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Zentralisierung der Verwaltung in Schwelm I

Stadtverwaltung Moltkestrasse Foto: (c) Linde Arndt

Stadtverwaltung Moltkestrasse Foto: (c) Linde Arndt

[Schwelm] Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und DIE BÜRGER im Rat der Stadt Schwelm:

Antrag zur Festlegung des Standortes

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

seit Beginn der Beratungen zur Zentralisierung der Verwaltung sind die Fraktionen SPD und DIE BÜRGER bestrebt, diese für die Zukunft unserer Stadt wegweisende Entscheidung durch eine breite Mehrheit in der Politik zu treffen. Wir bedauern im Interesse Schwelms außerordentlich, dass auch die interfraktionellen Gespräche der vergangenen Wochen bislang zu keiner Lösung geführt haben.Dies vorweggeschickt, stelle ich namens und im Auftrag der Fraktionen SPD und DIE BÜRGER folgenden Antrag:
Die Planungen zur Zentralisierung der Verwaltung der Stadt Schwelm werden unter Einbeziehung von Musikschule, Stadtbücherei und Volkshochschule nur noch im Hinblick auf den Standort Moltkestraße fortgeführt.
Begründung:
Der Rat der Stadt Schwelm hat in seiner Sitzung am 23.04.2015 seinen ausdrücklichen Willen bekundet, die Verwaltung als Konsolidierungsmaßnahme an einem Standort zu zentralisieren. Eine Entscheidung zum Standort einer zentralisierten Verwaltung ist bislang nicht getroffen worden. Zuletzt hatte sich die Diskussion auf die möglichen Standorte Gustav-Heinemann-Schule und Moltkestraße verdichtet. Als zukünftiger Standort einer zentralisierten Verwaltung soll nunmehr eine Festlegung zugunsten der Moltkestraße erfolgen. Die künftigen Planungen sollen nur im Hinblick auf diesen Standort fortgeführt werden.
Dies ist zum Wohle der Stadt Schwelm aus folgenden Gründen geboten:
Schwelm bewirbt sich als Stadt der kurzen Wege. Dazu gehört eine Verwaltung, die mit ihren Dienstleistern für alle Menschen in der Stadt gut erreichbar ist. Der Standort Moltkestraße ist hervorragend an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden und aufgrund seiner zentralen Lage auch fußläufig bestens erreichbar.

Eine Verwaltung und ihre Dienstleister sollen die Menschen zu sich einladen, Nähe und Erreichbarkeit vermitteln. Diese Signalwirkung wird nur im Stadtzentrum erzielt.
Ein Standort am Stadtrand, in einem Wohngebiet ohne städtische Infrastruktur, kann keine kurzen Wege gewährleisten und vermittelt Distanz statt Nähe. Eine zentralisierte Verwaltung im Herzen der Stadt wird Einzelhandel und Gastronomie in der Innenstadt beleben. Neben Besuchern werden vor allem die vielen Verwaltungsmitarbeiter, die sich mit überwältigender Mehrheit für einen innerstädtischen Standort ausgesprochen haben, das Angebot vor Ort in Pausen oder nach Dienstende nutzen. Diese Belebungspotentiale dürfen gerade in Zeiten, in denen die Innenstädte der Klein- und Mittelstädte wegen des Online-Handels zu veröden drohen, keinesfalls leichtfertig ignoriert werden.
In der Bürgerinformation am 17.12.2015 wurde deutlich, dass auch weite Teile der Bürgerschaft sich entschieden eine Verwaltung im Herzen der Stadt wünschen und einen Standort am Stadtrand ablehnen. Bei einem Projekt, das die Stadt und ihre Verwaltung über Jahrzehnte prägen wird, sollte dies nicht außer Acht bleiben.
Schließlich spricht für den Standort in der Moltkestraße, dass insoweit eine solide und belastbare Begutachtung durch das international tätige Beratungsunternehmen Drees & Sommer erfolgt ist. Es wäre unbesonnen, ein Projekt dieser Größenordnung ohne eine durch erfahrene und in der Praxis bewährte Experten erstellte Bewertung anzugehen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag der Fraktionen SPD und DIE BÜRGER
gez. Thorsten Kirschner
Schriftführer SPD-Fraktion

