zukunft verlängert. Wobei der „Jetzt“ Zustand die Gegenwart beschreibt. Und im Universum steht jemand, der eine Uhr in der Hand hält, die uns die ewige Zeit anzeigt. Lächerlich und naiv ist das wohl! Denn die Zeit ist eine Illusion. “Menschen wie wir, die an die Physik glauben, wissen, dass die Unterscheidung zwischen Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft nur eine hartnäckig andauernde Illusion ist“, so Albert Einstein.

Vergessen wir das alles und wenden uns Ennepetal zu, der Stadt die hartnäckig daran arbeitet, wie man die Vergangenheit in der Gegenwart aufleben lassen könnte, um große Veränderungen herbeizuführen.Die letzten drei Bürgermeister, wie Michael Eckhardt, Wilhelm Wiggenhagen und jetzt Imke Heymann arbeiteten und arbeiten fleißig daran eine Kleinstadt Ennepetal in die absolute Bedeutungslosigkeit zu expedieren. Womit? Indem sie den absoluten Stillstand der Stadt anstreben.

Es geht um die Stadt- und Wirtschaftsplanung der Stadt.

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept ( ISEK)

Dieses Konzept sieht vor das seit Jahren baufällige Haus Ennepetal abzureißen und einen „Klotz“ von Bau, ähnlich dem Berlet Bau, für evtl. zukünftige Veranstaltungen hochzuziehen. Um diesen „Klotz“ herum, soll, laut Vorplanung, ein Ennepetaler „Garten Eden“ entstehen. Dieser „Garten Eden“ soll, ähnlich dem Ennepebogen in Gevelsberg, zum Spazieren, zum Verweilen oder Erholen einladen.

Die wegfallenden Räumlichkeiten, wie Bücherei, Geo Park oder Verwaltung sollen auf sonstige städtische Gebäude verteilt werden oder anderweitig angemietet werden. Für den schon jetzt geschlossene Gastronomiebereich im Haus Ennepetal, wird es keinen Ersatz geben. Sollen etwa Dönerbude, Pommesschmiede oder Gyrostempel, dann das gastronomische Highlight darstellen?

Wir wollen jetzt nicht weiter ins Detail gehen und werden die finanziellen Auswirkungen für Ennepetal betrachten. Für diese gesamte Aktion sind 21 – 26 Millionen eingeplant. Angeblich sind Förderanträge gestellt worden. Da eine Förderung immer mit einem Eigenanteil von 20 bis 50% durch die Bewilligungsstelle versehen ist, müsste Ennepetal rund 4 bis 10 Millionen aus dem Stadtsäckel begleichen. In der Regel setzen Kommunen den Investitionsbedarf niedriger an, um keine Überlastung des eigenen Haushaltes zu signalisieren, so wahrscheinlich auch Ennepetal. Aus diesem Grunde gehen wir von einem Eigenanteil von rund 6 bis 15 Millionen Euro aus. Eher 15 als 6 Millionen Euro.

Für eine Kommune die in „Pleite“ ist, ist das eine große Investition!

Parallel liefen Gutachten oder Studien mit Bürgerbefragung, welche die Notwendigkeit dieser Investition bei der Antragsbehörde untermauern sollten. Die Kosten für diese Gutachten oder Studien belaufen sich dabei in einem höheren 5 stelligen Betrag, also an die 50.000 Euro.

Hülsenbecker-Tal ( (c) Google Maps)

 

Umgestaltung des Hülsenbecker Tales

Umgestaltung, ist für Ennepetal ein Wort, welches bei der ewigen „Pleite“ der Stadt, hinterfragt werden sollte. Denn für „Lau“ gibt es, auch in und für Ennepetal nichts.

Es musste jedoch was gemacht werden; denn die letzten Überschwemmungen durch Starkregen, brachten das untere Hülsenbecker Tal in einen Katastrophenzustand, der nicht mehr hinnehmbar war.

