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Ennepetaler Rathaus (Seite)   Foto: © Linde Arndt

Ennepetaler Rathaus (Seite) Foto: © Linde Arndt

[jpg] Die Industriebetriebe wollen gemeinsam einen Kindergarten in Oelkinghausen haben. Toll, möchte man sagen. Denkt die Ennepetaler Industrie mit der Stadtverwaltung langfristig um den sich abzeichnenden Fachkräftemangel? Also, Investition in die Zukunft? Nein, wohl eher nicht. Denn das ganze Projekt „kita“ wäre für die Industrie nicht finanzierbar – so die Aussage. Also lässt man den bösen „Klassenfeind“ den Staat ins Boot, damit durch staatliche Zuschüsse das Ganze finanzierbar wird. Arme Industrie. Nur, das Ganze hat einen Haken. Wenn der Staat mit ins Boot steigt, so steigt er nur nach eigenen Regeln mit ins Boot. Und diese Regeln lauten: Wenn eine Kita gebaut wird, so kann jedes Kind diese Kita nutzen, auch die popeligen Kinder aus der Nachbarschaft deren Eltern nicht in der Payroll der Oelkinghauser Firmen eingetragen sind. Schlecht für die Industrie! Aber dann kam die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen (Mfkjks) Ute Schäfer nach Ennepetal die für 2014 ein neues Kindergartengesetz versprach, in dem geregelt wird, dass die popeligen Kinder der Nachbargemeinden die den Betriebskindergarten in Oelkinghausen aufsuchen dann bezahlen sollen.

Verschwiegen wird von den Ennepetalern, dass diese Nachbargemeinden, Ennepetaler Kinder in ihren gesamten sozialen Einrichtungen, wie Kitas, Schulen oder Jugendheimen aufnehmen ohne die Finanzierungsmöglichkeiten zur Sprache zu bringen.

Ennepetal, die reichste Gemeinde im Kreis, mit ihren ach so tollen Firmen bekommt mit ihrem eigenen Geld keinen Betriebskindergarten gebacken! Bürgermeister Wiggenhagen mit seinen Firmen Alanod, BIW und Lederer bekommen das Geld für einen Kindergarten mit 30 Plätzen nicht zusammen? In vielen Firmen wird der Kindergarten von den Firmen alleine finanziert, so braucht man sich nicht den Regeln des Staates zu unterwerfen. Soviel Geld hat man wohl nicht für die Kinder bereit um die Finanzierung selber zu stemmen. Arme Ennepetaler Unternehmer. Muss man sich Sorgen machen?

Na ja, mit dem Sozialen hatte man in Ennepetal noch nie einen Vertrag. So ist nach 5 jähriger Ratsperiode noch immer das Jugendproblem nicht gelöst. Nehmen sie mal den Zentralspielplatz, auch hier kein Weiterkommen. Kinder und Jugendliche rechnen sich halt nicht. Oder der Antrag für einen Montainbikeparcour. Trotz hügeligen Geländen ohne Ende, ist es dem Ennepetaler Rathaus bis heute nicht gelungen ein Gelände auszuweisen.

 

Kommen wir zu einer weiteren Ennepetaler Spezialität. Die Stadt Ennepetal ist mit der Sparkasse Ennepetal eine Kulturpartnerschaft eingegangen. Dafür sind im Haushalt 6.000,– Euro eingestellt.

Die Sparkasse finanziert ein Kulturprogramm für die Stadt Ennepetal mit einem Betrag, der den eingestellten Betrag der Stadt um ein vielfaches übersteigt. Dies behagte einem Volker Rauleff (SPD) jedoch nicht. Er fand für die Kultur solle die Stadtsparkasse doch alleine in die Tasche greifen. Auch die Aufwendungen, die für den Kiosk im Bahnhof Ennepetal/Gevelsberg durch Oliver Dunker erbracht werden, finden bei der SPD nicht den Beifall. So wollte man zum zweiten male wissen ob dieser Kiosk im Bahnhof nicht schon Gewinn abwirft. Und wenn?

Apropos Bahnhof, so forderte das Ratsmitglied Hüttebräucker von der FWE nicht mehr den Abriss des Bahnhofs obwohl der Bahnhof inzwischen direkt oder indirekt viel Geld aus dem Haushalt verschlingt. Innen und außen sieht der Bahnhof jedoch immer noch wie eine verfallene Pennerhütte aus, halt ein Fass ohne Boden.