Gemeinsame Stellungnahme zum Haushalt

 

v.l.: Gerd Philipp (Fraktionsvorsitzender SPD), Johanna Burbulla (Fraktionsvorsitzende DIE BÜRGER] und Thorsten Kirschner (Schriftführer SPD-Fraktion)  Fotos: (c) Linde Arndt

v.l.: Gerd Philipp (Fraktionsvorsitzender SPD), Johanna Burbulla (Fraktionsvorsitzende DIE BÜRGER]
und Thorsten Kirschner (Schriftführer SPD-Fraktion) Fotos: (c) Linde Arndt

Hier die zur Information per pdf übersandte gemeinsame  Stellungnahme  zum Haushalt  “Die Bürger” und “SPD”, die per Klick vergrößert werden kann.

pdf-spd-die-buerger

















Grobe Klötze und grobe Keile im Schwelmer Stadtrat

 

 Ratssitzung Schwelm  Fotocollage © Linde Arndt

Ratssitzung Schwelm Fotocollage © Linde Arndt

[jpg] In Schwelm ist es normal, wenn Stadtrat und Verwaltung sich nicht respektieren. Warum auch? Da wird mit lautem Getöse das Thema Kunstrasen für den VfB und der SpvG Linderhausen inszeniert. Kinder werden zur Demo vor das Haus Martfeld verdonnert, es wird „lustig“ spekuliert, fabuliert aber auch, wie sollte es anders sein, diffamiert und diskriminiert. Ein „51 jähriger Architekturstudent“ wird in die Öffentlichkeit gezerrt um einen diffusen Beweis für den Sportplatz Rennbahn anzutreten. Um was zu erreichen? Bürgermeister Stobbe und die Stadtverwaltung sind inkompetent, so der bürgerliche Block von CDU,FDP,Bündnis90/Die Grünen,BfS und Die Bürger. So ist der allseits bekannte Plan, der politische Zielsetzung ersetzen soll.

Und was kam heraus? Dem VfB und der Spielvereinigung Linderhausen fehlte das notwendige Kapital um die beiden Kunstrasenplätzen zu stemmen. Auch die angestrebte Fusion der beiden Sportvereine war letztendlich nicht mehr erstrebenswert.

Und der Kunstrasen auf dem Sportplatz Rennbahn? Nun die Investition für diese Sportplatzvariante Rennbahn wäre wahrscheinlich viel höher geraten als die Sportpark Nord Variante. Gestern gab es eine (vorerst) Beerdigung erster Klasse für den Kunstrasen in Schwelm. Nicht ohne der Stadtverwaltung und dem Bürgermeister die Verantwortung von Seiten des bürgerlichen Blocks von CDU,FDP,Bündnis90/Die Grünen,BfS und Die Bürger zu zu schieben.

Peinlich und lächerlich war das politische aber auch menschliche Gebaren des bürgerlichen Blocks anzusehen. Wo ein einfaches Sorry angebracht war, wurden Schuldzuweisungen in den Raum geworfen.

Die zweite Erbärmlichkeit des Stadtrates ist die Montainbikestrecke/Pumptrack am Höhenweg in Linderhausen. Die Montainbikestrecke war durch den ehemaligen Bürgermeister Jürgen Steinrücke (CDU) toleriert und genehmigt worden. Die Jugendlichen hatten die genehmigte Montainbikestrecke mit einen Pumptrack Parcour in Eigenleistung erweitert. Die Nachbarn am Oberloh und Linderhausen hatten eigentlich nichts gegen diese Aktivitäten, im Gegenteil, man vertrug sich ganz gut.

Und wie das so ist, die Politik hatte jedoch etwas dagegen und plusterte sich auf.