Relativ schnell wurde der Schwanenteich mit dem Schlamm und den Fäulnisgasen ausgemacht, der erst einmal ausgebaggert werden musste. Mit einem nicht gerade geringen finanziellen Aufwand wurden rund 4.000 Tonnen Schlamm (Nassgewicht) entsorgt. Der Schwanenteich hätte aber erneuert werden müssen, was weitere Kosten nach sich gezogen hätte.

Die Kosten seien den vorherigen Bürgermeistern Eckhardt und Wiggenhagen als Nachtrag ins Stammbuch geschrieben, die eine etwas skurrile Ansicht von Hege und Pflege einer anvertrauten Kommune gehabt haben müssen.

Allerdings entstand durch diese Aktion formalrechtlich eine andere Situation in Bezug auf den Schwanenteich, der jetzt sehr kostenaufwendig hätte neu beantragt werden müssen; denn formal war der Bestandschutz für diesen Teich erloschen. Eine neuerliche Beantragung und Genehmigung, hätte zu einem weiteren finanziellen Aufwand geführt. Da Ennepetal „Pleite“ ist, verzichtete man auf einen Teich; denn so lieb hatte man die Schwäne auch wieder nicht. Für den Hochwasserschutz verlegte man „U100“ Rohre, die ein evtl. hundertjähriges Hochwasser bannen sollen. Hoffentlich weiß das auch das evtl. zukünftige auftretende Hochwasser. Weitere Maßnahmen, wie die Veränderung der Mäanderung im oberen Bereich, um die Fließgeschwindigkeit der Hülsenbecke zu verringern oder Ausgleichsflächen für den Hochwasserschutz, konnte man unserer Redaktion nicht glaubhaft darlegen.

Nachdem der Schlamm entfernt wurde, wurde ein Wettbewerb für die Gestaltung des Tales ausgeschrieben. Dieser Wettbewerb führte zu zwei Preisträgern mit einem 1. und 3.Platz, klar, mit Preisgeldern über 40.000,– Euro. Die Kosten für den Wettbewerb standen denn auch noch zu Buche. Wie dem auch sei, dass Ergebnis dieses Wettbewerbs ist doch relativ fragwürdig und wirft ein schlechtes Licht auf die Verwaltung.

 

Bürgermeisterin Imke Heymann stellt das Konzept vor Foto: Archiv EN-Mosaik

Das Hülsenbecker Tal wird in seiner Gesamtheit im unteren Bereich an der Ennepe eine Aufwertung erfahren. Die Musikmuschel wurde für den unteren Bereich angedacht. Wobei der untere Bereich von der Ennepe bis zum jetzigen Teich (jetzt Wiesenaue) geht. Tiergehege, Kinderspielplatz oder Ruhezonen im unteren Bereich erfahren eine Überarbeitung. Das Hülsenbecker Tal erfährt im oberen Bereich, beginnend an der Wiesenaue, zwei Funktionen, spazieren und sportliche Betätigung, wie Nordic Walking oder Jogging. Die Linie des Waldes am Weg zur Musikmuschel soll klarer gezeichnet werden. Ach ja, eine Barrierefreiheit wird es nicht geben, hier erfand die Bürgermeisterin einen neuen Begriff, den Begriff „Barrierearm“.

Das 30 – 40 % der Bevölkerung auf die Barrierefreiheit angewiesen sind und für den Rest der Bevölkerung die Barrierefreiheit einfach komfortabel ist, dass ist der Stadtverwaltung nicht bekannt. Hier hilft die Lektüre der DIN-Normen 18024 und DIN 18025 weiter. Wie viel Verständnis für ältere und behinderte Mitbürger bei der Stadtverwaltung vorhanden ist, konnte man an der Zuwegung zum oberen Bereich des Tales sehen, die mit Kies bedeckt war. Tritt- und rollstuhlsicher ist dieser Kies nicht.

Es bleibt noch eine Frage, die vorgeschlagenen Maßnahmen hätten aus eigener Kraft in der Stadtverwaltung erarbeitet werden können. Tatsächlich wurde Personal in der Stadtverwaltung gebunden, welches weiter Kosten verursachte. Es wurden also weitere Kosten verursacht, die die Stadt hinderte, die Personalkosten zu senken.