Und dann kam noch aus einer Ecke leise die halbherzige Anmerkung nach einem Kinder- und Jugendparlament. Hier wollte man doch ein paar Euro aufwenden. Wie bitte? Für Kinder und Jugendliche ein Parlament, dass ist doch schon Jahre im Ennepetaler Sand verlaufen. Was in anderen Kommunen gut läuft wird in Ennepetal negiert. Jugendliche und Kinder dürfen sich deshalb weiter in irgendwelchen Ecken herum treiben.Man kennt die Ecken, wo die Heranwachsenden sich sinnbefreit Beschäftigungen zuwenden die gesellschaftlich nicht gewollt sind. Aktive Jugendpolitik sieht anders aus.

Rathaus-Neubau  Foto: © Linde Arndt

Rathaus-Neubau Foto: © Linde Arndt

Der Straßenbau hat Dank des ewigen Reklamierens von EN-Mosaik eine andere Priorität bekommen, selbst die Grünen wollten 100.000,– Euro mehr (Zur freien Verwendung) an die AÖR SBE überwiesen sehen, um den Straßenbau zu favorisieren. Mal sehen was 2014 davon umgesetzt wird.

Ein Dauerthema ist allerdings immer noch nicht in trockenen Tüchern, die Musikschule. Nun haben wir in der Stadt durch die Schulschließungen mehr Gebäude zur Verfügung als notwendig. Die Musikschule könnte ohne Probleme, wie auch schon mit der Schule Friedenstal angedacht, beruhigt in die Zukunft blicken. Nicht so in Ennepetal. Anstatt die Musikschule zentral, also in der Schule Friedenstal neu zu organisieren, bringt die SPD die Schule Hasperbach ins Spiel. Hasperbach wäre für alle Beteiligten mehr als weit weg vom Schuss ( 2 Stunden Anfahrt von Rüggeberg aus). So würden sicher Eltern ihre Kinder nach Schwelm zur Musikschule bringen. Dies würde die Schülerfrequenz stark senken. Das Risiko der Schließung der Ennepetaler Musikschule zeichnet sich dann ab. Da für die SPD mit Volker Rausleff die kulturelle und musische Bildung eher zweitrangig ist, soll mit der Schule Hasperbach wohl die Musikschule zu Fall gebracht werden.

 Bis nach Ennepetal hat es sich herum gesprochen, es gibt in anderen Städten ein eGouvernement.

Da wird das Internet nicht nur für die Selbstdarstellung und Selbstinszenierung des amtierenden Bürgermeisters genutzt. Da können Formulare, Protokolle, Tagesordnungen, Verordnungen, wichtige Gesetze des Landes und des Bundes eingesehen oder heruntergeladen werden. Ein Melde- und Beschwerdemanagement sichert dem Rathaus ein Feedback um einzugreifen. An und für sich ist dies alles nicht so schwierig, denn es gibt genügend freie Software, zumal denn die Stadt die freie Software Typo 3 einsetzt. Sieht man sich die Vorlage der Stadt an, fragt man sich doch, wer ist denn überhaupt für die ITK ( Informations- und Telekommunikationstechnologie ) zuständig? Wolfgang Schrey zeichnet hierfür verantwortlich. Auf 15 Seiten Papier wurde vermerkt was in der schönen Welt der Kommunikation möglich ist. Da werden Kosten genannt die einem die Sterne vor die Augen bringen. Personell muss die Stadt logischerweise aufstocken wenn das eGouvernement kommen soll.

Seit Jahren müssen wir eine grottenschlechte Ennepetaler Internetseite ertragen, die Verlinkung des Internetauftrittes führt zeitweise ins Nichts und manche Seiten sind zeitweise nicht erreichbar. Das alles in der Verantwortlichkeit von Wolfgang Schrey. HTML/XHTML oder Javascript sind offensichtlich böhmische Dörfer für das Rathaus. Plugins, Extensions die man kostenfrei runterladen und einbinden kann, auch nicht bekannt.

Im Moment sieht es seit Jahren so hinterwäldlerisch aus, dass es schon einer Revolution bedarf um Ennepetal auf Vordermann zu bringen. Aber Apple verteuerte ITK werden eingeführt. Das Apple den Entscheidern Unterstützung zu kommen lässt, gibt einem da schon zu denken.

Trotz Sparen ist der Haushalt 2014 wieder gestiegen. Prioritäten sind die Zuweisungen an die Sportvereine, damit taugt das alte „Brot und Spiele“ des römischen Reiches auch in Ennepetal.

