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Wie viel Merkel darf´s sein für eine lebendige Demokratie?

François Hollande und Angela Merkel Foto und Collage: Linde Arndt

François Hollande und Angela Merkel Foto und Collage: Linde Arndt

[jpg] Sechs Minuten soll der Applaus gedauert haben als Angela Merkel mit 95,9 % der Delegierten am 10. April 2000 in der Essener Grugahalle zur Nachfolgerin des damaligen Übervaters Helmut Kohl zur neuen Parteivorsitzenden gewählt war. Angie, Angie, der Stones, trällerten die anwesenden CDU Delegierten überglücklich. Angela Merkel sollte wieder die damals zerrissenen CDU zusammenführen und ihnen eine neue Perspektive geben. Angela Merkel führte die CDU zu neuen Ufern, sie, die ja schon die Mitte für sich in Anspruch nahm, rückte die CDU mehr nach links und eroberte sich die Politikfelder der SPD. Rechts von ihr hielt ihr die bayrische Schwesterpartei den Rücken frei. Mit der Zeit entwickelte sie eine Strategie wo nach Bedarf die CSU als Opposition auftrat oder auch als Mehrheitsbeschaffer. Zwischen CDU/CSU passte und passt kein Blatt Papier.

Alles Schauspiel? Ich denke ja. Wobei sich die Frage stellt, wer die/der bessere Schauspieler ist, Angela Merkel CDU oder Horst Seehofer CSU.

Der chinesische General Sun Tsu, dessen Weisheiten von den Eliten der damaligen DDR, und zu diesen gehörte eben eine Angela Merkel, gerne gelesen wurde, umschrieb die Strategie einer guten und effizienten Führung mit, „Siegen, ohne zu kämpfen“ (Die größte Leistung besteht darin, den Widerstand des Feindes ohne einen Kampf zu brechen.). Denkt man an Roland Koch oder an Friedrich Merz und deren Verschwinden von der politischen Bühne, immerhin stellten beide eine Alternative zu Angela Merkel, so kommen die Weisheiten des chinesischen Generals unweigerlich ins Gedächtnis. Ja, Angela Merkel könnte von General Sun Tsu gelernt haben.

Nur General Sun Tsu hatte nichts mit unserer heutigen Demokratie zu tun, vor 2.500 Jahren hatte man in China den „Absolutismus“ in dem der oberste Herrscher Gottgleich regierte.

2017 sehen wir die Demokratien in Europa und damit auch in Deutschland in der Krise. Brexit, Ukraine, Russland, Rechtspopulisten, EU, Protektionismus, Nationalismus oder auch Isolationismus um nur einige Baustellen in Europa und damit auch Deutschlands zu nennen, erfordern Köpfe die überzeugend die Demokratie vertreten können. Deutschland kommt hierbei als europäischer Staat eine besondere Rolle und Verantwortung zu. Der Motor Frankreich – Deutschland ist ausgefallen, Frankreich hat Präsidentenwahl und Deutschland Bundestagswahl.

Vor der Wahl wird immer ein Spitzenkandidat gesucht und da machte die CDU es sich leicht, allzu leicht, sie verschwand in die Hinterzimmer und kam mit einer Kandidatin zurück – Angela Merkel.

Kein Gegenkandidat, keine Alternative und auch keine Vision. Bei einer Partei mit über vierhunderttausend Mitgliedern, eine beschämende und nichtssagende demokratische Vorstellung.

So wählten die CDU Delegierten „ihre“ Angela Merkel mit 89,5% zu ihrer Spitzenkandidatin, wen sollten sie denn auch wählen? Viele der Delegierten blieben der Abstimmung fern indem sie sich mit dem Buffet befassten.

Was machen eigentlich unsere Nachbarn, unsere Freunde?

Schauen wir bei unseren französischen Nachbarn, wie dort die „les Républicains (früher UMP)“, also die Konservativen ihren Spitzenkandidaten auswählten, denn auch die Franzosen haben die gleichen Probleme mit der Demokratie.

Sieben Kandidaten hatten die Konservativen öffentlich aufzubieten, alle Kandidaten mit einer eigenen Agenda, alle stellten sich den Fragen von unabhängigen (!) Journalisten.

  • Jean-François Copé       
  • François Fillon    
  • Alain Juppé       
  • Nathalie Kosciusko-Morizet    
  • Bruno Le Maire    
  • Jean-Frédéric     Poisson    
  • Nicolas     Sarkozy    

 

François Hollande (Frankreich) Foto: Linde Arndt

François Hollande (Frankreich) Foto: Linde Arndt

Zur Wahl, bzw. Vorwahl wurden alle Franzosen aufgerufen die die Parteistatuten respektieren konnten. Und die Franzosen kamen und wählten – 4 Millionen Wähler fanden sich ein. Es war neu, dass die Franzosen über einen bzw. ihren Spitzenkanditaten,zumal von einer anderen Partei, selber bestimmen sollten, selbst die Linken wählten mit, wen sie denn als ihren politischen „Gegner“ haben wollten. Wäre es nach den Parteimitgliedern gegangen hätten Nicolas Sarkozy oder Alain Juppé das Rennen um die Kandidatur gemacht. Durch die allgemeine Vorwahl und die nachfolgende Stichwahl wurde jedoch ein Außenseiter, nämlich François Fillon, ein Erzliberaler, zum Kandidaten der „les Républicains“ erkoren.

Und die Linken, sie schaffen es nicht nochmals eine „Front de Gauche“ („Linksfront“) wie 2005 entstehen zu lassen. Zu groß war die Enttäuschung über den derzeitigen Präsidenten François Hollande, der Sozialistischen Partei (PS). François Hollande zog denn auch die Konsequenzen und kündigte an, nicht mehr zur Wahl 2017 anzutreten. Von der Linken sonderten sich Jean-Luc Mélenchon, der Deutschland mit seiner derzeitigen Regierung sehr kritisch gegenübersteht und Emmanuel Macron, ein Querdenker der zwischen links und rechts nicht unterscheiden mag und mit seiner Partei „En Marche“ (Vorwärts oder voran) den Rückwärtsgang aus der französischen Politik rausnehmen möchte. Und dann sind da noch die sieben Kandidaten die sich im TF1/RTL/LÓBS eine erste Debatte lieferten und sich den Fragen von Journalisten stellten.

  •     Jean-Luc     Bennahmias
  •     Benoît     Hamon    
  •     Arnaud     Montebourg    
  •     Vincent     Peillon        
  •     Sylvia     Pinel    
  •     François     Rugy    
  •     Manuel     Valls    

 

Fast alle Kandidaten waren schon mal im Kabinett François Hollandes als Minister, wobei Valls sogar Ministerpräsident war. Nach einer ersten Umfrage führten Arnaud Montebourg mit 29% und Manuel Valls mit 26%. Man darf gespannt sein welcher der sieben Kandidaten die Sozialisten anführt. Bei dem öffentlichen Auftreten, sah man ein breitgefächertes politisches Tableau, welches jeder der Kandidaten zu bieten hat.

Und dann ist da noch Marine Le Pen Parteivorsitzende des Front National (FN) und Europaabgeordnete, sie treibt mit ihren politischen Äußerungen, die mehr oder weniger populistisch geprägt sind, Linke und Konservative vor sich her. Sie ist die Analogie der deutschen AfD. Beide Parteien, in Frankreich die FN und in Deutschland die AfD, bestimmen die Marschrichtung der Politik. Wobei man Marine Le Pen sogar den Sieg der Präsidentschaftswahl zutraut. Anfang Februar werden wir mehr wissen, weil dann alle Kandidaten feststehen.

Die eigentliche Präsidentenwahl wird am 23. April 2017 stattfinden  und am 7. Mai 2017 wird in der Stichwahl der neue Präsident feststehen.

Soweit ich das zur Zeit übersehe, gibt es also 17 Kandidaten*innen die sich einer Wahl stellen, jeder war aufgerufen und konnte seinen Hut in den Ring werfen. Fillon von den Konservativen war die erste Überraschung, ihn hatte keiner auf dem Radar. Bei den Linken diskutiert man über die ehemalige Justizministerin Christiane Taubira von der PRG als Kandidatin. Sie hätte zwar keine Chance gehabt in die Endrunde zu kommen, hätte der Linken jedoch eine moralische Basis gebracht.

 

Wieder zurück nach Deutschland, was macht die deutsche Linke ?

 

Bundeskanzlerin  Angela Merkel  Foto: Linde Arndt

Bundeskanzlerin
Angela Merkel Foto: Linde Arndt

Die SPD diese über 150 Jahre alte Partei will eine Linkspartei sein, zumindest betont sie es immer wieder. Tatsächlich hat sie sich unter Bundeskanzler Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 zu einer liberalkonservativen Partei entwickelt. In der großen Koalition mit Bundeskanzlerin Merkel hat sie sich so schleifen lassen, dass kaum Unterscheidungsmerkmale vorhanden sind. Wenn die CDU heute konservativ ist, so ist die SPD als konservativ light einzuordnen. Und wie das so ist, wenn man kein Alleinstellungsmerkmal mehr hat, geht man unter. Heute hat die SPD nur noch einen Bodensatz von 20% an Wählern. Die mehr als vierhunderttausend Mitglieder haben ein Durchschnittsalter wie bei der CDU von 59 Jahren, also findet man eine Mehrzahl der Mitglieder in Pflege- und Altenheimen.

Von einer Volkspartei kann man hier kaum noch reden. Interessant wie sich die SPD ihren Spitzenkandidaten, der/die ja immerhin den Kanzler stellen würde, zusammen bastelt. Der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat den Vorgriff auf diese Kandidatur. Immer? Ja, immer, seit Jahren. Nun muss in Brüssel Martin Schulz, der bis dato den Parlamentspräsidenten machte, durch einen Vertrag (Demokratie?) den man mit den Konservativen 2014 geschlossen hatte, seinen Stuhl auf Kosten der Konservativen räumen. Schon wird spekuliert ob nicht Martin Schulz die Spitzkandidatur für die Bundestagswahl machen sollte; denn Schulz ist laut Umfrage beliebter als Gabriel. Ende Januar oder Anfang Februar 2017 wird man wohl den Kandidaten bei der SPD ausgeguckt haben, wie immer wird es wahrscheinlich keinen Gegenkandidaten geben.

Bei der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ musste es eine Doppelspitze für die Spitzenkandidatur geben. Katrin Göring-Eckardt als einzige weibliche Kandidatin, ist, da die Grünen ein Paar an der Spitze haben wollen, schon mal gesetzt. Der männliche Part für die Spitzenkandidatur wird denn unter den drei Kandidaten Robert Habeck, und Anton Hofreiter und Cem Özdemir in einer sogenannten Urwahl ausgelost. Wirklich neu und mutig ist diese Art der Kandidatenfindung wohl nicht. Und was den Status „links“ angeht, so kann man das bei Bündnis90/Die Grünen nicht mehr nachvollziehen, auch sie haben sich über die Jahre emsig zur Mitte hinbewegt. Cem Özdemir hat es denn auch, zwar knapp, geschafft der zweite Kandidat neben Katrin Göring-Eckhardt zu werden. Jetzt munkelt man im Mainstream eine Koalition mit schwarz/grün herbei. Alle freuen sich wie Bolle über die beiden grünen Realos, die für politische Bewegungslosigkeit in Deutschland garantieren sollen.

Bleibt die letzte ernstzunehmende Partei in Deutschland „Die Linke“. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, beide halten den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag, sie wurden im Hinterzimmer durch den Parteivorsitz zur Spitzenkandidatur gekürt. Demokratie? Auch hier kann man keine Bewegung sehen, die die Demokratie lebendiger machen könnte.

Ach ja. Und irgendwo tingelt die FDP mit Christian Lindner durch die Lande und wärmt die 70 Jahre alten Themen von Steuersenkung und Bürokratieabbau wieder auf. Dabei hatte die FDP als sie noch in der Bundesregierung saß, die Umsatzsteuer im Beherbergungsgewerbe auf 7% (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) herabgesetzt. Dafür gab es von der Substantia AG, die einem der reichsten Deutschen, August Baron von Finck gehört, eine 1,1 Millionen Euro Parteispende. Und August Baron von Finck ist Miteigentümer der Mövenpick-Gruppe, die von diesem Gesetz 2010 profitierte.

Lebendige Demokratie und Politikverdrossenheit

Vergleicht man Frankreich mit Deutschland; denn immerhin stehen beide ja vor einer Wahl, so sieht man schon dieses behäbige der deutschen Demokratie. Auch die Themen, welche  die Kandidaten vortragen, könnten nicht unterschiedlicher sein. In Frankreich haben alle,  ich betone alle Kandidaten, eine eigene Agenda womit sie den Wähler und ihre Partei überzeugen wollen. Der Diskurs in Frankreich ist viel tiefer als in Deutschland. Auch Frankreich lässt sich teilweise die Themen von der rechten Front National diktieren, nur, die französischen Kandidaten verlieren sich nicht so tief in die Themen der Front National (FN). Allen ist in Frankreich bewusst, Marine Le Pen könnte Präsidentin der fünften Republik werden, wenn es nicht gelingt die Nichtwähler zu mobilisieren.

Auch in Frankreich herrscht eine Politikverdrossenheit gegenüber den etablierten Parteien und ihren Kandidaten. Die Politikverdrossenheit versucht man jedoch dort mit eigenen Demokratieformaten zu überwinden, wobei sich einige Bürgerbewegungen gebildet haben.

In Deutschland haben sich vor allen Dingen die jungen Bürger und die „armen“ Bürger von der Parteipolitik abgewandt. Und die etablierten europäischen Parteien bieten keine Perspektive mehr und treiben die meisten Menschen in den Egoismus.

Lebendige Demokratie kann so nicht bestehen und wird auch niemals eine Zukunft haben, wenn es weiterhin die abgehobene Schicht der etablierten Politiker geben wird.

Was tun, wie soll es weitergehn?

Der Weg Frankreichs ist da schon der bessere, nur auch dieser Weg führt nicht zu mehr Demokratie, vielmehr werden sich die gesellschaftlichen Gruppen gegenseitig blockieren. Diese Blockade kann man sehr gut an dem Flughafen-Großprojekt von Notre-Dame des Landes (NDDL) absehen. 16 Jahre hat der Widerstand gedauert, bei einer Bürgerbefragung haben sich 55% der Bürger für den Bau des Flughafen ausgesprochen. Damit wären alle Mittel erschöpft. Nicht für die Gegner des Flughafens, sie werfen der Regierung ein falsches Spiel bei der Fragestellung vor.

Die Zukunft sollte einen erweiterten offenen Dialog zwischen der Verwaltung, der Politik und den Bürger bringen. Dieser Dialog sollte auch soweit gehen, indem Teile der Systeme in Frage gestellt werden dürfen. Im Zusammenhang mit dem Flughafen-Großprojekt von Notre-Dame des Landes (NDDL) , ergab sich die Fragestellung nach dem Flächenverbrauch, der zu einem schützenswerten Verlust von Kulturlandschaft führen würde. Bauern und Bürger haben sich im westfranzösischen Departements Loire-Atlantique über alle bürgerlichen Grenzen zusammen gefunden. Wenn die Zentralregierung nicht zu einem Dialog findet, wird die Politikverdrossenheit sich sicher verstärken.

In Deutschland würde solch ein Projekt, man denke da an Stuttgart 21, par ordre du mufti irgendwie durchgedrückt.