 

Konzeption der beiden Projekte

Zu beiden Projekten fehlt eine Gesamtkonzeption und es scheint, dass wissen die Beteiligten anscheinend auch. Die Gesamtkonzeption könnte ein touristisches Konzept sein, die beide Konzepte einbindet. Nur, es fehlen einige Projekte die dem Gesamtkonzept zu einem Erfolg verhilft. Auch fehlt die Vision, die Idee, die begeistern kann und andere mitreißt. Bei den Vorträgen der Stadtverwaltung konnte unsere Redaktion immer wieder die Zurückhaltung der Vortragenden beobachten.

So hat die Verwaltung eines getan, was man in dieser Situation nur machen kann, man kauft sich Zeit, indem dort ein Gutachten, dort eine Befragung und dort noch eine Rücksprache gemacht werden muss. So vergehen Jahre und der Bürger hat vergessen, was man ihm einmal verkaufen wollte.

Der „Stadtumbau West“ sollte mittels Förderung einen Doppelkreisel im Eingangsbereich von Ennepetal in Höhe der Friedrichstraße und Kölnerstraße bringen. Jahrelang ist diskutiert worden, nichts geschah. Es gab ein Leitbild Voerde und eines für Milspe, nichts wurde umgesetzt. Oder nehmen wir den Bahnhof, hier floss sogar Steuergeld. Aber auch hier kein umsetzbares Konzept. Alle diese Konzepte, kosteten Steuergelder mit der Ausarbeitung, durch das eingesetzte städtische Personal.

Die Kosten für den Personaleinsatz vonseiten der Stadtverwaltung waren nicht zu verachten. Und was ist jetzt? Es kann nichts werden, denn die Stadt hat nicht mehr die nötigen finanziellen Mittel. Es reicht für einen Betonklotz „Haus Ennepetal“ und vielleicht für den Abriss des Hauses. Dann war es das aber auch.

Trotz allem plant Ennepetal weiter in den „blauen Dunst“, was soll man schon anders mit dem Personal machen. Personaltherapeutische Maßnahmen nennt man das an anderen Orten.

Lasst doch die Stadt weiter das Zeitkaufspiel machen, planen, Gutachten, Studien, Gesprächsrunden und weiter nach einer Idee suchen. So viel Geld haben wir ja noch allemal. Verantwortung? Was soll es.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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Ewig gestrige Bewohner stellen sich selbst in Frage

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

 

[jpg] Jeden Tag zwei Telefongespräche über das Hülsenbecker Tal, ist eindeutig zu viel. Und wenn dann noch der Vorwurf gemacht wird, wir hätten falsch recherchiert macht unsere Redaktion das schon betroffen.

Also haben wir nochmals alle Unterlagen durchgesehen, Aussagen mit den uns zugespielten Schriftstücken verglichen. Es bleibt bei diesem Artikel, mehr noch, es muss davon ausgegangen werden, dass dieser Aufstand im Hülsenbecker Tal inszeniert wurde und wird. Die alte Journalistenfrage „Cui bono“ muss hier gestellt werden und zwar mit Nachdruck.

 

Bei dieser Frage sollte man etwas zurück gehen. Gerne gehe ich durch das Hülsenbecker Tal, wir haben die Köhler und den Falkner beobachtet oder die neue Waldweihnacht gesehen. Gerne haben wir aber auch eine Runde im Tal gedreht um den Kopf freizubekommen. Ganz am Anfang fiel mir auf, dass der Schwanenteich Blasen ausstieß. Dies bei meinem Wissen ein Zeichen für Fäulnisgase und damit ein Indiz, dass der Teich nicht gepflegt wird. Ich fragte mehrere Ennepetaler warum sie sich für diesen Teich nicht interessierten? Die Antwort: Man gewöhnt sich daran. Die letzte Säuberung dieser Teiche ist vor fast 50 Jahren vorgenommen worden. Sichtbar war eine recht unattraktive und lieblose Modellierung der Teiche, des Spielplatzes mit Geräten aus den 1960er Jahren. Es fehlt im Gegensatz zur Wiese eine klare und ansehnliche Struktur. Ich habe zum ersten mal 2008 mit einigen Politikern aller Couleur über das Tal gesprochen – kein Interesse, weil auch die Ennepetaler kein Interesse hätten.