Personal wollte Ennepetal auch noch einsparen. Dem ist nicht so. Es geht doch nicht an wenn die Summe der Personalaufwendungen steigt, dann von Einsparungen zu sprechen. Und wenn man schon davon spricht, es gibt auch keine Umbesetzung im Rathaus. Wenn ich die Anzahl der Mitarbeiter senken will, dürften keine neuen Mitarbeiter eingestellt werden, vielmehr werden durch Umschulungen innerbetriebliche Bedarfe ausgeglichen.

Kommen wir zu einem absoluten Abschuss eines Vogels im Rat der Stadt Ennepetal. Die Grünen beantragten eBikes (Pedelec) anzuschaffen und den Mitarbeitern diese zur Verfügung zu stellen und danach vom Gehalt abzuziehen. 30 Minuten wurde darüber debattiert. Tatsächlich kann kein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer etwas vom Gehalt abziehen, was er von seinem Arbeitgeber unfreiwillig aufs Auge gedrückt bekommen hat. Solche Anträge werden im Rathaus angenommen und auch noch breit getreten. Anstatt unser aller Hauptverwaltungsbeamter (HVB) Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen den Antragssteller unter vier Augen aufklärt, lässt er den Antragsteller lieber ins Messer laufen.

Der Haushalt 2014 zeigt einmal mehr, Ennepetal schreibt nur seine Zahlen fort, von sparen kann keine Rede sein aber auch nicht von einem Projekt welches Ennepetal in eine sichere Zukunft befördert. Wenn morgen, wie in 2008, eine weitere Finanz-und Wirtschaftskrise auftreten würde, wäre Ennepetal noch schlechter dran als 2008. Denn Oelkinghausen bietet mit seinem produzierenden Gewerbe keine sichere Zukunft für konjunkturelle Einbrüche. Und ein weiteres Bein hat Ennepetal nun mal nicht. Weiter wird Ennepetal auf seiner „Insel der Glückseligen“ nicht mehr von einer 14 Millionen Truppe verwaltet, vielmehr ist sie zu einer 15 Millionen Truppe mutiert. Wenigstens das Personal ist weiter gekommen.

 

In eigener Sache hofft EN-Mosaik, dass das wöchentliche Resümee gut angekommen ist. Wir selber können in Brüssel auch nicht alles mit bekommen, dafür gibt es das „Weekly Digest Bulletin“ welches uns immer auf dem Laufenden hält. Politik ist eigentlich eine tolle und spannende Angelegenheit – aber nicht in Ennepetal.

Wenn nichts außergewöhnliches passiert, werden wir uns im Dezember nicht mehr mit Ennepetal melden.

 

Bleiben sie heiter in dieser Stadt aber uns auch gewogen.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

[JPG]  Eines vorweg diese Umfrage ist immer noch nicht repräsentativ, spiegelt aber zumindest die Tendenz.

Wir haben die Datenbasis verbreitet, von ehemals 517 Adressen auf nunmehr 698 Adressen erweitert, was allerdings erst einmal nichts sagt. Wir wissen, es sind keine qualifizierte Adressen, sie taugen jedoch als Trend oder als Stimmung, so betrachtet haben sie also eine gewisse Relevanz.

Die Fragen lauteten also weiterhin:
 
1.      Welchen Kandidaten würden Sie als Bürgermeister wählen wenn am Sonntag Wahl wäre?
1.1.   Sabine Hofmann ( Bündnis90/Die Grünen )
1.2.   Ingo Mehner ( EN(H) )
1.3.   Dr. Hella Siekermann ( Parteilos – Kandidatin der FDP )
1.4.   Anita Schöneberg ( SPD )
1.5.   Wilhelm Wiggenhagen ( Parteilos – Kandidat der CDU )
1.6.   Wilhelm Völlmecke  ( Die Linke )*
* Bei Start der Umfrage, stand der Kandidat noch nicht fest
 
2.       Welche Partei würden Sie für den Rat der Stadt wählen, wenn am Sonntag Wahlen wären?
2.1.   Bündnis90/Die Grünen
2.2.   CDU
2.3.   FDP
2.4.   FWE
2.5.   SPD
2.6.   UBE
2.7.   EN(H)
2.8.   NPD
2.9.   Die Linke

Bedingung war auch, wenn sich jemand nicht entscheiden konnte oder wollte, irgendwie nicht wusste oder sogar vor hat nicht zur Wahl zu gehen, sollte er für beide Bereiche das Nichtwähler Lager wählen. Ist für uns einfacher und bringt auch keine Gewissenkonflikte bei den Befragten.
 