Deutschland muss also noch viel Merkel wählen um endlich eine lebendige Demokratie zu bekommen.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik und European-Mosaik

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Denn sie wissen was sie tun

Terroranschläge Paris (c) La préfecture de police, Paris

Terroranschläge Paris (c) La préfecture de police, Paris

[jpg] Es ist zum Verzweifeln. Da finden in Frankreich und Deutschland bestialische Morde statt und uns fällt nur als Reaktion das ein, was unser terroristischer Gegner sich wünscht – die Ausrufung des Religionskrieges. Mal von den berechtigten Ängsten und dem breiten Sicherheitsdenken der meisten Menschen abgesehen, finden seit Monaten nur Simplifizierungen des Geschehens statt. Politik und Medien verkünden unisono einen Religionskrieg, den es gar nicht geben kann. So möchte der Daesch (IS) den Westen in einem Religionskrieg vereinen um alle Muslime in einen heiligen Krieg (Djihad) zu führen. Und der französische Staatspräsident Hollande und sein Premier Valls, verkünden nach jedem Anschlag einen bestehenden Krieg. Denn Krieg ist immer etwas, wo am Ende ein Sieger und ein Verlierer stehen muss aber Kriege werden zwischen Staaten geführt. Und die Ausrufung eines Kalifats durch Abu Bakr al-Baghdadi im Irak, heißt doch nicht, die Ausrufung eines Staates. Die großen Wüstenflächen und die unzusammenhängenden Städte machen noch kein Stadtgebilde aus. Der Daesch (IS) wird nun mit einer Koalition unter Leitung der USA, die im Mittelmeer Flugzeugträger aufgefahren hat, mit mäßigem Erfolg bekämpft. Was für eine Ehre für einen zusammen gewürfeltem Haufen von jungen Männern aus unterschiedlichen Nationen. Besser kann es doch nicht laufen für den Daesch (IS).

Nur, was machen wenn unsere europäische mit der arabischen Jugend in diesen „Krieg“ zieht? Bis jetzt steht eines fest, alle Verbrechen wurden von dieser Jugend verübt. Ob nun die Morde an der Redaktion von Charlie Hebdo oder in Nizza auf der „Promenade des Anglais“ über die Morde in München, Würzburg, Reutlingen oder Ansbach, bis zu dem Mord an dem 85 jährigen Priester Jaques Hamel, die Mörder waren alle Staatsbürger in dem Land in dem die Anschläge verübt wurden. Und im Irak und Syrien kämpft die Jugend Europas einen barbarischen Krieg, der an die Massaker im Mittelalter erinnert. Und was noch auffiel, die Mörder waren jung, sehr jung.

Die Mörder: Adel Kermiche war 19 Jahre, sein Freund Abdel-Malik Nabil Petitjean war ebenfalls 19 Jahre alt, sie hatten dem 85 jährigen Priester Jaques Hamel aus Saint-Étienne-du-Rouvray während einer Messe die Kehle durchgeschnitten.

Der sofortige öffentliche Reflex der deutschen Medien: es waren Anhänger des Islam oder Islamisten, Salafisten und sind vom Daesch (IS) ausgebildet worden.

In Frankreich existiert seit den Novemberanschlägen mit 130 Toten der Ausnahmezustand, der immer wieder verlängert wurde. Patrouillierende Soldaten und Polizisten gehören in Frankreich zum alltäglichen Straßenbild, die Franzosen finden jetzt, dieser Spuck müsse endlich aufhören. Der Ausnahmezustand sollte nicht zur Normalität in Frankreich werden, zumal er offensichtlich keine weiteren Anschläge verhindern kann, wie Nizza und Saint-Étienne-du-Rouvray gezeigt haben. So langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass solche Anschläge zum allgemeinen Lebensrisiko gehören. In Deutschland diskutiert man die Bundeswehr neben der Polizei auf den Straßen einzusetzen. Im Osten des Landes sollen Bürger als Hilfspolizisten gegen den rechten Terror eingesetzt werden. Was für Signale der Angst und Hysterie werden ausgesendet? Der Daesch (IS) hat ein zitterndes Deutschland vor sich. Die Rechnung des Daesch (IS) geht anscheinend auf.

 

Den Terror gab es in der Vergangenheit immer wieder einmalig

Die 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts brachten die RAF in Deutschland oder die italienische Brigate Rosse hervor, sie mordeten aus dem Untergrund heraus. Oder in den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts mordeten die konservativen Freicorps, die Nazis und sonstige Feinde der Demokratie. Alle hatten eines gemeinsam, die politische Motivation musste für ihr Tun herhalten.

Unsere Vorfahren gewöhnten sich an den Terror, der ja auch irgendwann aufhörte. Wir sollten also nicht so tun, als wenn der Terror etwas ganz neues wäre.

 

Warum Frankreich und Deutschland den Anschlägen besonders ausgesetzt sind?

 

Wuppertaler banlieue II Foto: Archiv EN-Mosaik

Wuppertaler banlieue II Foto: Archiv EN-Mosaik

Frankreich ist in den Augen von Daesch (IS) ein Land in welchem die gesellschaftlichen Freiheiten dieser Steinzeitislamisten besonders ins Auge stechen. Die Trennung von Staat und Religion, die Gleichberechtigung aller Bürger, die Rolle der Frau in der Gesellschaft, die überwiegend gelungene Integration der Moslems oder der große Zuspruch der Moslems zu ihrem Staat Frankreich. Selbst in Deutschland, wo es wahrlich keine großen Integrationsleistungen zu beobachten gibt, stehen die Moslems hinter dem deutschen Grundgesetz. Und die französischen Moslems gelten dem Daesch (IS) inzwischen als Ungläubige (kuffar) weil sie mit dem französischen Staat zurecht kommen. Die Strategie des Daesch (IS), die französische Gesellschaft zu spalten, ging nicht auf.

So äußerte sich Dalil Bu-Bakr, Rektor der Grande Mosquée de Paris entsetzt über den Anschlag in einer heiligen Stätte – einem französischem Gotteshaus. Der Islam solidarisierte sich mit den anderen Religionen, wie auch dem Staat und stellte sich hinter Frankreich. Hollande hatte Vertreter der Religionsgemeinschaften in den Elysée-Palast geladen. Er traf mit den führenden Vertretern von Katholiken, Orthodoxen, Protestanten, Muslimen, Juden und Buddhisten zu Gesprächen zusammen. Die Konsequenz: Der Erzbischof von Rouen, Dominique Lebrun, begrüßte die Präsenz von muslimischen und jüdischen Gläubigen nebst hohen geistliche Würdenträgern aller Religionen bei der Trauerfeier. Was für eine Demonstration von Solidarität aller Franzosen, die damit zusammen gerückt sind.

Wesentlich waren bei diesen Anschlägen junge Menschen und Inländer als Attentäter zu registrieren, die nicht in Syrien ausgebildet wurden. „Schlagt dort zu, wo ihr seid. Und kommt nicht nach Syrien“, so wurden die Botschaften des Daesch (IS) abgefangen. Der Daesch (IS) ist in den letzten Wochen unter militärischen Druck geraten und auf dem Rückzug. Die neue Strategie des Daesch (IS) ist brillant und teuflisch zugleich. Kirchen oder öffentliche Veranstaltungen werden von dem Daesch (IS) als mögliche Ziele über Peer to Peer Netzwerke im Internet definiert, welche von den jugendlichen Sympathisanten ausgesucht werden.

Deutschland gerät wegen der aufgenommenen Kriegsflüchtlinge in das Visier des Daesch (IS); denn dies bedeutet ein positives Image für das christliche Deutschland. Darüberhinaus kann man ein fast gleiches Wertesysstem wie in Frankreich beobachten.

Die Strategie: Deutschland soll provoziert werden gegen die Muslime vorzugehen. Deutschland mit seinen Millionen von Muslimen hat bis jetzt noch keinen ernstzunehmenden Dialog wie in Frankreich angestoßen. Was in Deutschland fehlt ist eine zentrale Initiative der Muslime die von allen Glaubensrichtungen akzeptiert wird. Aber auch hier ist die Lebensart der Deutschen und der Muslime in einem deutschen Staat äußerst suspekt und kann nicht vom Daesch (IS) hingenommen werden. Deutschland ist aber im Gegensatz zu Frankreich angreifbarer; denn die politischen Parteien sind zu sehr mit den Flüchtlingen beschäftigt. Die Deutschen lassen sich besser durch den Daesch (IS) provozieren. Anstatt zusammen zu stehen macht man sich gegenseitig Vorwürfe um einen politischen Vorteil herauszuschlagen. Eine Vielzahl von Vorschlägen sind auf dem Markt, die allesamt geeignet sind die politische Führung zu schwächen. Es scheint als wenn alle deutschen Politiker dem Daesch (IS) und der rechtspopulistischen Partei AfD in die Hände arbeiten.

 

Wer ist der Daesch (IS), Gläubige des Islam?

Alle obersten Lehrer des Islam, in der Regel sind dies Großmuftis, haben dem Daesch (IS) abgesprochen, im Namen des Islam zu sprechen. Gleichzeitig haben sie sich gegen die Gewaltausübung des Daesch (IS) gewandt und diese als Sünde und Verbrechen gebrandmarkt. Die Koranexegese des Daesch (IS) wurde als falsch, spekulativ und unvollständig bezeichnet. Auch die Ausrufung des Kalifat durch Abu Bakr al-Baghdadi wurde zurück gewiesen. Höhepunkt dieser Zurechtweisung war der offene Brief von 120 führenden Islamgelehrten, darunter die Großmuftis von Jerusalem und Kairo die Abu Bakr al-Baghdadi und der Organisation Daesch (IS) die Kompetenz absprachen im Namen des Islam zu handeln oder zu sprechen.

Insofern entsprechen diese Äußerungen der obersten Gelehrten als Rauswurf aus der Religionsgemeinschaft des Islam, ähnlich der Exkommunikation in der christlichen Kirche.

Mit diesen Aufrufen der obersten Gelehrten konnten die Daesch (IS) Leute sich nicht mehr auf den Islam berufen.

Trotz allem hat der Daesch (IS) besonders aus Europa regen Zulauf und zwar von jungen Menschen, sehr zum Entsetzen der europäischen Eliten.

Allerdings muss man dem Daesch (IS) eine geniale Propaganda zugestehen, die sie von Anfang an über die Internetmedien verbreiteten. Dies führte zu dem regen Zulauf von jungen Menschen die in Europa keine Perspektiven sahen und sehen. Junge Menschen ohne Halt, denen der Daesch (IS) einen vermeintlichen Halt bietet. Letztendlich muss man die todesbejahende und damit lebensverneinende Philosophie des Daesch (IS) hervorheben. Der Hass auf jedes menschliche Leben in allen seinen Facetten hält den Daesch (IS) zusammen. Und die Anhänger dieser Gruppe fasziniert das grausame „Spiel“ mit dem Tod, ja, sie zelebrieren und inszenieren den Tod vieler Menschen. All dies hat mit dem Islam als Religion nichts zu tun. Der Islam wird nur als Etikett durch die Daesch (IS) Bande benutzt.

 

Die Mainstreammedien als Helfer der Terrorgruppe Daesch (IS)

Mainstream erfordert Auflage oder Quote um in der Wirtschaft überleben zu können. Wirklich? Auch der indirekt staatlich gelenkte Bereich von ARD und ZDF benötigt Quote um mit seinen Werbeeinnahmen signifikante Erlöse zu generieren. Wirklich?

Wenn also über einen Anschlag zu berichten sein wird, so ist die grausame Ausmalung dieses Anschlags eine Sache von Quoten oder Auflage. Bewusst wird dann über einen Religionskrieg, manchmal sogar über einen Kreuzzug spekuliert und insistiert, um die Spannung ins Unerträgliche zu erhöhen, um Ängste zu schüren, die letztendlich den Konsumenten an den Sender oder den Verlag binden sollen.

Das der Daesch (IS) genau diese Zielvorstellung von Anfang an kommunizierte und die Medien diesem Anspruch des Daesch (IS) „treu“ gerecht werden, wird dabei anscheinend übersehen oder als Paradoxon der Medien hingestellt (Seht her, wir können nicht anders). In so fern machen sich die Medien zum Erfüllungsgehilfen dieser Mörderbande Daesch (IS).

Dabei hat der Westen mehr zu bieten als die menschenverachtende Einstellung dieser Terrorbande, nämlich, die Freiheit der Entscheidung für das Leben. Und das beinhaltet auch die freie Entscheidung über Inhalte eines Artikels.

Es ist nicht die „heile Welt“ die uns die Mainstreammedien im Westen immer wieder vorgauckeln, vielmehr ist es die gelebte Welt mit allen ihren Herausforderungen die jeder einzelne Tag für Tag zu bestehen hat, die dieses Leben aber auch lebenswert macht. Und dieser „heilen Welt“, mit all ihrer Verlogenheit, wird diese Mörderbandenwelt mit all ihren Facetten gegenübergestellt um den Leser zu verleiten: Sei zufrieden mit unserer Welt, keine Kritik bitte; denn willst Du die Daesch (IS) Welt? Das ist das Paradoxon. Während der Mainstream Systemkritik ersticken wil,l indem er den Daesch (IS) als Gegenpol aufbaut, baut er den Daesch (IS) als Faszinosum für eine Jugend auf, die unter dem System leidet. Segregation oder Parallelgesellschaft ist das Stichwort nach der unsere Jugend in die Perspektivlosigkeit getrieben wird und das seit Jahren.

Was den einzelnen dieser Tage umtreibt ist die Frage: „Müssen wir mit dem Terror in Zukunft leben oder was können wir dagegen tun?“ Und von dieser Fragestellung sind Politik und Maimstreammedien weit entfernt, da sie noch beschäftigt sind, dass Grauen dieses Terrors zu verwerten ohne es jedoch zu verarbeiten.

 

Wie konnte der Daesch (IS) unsere Jugend so leicht vereinnahmen?

Wuppertaler banlieue I Foto: Archiv EN-Mosaik

Wuppertaler banlieue I Foto: Archiv EN-Mosaik

Jeder von uns kennt die Geschichte vom Rattenfänger von Hameln, der mit einer Melodie die Kinder und Jugendlichen der Stadt Hameln entführte.

Schaut man sich unsere westliche Gesellschaft näher an, so sieht man, die Jugend hat keinen Platz in der Gesellschaft. Sie geht fleißig in die Schule, macht ihre Abschlüsse und landet später hinter dem Steuer eines Taxis, bestenfalls finden die Jugendlichen sich mit Bachelorabschluss in einer Backstube als Bäcker wieder. Die alten werden ihnen sagen: Man muss sich auch anpassen können. In einer Zeit der Minijobs, der Aufstocker oder des Zweitjobs um die Miete  bezahlen zu können, hat ein Jugendlicher keine Lebensperspektive. Mit dem Geld, was die Jugendlichen verdienen, sind keine großen Sprünge möglich. Die Bewerbungen gehen in die hunderte und werden in der Regel nicht einmal beantwortet. So drehen die Jugendlichen eine Runde nach der anderen bis sie frustriert aufgeben und sich mit dem schon von ihnen besetzten Job abfinden. Segregation oder Parallelgesellschaften tun sich in den sozialen Brennpunkten der Vorstädte auf. Ein Nährboden für die Botschaften des Daesch (IS) die von unseren Medien noch transportiert werden. Ein Dialog zwischen der Gesamtgesellschaft und der Jugend findet nicht statt, „Laissez-faire“ ist die Maxime, die Politik und Gesellschaft gegenüber der Jugend vorgibt. Die paar Sozialarbeiter in den Vorstädten sind überfordert und teilweise ausgebrannt um einen Dialog mit der Jugend zu führen. Dabei müsste dieser Dialog dringendst mit der Jugend geführt werden. Nur wie soll der Dialog aussehen und wer soll ihn führen? In Frankreich hat sich schon mal die Einsicht über solch einen Dialog durchgesetzt, in Deutschland weiß man allerdings nicht ob es eine Jugend außerhalb der „heilen Welt“ überhaupt gibt.

 

Fazit

Objektiv sollen wir Journalisten sein, so die Kollegen der etablierten Medien. Nur was ist das für eine Objektivität, die keine Emotionalität zulassen soll bei solchen grausamen Ereignissen. Wobei grausam ist da noch untertrieben, wenn der Westen so tut, als wenn er nichts mit dieser Entwicklung in Syrien oder im Irak zu tun hat. Nein, der Daesch (IS) ist ein ungewolltes Nebenprodukt der westlichen Politik im Orient. Und es ist keine Änderung dieser Politik in Sicht.

Solange die militärischen Aktivitäten des Westens auf den Orient beschränkt blieben war das in Ordnung. Nur, der Daesch (IS) hat diese Aktivitäten nach Europa getragen und denkt darüber nach,  diese – seine Art der Gewalt – auszuweiten. Die Türkei trägt im Moment ihre politischen Probleme nach Europa.

Es macht die Europäer wütend, Entsetzen breitet sich aus. Wie können diese Völker die Geopolitik des Westen nicht akzeptieren und dann auch noch eine eigene Politik machen?

Nur, aus Europa eine Festung zu machen, löst diese Probleme nicht. Dieses Problem wurde von den USA herbei geführt und wir Europäer sollten uns hüten blind hinter den USA herzumarschieren, wie wir es bisher getan haben. Europa kann mehr als diese USA Cowboys, die nur rumballern können.

Eine eigenständige Politik der Europäer ist gefragt, die auf einen Ausgleich aus ist. Und sofern die USA nicht will, sollten sich die Europäer zurück ziehen, ehe sie ihre Glaubwürdigkeit verlieren.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik und europaen-mosaic


 

Eine wirkliche Erfolgsgeschichte über eine zuerst ungewöhnliche Freundschaft


  [jpg] Herzlichen Glückwunsch Frankreich und herzlichen Glückwunsch Deutschland zum 50. Jahr des  Élysée-Vertrages  – also des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages. Wer hätte das gedacht, die ehemaligen Feinde, die sich so in Jahrzehnten erbittert bekämpften in einer „Erbfeindschaft“ die in ihrer Irrationalität ihres Gleichen suchte. Der Franzose de Gaulle und der Deutsche Adenauer setzten sich über sämtliche Vorurteile hinweg und zimmerten einen Vertrag der am 23. Januar 1963 im  Pariser Élysée-Palast von beiden unterzeichnet wurde.

Beide wollten unterschiedliche politische  Ziele verwirklicht sehen, was auch zu Verstimmungen bei dem Anderen führte. Aber der Vertrag wurde unterzeichnet und von den jeweiligen Parlamenten abgesegnet. Was dann folgte, hätten sich beide Vertragspartner nicht vorgestellt. Die gegenseitige regelmäßigen Konsultationen der jeweiligen Regierungen führten sehr schnell zu einem besseren Verständnis.

Heute spricht man von einem deutsch-französischen Motor in Europa,  der das Zusammenwachsen der europäischen Länder maßgeblich befördert, ohne die anderen europäischen Staaten zu unterdrücken. Nach dem Élysée-Vertrag folgten viele andere Verträge die alle quicklebendig gelebt werden. Das deutsch-französiche Jugendwerk, wirtschaftlich wurde das Airbus Projekt angestoßen, Airbus ist heute der größte und innovativste Flugzeugbauer der Welt. Ein Deutsch-Französisches Jugendparlament tagt in Paris, es gibt eine Deutsch-Französische Brigade im Eurocorps und zum ersten male paradieren 200 deutsche Soldaten am französischen Nationaltag auf den Champs-Elysées.  


ICE und TGV                                     Foto: Deutsche Bahn AG

Wer hätte das jemals gedacht. Das Deutsch-Französische Forschungszentrum für Sozialwissenschaften, das Marc-Bloch-Institut, wird gegründet. Alle sozialwissenschaftlichen Fächer sind in diesem Institut interdisziplinär vertreten. Eine riesige Menge an Verbindungen wurden seit der Unterzeichnung der Verträge aufgebaut und erfreuen sich einer lebendigen Zusammenarbeit beider Völker.  Bewundernswert sind die vielen Städtepartnerschaften, die mit gegenseitigen Besuchen inzwischen zu einer nicht mehr weg zu denkenden Einrichtung geworden sind. Viele französische oder deutsche Familien besuchen die jeweils andere Familie und nehmen am Familienleben des Anderen teil. Verwundert schaut man auf die unterschiedlichen politischen Ausrichtungen in den jeweiligen Ländern, die funktionieren. Ob eine konservative französische Regierung einer sozialistischen deutschen Regierung gegenübersteht oder auch anders herum, es bringt die beiden Völker nicht aus der Ruhe. Man zieht sich immer auf die Gemeinsamkeiten zurück, und die hat man zu hauf.

Warum das alles für ein politisch und kulturell ausgerichtetes Internet-Magazin?. Unsere Redaktion ist besetzt von überzeugten und militanten Europäern, für uns gibt es kein zurück zu einer Kleinstaaterei oder gar einer „Erbfeindschaft“. Aber wir sind auch nicht die Räder die als Stellvertreter taugen. Also haben wir recherchiert und drei Protagonisten für diese gelebte Erfolgsgeschichte gefunden.

Der deutsche Journalist und ehemalige Tagesthemen Moderator Ulrich Wickert lebt gut in Paris aber auch in Deutschland. Gefragt, ob er sich denn als Franzose oder Deutscher fühle, meinte er: Ich  bin Europäer deutscher Herkunft. So einfach ist das heute 50 Jahre danach. Barbara (Monique Andrée Serf) , eine französische Chansonsängerin,  sollte zu Beginn ihrer Karriere  im Rahmen eines Gastspiels im Jungen Theater Göttingen auftreten. Bedingung von Barbara war, ein Flügel sollte auf der Bühne zur Verfügung stehen. Als Barbara eintraf stand aber nur ein Klavier zur Verfügung. Das Gastspiel wäre beinahe ins Wasser gefallen, die Transportarbeiter streikten und Barbara war nicht gerade deutschfreundlich, wie eben alle Franzosen damals. Es fanden sich ein paar junge Göttinger, die sich in der Stadt nach einem Flügel auf den Weg machten, den sie auch fanden, zu Fuß in das Junge Theater schleppten und gegen das Klavier austauschten. Barbara war davon so begeistert, dass sie sich hinsetzte und umgehend das in Frankreich und Deutschland bekannte Chanson „Göttingen“ schrieb und im Jungen Theater Göttingen erstmals sang. Mit diesem Chanson feierte Barbara ihren Durchbruch in beiden Ländern.

Wer kennt nicht den deutschen Liedermacher Reinhard Mey (Reinhard Friedrich Michael Mey). Auch er hat seine ersten Gehversuche und Erfolge den französischen  Nachbarn zu verdanken.

Als Frédérik Mey brachte er erfolgreich in Frankreich immerhin 7 CDs heraus, letztmalig 2005 mit der CD Vol. 7 – douce france. Die Deutschen mochten Mey anfangs nicht, was sich aber später legte, so dass er auch in Deutschland erfolgreich seine CDs vertreiben konnte und kann. „Über den Wolken“ ist inzwischen bei allen ein Lied welches von den meisten zumindest gesummt werden kann. Auch hier ein Mensch der den europäischen Gedanken lebt. Und der europäische Gedanke hat eben seinen Ursprung in dem  Élysée-Vertrag von 1963.

Und was denken Franzosen und Deutsche 50 Jahre nach dem  Élysée-Vertrag von einander? Eine Umfrage der beiden Völker erbrachte folgendes Ergebnis. Die Franzosen lieben zu rund 60% den deutschen Nachbarn wegen seiner Ordnungsliebe und Verlässlichkeit und möchten ihn nicht missen. Die Deutschen ihrerseits lieben den französischen Nachbarn wegen seiner Lebensart, dem  savoir-vivre. Aber auch das soziale Miteinander in Frankreich wird von den Deutschen bewundert. Franzosen haben jedoch noch einiges zu bieten was die deutschen Freunde bewundern. Wirtschaft, Wissenschaft aber und vor allen der Kulturbereich lassen Frankreich immer weit an der Spitze aller Nationen stehen. Und so stellen wir fest, wir haben einen selbstbewussten und starken Freund der zu uns passt und mit dem wir auf Augenhöhe verkehren können und wollen.

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Und so zog die Vision des Élysée-Vertrages in Frankreich und Deutschland seine Kreise, es fanden sich 10 Jahre später zwei Städte die eine Freundschaft eingingen die bis heute ihren Bestand hat. Vendome im französischen Departement Loir-et-Cher und Gevelsberg im westfälischen EN-Kreis gingen eine Städtepartnerschaft ein, die Verträge wurden auf französicher Seite von Bürgermeister Robert Lasneau und auf deutscher Seite von Bürgermeister Helmut vom Schemm auf den Weg gebracht. Was folgte waren gegenseitige Besuche die herzlicher nicht sein können in der Zwischenzeit wohnen die Besucher nicht mehr in Hotels sondern finden immer wieder ein liebevolles zuhause in einem Privathaushalt des jeweiligen Städtepartners. Gevelsberg ist aber noch ein Stück weiter gegangen, indem das sizilianische Butera und das polnische Sprottau zu den Freunden gehört. Die vier Städte sind in vielen Bereichen die unterschiedlichsten Beziehungen eingegangen – dies ist der Geist des europäischen Élysée-Vertrages der alles auf den Weg gebracht hat.

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Auch Schwelm steht hier mit seiner Partnerstadt Fourqueux als Beispiel einer deutsch-französischen Freundschaft, die seit 1995 gepflegt wird und in gegenseitiger Herzlichkeit besteht.

Im Oktober 2010 startete das Folkwang-Museum in Essen eine einmalige Ausstellung unter dem Titel "Bilder einer Metropole" Die Impressionisten in Paris  (wir berichteten). Auch hier wieder ein Zeichen der deutsch-französichen Gemeinsamkeiten.

 

Aber – und das sollte man nicht vergessen – Freundschaften, richtige Freundschaften, müssen immer wieder gepflegt werden, sie sind nicht so selbstverständlich wie sich das alles immer darstellt. Denn nie wieder sollte es zu den Kriegen oder auch Feindseligkeiten kommen, unter denen Europa so zu leiden hatte.

Herzlichen Glückwunsch zum 50.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Europa

[Fotos: © Linde Arndt]