2008 und 2009 schrieb ich meine Artikel über Ennepetal, die den erbarmungswürdigen Zustand von Haus Ennepetal aufzeigen sollten, den Eingangsbereich von Ennepetal mit den abbruchreifen Häusern. Ich fragte nach der Attraktivität der Stadt, die durch solche Schandflecken immer wieder in Frage gestellt wurden. Auch hier wollten Politik und Bürger keine Antwort geben. Man war ja beschäftigt mit der toten Fußgängerzone und den fehlenden Einzelhändlern. Und wieder, wir haben uns daran gewöhnt so das Credo aller Befragten von Politik und Bürgern.

Von Haus Ennepetal wurde durch Herrn Kern, dem damaligen Geschäftsführer, ein geschätzter Investitionsbedarf ermittelt. Der damalige Verwaltungsrat lehnte es ab sich mit einer Sanierung des Hauses zu befassen. Viele Politiker, die damals entschieden haben,  befinden sich noch heute im Stadtrat.

Nun, 2014 und 2015 waren Kommunal- und Bürgermeisterwahlen. Der Ausgang der Wahlen war für die SPD in Ennepetal nicht zielführend. Die Allianz mit CDU, FDP, FWE und Grünen haben im Stadtrat die Mehrheit und dem parteilosen Bürgermeister Wiggenhagen folgte eine CDU Bürgermeisterin. Die Bürgermeisterwahl, als auch den Ausgang der Wahl, konnte man nur als tragisch bezeichnen. Diese Wahl hatte aber auch Eingangs einen Fehler, die Briefwahlen, die parallel mit der Landratswahl abgehalten wurden, hatten keine Wahlzettel die eine unterschiedliche Farbe erforderten. Der Wahlleiter, der sich beim Kreis rückversicherte, sah denn keine Probleme und ließ die Wahl mit der Wiederholung der Briefwahl weiter laufen. Allerdings konnten mehrere Briefwähler nicht mehr erreicht werden. Anita Schöneberg (SPD) verlor dann die Bürgermeisterwahl denkbar knapp. In Folge klagte ein*e Ennepetaler*in gegen den Ausgang dieser Wahl vor dem Verwaltungsgericht. Ausgang ungewiss.

Hier stellt sich nun die Cui bono Frage. Eindeutig nutzt der „Aufstand“ um das Hülsenbecker Tal Frau Schöneberg. Denn mit dieser Aktion soll Bürgermeisterin Heymann beschädigt werden.

 

Um diesen Gedanken zu untermauern, ziehen wir auch nochmals die uns bekannten Unterlagen der Untersuchung des Hülsenbecker Tals hinzu. Herr Middelveld von dem Reiterhof in der Hülsenbecke hatte 3 Überschwemmungen, letztmalig 2014, ertragen müssen. Die 2014er Überschwemmung wurde von dem Pächter des Cafés bestätigt, der übrigens auch von den Wassermassen betroffen war. Darüber hinaus hatten die Wassermassen die Straße aufgerissen und in dem denkmalgeschützten Haus des Herrn Middelveld stand das Wasser 70 Zentimeter hoch. Das ist dem bekannten Klimawandel geschuldet. Ennepetal ist eben keine Insel, auch hier findet der Klimawandel statt. Zu diesen drei Vorfällen sagten mir zwei Telefonanrufer, Herr Middelveld solle sich doch nicht so anstellen.

 

Kommen wir zu den Gutachten.

In den 3 mir vorliegenden Gutachten, den Protokollen, Gesprächsnotizen und emails wurden verbindliche Verabredungen zwischen den Gutachtern und der unteren Wasserbehörde gemacht.

 

  1. Der Damm und der obere Teich bedarf einer Sanierung
  2. Die Wasserräder müssen zurück gebaut werden.
  3. Der Damm soll angeschüttet werden.
  4. Der entnommene Schlamm, soll nach einer Analyse, Voraussetzung die Umwelttechnische Unbedenklichkeit liegt vor, zur Modellierung des Teiches verwendet werden.