Hier die Ergebnisse:

Setzen wir die Summe der an dieser Umfrage teilgenommenen User auf 100 %, würden lediglich 48  % (335) wählen gehen.

Diese Summe verteilt sich wie folgt:
 

Bürgermeisterwahl:
Sabine Hofmann
Ingo Mehner
Anita  Schöneberg
Dr. Hella Siekermann
Wilhelm Völlmecke *
Wilhelm Wiggenhagen
 

 

24%
15%
33%            
 5%
 —
23%

 

 Danach wäre Anita Schöneberg unsere neue Bürgermeisterin.

Wir machen einmal eine Berechnung nach den Wahlberechtigten, hier 698 User.
 


Bürgermeisterwahl:

Sabine Hofmann 
Ingo Mehner 
Anita Schöneberg 
Dr. Hella Siekermann  
Wilhelm Völlmecke * 
Wilhelm Wiggenhagen
Nichtwähler
 

 

11%
 7%
16% 
 2 %

11%
52%

 

 Auch hier würde Anita Schöneberg Bürgermeister. Was wir aber verdeutlichen wollen, ein BürgermeisterIN braucht nur 16% der gesamten Wahlberechtigten um Bürgermeister zu werden. Ob das befriedigend für unser politisches System ist? Für die Politiker ist es egal mit wie viel Stimmen sie gewählt werden.

Rat der Stadt :

Bündnis90/Die Grünen       11%
CDU                                        29%
EN(H)                                       5%
FDP                                        20%
FWE                                         1%
Die Linke                                 6%
NPD                                          2%
SPD                                        25%
UBE                                         1%

Nichtwähler / Ich weiß nicht / sonstige / Ich bin nicht da.   52%
 
Wir finden, noch ist nichts endgültig gelaufen.

Beide großen Parteien haben bei unseren Usern Federn gelassen obwohl das Nichtwählerlager geringer geworden ist. Die FWE und die UBE scheinen kaum existent zu sein. Wobei die EN(H) aus dem Stand 5% mobilisieren konnte. Die Linke hatten wir vorsorglich einmal rein genommen um das Potenzial zu erfahren. Auch auf die NPD waren wir neugierig.

Die beiden großen Parteien scheinen auf Kommunalebene ihre Bindungskraft zu verlieren, offensichtlich scheinen unsere User die Kompetenz für kommunalpolitische Belange bei den beiden Großen immer weniger zu vermuten. Was die FDP betrifft so können wir uns den hohen Wert nur erklären, weil diese Partei im Internet konsequente ansprechende Öffentlichkeitsarbeit gemacht hat, dazu kommt der Sympathieträger Dr.Silvana Koch-Mehrin der an allen Wänden prangte, was einer guten Personalisierung entspricht. Die Plakate von SPD oder CDU werden sicherlich in den nächsten Tagen von den Zentralen ausgeliefert werden – schlechtes Timing, zeugt von einer gewissen Unbeweglichkeit.
Wir denken uns, dass kann es nicht sein, die Kandidaten könnten sich etwas mehr bemühen.

Dies sollte unsere letzte Umfrage sein, so unsere Entscheidung. Anfang bis Mitte August ´09 werden wir von uns aus eine Wahlempfehlung aussprechen, die auf Grund einer Tabelle der eingeschickten Wählerfragen ermittelt wird. Die bisher gemachten Äußerungen der Parteien als auch der KandidatInnen werden dabei bewertet und in die Tabelle eingetragen. So erhalten wir ein differenziertes Ranking der Parteien und der BürgermeisterkandidatInnen.
Was bleibt noch? Am 14.07.09 wird in der Rosine eine Veranstaltung der SIHK stattfinden, auf welcher die BürgermeisterkandidatInnen durch Herrn Rolf Bilstein (Febi) befragt werden. Rolf Bilstein ist Vizepräsident der SIHK Hagen. Danach soll es noch am 23.08.09 eine Veranstaltung der Kolpingfamilie Voerde geben, die Organisation ist hier nicht bekannt. Auch kommen die üblichen Plakate mit den geschönten KandidatInnen, die üblichen Slogans oder sinnentleerten Sprüche. Parallel müssen wir allerdings die Bundestagswahl ertragen, auch mit den Plakaten und Sprüchen. Wen es interessiert, der kann  für die nächsten Jahre viele Kugelschreiber und Luftballons abstauben, womit sich sicher die eine oder andere Fete ausrichten lässt. 

