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Es ist alles ein bisschen schwierig

 

[jpg] Dieses mal hatte der Hauptausschuss mehrmals einen Vortrag des Kämmerers Kaltenbach über sich ergehen lassen müssen. Herr Kaltenbach ist ein trainierter Redner der ohne Punkt und Komma redet aber auch eine Atmung hat die es dem Gegenüber schwer macht ins Gespräch zu kommen. Solche Verhaltensweisen findet man, wenn jemand nicht an einem Dialog interessiert ist. Hierbei fällt es immer wieder auf, wenn Herr Kaltenbach in seine Ausführungen einfließen lässt oder beginnt mit: …es ist ja alles ein bisschen schwierig…. Im alten Sprachcode der Wirtschaft heißt das übersetzt: Ihr seid ein bisschen blöd für das was jetzt kommt und ich erwarte auch nicht das ihr mir folgen könnt. Ich bin aber zumindest so gnädig und lasse euch an meinem Denken teilhaben.

Was war so schwierig? Nun, Herr Kaltenbach wollte vom Rat 10 Millionen Euro auf Vorrat bewilligt haben. Und weil alle dies auch so schwierig fanden, bewilligten sie kurzerhand die 10 Millionen. Jetzt dürfen wir ( Ennepetaler ) zwar Bereitstellungskosten für die 10 Millionen zahlen, aber vorsorglich haben wir deshalb z. B. schon einmal die Kosten im sozialen Bereich gekürzt.

 

Bei der in der Vergangenheit z.B. vorgenommenen „Zockerei“, haben wir das mangelnde Verständnis der Stadtverwaltung für die anvertrauten Steuergelder „bewundern“ dürfen.

Im Laufe der Sitzung traten fast alle Ratsmitglieder den Beweis für die Einschätzung an, dass  „…. alles ein bisschen schwierig..“ ist. Und  zwar ging  es darum,  einen Antrag zur “Definition der Familien- und Kinderfreundlichkeit als Leitbild“ festzulegen. Das macht Sinn für eine Kleinstadt wie Ennepetal, stehen wir doch kurz davor als „Greisenstadt“ ohne Perspektive hin zu dümpeln. Die jungen Menschen suchen vermehrt das Weite und die Jungen die noch da sind versuchen wir durch Schikane ( Schutzwall gegen einen Kinderspielplatz) zum Gehen zu bewegen.

Kaum war der Antrag, der übrigens von den jungen CDU Mitgliedern eingebracht wurde, jedoch aufgerufen, erlebte man eine Kakophonie der meisten anwesenden Ratsmitglieder. Es waren die "Methusalixe", die zum ersten male einen richtigen politischen Antrag vor ihren Augen hatten. Denn Kinder und Familien kann Ennepetal bei den überwiegend überalterten Einwohnern ohne Ende gebrauchen. Mit diesem Antrag könnte man Weichen stellen, kostet dieser Antrag doch erst nur Gehirnschmalz. Die SPD mit ihrem Fraktionsvorsitzenden wollte erst einmal geklärt haben, dass sie dies oder so ähnlich schon früher vorgetragen hatte. Und im übrigen habe man ja kein Geld, wie die Verwaltung immer betonte.  
    Volker Rauleff SPD

     Die CDU mit Herrn Faupel musste erinnern das es erst um eine Definition gehe. Es entstand eine kleine Schweigeminute. Dann aber waren die "Methusalixe" am zetern und krakelen. Was wäre denn kinder- und familienfreundlich, wie Kinder oder Familien zu definieren wären, das könne man doch nicht. Und der alte Herr Frey von der FDP setzte noch einen drauf und wollte Ennepetal als Stadt der Leitbilder einordnen. Es war schon beschämend was da ablief. Letztendlich wurde der Antrag an den Jugendhilfeausschuss der Frau Dr. Sieckermann überwiesen.
 Wolfgang Frey [FDP] / Rolf-Dieter Hüttebräucker  [FWE]    

Das eine gute Familien- und Kinderpolitik auch Wirtschaftspolitik ist, kein Wort davon. Bei den Konservativen, wie Rauleff (SPD), Frey (FDP), Hofmann (Grüne) und Hüttebräucker (Freien) läuft sowas unter „Gedöne“, wie Altkanzler Schröder dies immer so schön abtat.
Im Rat der Stadt Ennepetal sah sich die konservative CDU auf einmal in der progressiven Ecke. Da aber die jungen Mitglieder der CDU Heymann, Christ oder Knüppel von der CDU jedoch nicht anwesend waren, schwiegen die alten CDUler vorsichtshalber. Es ist aber wirklich alles so schwierig!

     
 Jürgen Hofmann [Bündnis Grüne]        Walter Faupel [CDU]

Aber was ist so schwierig wenn Mensch + Mensch eine Familien ausmachen können, um das einmal auf die unterste Ebene herunter zu brechen. Oder Kinder, hier ist doch schon der Begriff Heranwachsender gesellschaftlicher Konsens. Die treiben sich doch schon in der Tiefgarage von Haus Ennepetal rum.Und jetzt müssten die Bedingungen erarbeitet werden unter welchen die beiden Kreise Familie und Kinder sich in Ennepetal wohl fühlen würden. Und dann gleicht man das an der Realität ab, stellt Fehlendes fest und erarbeitet dann einen Handlungsplan. So einfach kann Politik sein. So ein einfaches Ratsmitglied wie Volker Rauleff muss sich ja nicht direkt an das Problem der Vereinbarkeit von Familie und Beruf heranwagen, wo er ja wahrscheinlich sowieso scheitern würde. Und das Thema Kinder? Reicht es wenn man ein Schild an einem Spielplatz (Lindenstraße) befestigt: „Wir kümmern uns“ oder so ähnlich? Oder wenn ein Ratsmitglied seine Kompetenz für Kinder mit seinen drei eigenen Kindern dokumentieren muss, wie das Ratsmitglied Herrmann (SPD). Ist das Familien-und Kinderpolitik? Kann man von der Familie des Ratsmitgliedes Herrmann (SPD) eine Blaupause für eine Familien- und Kinderpolitik anfertigen? Wohl kaum. Kaltenbach hatte also recht gehabt, es ist alles so schwierig für die Mehrzahl der Ratsmitglieder.

Es ging aber noch weiter. Unter Top 14 verbarg sich die Erörterung des „Handlungskonzeptes Wohnen“ durch das Büro InWis aus Bochum. Es sollte nach diesem „teueren“ Gutachten ( So ein Gutachten kostet gut und gerne schon mal schlappe 50 tausend Euro) ein Handlungskonzept abgeleitet werden. Also, was sollen wir jetzt tun? Heraus kam jedoch eine Unzufriedenheit über die Aussagen dieses Gutachtens. Herr Frey von der FDP wusste, dass dieses Gutachten nicht an der Realität gemessen werden darf. Verdammt, woran denn sonst? Weitere Vorgehensweisen, also ein Handlungskonzept, daran bestand bei den Ratsmitgliedern kein Bedarf. Gutachten fertig, Gutachten bezahlen und Gutachten ablegen, mehr ist bei der Qualität dieses Rates nicht drin. Gutachten werden anscheinend zur Unterhaltung der Ratsmitglieder angefertigt. Nur, wenn schon Unterhaltung, dann sollte der Steuerzahler auch Eintritt nehmen dürfen. Ach ja, die Stadt darf ja nicht als Unternehmer auftreten.