 

Damm und Wasserräder an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Wasserrad an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Die Untere Wasserbehörde des Kreises forderte dann ein Hochwasserkonzept und sah bei dem Austritt von Wasser Gefahr. Konsequent forderte die Behörde die Erneuerung des Dammes die dann dem Erfordernis eines Hochwasserkonzeptes entsprechen soll.

Zitat: „ Die Untere Wasserbehörde des Ennepe-Ruhr-Kreises hatte…zur Minimierung der Überschwemmungsgefahr …die Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes gefordert. Neben der Bilanzierung sämtlicher Einzugsflächen ist auch eine Beurteilung der Standsicherheit der Stauanlage erforderlich. Die vorhandenen Stauteiche im Hülsenbecker Tal können aus Gründen des Hochwasserschutzes in dem bisherigen baulichen Zustand künftig nicht mehr wie bisher im Hauptschluss betrieben werden.“ Zitat Ende Der Vorschlag: Rückbau und Neubau der Altanlage.

Soweit so gut.

Nur argumentieren die Gegner*innen dieser Maßnahme, Gutachter als auch Untere Wasserbehörde hätten ein fehlerbehaftetes Gutachten und damit eine fehlerhafte Entscheidung getroffen. Der Damm kann wohl erhalten bleiben, denn das Duisburger Gutachterbüro GFP hat nicht nur falsch erfasst, sondern auch falsch berechnet. Und die Untere Wasserbehörde hätte in Absprache mit dem Gutachterbüro keine Gefahrenabwehr anordnen dürfen. Witzig ist bei der Argumentation, es geht nur um den Damm, die Teiche, der Kinderspielplatz oder die Tiere sind dabei ohne Belang.

Nur wenn ich dem Gutachter und der Unteren Wasserbehörde falsche oder fehlerbehaftete Gutachten unterstelle, sollte dies auch mit dementsprechenden Gegengutachten angegriffen werden. Hier sind die Gegner der Maßnahme bis heute den fachlichen und sachlichen Beweis schuldig. Auch einer Plausibilitätsprüfung würden diese Argumente nicht standhalten. Nichts als heiße Luft wird hier produziert.

Ennepetal hat mit seinem Hülsenbecker Tal ein Problem und Herr Middelveld in der Hülsenbecke 34  hat es nicht verdient, dass sein denkmalgeschütztes Haus und evtl. noch die Stallungen von dem evtl. auftretendem Hochwasser überschwemmt wird. Hier könnte die Stadt Ennepetal wegen Rechtspflichtverletzung in die Pflicht genommen werden. Die Untere Wasserbehörde kann gegen die Stadt Ennepetal eine Ordnungsverfügung mit Ersatzvornahme aussprechen.

Was bleibt? Die Bürgermeisterin hat allen Beteiligten angeboten bis zum 7. April 2016 Vorschläge für das Hülsenbecker Tal auszuarbeiten um sie am gleichen Tag für die Ennepetaler zur Diskussion zu stellen.

Jetzt sollte man nach vorne diskutieren um das Hülsenbecker Tal zu gestalten, nicht wie mir vorgeworfen wurde, “wollen sie etwa die ‘Eventmeile’?” Warum werden solche Argumente in die Welt gesetzt, bevor am 7.4.2016 Fakten benannt werden? Die Ennepetaler sollten sich einmal überlegen wie ihr Naherholungstal aussehen sollte. Den vor 300 Jahren vorhandenen Hufschmied wird es nicht mehr geben, warum auch.

Frau Schöneberg(SPD) hat doch im Stadtrat  selber ein touristisches Konzept angefordert. Mit einer Hülsenbecke die einem Teich der Fäulnisgase vorweist? Mit Kindergeräten die teilweise aus den 1950er Jahren stammen und sicher nicht mehr alle verkehrssicher sind. Es reicht halt nicht zu sagen, unser schönes Ennepetal, man muss auch was dafür tun. Sonst macht man sich halt lächerlich und verliert das bisschen Kompetenz was man noch hat.
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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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