Der zuständige Förster erklärte den Pumptrack Parcour zum ungesetzlichen Eingriff in seinen Wald und forderte den Rückbau des Pumptracks oder einen Flächenausgleich an anderer Stelle. Die Politik entschied sich für den Rückbau, weil sich Jugendliche erdreistet hatten, eigenständig ohne die Politik aktiv zu werden (Wo kommen wir da hin). Die Schwelmer Bevölkerung, zumindest vom Oberloh und Linderhausen fand das damals jedoch nicht so lustig, dass den Jugendlichen dieser Parcour abgenommen werden sollte. Oliver Flüshöh (CDU) kam denn auch auf die Idee das Thema Pumptrack nochmals „durchzukauen“. Nur, es hätte ein einfacher Antrag gereicht um diesen Vorgang zu heilen. Und zwar, indem man die Stadt mit der Findung und Organisation einer Ausgleichsfläche für die 400 qm Pumptrackfläche ersucht hätte. Warum aber einfach, wenn es schwieriger geht?

Kommen wir zum letzten, wirklich letzten Punkt, der Tagesordnung im Stadtrat, dem Haushalt 2015, der von der Bezirksregierung in Arnsberg noch nicht genehmigt wurde. Liest man die diversen Schreiben der Bezirksregierung, muss man, wenn man alle Sinne noch beisammen hat, ein Misstrauen gegenüber der Stadt Schwelm konstatieren. Und das aus gutem Grund. Da wurden in der Vergangenheit die Haushalte verspätet eingereicht und darüber hinaus auch noch unvollständig, die dadurch nicht genehmigt werden konnten. Es ging dabei um erkennbare tiefe Wissensdefizite die zu, für den Haushalt, fehlerhaften Abstimmungen führten. So ließ der Stadtrat immer wieder in den Beratungen fehlendes Wissen im Bereich der Bewertung von Vermögenswerten erkennen oder er ließ die Möglichkeiten einer für die Stadt positiven Haushaltsstrategie ganz beiseite.

Das Schuldenmachen zu bekämpfen und bei der Stadtverwaltung zu geißeln und gleichzeitig für die eigene Profilierung Geld mit vollen populistischen  Händen auszugeben, zeigt gerade nicht das seriöse Verständnis, welches bei der Bezirksregierung als vertrauensbildend eingestuft werden könnte. Nun muss man dem Kämmerers Herrn Schweinsberg, den Vorwurf machen, warum er dem Stadtrat nicht kleine Handbücher an die Hand gibt, wie „Haushalt für Dummies“, „FAQ der Vermögenabewertungen“ oder „Das Neue Kommunale Finanzmanagement ganz einfach“. Denn für das Internet als Wissensdatenbank besteht offensichtlich keine Affinität.

Abgesehen davon, dass der Stadtrat in den letzten Jahren sehr viel Porzellan zerschlagen hat, welches dem Image der Stadt Schwelm abträglich war und ist.

Da kommt man doch auf den Gedanken mit dem groben Klotz und dem groben Keil. Den groben Klotz haben wir ja, den Stadtrat von Schwelm in seiner Mehrheit. Nur,  welcher Investor oder Mensch würde sich als grober Keil finden lassen um in Schwelm dann sein Dasein zu fristen?

Da Schwelm nicht genügend Geld hat, kann Frau Beyer von der GSWS auch nicht gegensteuern, um potenziellen Interessenten die Stadt Schwelm schmackhaft zu machen. Vielleicht sollte der Stadtrat  in seinen Geheimsitzungen im Naturkunderaum der Gustav-Heinemann-Schule über sein manchmal peinliches und lächerliches Verhalten reflektieren. Keile und Klötze gehören nicht in den Stadrat.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm









Entscheidungsschwäche des Schwelmer Stadtrates

 

[jpg] Nun sind die Schwelmer Stadträte doch für einen Außenstehenden sehr gewöhnungsbedürftig. Vernunft oder Ratio sind überwiegend im Rat der Stadt Schwelm Fremdworte – Eitelkeit ist die erste Wahl.

