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Breaking News 1.9.2015: Wahlen in Ennepetal evtl. schon vorher ungültig

Collage BM- und Landratswahl und Ennepetal  (c) Linde Arndt

Collage BM- und Landratswahl und Ennepetal (c) Linde Arndt

Ennepetaler Wahlen evtl. im Vorfeld ungültig!
[jpg] Das ist ein Hammer. Ennepetal ist immer für eine Überraschung gut. Die von Ennepetal verschickten Wahlzettel entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben. Die für die anstehende Landrats- und Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 erstellten Wahlscheine hätten nach Wahlgesetz unterschiedliche Farben und nach Wahlart getrennt sein müssen. Haben sie jedoch nicht. Heute früh 4:30 AM/PM stellte das Bürgermeisteramt diesen fatalen Fehler fest. Nach Rückfrage war das allerdings 16:30 Uhr. Tatsächlich waren jedoch schon bis zu 2.000 Stimmzettel abgegeben worden. Die genaue Zahl ist jedoch unbekannt, da die Briefwahlurnen nicht geöffnet werden durften/konnten. Nach Rückfrage mit dem Kreis, der ja auch betroffen ist, kam man überein die Wahlscheine/Stimmzettel auszutauschen. Diese Aktion ist jedoch rechtlich sehr problematisch. Denn bei der Zusendung dieser Stimmzettel sind Fristen zu beachten, auch der Austausch der schon abgegebenen Stimmen ist rechtlich sehr fragwürdig.

Wahlen  Foto:_(c) Linde Arndt

Wahlen Foto:_(c) Linde Arndt

Denn der Wähler muss terminlich in die Lage versetzt werden, seine persönliche zeitliche Lebensplanung auf diesen Termin auszurichten. Beispielsweise muss der Wähler nach abgegebener Briefwahlstimme nicht damit rechnen, dass seine Stimme für ungültig erklärt oder nicht gezählt wird. Abgesehen davon kann eine Stimme, die rechtlich in gutem Glauben abgegeben wurde, nicht einfach für ungültig erklärt werden.

Stephan Langhard  Foto: (c) Linde Arndt

Stephan Langhard Foto: (c) Linde Arndt

Wie dem auch sei, ab sofort steht den betroffenen WählerInnen der Klageweg offen um gegen diese Wahl grundsätzlich auf Ungültigkeit zu klagen. Der zuständige Fachbereichsleiter Herr Langhard meinte jedoch, dass eine Klage erst nach der Gültigkeitserklärung durch den Wahlleiter erfolgen kann. Der Gesetzgeber schreibt jedoch nach unserer Kenntnisnahme “Ab Kenntnisnahme” des Rechtsfehlers in der Regel eine Frist zur Klageerhebung vor. Und Kenntnisnahme haben wir mit der Veröffentlichung der Stadtverwaltung JETZT. In den nächsten Tagen wird die Stadtverwaltung anders farbige und getrennte Wahlscheine  dem Wähler  zwecks Austausch zuschicken und hofft damit, es könnte dieser Fehler geheilt werden. Und keiner möge “in unserem schönen Ennepetal” vor Gericht ziehen und klagen. Grundsätzlich ist das freie Wahlrecht ein hohes Recht in unserer Demokratie und verpflichtet die Verwaltung außerordentlich. Wenn der Wähler dieses Wahlrecht aus einem von ihm nicht zu vertretenen Grund nicht ausüben kann, so ist die Wahl “im Zweifelsfall” zu wiederholen oder es muss ein anderer Termin angesetzt werden. Die Stadtverwaltung meint jedoch mit dem Austausch der Wahlscheine wäre die ganze Sache erledigt. Diese Einstellung ist eine sehr bequeme Einstellung, die einen Richter nicht die Bohne interessiert. Wer kann nun klagen: Alle Betroffenen können klagen. Das sind alle zugelassene Parteien, alle Kandidaten, alle Wähler und alle Politiker im Rat der Stadt Ennepetal. Eine Klage kann auch zur Niederschrift erklärt werden, falls sich jemand keinen Rechtsanwalt leisten kann. In jedem Gericht gibt es Rechtspfleger.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

rnBreaking News – Will Wiggenhagen doch noch einmal kandidieren?

Wilhelm Wiggenhagen  Foto: Linde Arndt

Wilhelm Wiggenhagen
Foto: Linde Arndt

[la] Nachdem außer den beiden Damen des Girlscamps bisher kein Mann aus den Fraktionen und aus der Bürgerschaft bereit war, sich für das große, verantwortungsvolle Amt des Bürgermeisters der Stadt Ennepetal zur Wahl zu stellen, trägt sich Wilhelm Wiggenhagen mit dem Gedanken, nicht einfach seinen Posten aufzugeben und Ennepetal in eine völlig ungewisse Zukunft schliddern zu lassen.

Er immerhin würde Ennepetal genau sagen können, worauf sich die Bürger verlassen können – nämlich, das alles so bleiben würde, wie es bisher unter seiner Führung gewesen ist. Keiner brauchte sich auf Ungewissheiten einzulassen, die Fakten lägen von Anfang an klar auf dem Tisch. Es würden weiterhin viele positive Ankündigungen erfolgen, die auch weiterhin nicht unbedingt umgesetzt werden müssten. Alles würde bleiben, wie die Ennepetaler es gewohnt sind. Also keine Bange vor einer ungewissen Zukunft.

 

 

wiggenhag

W.W. mit Bürgermeisterkette
Foto: Linde Arndt

Warum sollte er also das Terrain zwei blitzsauberen aber unerfahrenen Frauen als Kampffeld überlassen, wo er doch fünf Jahre Training hinter sich hat. Alle Blasen, die er sich gelaufen hat, braucht doch kein anderer sich mehr zu laufen. Alle Misserfolge, die er einstecken mußte, muß doch nicht ein anderer wiederholen. Aus reinem Schutz vor der Unbedarftheit der beiden Kandidatinnen trägt er sich mit dem Gedanken, doch noch eine Runde zu drehen.

Auch fühlt er sich irgendwo zu fit, ab jetzt eine Art Rentnerdasein zu führen. Und nur Aida-Reisen können den Adrenalinspiegel auch nicht so schön hochpuschen, wie es die Ereignisse in Ennepetal können. Was würden die vielen Vereine und Bürger mit besonderen Geburtstagen oder Jubiläen sagen, wenn er nicht mehr zum Kaffeklatsch käme. Schlimmer aber wäre noch, wenn er keine Alben mehr mit Zeitungsausschnitten füllen könnte, mit Berichten, wo sein Konterfei darauf ist. Fünf Jahre Blitzlichter-Gewitter, fast täglich, das macht nicht müde, das spornt an. Beweis ist hierbei Anita Schöneberg, die die Messlatte des Fotoshootings aufzuholen versucht, während Imke Heymann noch zögerlich sich auf diese Promi-Spezialität einpendelt. Und dann noch eines – hat man einmal erlebt, mit welcher innigen Liebe und Würde er die Bürgermeisterkette trug, dann ahnte man, was in seinem Sinn vor ging “Mein Schatz”. Und den sollte jetzt jemand anderes tragen dürfen?

W.W.-Superman Fotocollage: Linde Arndt

W.W.-Superman
Fotocollage: Linde Arndt

Nichts desto trotz – er ist einmal als Superman angetreten und wenn man es in 5 Jahren nicht geschafft hat, den Beweis anzutreten, dann muß man einfach eine zweite Chance erhalten.

EN-Mosaik hätte für diese Entscheidung vollstes Verständnis, ja, würde es von ganzem Herzen begrüßen. Immerhin ist er von Anfang an unser Superman gewesen (aus welcher Sicht auch immer). Kein anderer Bürgermeister oder sonstiger politischer Mensch hat die Quote unserer Auflage so gesteigert wie er. Keine anderen Berichte oder Informationen haben unsere Leser so verschlungen wie diejenigen, die über das Geschehen von oder um Wilhelm Wiggenhagen erschienen sind. Sollte er sich also noch einmal für eine Kandidatur entscheiden, wir würden gern unser Kreuzchen für ihn machen. Denn was man hat, weiß man – was man bekommt noch lange nicht!

Linde Arndt für EN-Mosaik aus Ennepetal


 

UPDATE  2. April 2015
Spätestens jetzt sollte es dem geneigten Leser klar sein, daß es sich bei obigem  Beitrag, verfasst am 1. April 2015, um einen Aprilscherz handelt.

Linde Arndt von EN-Mosaik