Vielleicht sollte man ein Gutachten anfertigen lassen, wie man die geistige Qualität des Rates erhöhen kann.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Alle Fotos © Linde Arndt

 

Absurdistan in Ennepetal

[jpg] Kaum dreht man sich mal weg und meint man kann sich in Ruhe und Liebe anderen Dingen widmen, stapeln sich die Meldungen über Ennepetal. Es kommen emails und Anrufe ob wir denn nichts mehr wahrnehmen. Und weiter, es gehe in Ennepetal drunter und drüber.
Doch wir nehmen vieles  wahr und wollen uns auch nicht weg schleichen und weiterhin über Ennepetal in unserer unnachahmlichen Art und Weise schreiben.

Da schreibt unser aller Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen, der inhaltlich nach der Bürgermeister Rolle sucht, in seinem Portal am 30.08.10.

"Ich liebe meine Stadt Ennepetal!"

Gustav Heinemann, unser früherer Bundespräsident wurde einmal gefragt, ob er sein Land liebe? In seiner eher trockenen Art antwortete Gustav Heinemann: "Ich liebe meine Frau."
Für Heinemann war das zuviel Pathos, sicher hätte er den Terminus "schätzen" benutzt.
Und Wilhelm Wiggenhagen? Nun ich denke, er meint damit, ich liebe meine Stadt Ennepetal, weil diese Stadt mir den Lebenswandel ermöglicht den ich woanders nicht bekommen könnte.

Und dann schreibt Wilhelm Wiggenhagen weiter:

"Wer wie ich die Ennepetaler Art bereits mit der Muttermilch eingesogen und wer als Kind…."

Er spricht von der Ennepetaler Art. Meint er die Art, wie er unter einem missverständlichen Titel, "Organisatorische Änderung…" die Schule Hasperbach schließen ließ und damit der weiteren Entwicklung eines ganzen Stadtteils den Garaus machte? Er hätte auch den ehrlichen Titel, "Schließung der Schule Hasperbach" benutzen können. Hat er aber nicht. Oder meint er die Art wie er mit dem Unterschieben eines Beschlussantrages den Senioren 50% des Budget kürzte? Auch hier hätte er in den Auschussberatungen offen agieren können. Hat er aber nicht. Das sind nur zwei Vorgänge die wir hier beleuchten wollen. Ist das also die Ennepetaler Art? Also nicht offen sondern  mit Täuschungen eine Änderung zum Nachteil anderer herbeizuführen. Nein, dies ist nicht die Ennepetaler Art, zumindest hier in Voerde nicht.  Hier geht man auf den anderen zu und sagt ihm offen was einem nicht passt, man geht keinem Streit aus dem Weg ist aber auch nicht unbedingt auf Streit aus. Es ist schon peinlich wie er seine Bürger diskreditiert.

Und dann steigert  Wilhelm Wiggenhagen sich dazu einem Kritiker zu empfehlen sich doch nach einer anderen Stadt umzusehen, wenn es ihm hier nicht passt. Frei nach der Devise eines guten Gutsherrn, ich habe hier das Sagen, mach dass du weggehst. Nicht um noch vorher seine eigenen Fehler kleinzureden. Er schreibt: "Dass natürlich an Schwachstellen (wo gibt es die denn nicht) weiter gearbeitet werden muss und wird, das bedarf doch keiner besonderen Erwähnung."  Soviel Selbstgefälligkeit grenzt fast an Narzissmus und macht nachdenklich. Hoffentlich hebt der gute Wilhelm Wiggenhagen nicht bald ab und vergisst dabei nicht seinen eigenen Job endlich auszufüllen.

Kommen wir zu den weiteren Vorfällen.

Über das Klutertbergfest, welches nur ein Schatten des ehemaligen Klutertbergfestes war, haben wir schon hinlänglich berichtet. Für Wilhelm Wiggenhagen war es trotz oder gerade wegen der geringen Beteiligung oder der schwachen Inhalte, sicher ein gelungenes Fest. Sicherlich wollte Wilhelm Wiggenhagen das Klutertbergfest für ihn so übersichtlich wie möglich gestaltet sehen, zuviel Leute sind nichts für ihn.  Nur Realitätsverlust ist eine Krankheit, aber doch nicht ansteckend.

Gehen wir über zu der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusse vom 9. September 2010, wieder einmal mehr eine Sternstunde der Ennepetaler Politik.

Der frühere Wirtschaftsförderer Wilhelm Wiggenhagen bramabasierte immer mal wieder, dass die Firma Berlet auf dem Parkplatz in Milspe neben dem Haus Ennepetal eine Investition tätigen will. Dafür sollte das Postgebäude aufgekauft werden um den evtl. fehlenden Platzbedarf der Firma Berlet zu kompensieren. Das wäre gut für die Kundenfrequenz aber auch gut für den Stadtsäckel. Und so langsam musste Berlet kommen, da manch einer fragte ob Berlet nur Wunschdenken eines Wilhelm Wiggenhagen ist oder nicht. Nun dem Vernehmen nach, ist das Postgebäude verkauft, jedoch nicht an die Stadt. Die anderen Backsteingebäude sollen auch verkauft sein.
Und jetzt stellte die Firma Berlet seinen Vorschlag zur Errichtung einer Filiale in Milspe durch das Architektenbüro Schäfer endlich vor.
Vorgestellt wurde ein eingeschossiger ebenerdiger Fertigbau, der 10 Meter vom Haus Ennepetal den ganzen Parkplatz einnimmt. Danach folgt ein Parkplatz der direkt an die Filiale anschließt und fast bis zur Zufahrt zum Busbahnhof  reicht. Die Zufahrt ist neben Haus Ennepetal von der Neustrasse eingeplant. Das Postgebäude aber auch die anderen Gebäude einschließlich der  Backsteingebäude sollen abgerissen werden. Wer die Kosten trägt ist auch nicht auszumachen.

Als ich das sah, dachte ich, jetzt müsste ein Sturm der Entrüstung durch den Rat der Stadt erfolgen. Weit gefehlt. Denn Vorteile für Ennepetal  durch dieses Investment sind nicht auszumachen.
Nachteile aber jede Menge. Dieses Konzept ist stadtplanerisch unsensibel, bringt zwar Berlet evtl. einen Umsatz aber keinen Transfer für den Milsper Einzelhandel ja, bringt eher  massive Verkehrsprobleme auf der Neu- und Südstrasse. Im Großen und Ganzen muss man das vorgelegte Konzept als unfertig und wenig durchdacht, ja fast stümperhaft zurückweisen. Aber es war eine schöne 3D Zeichnung.
So zweifelten zumindest Frey (FDP) ob der eingeschossigen Bauweise und Berg (SPD) sieht die mangelnde Attraktivität dieses Baues für den Innenstadtbereich. Während Decker (CDU) mit diesem Bau keine Probleme sieht. Dem entgegnete das von Berlet beauftragte Architektenbüro Schäfer, dass der Standort keine 1 a Lage wäre und deshalb adäquat ist. Eine Bauweise wie es in einer 1a Lage angemessen wäre, wäre von Anfang an eine Totgeburt.
Warum die Stadtverwaltung diese Vorlage dem Rat vorgelegt hatte, ist nun wirklich nicht nachzuvollziehen. Die Pläne sind für Milspe aber auch für den Rat eine einzige Provokation und taugen nicht einmal als Diskussionsgrundlage. Sowas bereitet man auf Büroebene entscheidungsreif vor, aber auch hier zeigt sich die Unsicherheit von Wilhelm Wiggenhagen.

Mal ein Beispiel, was sofort ins Auge springt:

Die Voerderstrasse mit ihren Einzelhandelsflächen – über die Leerstände wollen wir jetzt mal nicht reden –  liegt oberhalb der geplanten Berlet Ansiedlung. Bei einer eingeschossigen Bauweise aber auch bei keiner weiteren begleitenden baulichen Maßnahme kann es keinen Transfer von Kundenfrequenz zur Vorderstrasse geben. Das Gefälle, fast drei Stockwerke, stellt ein unüberwindbares Hindernis dar. Im Plan selber ist eine Anbindung nicht einmal im Ansatz zu sehen, vielmehr ist der Plan so angelegt, das diese Ansiedlung eine Insellösung hervorbringt. Schon mal was von einer Win-Win Situation gehört, Herr Wiggenhagen?