Da wird mal eben ein Schwelmer Unternehmer verprellt, der Bürgermeister wird indirekt mit einer Tasse Kaffee in die korrupte Ecke gedrückt, die Schwelmer Brauerei, immerhin ein Alleinstellungsmerkmal der Stadt, lässt man gehen, der nachfolgende Neubau auf dem Grund wird so zerredet, sodass der Investor das Handtuch schmeißt. Im Rathaus kommt die Decke runter, und was passiert? Mehrere kostenpflichtige Gutachten werden erstellt und keine Entscheidung gefällt. Der Umzug der biologischen Station des EN-Kreises in das Martfeld Gelände wird torpediert und eine positive Entscheidung für Schwelm verhindert. Vorbereitende Arbeiten, wie der Architektenwettbewerb der durch einen Ehrenbürger bezahlt wurde, mussten abgeschrieben werden.

Jetzt hat der Schwelmer Stadtrat einen neuen Job, er möchte für die Sportvereine zwar zwei Kunstrasenplätze, auf der anderen Seite möchte er das aber nicht so umsetzen, wie er das schon 2013 beschlossen hat. Also alles zurück auf Start.

Da bereits für den Kauf des Linderhausener Grundstücks ein Termin besteht, nämlich der 30.06.15, versucht der Schwelmer Stadtrat mit dem bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm den Termin in Frage zu stellen. Mehr noch, er versucht die Rechtmäßigkeit des zukünftigen Kaufvertrages anzuzweifeln.

Und die Sportvereine, die ja durch den in Aussicht gestellten Kauf der Grundstücke den jahrelangen Wunsch nach Kunstrasenplätzen erfüllt bekommen, scheinen sich durch den bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm instrumentalisieren zu lassen. Und das auf niedrigem Niveau. Wie anders ist es sonst zu verstehen, wenn man seine eigenen Kinder für eine Demo vor Haus Martfeld auflaufen lässt. Niveau und Fair Play geht anders. Wobei, nebenbei bemerkt, werden die Kunstrasenplätze aus Sicht vieler Sportärzte in Frage gestellt. Aber im Fussballsport geht es ja nur noch um Geld und Macht, selbst in den unteren Regionen.

 

Stellt sich die Frage nach der Qualität oder dem Wert der Fußballvereine VfB Schwelm oder SpVg Linderhausen um eine Einordnung (wie wichtig sind diese Vereine für Schwelm) vorzunehmen. Nun, beide Vereine befinden sich in der Kreisliga. Das ist so ungefähr 13 Ebenen unterhalb der ersten Bundesliga und läuft, so die Profis der ersten Liga, unter „Hobbybolzer“ oder sportlicher Ertüchtigung. In diesen Kreisligen bekommt der Schiedsrichter auch mal handfest gezeigt wie er zu pfeifen hat. Da kann man verstehen wenn es die Vereine auch mit dem sportlichem Fair Play in der Gesellschaft nicht so genau nehmen.

Ob eine Stadt klamm ist, interessiert einen Sportverein nicht. Jetzt hat der bürgerliche Block mit CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm andere Interessen, nämlich die Stadtverwaltung  und den SPD Bürgermeister vorzuführen.

Jetzt kommt es aber noch dicker. Da tritt ein 51 jähriger Student aus dem „Unterholz“ auf, vom bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm als Retter in Stellung gebracht, um den in Aussicht gestellten Kunstrasen auf dem Sportplatz Rennbahn ins Spiel zu bringen. 2013 wurde der Sportplatz Rennbahn durchgeplant und verworfen, übrigens, von allen Fraktionen. Aber so ein 51 jähriger Student hat ja sicher mehr drauf als die gesamte Stadtverwaltung in Schwelm. Besonders wenn es darum geht ein Projekt, was vor der Verwirklichung steht zu verwirklichen. Starkstrom, Lärmschutz oder Bodenbelastung, wird einfach beiseite gewischt, der 51 jährige Student Uwe Hugendick ist da Experte von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm. Die Stadtverwaltung hat da keine Ahnung von, sollte man meinen.