Wesentlich ist für uns jedoch, wir haben die Wähler/Bürger nachhaltig politisiert, in Ennepetal spricht man über Kommunalpolitik, über Parteien und auch über KandidatInnen. Das große Ziel konnten wir jedoch nicht erreichen, eine Podiumsdiskussion im Haus Ennepetal für alle Bürger/Wähler, hier wurden Signale gesendet, dass sowohl einige Parteien als auch einige KandidatInnen nicht an solchen Fragen interessiert sind. Es mag aber auch sein, weil wir als Moderator aufgetreten wären. Auch kann es sein, da die Fragen nicht vorher abgesprochen worden wären, dass dies abschreckend gewirkt hat.  

[Jürgen Gerhardt]

Man sollte sie auch mal loben. Gestern, also vorige Woche haben sie sich noch für die Wahl 2004 bei ihren Wählern bedankt. Verständlich, denn man kann sich ja nie genug bedanken, aber muss das 5 Jahre im Internet rumstehen? Jedoch, die alten Dankestexte, Sprachhülsen und Floskeln sind noch in den Tiefen des Internetauftrittes der Grünen nicht ganz entsorgt worden. Warum auch. Auch die alten Texte kann man irgendwie wiederaufbereiten, muss man doch nur das alte Datum entsorgen. Na ja, vielleicht wird es ja noch was – irgendwann.
Nun ist es ihnen gelungen eine neue Seite im Internet zu platzieren – Bravo.
Nur, es ist wieder kein gelungener Auftritt. Was fehlt sind die Inhalte, die Ennepetaler, wie Voerder, Milsper oder auch Rüggeberger, berühren.
Was hat ein Ennepetaler von einem Mindestlohn oder einem Blockheizkraftwerk? Das sind doch wohl Landes- oder Bundesthemen, jedoch keine lokale Themen. Oder denkt die Ennepetaler Grünen Partei daran in Ennepetal ein Blockheizkraftwerk aufzubauen? Wohl kaum. Aber es ist ja so einfach von der Bundeszentrale der Grünen sich die Wahlplakate für einen kleinen Obulus mit "Ennepetal" bedrucken zu lassen, und gut ist. Das ist doch wohl sehr dürftig.

  Der Vorsitzende Herr Kollhoff, als auch die Bürgermeisterkandidatin
Frau Hoffmann, sollten die Probleme Ennepetals doch kennen? Sollte man meinen. Nur was macht es für einen Sinn, wenn die Grünen nicht erkennen wollen, dass z. Bsp. immer mehr junge Menschen die Stadt verlassen? Dies gilt auch für die anderen Parteien.  Nachher im Rat der Stadt ein paar Sonnenkollektoren auf irgendwelchen Dächern gegen eine andere Jugendpolitik eintauschen ist auch nicht gerade zielführend oder kreativ.
 Es reicht auch nicht ein gutes Bild aus dem Familienalbum ins Netz oder auf dem Wahlplakat zu drucken, um zum wiederholten male zu sagen, ich will Bürgermeisterin werden. Abgesehen davon, dass dieses Bild nun schon uralt ist, sollte sich die Kandidatin doch entscheiden, was sie in Ennepetal bewegen will. Konkrete Inhalte sieht man nicht, eher Sprüche wie: "Wir für und mit den Bürgern in den Rat der  Stadt", das hört sich so an, wie alle Sprüche die Parteien so ablassen. Die Grünen sind eben an den Fleischtöpfen der Nation angekommen.  

Aber wie dem auch sei: Dabei sein ist alles.

Ein Vorschlag, der den Grünen Ennepetal als Programm lokal gut zu Gesicht stehen würde:

VERKEHR UND ÖFFENTLICHER RAUM … SORGFÄLTIG UND NACHHALTIG PLANEN

Die Zentralisierung und Zersiedelung sprengt bald alle Grenzen. Dagegen helfen attraktive Dorf- und Stadtzentren, kurze Wege zwischen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Vergnügen. Damit wird unsere Stadt und deren Quartiere weniger laut, die Umweltbelastung sinkt, während die Lebensqualität steigt. Lasst uns unsere Stadt wohnlicher gestalten und die Fehler der Vergangenheit beseitigen.

Das nur so ad hoc aus dem Ärmel geschüttelt. Hört sich gut an, verwenden sie es ruhig. In diesen Sätzen ist sehr viel politisches Handeln drin.