Städtebaulich gesehen würde diese Ansiedlung ein denkbar hässliches Bild für Milspe erbringen. Milspe würde von der Neustrasse aussehen wie ein gehübschtes Industriegebiet. Anstatt mit einer mehrgeschossigen Bauweise und evtl. einer Brücke mutig eine Verbindung auf die höher gelegene Voerderstrasse zu schlagen, kommt die Stadtverwaltung mit solch einer Vorlage. Der Todesstoß für Milspe. Was hat Wilhelm Wiggenhagen nur gegen Milspe?
Ich kann nur davon ausgehen, dass Berlet oder aber Wilhelm Wiggenhagen diese Vorlage nur als Versuchsballon aber nicht ernsthaft gemeint haben. Zumindest wurden keine gegenseitigen Erwartungen an solch ein Investment ausgetauscht.  Ja, ja, die Kommunikation ist bei einem Herrschaftsdenken immer schon schwierig gewesen.Vertane Zeit.

Und dann kam der große Auftritt von unserem kompetenten Citymanager Schilling.
Nach mehreren Geschäftsschließungen hat sich nun endlich wieder ein Mensch getraut ein Geschäft in Milspe zu eröffnen ( Der Ärmste), nach dem Prinzip: 4 gehen und einer kommt. Und, man höre, man denkt daran die Leerstände mit Künstlern zu kaschieren. Man wird sicher eines Tages Ennepetal als Stadt der Künstler beschreiben, fei nach dem Motto: Wo andere Jacke und Hose verkaufen, haben wir Bilder aufgehängt.

Und dann hatte  Anita Schöneberg (SPD) 3 Fragen:

1.    Wie hoch waren die Kosten für das Klutertbergfest?
2.    Wie weit ist die angekündigte Imagebroschüre für Ennepetal gediehen?
3.    Kann das Citymanagement ab 2011 eigene Umsätze generieren?

Kosten für das Klutertbergfest konnte und mochte Schilling nicht nennen, die Imagebroschüre soll evtl. Anfang 2011 kommen und eigene Umsätze sah Schilling überhaupt nicht. Anita Schöneberg (SPD) mochte nicht nachhaken, obwohl die Fragen doch ganz einfach gehalten waren. Schilling fabulierte über seine Absichten was er gerne wollte, wenn er doch mal könnte. Es ist ein Kreuz solch einem Mann zu zu hören, der offensichtlich mit seinem Job überfordert ist. Beispiel für eine seiner Aussagen: Es ist schwierig Veranstaltungen zu machen, wenn andere auch Veranstaltungen machen! Welch eine tiefschürfende Erkenntnis. Man, Herr Schilling, wenn andere eine Veranstaltung machen, so muss ich eben eine bessere Veranstaltung machen, so einfach ist das. Schon mal was von Ehrgeiz gehört?
Man kann mit diesem Mann nur Mitleid haben. Nun er hat ja noch ca. 60.000,– Euro zu verplempern, es sind ja nur Steuergelder, also kein eigenes Geld.

Und dann kündigte sich ein altes Thema an, jetzt aber neu verpackt, die Fußgängerzone.
Sie soll laut einem Antrag als Einbahnstrasse wieder befahrbar gemacht werden. In der nächsten Sitzung soll das diskutiert werden. Toll.
Ach ja, die Hundewiese der CDU kommt anscheinend nicht, ist dieser Antrag, der ja der Beschäftigungstherapie des Rates diente, damit auch perdu.
Tja und das war es auch schon vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 9. September 2010, danach ging ich nur kopfschüttelnd nach Hause.
 

Am 14. September 2010 tagte der Hauptausschuss, auch hier wieder das gleiche Bild wie aus dem vorgenannten Ausschuss.
Die SPD will einen Bürgerhaushalt, allerdings light, Avantgarde wollen wir in Ennepetal nicht sein, wir lehnen uns an Lüdenscheid an. An und für sich ist ein Bürgerhaushalt nicht schlecht, wird doch das Gefühl der Bürger befeuert mit bestimmen zu können. Und was noch wichtiger ist, die Verantwortung für ihre Kommune zu sorgen fördert die Identifikation der Bürger mit ihrer Kommune. Nun haben wir aber ein Problem, wir haben eine Parteiendemokratie. Die Parteien stehen für die Meinungsvielfalt der Bevölkerung und, da wir in Wahlkreisen wählen, stehen sie auch für die Interessen der Bürger ihres Wahlkreises. Aber da sich die Parteien und die Bürger irgendwie auseinander gelebt haben und nicht mehr wissen was der andere will steht man sich frustriert gegenüber. Die Parteien und Politiker wollen die Bürger nicht mehr und anders herum geht es auch nicht besser. Und die Konsequenz? 50% der Bürger interessiert der Laden Demokratie nicht mehr. Was allerdings die Politikerkaste keinesfalls berührt. Um nun die Frustration zu überwinden, versuchen die Politiker vermehrt den Bürger mit einzubinden.
Eine erste Reaktion – und damit ein Anfang  – ist der so genannte Bürgerhaushalt. Die Idee ist nicht neu, denn sie wurde in den 80ern in Brasilien aus der Taufe gehoben und hat sich in vielen Ländern inzwischen mit Erfolg durchgesetzt. In der Regel stellt die Stadtverwaltung die freien Mittel einer Kommune den Stadtteilen, oder bei kleineren Kommunen der gesamten Stadt, zur Verfügung. Die SPD will allerdings einen Bürgerhaushalt light. Dieses heißt, die Bürger sollen zu den einzelnen Bereichen Wünsche und Ideen äußern dürfen die evtl. umgesetzt werden können oder sollen. Also eine Art Wunschkonzert. Die Stadt ist wie es bei Radio Eriwan üblich ist grundsätzlich dafür, jedoch  soll erst einmal das Haushaltssicherungskonzept erstellt werden. Vielleicht im nächsten Jahr oder am Sankt Nimmerleins Tag. Der Kämmerer Kaltenbach nannte als Beispiel Essen, wo sich bis heute erst 1.000 User eingetragen und Ideen geliefert haben. Also weg damit aber höflich gesagt: Wo kommen wir denn da hin?

Und da war noch der Antrag der SPD die Anträge und Beschlüsse zu kontrollieren, warum in diesen Antrag nicht die gestellten Fragen der Ratsmitglieder in den Sitzungen  mit eingeflossen sind kann ich nicht nachvollziehen. Hier kniff die Verwaltung indem sie einen relativ großen Fragenkatalog für diesen Antrag erarbeitete hat um den Anschein zu erwecken, dass es sehr, sehr schwierig wäre solch ein System in das vorhandene Ratsystem einzubinden.
Nun, obwohl die Verwaltung dem Rat verpflichtet ist, scheint sie nicht richtig Lust zu haben sich kontrollieren zu lassen. Dabei wäre es ganz einfach an das Ratssystem ein Ticketsystem anzuhängen, im IT Bereich arbeitet man seit Jahren schon erfolgreich mit solch einem System. Fragen, Anregungen, Ideen oder auch Fehler werden in das System eingegeben, werden einem Sachbearbeiter oder einer Abteilung zugeordnet und von diesem bearbeitet. Diese Bearbeitung dauert so lange bis dieser Vorgang einen Erledigungsvermerk bekommt. Auch ein so genanntes To Do System wäre sicher eine Möglichkeit diese Forderung umzusetzen. Die Einbindung in das Ratssytem, sowohl in den geschützen als auch in den ungeschützen Bereich wäre problemlos mittels Link zu erledigen. Dafür braucht man übrigens keinen Systemanalytiker, sondern nur einen einfachen Coder. Übrigens wollte Wilhelm Wiggenhagen den Bürgern nicht während des Wahlkampfes auch solch eine Möglichkiet schaffen? Was soll es. Wer installieren kann, der kann auch solch ein System einbinden, kostenfreie Software gibt es zu hauf und für alle Betriebssysteme.

Und dann kam das allgemein erwartete, von unserem "Silberrücken" Walter Faupel (CDU) in der Presse schon angekündigte Highlight, die "Giftliste" oder der Sparvorschlag der Stadtverwaltung: Stand 02. September 2010.

Was in dieser Liste besonders betroffen macht ist die Schließung einer Förderschule. Denn in Förderschulen sind Kinder die eine schwere Beeinträchtigung beim lernen haben, sie brauchen von der Gemeinschaft besondere sozialpädagogische Betreuung. Im Grunde genommen sind es die Ärmsten. Aber was soll es, sollen diese Kinder sehen wie sie klar kommen. Hätten sich ja andere Eltern aussuchen können. Das erst einmal vorab.
Lustig ist auch die Abschaffung des Zuschusses für das Citymanagement ab 2012, wofür es noch gar keinen Beschluss gibt, also eine falsche Angabe.
Der Gewerbesteuerhebesatz wird in zwei Stufen von derzeit 403% auf 420% 2012 erhöht und ab 2014 auf 440%. Warum nicht gleich auf 440% ist nicht nachvollziehbar. Das Ganze ist sehr diffus gehalten und bedarf sicher einer weitergehenden Bearbeitung. Wobei ich eine sehr einseitige, hin zu sozialen Kürzungen, Aufstellung konstatiere.
Was aber fehlt sind das Platsch, Haus Ennepetal, die Sportvereine, die Kluterthöhle, Personalkosten und Anstrengungen im interkommunalen Bereich. Während sich andere Kommunen Leistungen teilen um damit Kosten zu senken, ist Ennepetal offensichtlich nicht vernetzt um daraus einen gemeinsamen Nutzen zu ziehen.
Dann steht immer noch das Blockheizkraftwerk für das Platsch in Höhe von € 460.000,– im Haushalt  obwohl das Platsch mit Verlust arbeitet. Haus Ennepetal und die Kluterthöhle arbeiten auch mit Verlust. Die ganze Einsparungsliste ist nicht gerade von einem der hellsten Köpfe erarbeitet worden. Man erkennt schon, dass dem Verfasser das Soziale im Großen und Ganzen irgendwie nicht behagt. Auch erkennt man an den gering ausgeprägten Einsparungen im Personalbereich der Verwaltung seine Solidarität mit seinen Kollegen. Und da kommt bei mir die Frage auf: Wo sind die kw (Kann wegfallen) und ku  (künftig umwandeln) Vermerke im Personalbereich? Wo ist der Umstrukturierungsansatz der den natürlichen personellen Abgang durch Kündigung oder Verrentung auffängt. Vorgezogener Ruhestand gehört in der Wirtschaft zum Alltag und in der Verwaltung?
Nein, nein, diese Sparliste muss total überarbeitet werden, sie ist absurd.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

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Ennepetaler Schuster bleib´ bei deinen Leisten..

[jpg] Da wird die Stadt Ennepetal erwischt, wie sie einen Haushalt aufgestellt hat den die oberen Behörden nicht genehmigen mögen. Nicht offen wollte man das zugeben, vielmehr wurde das öffentlich als so nebenbei Frau Schöneberg die falsche Frage stellte. Oder war es doch die Richtige? Als das Ganze nun publik wurde und der Kämmerer Kaltenbach vor dem versammelten Rat berichtete, hyperventilierte die Jamaika Koalition nebst der FWE.

Da war von, die wollen nur an unser (wessen?) Geld, die Rede, die neiden uns unsere guten Einnahmen, die wollen uns zu höheren Hebessätzen zwingen usw. usf., bis hin zu der Äußerung, können wir denn den Kreis nicht verklagen?
Es war eine jämmerliche Vorstellung die der Rat an diesem Tag abgab und sicher nicht geeignet vertrauensbildend auf den Kreis oder die Bezirksregierung einzuwirken. Hätten die Hyperventilierer vorher zur Seite geschaut, so hätten sie auf der Pressebank die WR als auch EN-Mosaik gesehen. Es war geradezu die Pflicht beider Pressevertreter darüber zu berichten, was sie auch taten. Die Antwort des Kreises war auch postwendend eine Presseerklärung indem man sich gegen diese Anschuldigungen verwahrte und die unqualifizierten Äußerungen klarstellte. Ja es wurde  sogar ein Nachhilfeunterricht für die Ennepetaler Fraktionsvorsitzenden angeboten um die gesetzlichen Vorgaben etwas näher zu bringen. Nun hätte es gut sein können, wenn nicht die FDP mit Herrn Frey auf deren Internetauftritt nachgetreten hätte.

Herr Frey ist Architekt und befasst sich mit dem Bau von Häusern. Sicherlich ist da ein enormes Fachwissen gefragt, denn die Häuser sollen ja nicht zusammenbrechen, sondern ihren Eigentümern Freude im Gebrauch bringen. Nur bitte wo ist die Reputation eines Herrn Frey für den Bereich Haushaltsrecht? Da plustert sich dieser Mann weithin sichtbar auf um seiner Partei, der FDP, ein paar Prozentpunkte zu bringen. Wahlkampf pur. Warum nur? Nun die FDP ist in den letzten Monaten förmlich abgestürzt. Hatte sie noch im Bundestag 14,6% geholt, liegt sie nunmehr bei gerade 8% – ein Desaster. Nur die FDP hat selber Schuld, denn ihr Vorsitzender hat sich in der Zeit nach der Wahl aufgeführt, als wenn die Außenpolitik von einem Rumpelstilzchen besetzt wäre. Die Quittung kam prompt, er ist nunmehr einer der unbeliebtesten Politiker in Deutschland. Darunter leiden auch die Zahlen der Gesamtpartei in NRW. So wie es aussieht wird es die schwarz/gelbe Koalition nicht mehr schaffen, sagen die Umfragen. Das nützt also alles nichts, da muss der politische Gegner einmal kurz abgewatscht werden. Und da nimmt man es mit der Wahrheit nicht mehr so genau und es ist dann in der hysterischen Verfassung auch egal, wenn man Verschwörungstheorien verstärkt und den Eindruck erweckt man habe sich geradewegs eine Paranoia  eingehandelt.

Genüsslich haben wir uns diesen Artikel zu Gemüte geführt und wir wollen diesen unseren Lesern auch nicht vorenthalten. Er gehört sicher zu den Artikeln die man als Unterhaltung pur einstufen kann. Im Einzelnen:

"Der Rat der Stadt Ennepetal hat am 4. März 2010 den Haushaltsplan für das Jahr 2010 im Rat beschlossen."

Das ist richtig und falsch. Termin ist richtig, nur steht dort nichts über die Qualität des Haushaltsplanes.
 

 

In der Wirtschaft würde man sagen, wir haben den Plan nach den uns vorgelegten Unterlagen beschlossen. Also eingeschränkter Beschluss, die Richtigkeit wird nicht durch den Rat bestätigt – kann ja auch nicht.

"Bei dem Besuch des Regierungspräsidenten Diegel (Obere Kommunalaufsicht) bei der Stadt Ennepetal sagte dieser eindeutig, dass er keine Notwendigkeit sähe, dass die Stadt Ennepetal ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen habe."

Auch wieder so ein Ding – eine Suggestion.
Tatsache ist, der Regierungspräsident war am 24.2.2010, also 8 Tage vor der Verabschiedung des Haushaltes im  Ennepetaler Rathaus zum Antrittsbesuch bei dem neu gewählten Bürgermeister. Die Zahlen lagen ihm ja noch gar nicht vor, wie sollte er denn dezidiert darüber Auskunft erteilen? Er kann also nur auf Befragen eine wohlwollende Meinung vertreten haben, dies aber vorbehaltlich der Prüfung durch seine Fachabteilung. Aber niemals wird er eine abschließende Meinung vertreten haben. Herr Frey hält Herrn Diegel offensichtlich für sehr dumm. Denn erst durch den Beschluss des Rates am 4.3.2010 wurde der Haushalt 2010 amtlich und konnte bewertet werden. Eben mit diesem Ergebnis wie es nun der Stadt vorliegt. Passiert nichts, muss die Stadt in die Haushaltssicherung.

"Das hätte vielfältige Folgen. So müsste nicht nur die Ausgabenseite beleuchtet werden, sondern auch die Einnahmeseite. Das bedeutet, dass wir auferlegt bekämen, unsere Steuereinnahmen anzuheben."

Jetzt kommt der Landrat ins Spiel, der ja nun SPD  Mitglied ist, der böse spielt nicht so recht mit. Denn Herr Frey, ein nunmehr ausgewiesener Haushaltsexperte, fabuliert nun lustig rum, nachdem er einmal in Fahrt gekommen ist. Er hat nun schon einmal erkannt, es gibt Ausgaben und Einnahmen. Prima! Nur er hat nichts davon gesagt, dass diese beiden Seiten auch ausgeglichen sein müssen. Passt ja auch nicht zu der Argumentation. Denn wir sollen ja gezwungen werden die Steuereinnahmen, sprich die Gewerbesteuer, zu erhöhen. Wie bitte?
Nein, Herr Frey, müssen sie nicht, sie können auch die Ausgabenseite bearbeiten, da ist noch erhebliches Potenzial. Wie kommt es denn, dass andere Gemeinden gleicher Größe mit 60 Millionen auskommen, während Ennepetal 90 Millionen veranschlagt. Auch können sie ruhig den Hebesatz auf 200% von derzeit 403% senken, nur, sie müssen eben die Ausgaben dementsprechend kürzen. Der Kreis sieht das sicher genauso und wird bei einem dementsprechenden Zahlenwerk die Unterschrift nicht verweigern. Aber was machen wir mit den drei Jahren, wo sie ja nie einen ausgeglichenen Haushalt hatten?

Oder täuschen wir uns ganz und es sind während des Wahlkampfes Versprechungen gelaufen die jetzt eingelöst werden müssen? Und sind diese Versprechungen etwa schon auf der Ausgabenseite im Haushalt 2010 eingerechnet?  Wie dem auch sei, es ist Wahlkampf und da kann man gut ablenken.

"Die SPD Ennepetal stellt die Diskussion über die Gewerbesteueranhebung aber immer wieder in den Raum."

So ist das mit anderen Parteien, die haben doch glatt weg eine andere Meinung. Man sollte die Demokratie abschaffen.

"Man muss sich fragen, wer an einer Anhebung der Steuersätze in Ennepetal Interesse hätte. Sicherlich in erster Linie der Kreis, da er durch die Gewerbesteuerumlage direkt an den Ennepetaler Steuereinnahmen partizipiert. Direkt auch die umliegenden Kommunen, da sie weniger an Kreisumlage zahlen müssen, wenn der Anteil Ennepetals erhöht wird. Allen umliegenden Städten und dem Kreis ist der niedrige Gewerbesteuerhebesatz in Ennepetal schon immer ein Dorn im Auge."

Das ist aber jetzt eine ganz falsche Darstellung. Die Kreisumlage wird nach Recht und Gesetz ermittelt, sie ist eine feste Größe. Wenn Ennepetal mehr einnimmt, zahlt Ennepetal auch mehr an den Kreis. Das heißt aber nicht, dass dadurch die anderen Städte weniger zahlen, auch sie zahlen nach einer festen Größe. Den umliegenden Städten ist dies kein Dorn im Auge, vielmehr fragen sich diese Städte, warum es Ennepetal nicht besser geht mit diesen großen Einnahmen.  Übrigens frage ich mich das auch. Die Attraktivität der Stadt Ennepetal ist trotz der hohen Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren gesunken. Also, hier ist die Verschwörungstheorie vollkommen fehl am Platze.

"Nun reagieren der Landrat und der Kreis auf unsere Kritik sehr nervös. Die Kommunalaufsicht sei kein politischer Spielball!? Ich frage mich, ob denn die Kommunalaufsicht eine "sakrale Institution" ist, die nicht kritisiert werden darf? Sie ist Teil der Politik und wird von Politikern geleitet, muss sich gefallen lassen, dass ihre Handlungen auch bewertet werden dürfen."

Es war keine Kritik, es war klar eine Schelte gegen den Kreis und den Landrat. Kritik ist immer sachlich begründet. Was ist da Kritik, wenn die Bemerkung gemacht wird, der Kreis will uns zwingen die Gewerbesteuer zu erhöhen? Dann die Drohung den Klageweg einzuschreiten? Die Bewertungen der Stadt hinsichtlich der Gebäude, des Kanalnetzes, der Straßen oder die Überführung der Vermögenswerte in die AÖR. Welche Rechtsposition nehmen sie denn bitte ein? Welche Gesetze oder Verordnungen und deren Ableitungen legen sie denn bitte ihrer Kritik zu Grunde? Gibt es weiterführende Rechtssprechungen zu ihren Kritiken? Hat der Gesetzgeber Ausführungsbestimmungen erlassen, die sie anführen können?

Lieber Herr Frey, auch im Baurecht, was sie sicher als Architekt wissen müssten, gibt es umfangreiche Gesetze und Verordnungen, die es gilt einzuhalten. Tun sie sicher auch, dann tun sie das doch auch im Haushaltsrecht. Wenn Ihnen eine statische Berechnung nicht gelingt, bekommen sie auch ein Bauvorhaben nicht genehmigt, da können sie nicht hergehen und dem Bauamt Vorwürfe machen, es wäre neidisch auf ihre schönen Bauten.
 
"Erstaunlich fand ich, dass sich die örtliche Berichterstattung in WR und WP auf die Seite des Kreises geschlagen hat. Auch hier versteckter Wahlkampf? Die Nähe von Sabine Nölke zu Anita Schöneberg und der SPD ist offensichtlich."

Und jetzt geht es zum Rundumschlag auf die Presse. Ja, ja die böse Presse, die ist an allem Schuld. Und weil wir gerade dabei sind, bringen wir auch noch Anita Schöneberg und Sabine Nölke und die SPD mit in die Verschwörungstheorie. Der Beweis ist damit erbracht! Vergessen wird dabei, nicht Sabine Nölke und Anita Schöneberg haben den Haushalt aufgestellt, sondern der Kämmerer und der Bürgermeister. Schöneberg hat dem Haushalt übrigens sogar zugestimmt.

Weiterführend könnte man noch anführen, wollte der Kämmerer Kaltenbach, der ja auch SPD Mitglied ist,  den CDU favorisierten Bürgermeister etwa in eine schlechte Position bringen?

Ein richtiger Verschwörungstheoretiker hat mehrere Personen in der Hinterhand. Manchmal bieten sich auch die kleinen grünen Menschen an, die vom Mars.

So kann man dem FDP Fraktionsvorsitzenden Frey nur raten: Schuster bleib bei deinen Leisten.
Der Artikel auf der FDP Internetseite war kontraproduktiv und macht dem Kämmerer das Leben nicht leichter. Man hat den Eindruck, jetzt wollen die Jamaikaner die Haushaltsicherung, so wie dort agiert wird.

 

Nachtrag 30.04.2010 – 12::14h

 

Eine schöne Paranoia und eine gute Verschwörungstheorie ist eigentlich nichts wenn man sie nicht mit einem guten "Kumpel" teilen kann. Auf der Internetpräsenz der CDU meldet sich Walter Faupel zu Wort (http://www.cduennepetal.de/lokal_1_1_19_Wer-bestimmt-was-in-Ennepetal-geschieht-oder-ist-die-kommunale-Selbstverwaltung-eine-Farce.html) und möchte natürlich nicht zurück stehen. Es ist schon schlimm, alle Welt, zumindest die SPD Welt, hat was gegen Ennepetal. Aber Hallo, es gibt nunmehr einen "Ennepetaler Weg". In der kreativen Geldvermehrung? In Schulden kaschieren?

Wir warten hier stündlich auf die Stellungnahme von Frau Hofmann von den Bündnisgrünen und Herrn Hüttebräucker von der FWE. Nun aber mal hurtig.

Wenn die nicht immer so jammern würden, man bekommt beim Lesen das reinste Mitleid.

Dabei ist doch alles klar, in Düsseldorf wird es keine Neuauflage von schwarz/gelb geben.Die FDP ist draußen.

Ach, ich habe vergessen, die Bündnisgrünen und die FWE kommen ja mit dem Internet nicht klar, die verharren ja noch im Gestern.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

Sich von vielen lieb gewonnenen Dingen in Ennepetal verabschieden

[jpg] Die FDP lud zu ihrer öffentlichen Fraktionssitzung am 25.1.10 ins Haus Grebe ein. Der Gast, Herr Kaltenbach, der Stadtkämmerer der Stadt Ennepetal, wollte den Haushaltsplan 2010 vorstellen, der allerdings noch vorläufig ist. Vorläufig deshalb, weil viele Punkte zwar entscheidungsreif aber eben noch nicht entschieden sind. Der 50 Mio. Kassenkredit muss noch von der Bezirksregierung abgesegnet werden, dies soll aber nur eine Formalie sein.

                          

Der in 2009 exorbitante Einbruch der Steuereinnahmen kann bis heute nicht erklärt werden. Nur dieser Einbruch der weit über dem Landesdurchschnitt liegt, sollte unseres Erachtens erklärbar sein. Denn die in Ennepetal ansässigen Unternehmen, hatten zumindest nach unseren Recherchen nur durchschnittliche Umsatz- und Gewinnrückgänge zu verzeichnen, sie lagen alle im Landesdurchschnitt. Hier bleibt die Stadtverwaltung eine Antwort schuldig.

Bedingt durch die Aufnahme eines Kassenkredites in Höhe von 50 Mio,. aber auch durch die Überführung der städtischen Vermögenswerte, oder nur einige hiervon, in eine Anstalt öffentlichen Rechtes (AÖR), welche mit 40 Mio. in den städtischen Bilanzen zu Buche schlagen, konnte und kann das Haushaltssicherungskonzept zumindest bis 2011 abgewendet werden.

Ab 2011 könnte es allerdings passieren, dass über eine Erhöhung der Hebesätze im Bereich der Gewerbesteuer geredet werden müsste, wenn sich die wirtschaftliche Situation nicht verändert. Beim Sparen ist man mit den Fachbereichen "einvernehmlich" zu einer Kürzung der Budgets weiter gekommen. Über die Höhe der Kürzungen kann man nur spekulieren. Letztendlich stellt sich im Moment die Situation so dar: Den politischen Entscheidern, wie auch der Rat der Stadt, haben nur eine Manövriermasse von 4 – 7 Mio. zur Verfügung um Projekte auf den Weg zu bringen. Es ist schwierig, denn den projektierten Einnahmen von 68,8 Mio. stehen im Moment projektierte Ausgaben von 88 Mio. gegenüber, die Differenz muss mit "Schulden" ausgeglichen werden. Alle Investitionen im Bereich Straßenbau und Gebäudemanagement wurden auf 2012/2013 verschoben, wahrscheinlich weil Investionen nicht durch Kassenkredite getätigt werden dürfen und die AÖR in seinem Aufbau noch etwas Zeit benötigt. Denn das Heben der "stillen Reserven" durch die AÖR bringt das Kapital, um erst die Investitionen zu tätigen. Nun, wir wollen einmal nicht zu sehr ins Detail gehen, wobei allerdings einige Ungereimtheiten nicht von der Hand zu weisen sind.

                                

1.    Das Haushaltssicherungskonzept

Es soll unbedingt vermieden werden, so der Kämmerer. Begründung: Weil wir nicht mehr Herr im eigenen Hause sind.
Das stimmt so und stimmt so nicht. Sprich, es ist die halbe Wahrheit.
Nach unseren Gesprächen mit der Bezirksregierung als auch mit dem Innenministerium NRW, will keiner die kommunale Unabhängigkeit der Kommunen in irgendeiner Form auch nur antasten. Im Gegenteil, Ziel ist es diese zu erhalten und ggf. wieder herzustellen. So der Tenor der Gespräche.

Allerdings, und jetzt kommt die andere Seite, würden die Behörden es nicht hinnehmen, wenn die Kommune auf der einen Seite Schulden macht um den Ausgleich zu erreichen, einen wie immer gearteten Sparwillen aber nicht erkennen lässt. Und da kann es schon mal vorkommen, um es mal salopp zu sagen, dass die goldene Kloschüssel und die Ralleykappen des Bürgermeisters nicht mehr ersetzt werden dürfen oder zur Disposition stehen.

Der anvisierte Personalbedarf von 14,9 Mio. und erweitert auf alle Betriebe in Höhe von 19,4 Mio. würde sicher dann etwas genauer unter die Lupe genommen werden. Aber, und jetzt kommt es: "Die vielen liebgewordenen kleinen Dinge an die wir uns gewöhnt haben, gehen dann nicht mehr", so der Kämmerer. Welche das sind, dass wollte er uns nicht verraten. Auch war es unredlich Hagen und Wuppertal argumentativ vergleichend heranzuziehen, beide Städte sind nicht mit Ennepetal vergleichbar, aber Äpfel und Birnen sind eben auch Obst.

2.    Solidarprinzip

Die Bundesrepublik ist ein föderaler  Staat und zwar bis auf Kommunalebene herunter, dies hat seine guten historisch gewachsenen Gründe. Wir sind über die Jahrhunderte gut damit gefahren, wobei viele Gebiete der Republik davon profitierten. Dieses Prinzip bedingt, dass die reicheren den ärmeren unter die Arme greifen. Beispiel: Finanzausgleich der Länder auf Bundesebene. Analog gibt es den so genannten Finanzausgleich auf Kreisebene. Es kann aber nicht sein, wenn ehedem Länder oder auch Kommunen die aus diesem Topf Zuschüsse bekommen haben, sich verabschieden wenn sie dementsprechende Überschüsse erwirtschaften.

Bayern hatte nach dem Weltkrieg sich nur deshalb entwickeln können, weil auch NRW in den Topf einzahlte. Heute steht Bayern auf und möchte, da es Überschüsse erwirtschaftet, nicht für die Anderen einstehen. Ennepetal konnte sich auch nur entwickeln, weil der Kreis in der Gründungsphase der Stadt der Kommune unter die Arme gegriffen hat. Abgesehen davon, dass der Kreis viele Aufgaben wahr nimmt die sonst die Stadt wahrnehmen müsste. Dieses Solidarprinzip in Frage zu stellen ist schlicht und ergreifend nicht in Ordnung, entsteht doch damit der Eindruck wir auf unserer "Insel der Glückseligen" würden bedingt durch die Zahlungen an den Kreis in die Bredouille kommen.

Auch wir haben Kreistagsabgeordnete die sich per Antrag dafür einsetzen können, dass Ennepetal nicht mehr zahlen muss. Nur, ich denke, wir würden uns lächerlich machen.

Thema Ausbildung:  Der Kämmerer führte aus, dass er hier mit dem BM über Kreuz lag. Er vertritt die Meinung, dass die Stadt nicht ausbilden solle, während der BM jedoch ausbilden wolle. Auch hier wird ein Prinzip in Frage gestellt. Denn wenn niemand mehr ausbilden will, wo sollen die Fachkräfte herkommen? Der Kämmerer meinte, es gäbe genug Juristen die kurzfristig in die Verwaltungsjobs wechseln könnten oder wollten, falls Bedarf wäre. Eine fatale Einstellung die unser Ausbildungssystem in Frage stellt.

3.  Die Anstalt öffentlichen Rechts, kurz AÖR

Hier erläuterte der Kämmerer, dass er durch die Gründung und die daraus folgenden "Umbuchungen" der Stadt rund 40 Mio. zuführen würde. Soweit so gut. Ich persönlich halte das mehr oder weniger für einen "Taschenspielertrick", aber, und das will ich auch ausdrücklich betonen dies ist alles legal.Allerdings darf die Stadt selber nicht diese "versteckten" Gewinne realisieren und deshalb muss eine AÖR gebildet werden.
Ich will einmal versuchen das Problem und seine Auswirkungen zu schildern.
Nehmen wir einmal an die Stadt hat als einzigen Vermögenswert sein riesiges Kanalnetz welches als Abwassernetz fungiert. Dieses Abwassernetz hat nur eine Aufgabe, die Abwässer und Fäkalien der Ennepetaler Haushalte zu sammeln und einem Klärwerk zu zuführen, etwas einfach dargestellt. Nun müssen die Kanäle gewartet und Teile evtl. erneuert werden. Das führt logischerweise alles zu Kosten. Diese Kosten werden den Hausbesitzern als Gebühren in Rechnung gestellt und diese stellen es ihren Mietern als Nebenkosten wieder in Rechnung. Das ist der Kreislauf. Jahr für Jahr macht das die Stadt. Die Kanäle selber haben einen Wert, sagen wir einmal von 15 Mio. Jetzt geht die Stadt her und verkauft diese Kanäle für 40 Mio. an die AÖR. Die Stadt hat auf einmal 40Mio und die AÖR 40 Mio. Schulden aber auch das Kanalnetz.

Die Stadt ist also nicht mehr Eigentümer dieser Kanäle. Sie braucht sie nicht mehr zu warten, alte nicht mehr zu ersetzen oder neue zu verlegen.
Was ist aber nun mit den Gebühren die ja durch die Kosten anfallen? Nun da gibt es zwei Wege. Die AÖR berechnet die Kosten selber und stellt sie der Stadt in Rechnung, diese wiederum berechnet sie wie gehabt an die Hausbesitzern weiter. Oder aber, die Stadt tritt ihr Recht Gebühren zu erheben an die AÖR ab.
Dieses Konstrukt ist hochproblematisch, wobei die Probleme erst Jahre später zu Tage treten.
a) Es werden Schulden mittels Gewinne die es nicht gibt ausgelagert, ähnlich wie beim   
     Sondervermögen des Bundes und der Länder.
b) Auf die Höhe der Gebühren hat die Stadt keinen Einfluss mehr, dies obliegt der AÖR
c) Es entstehen Personalkosten in doppelter Höhe für die Verwaltung.
d) Die Stadt wird ihrer Vermögenswerte beraubt, Folge: Bei einer Kreditvergabe sehen die Banken
     höhere Risiken, die Kreditzinsen steigen.
e) Die AÖR ist gehalten wirtschaftlich zu arbeiten, sie wird also notwendige Reparaturen nicht zwangs-
    läufig ausführen also die Kosten so gering wie möglich halten. Folge: Das Kanalnetz wird mit der Zeit
    immer weniger wert, ja sogar marode. Siehe Haus Ennepetal, das einen geschätzten Sanierungsbedarf
    von 2 – 5 Mio. aufweist, der aber durch die GmbH & Co. KG nicht aufgebracht werden kann.

Sie sehen selber wie problematisch diese Entscheidung, so sie kommt, sein wird. Übrigens ist dies alles in den USA und dem Vereinigten Königreich mit demselben Misserfolg schon vor Jahren umgesetzt worden, hier versucht man heute gegen zu steuern. Deutschland ist da eben etwas langsamer und möchte seine Fehler selber machen, wobei Ennepetal sowieso hinter Deutschland herhinkt.

Und das alles um das Haushaltssicherungskonzept zu umgehen? Wie viel Leichen muss es im Keller der Stadtverwaltung geben, wenn man das HSK so fürchtet und zu solchen Mitteln greift.

Auf meine Frage ob die Stadt nicht das hochdefizitäre "Platsch" schließen will und mit den Nachbarstädten ein oder zwei Schwimmbäder zusammen zu betreiben, antwortete der Kämmerer. Mit den Nachbarstädten eine Regelung hinsichtlich des Schulsportes zu treffen würde sich sicherlich schwierig gestalten, deshalb würde man davon absehen. Interkommunale Zusammenarbeit, ja, das war eine Absichtserklärung im Wahlkampf, eben nur eine Absichtserklärung. Es scheint  sehr schwierig, sich mit seinen BM Kollegen in Schwelm und Gevelsberg an einer Tisch zu setzen, um die gemeinsamen Probleme zu lösen.

Übrigens die Bezirksregierung in Arnsberg findet interkommunale Zusammenarbeit als einen Schlüssel, um die finanziellen Probleme der Städte in Zukunft zu lösen. Die Städte würden, falls sie denn kommen würden, offene Türen einrennen, so die Bezirksregierung in Arnsberg.

Ja, so kann man sich halt nicht von so allzu lieb gewonnenen Dingen aber auch lieb gewonnenem Denken verabschieden.
Macht ja nichts, die Auswirkungen haben unsere Kinder zu bewältigen, Hauptsache es geht uns heute gut.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik
 

Vision 2025 – oder Neues von der Pixelhexe

Es gibt sogenannte "Muggels" (wie jeder seit Harry Potters Erscheinen weiss). Das sind diejenigen, die ein normales, oder wenigstens von ihnen als normal bezeichnetes Leben führen und nicht über Zauberkräfte verfügen. Allerdings verwechseln sie eines – Kreativität hat nicht unbedingt etwas mit Zauberei zu tun, obwohl man mit ihr und durch sie so manches bewirken kann.

Also diese kreativ unbegabten "Muggels" verbringen ihren Tag z. B. damit, darauf zu warten, dass es Abend wird, man sich schnell zu Bett begibt, die Decke dicht über die Ohren zieht und darauf hofft, nach einem tiefen, erholsamen Schlaf  wieder mit dem Ablauf wie am Vortag zu beginnen und zu enden und zu beginnen und zu enden und………

Also, im Grunde ist ihr Leben stinklangweilig. Es bewegt sich und sie nicht wirklich etwas und sie sind mürrisch und unzufrieden.

Und dann gibt es die außer gewöhnlichen Muggels, die ständiges Lernen ein Leben lang für das einzig Wahre halten und durch ständig neue Ideen, denen sie selbstverständlich auch Taten folgen lassen, auch wirklich etwas bewegen.

 

Heute bin ich erstaunlicher weise solch einem Muggel begegnet. Nachdem meine Herrschaft das Haus verlassen hatte, um an einem Informations- und Diskus- sionsabend der Mitglieder der gelben Scherpe   teilzunehmen. Irgendwie wollte ich einmal wissen, was da wohl so abgeht. Unsichtbarkeitscape und Besen geschnappt und ab nach Mittelstadt.

Und da saßen sie, über 20 Muggels und mittendrin der Held der Szene "Superman". An seiner rechten Seite entdeckte ich den König  der gelben Scherpen mit der goldgelben Krone. Alle Anwesenden schürften tiefe Gedanken.  Was würde sie jetzt erwarten?  

             

Superman hatte seinen neuen Master-Magier mitgebracht, der sich redliche Mühe gab gute Ideen aus dem Hut zu zaubern um die Anwesenden zu beeindrucken. Ich war völlig fasziniert und hörte gebannt zu. Das war keiner von den gewöhnlichen Muggeln. Von ihm ging mehr aus.

Aus den Augenwinkeln bemerkte ich, dass es noch einen Muggel  im Raum gab, der Zauberkräfte in Form von Speisenkarten einsetzte. Kaum waren sie verteilt, lenkten sie die Aufmerksamkeit vom jungen Magier auf den Inhalt der Karten. Man versprach rasch im nächsten Jahr einiges zu ändern, und hatte somit eine Basis geschaffen, den offiziellen Teil zu beenden, denn durch den Türspalt zog sanft der Duft des Essens.

Mich ließen die vielen aufgezeigten Probleme, die offenen Fragen und die Tatsache, dass wir uns bald, sehr bald mit der Lösung an diesen beschäftigen sollten, nicht los. Ich nahm telepathisch mit dem großen Magier Kontakt auf und wir wurden einig, gemeinsam diese Herausforderung  mit Leben zu füllen.

Wir sollten uns schon intensiv Gedanken machen, was man verbessern könnte.. Nachdem wir in der Zeit enorm viele alte und zu wenig junge Menschen in unseren Reihen haben werden und wir darüber hinaus – wenn keine wesentliche Änderung erfolgt – die Schrumpfung Ennepetals akzeptieren müssen, wird es nicht einfach, kreative und positive Lösungen zu erarbeiten.

Der Tourismus sollte unbedingt gestärkt werden und das Alleinstellungsmerkmal Höhle ausgebaut. Neues, altengerechtes Wohnen sollte ermöglicht und versucht werden, möglichst viele Menschen in unsere Stadt zu ziehen.

Und da hatte ich meine Vision:

Wir krempeln die ganze Stadt um und schaffen ein "Abenteuerland". Das haben wir zum Teil zwar schon, aber so, wie es jetzt abenteuerlich ist,  meinte ich es nicht.

Wir könnten doch das Rathaus auflösen und die Mitarbeiter im Hülsenbecker-Tal stationieren.  Grün regt an und frische Luft macht einen klaren Kopf.

Und wenn wir dann das ganze noch ein wenig aufpeppen, dann bekommt es das Flair ähnlich eines zoologischen Gartens.

Das zieht enorm Leute an und man kann auch noch Eintritt nehmen.

 

 

  Aus dem Rathaus könnte man statt dessen ein Casino machen.

Habe mir sagen lassen, der Versuch im Kleinen, bzw. kleine Tests wären da ja schon gelaufen. Also Grunderfahrungen sind vorhanden. Nun sollte man es nur für ein weites Publikum öffnen. Und die Chance Geld zu machen würde bestimmt manchen Auswärtigen in unsere Abenteuerstadt locken.

Dann könnte wenigstens offen gezockt werden und vor allem wäre man so etwas abseits unter sich.

 

  Die breite und recht übersichtliche Meile im Mittelcentrum könnte zumindest in größeren Teilen als Wildweststadt umfunktioniert werden. Die richtigen Schauspieler hierfür finden sich sicherlich ohne Probleme.

Und da der Kampf der Mächte viele Menschen interessiert, könnte ruhig ein recht beachtlicher Eintrittspreis verlangt werden.

 

Wir sollten vielleicht den Bahnhof nach "Christo-Art" verhüllen.

Das würde bestimmt ebenfalls eine Menge Leute anlocken. Allerdings sollte an der Rückseite von den Gleisen aus gesehen der Blick auf das Gebäude völlig abgeschirmt sein, sonst genießen die Bahnreisenden den Anblick vom Zug aus, machen eigene Fotos, sparen die Besichtigungsgebühr und sind am Ansichtskartenkauf nicht mehr interessiert.

 

Bliebe zum Schluss noch die Höhle. Unser Alleinstellungsmerkmal.Da hat die Aktion mit der Schatzsuche, die jetzt bereits dort für Kinder durchgeführt wird, mich auf eine ganz neue  Idee gebracht. Jedes Wochenende findet in Ennepetal das  Goldgräberspiel statt. Da werden teilnehmenden Erwachsenen gegen eine nicht gerade geringe Teilnahmegebühr eine Taschenlampe, ein Sieb, ein Sack und ein  12 x 18 cm großes Schüppchen übergeben.

Dann haben sie die Möglichkeit, sich mit diesen Utensilien unterhalb der Höhle und der Ennepe auf dem direkten Weg zum Tresor der Sparkasse vor zu graben. Jede volle Stunde ist der Safe für 5 Minuten geöffnet und wer es bis dahin geschafft hat, kann als Belohnung den Sack mit  Geld und Gold füllen. Wer aber die Öffnungszeit verpasst hat, kann nicht einfach dort bis zur nächsten Stunde warten, da die Luft in dem enen Gang nicht für zwei Stunden ausreicht und muss unverrichteter Dinge zurückkehren.
Ist das nicht eine tolle Idee? Werden wir damit nicht den meisten Zuspruch ernten? Kennen Sie das Gefühl, wenn ein Jackpot beim Lotto ansteht? Jeder meint, gerade er müßte es schaffen…..  Und so ist die Motivation und damit verbunden natürlich auch die Teilnahme am Goldgräberspiel sicher etwas Einmaliges.

Wenn noch mal jemand sagt, aus Ennepetal ist nichts zu machen, der sollte sich flugs mit dem Master-Magier zusammen setzen. Ich komme auch gern dazu, denn verrückte Ideen gefallen mir.

 

Na, schaun wir doch mal, ob anderen bessere Ideen einfallen, oder was von meinen Visionen umzusetzen ist. Nur denkt an die Worte des Magiers, es wird Zeit, bald etwas zu Bewirken.

 

Bis denne

Eure Pixelhexe

Muss man die FDP in Ennepetal schon zum Jagen tragen?

Was muss eigentlich passieren?

 

   Da sind die beiden "Volksparteien" in einem erbarmenswerten Zustand, die CDU kann noch nicht einmal einen  Kandidaten aus den eigenen Reihen benennen und muss schon über die Stadtgrenzen nach Gevelsberg gehen und dann letztendlich aus der Verwaltung einen in der Vergangenheit recht glücklos agierenden Wirtschaftsförderer nehmen.

Wenn die FDP, die ja im Bundesgebiet überall Zuwachs bekommt, jetzt keinen Bürgermeisterkandidaten benennen mag, wann dann? Dann, so heißt es, will die FDP der EWG/FW-Partei  Wähler abnehmen. Die größte Partei, die Nichtwähler, die immerhin rund 50% der Wähler beträgt, muss nur mit schlagkräftigen Themen überzeugt werden – ein ungeahntes Potential.

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