Foto: (c) Linde Arndt

v.l.: Vorstands-Vorsitzender Ulrich Sack [SpVg Linderhausen] und Vorstandsmitglied Wolfgang Marold [VfB] Foto: (c) Linde Arndt

Dieses ewige Hin und Her hatte die SPD Fraktion nun Leid und stellte den Antrag einen bindenden Vertrag mit den beiden Sportvereinen zu entwerfen um den anstehenden Kaufvertrag für die Grundstücke an der Gevelsbergerstraße mit dem Vereinsvermögen der beiden Vereine abzudecken. Kurz, sie wollte die beiden Vereine in die Verantwortung nehmen. Sonst, so die Argumentation, könnte die Stadt auf diesem Grundstück sitzen bleiben. Bei der Kassenlage der Stadt Schwelm wäre das sicher unverzeihlich. Lustig fanden das weder die Vereine, allen voran der VfB, noch der bürgerliche Block. Denn auf einmal sah man sich von der SPD und der Stadtverwaltung unter Druck gesetzt. Man merke, selber darf man Druck machen, möchte sich aber keinem Druck aussetzen! Und jetzt? Es wird nochmals einen runden Tisch geben, nochmals eine Ratssitzung aber eine Einigung ist nicht in Sicht. Warum? Weil, wie immer keiner entscheiden will, denn es könnte ja schief gehen. Und dafür möchte man nicht gerade stehen – für das schief gehen. Der schwarze Peter soll dauerhaft in der Stadtverwaltung bleiben – so der Plan von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm.

 

Der bürgerliche Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm entwickelte sich damit zum Verhinderer für eine nachhaltige Entwicklung der Schwelmer Kommune. Die Folge ist eine negative Innen- und Außenwirkung der Stadt Schwelm.

Den Gipfel des Zynismus stellte Marcel Gießwein, Bündnis90/Grünen her, indem er die GSWS, also Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung, aufforderte ein Konzept für ein Stadtmarketing vorzulegen. Wie denn, möchte man meinen, wenn der bürgerliche Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm ein solch negatives Image durch sein Verhalten

Marcel Gießwein [Bündnis 90/Die Grünen]  Foto: (c) Linde Arndt

Marcel Gießwein [Bündnis 90/Grünen] Foto: (c) Linde Arndt

verbreitet? Welcher Investor möchte denn mit einer Stadt zusammen arbeiten, die einen 51jährigen Studenten als Stadtplaner aus dem Hut zaubert? Welcher Investor möchte denn mit einer Stadt zusammen arbeiten, deren Stadtverwaltung als inkompetent und überflüssig von der Mehrheit des Stadtrates gehandelt wird. Als lächerlich und peinlich kann man das nur bezeichnen.

Wie soll die GSWS Schwelm bewerben? „Wir haben noch immer jeden Investor in die Flucht geschlagen!“ Oder wie sollen sich umzugsbereite Familien die Leistungsfähigkeit der Stadt Schwelm bei diesem kruden Verhalten der Stadt vorstellen?

Zum Schluss sollte man sich einmal die Opfer betrachten die der Sport von der Stadt Schwelm erwartet. Wenn man den Haushalt und das HSK betrachtet, findet man viele Streichungen, und zwar teilweise heftige Streichungen, in den freiwilligen Bereichen „Kultur, Bildung und Soziales“. Der Sport, der bleibt allerdings außen vor, im Gegenteil, für den Sport verschuldet sich die Stadt noch.

Ich glaube nicht, dass eine Stadt, wie Schwelm, dass Alleinstellungsmerkmal „Sportstadt“ mit den paar Leuten bekommen wird, die vor einen Ball treten können. Wie gesagt, „Fair Play“ aber auch Verantwortung für seine Stadt übernehmen, geht anders.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm