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Ewig gestrige Bewohner stellen sich selbst in Frage

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

 

[jpg] Jeden Tag zwei Telefongespräche über das Hülsenbecker Tal, ist eindeutig zu viel. Und wenn dann noch der Vorwurf gemacht wird, wir hätten falsch recherchiert macht unsere Redaktion das schon betroffen.

Also haben wir nochmals alle Unterlagen durchgesehen, Aussagen mit den uns zugespielten Schriftstücken verglichen. Es bleibt bei diesem Artikel, mehr noch, es muss davon ausgegangen werden, dass dieser Aufstand im Hülsenbecker Tal inszeniert wurde und wird. Die alte Journalistenfrage „Cui bono“ muss hier gestellt werden und zwar mit Nachdruck.

 

Bei dieser Frage sollte man etwas zurück gehen. Gerne gehe ich durch das Hülsenbecker Tal, wir haben die Köhler und den Falkner beobachtet oder die neue Waldweihnacht gesehen. Gerne haben wir aber auch eine Runde im Tal gedreht um den Kopf freizubekommen. Ganz am Anfang fiel mir auf, dass der Schwanenteich Blasen ausstieß. Dies bei meinem Wissen ein Zeichen für Fäulnisgase und damit ein Indiz, dass der Teich nicht gepflegt wird. Ich fragte mehrere Ennepetaler warum sie sich für diesen Teich nicht interessierten? Die Antwort: Man gewöhnt sich daran. Die letzte Säuberung dieser Teiche ist vor fast 50 Jahren vorgenommen worden. Sichtbar war eine recht unattraktive und lieblose Modellierung der Teiche, des Spielplatzes mit Geräten aus den 1960er Jahren. Es fehlt im Gegensatz zur Wiese eine klare und ansehnliche Struktur. Ich habe zum ersten mal 2008 mit einigen Politikern aller Couleur über das Tal gesprochen – kein Interesse, weil auch die Ennepetaler kein Interesse hätten.

2008 und 2009 schrieb ich meine Artikel über Ennepetal, die den erbarmungswürdigen Zustand von Haus Ennepetal aufzeigen sollten, den Eingangsbereich von Ennepetal mit den abbruchreifen Häusern. Ich fragte nach der Attraktivität der Stadt, die durch solche Schandflecken immer wieder in Frage gestellt wurden. Auch hier wollten Politik und Bürger keine Antwort geben. Man war ja beschäftigt mit der toten Fußgängerzone und den fehlenden Einzelhändlern. Und wieder, wir haben uns daran gewöhnt so das Credo aller Befragten von Politik und Bürgern.

Von Haus Ennepetal wurde durch Herrn Kern, dem damaligen Geschäftsführer, ein geschätzter Investitionsbedarf ermittelt. Der damalige Verwaltungsrat lehnte es ab sich mit einer Sanierung des Hauses zu befassen. Viele Politiker, die damals entschieden haben,  befinden sich noch heute im Stadtrat.

Nun, 2014 und 2015 waren Kommunal- und Bürgermeisterwahlen. Der Ausgang der Wahlen war für die SPD in Ennepetal nicht zielführend. Die Allianz mit CDU, FDP, FWE und Grünen haben im Stadtrat die Mehrheit und dem parteilosen Bürgermeister Wiggenhagen folgte eine CDU Bürgermeisterin. Die Bürgermeisterwahl, als auch den Ausgang der Wahl, konnte man nur als tragisch bezeichnen. Diese Wahl hatte aber auch Eingangs einen Fehler, die Briefwahlen, die parallel mit der Landratswahl abgehalten wurden, hatten keine Wahlzettel die eine unterschiedliche Farbe erforderten. Der Wahlleiter, der sich beim Kreis rückversicherte, sah denn keine Probleme und ließ die Wahl mit der Wiederholung der Briefwahl weiter laufen. Allerdings konnten mehrere Briefwähler nicht mehr erreicht werden. Anita Schöneberg (SPD) verlor dann die Bürgermeisterwahl denkbar knapp. In Folge klagte ein*e Ennepetaler*in gegen den Ausgang dieser Wahl vor dem Verwaltungsgericht. Ausgang ungewiss.

Hier stellt sich nun die Cui bono Frage. Eindeutig nutzt der „Aufstand“ um das Hülsenbecker Tal Frau Schöneberg. Denn mit dieser Aktion soll Bürgermeisterin Heymann beschädigt werden.

 

Um diesen Gedanken zu untermauern, ziehen wir auch nochmals die uns bekannten Unterlagen der Untersuchung des Hülsenbecker Tals hinzu. Herr Middelveld von dem Reiterhof in der Hülsenbecke hatte 3 Überschwemmungen, letztmalig 2014, ertragen müssen. Die 2014er Überschwemmung wurde von dem Pächter des Cafés bestätigt, der übrigens auch von den Wassermassen betroffen war. Darüber hinaus hatten die Wassermassen die Straße aufgerissen und in dem denkmalgeschützten Haus des Herrn Middelveld stand das Wasser 70 Zentimeter hoch. Das ist dem bekannten Klimawandel geschuldet. Ennepetal ist eben keine Insel, auch hier findet der Klimawandel statt. Zu diesen drei Vorfällen sagten mir zwei Telefonanrufer, Herr Middelveld solle sich doch nicht so anstellen.

 

Kommen wir zu den Gutachten.

In den 3 mir vorliegenden Gutachten, den Protokollen, Gesprächsnotizen und emails wurden verbindliche Verabredungen zwischen den Gutachtern und der unteren Wasserbehörde gemacht.

 

  1. Der Damm und der obere Teich bedarf einer Sanierung
  2. Die Wasserräder müssen zurück gebaut werden.
  3. Der Damm soll angeschüttet werden.
  4. Der entnommene Schlamm, soll nach einer Analyse, Voraussetzung die Umwelttechnische Unbedenklichkeit liegt vor, zur Modellierung des Teiches verwendet werden.

 

Damm und Wasserräder an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Wasserrad an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Die Untere Wasserbehörde des Kreises forderte dann ein Hochwasserkonzept und sah bei dem Austritt von Wasser Gefahr. Konsequent forderte die Behörde die Erneuerung des Dammes die dann dem Erfordernis eines Hochwasserkonzeptes entsprechen soll.

Zitat: „ Die Untere Wasserbehörde des Ennepe-Ruhr-Kreises hatte…zur Minimierung der Überschwemmungsgefahr …die Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes gefordert. Neben der Bilanzierung sämtlicher Einzugsflächen ist auch eine Beurteilung der Standsicherheit der Stauanlage erforderlich. Die vorhandenen Stauteiche im Hülsenbecker Tal können aus Gründen des Hochwasserschutzes in dem bisherigen baulichen Zustand künftig nicht mehr wie bisher im Hauptschluss betrieben werden.“ Zitat Ende Der Vorschlag: Rückbau und Neubau der Altanlage.

Soweit so gut.

Nur argumentieren die Gegner*innen dieser Maßnahme, Gutachter als auch Untere Wasserbehörde hätten ein fehlerbehaftetes Gutachten und damit eine fehlerhafte Entscheidung getroffen. Der Damm kann wohl erhalten bleiben, denn das Duisburger Gutachterbüro GFP hat nicht nur falsch erfasst, sondern auch falsch berechnet. Und die Untere Wasserbehörde hätte in Absprache mit dem Gutachterbüro keine Gefahrenabwehr anordnen dürfen. Witzig ist bei der Argumentation, es geht nur um den Damm, die Teiche, der Kinderspielplatz oder die Tiere sind dabei ohne Belang.

Nur wenn ich dem Gutachter und der Unteren Wasserbehörde falsche oder fehlerbehaftete Gutachten unterstelle, sollte dies auch mit dementsprechenden Gegengutachten angegriffen werden. Hier sind die Gegner der Maßnahme bis heute den fachlichen und sachlichen Beweis schuldig. Auch einer Plausibilitätsprüfung würden diese Argumente nicht standhalten. Nichts als heiße Luft wird hier produziert.

Ennepetal hat mit seinem Hülsenbecker Tal ein Problem und Herr Middelveld in der Hülsenbecke 34  hat es nicht verdient, dass sein denkmalgeschütztes Haus und evtl. noch die Stallungen von dem evtl. auftretendem Hochwasser überschwemmt wird. Hier könnte die Stadt Ennepetal wegen Rechtspflichtverletzung in die Pflicht genommen werden. Die Untere Wasserbehörde kann gegen die Stadt Ennepetal eine Ordnungsverfügung mit Ersatzvornahme aussprechen.

Was bleibt? Die Bürgermeisterin hat allen Beteiligten angeboten bis zum 7. April 2016 Vorschläge für das Hülsenbecker Tal auszuarbeiten um sie am gleichen Tag für die Ennepetaler zur Diskussion zu stellen.

Jetzt sollte man nach vorne diskutieren um das Hülsenbecker Tal zu gestalten, nicht wie mir vorgeworfen wurde, “wollen sie etwa die ‘Eventmeile’?” Warum werden solche Argumente in die Welt gesetzt, bevor am 7.4.2016 Fakten benannt werden? Die Ennepetaler sollten sich einmal überlegen wie ihr Naherholungstal aussehen sollte. Den vor 300 Jahren vorhandenen Hufschmied wird es nicht mehr geben, warum auch.

Frau Schöneberg(SPD) hat doch im Stadtrat  selber ein touristisches Konzept angefordert. Mit einer Hülsenbecke die einem Teich der Fäulnisgase vorweist? Mit Kindergeräten die teilweise aus den 1950er Jahren stammen und sicher nicht mehr alle verkehrssicher sind. Es reicht halt nicht zu sagen, unser schönes Ennepetal, man muss auch was dafür tun. Sonst macht man sich halt lächerlich und verliert das bisschen Kompetenz was man noch hat.
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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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Ennepetaler Attitüde: Ich bin denn mal dran.

 

Abschluss-Podiumsdiskussion bei Kolpings v.l.: Imke Heymann, Diemo Wasiak, Alfred Schmidtchen,Anita Schöneberg  Foto: (c) Linde Arndt

Abschluss-Podiumsdiskussion bei Kolpings v.l.: Imke Heymann,Diemo Wasiak, Alfred Schmidtchen,Anita Schöneberg Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Es sollte die letzte Podiumsdiskussion der Kandidatinnen für das Bürgermeisteramt in Ennepetal sein. Um es kurz zu machen, es war auch die interessanteste Diskussion. Unterhalb der Herz Jesu Kirche in Milspe fanden sich die Kandidatinnen ein. Der Vorsitzender der Kolpingsfamilie Ennepetal-Milspe Diemo Wasiak begrüßte die Kandidatinnen und das Publikum und übergab direkt an den  Schriftführer der Kolpingsfamilie Ennepetal-Milspe Alfred Schmidtchen, der die Diskussion aufs Beste moderieren sollte.

Als die Kandidatinnen sich zum ersten male auf der Handwerksmesse dem Publikum stellten, war Frau Heymann den Ennepetaler Wählern kaum bekannt. Sechs Monate später in der Herz Jesus Kirche sprechen die Ennepetaler über Frau Heymann. Womit sie eine nicht zu vernachlässigende Größe bei der Bürgermeisterwahl ist. Es ist noch alles offen und noch nichts abgemacht wer Bürgermeisterin wird.

1. Diskussionsrunde bei der Handwerkermesse/Haus Ennepetal<br /> v.l: Anita Schöneberg , Moderator Marc Schulte, Imke Heymann Foto:(c) Linde Arndt

1. Diskussionsrunde bei der Handwerkermesse/Haus Ennepetal
v.l: Anita Schöneberg , Moderator Marc Schulte, Imke Heymann Foto:(c) Linde Arndt

Nun ist Ennepetal nicht irgendeine Stadt im EN-Kreis. Ennepetal ist die reichste Stadt im EN-Kreis, kann aber am wenigsten mit diesem Reichtum anfangen. Man könnte meinen, „Armut“ regt die Fantasie der anderen Städte an und befördert die Kreativität. So kommt Schwelm, zwar nicht geräuschlos, mit seiner Stadt wie die Nachbargemeinde Gevelsberg ohne Probleme klar, obwohl beide Städte nicht die finanziellen Ressourcen haben.

Die Stadt Ennepetal hat einen Personalbestand von rund 400 Mitarbeitern, der über die Hauptverwaltung und Nebenbetriebe verteilt ist. Rund 100 Millionen Euro werden von der Stadt im Jahr ausgegeben. Alleine diese beiden Zahlen werfen die Frage auf, was für eine Qualifikation ist bei dem zukünftigen Bürgermeister notwendig? Die zukünftige Bürgermeisterin bekommt in etwa 7.550,– Euro plus evtl. Zulagen. Es ist ein Gehalt, das auch die dementsprechende Verantwortung darstellt. Zum Vergleich der Metalltarif für K 6, also eine leitende Beschäftigung, beträgt z. Zt. 4.221,– plus Zulagen. 7.550,– Euro wäre also ein Entgelt welches außertariflich gezahlt würde, was dementsprechende Qualifikationen und Leistungen voraussetzt. Und was wesentlich ist, der Mitarbeiter müsste schon einmal in führender und leitender Position Erfahrungen gesammelt haben und sich darüber hinaus  im Management bewährt haben.

 

Betrachten wir einmal die beiden Kandidatinnen. Anita Schöneberg reklamiert für sich 20 Jahre Ratserfahrung und Erfahrungen als stellvertretende Bürgermeisterin. Ihre Erfahrung mit der Verwaltung hat sie über Hörensagen und sich im Ältestenrat angeeignet. Die Tätigkeit bei der SIHK beschreibt sie mit dem Ausfüllen von Dokumenten die für den Export, z.Bsp. China, benötigt werden. In der Regel beschreibt das die Ausstellung von Konnossementen für den Außenhandel nach § 643 f HGB die durch die SIHK beglaubigt werden. Dies ist zwar eine verantwortungsvolle Arbeit, gehört aber nicht zu einer leitenden Arbeit, sondern ist einer Sachbearbeiterebene zugeordnet.

Anders Imke Heymann die sich durch Ehrgeiz und Zielstrebigkeit in einer 25 jährigen Tätigkeit vom Einzelhandelskaufmann bis zur Führungskraft in der GALERIA Kaufhof hoch gearbeitet hat. Zielstrebig hat sie ihre Stellung durch Ergänzungen, Kurse und Studium angereichert und befindet sich heute in leitender Funktion, über 150 Mitarbeiter sind ihr anvertraut. Das sie jetzt den Posten eines Geschäftsführers im Personalservice bekommen hat, bedeutet erst einmal einen Vertrauensbeweis in ihre fachliche Qualifikation.

 

Inhaltlich sind beide schon unterscheidbar. Frau Schöneberg steht für ein weiter so, denn sie sieht das ewige schlecht reden von Ennepetal sei die Wurzel allen Übels. Darüber hinaus sieht sie alles gerichtet und meint eher, da muss man mal sehen, ob man da nicht eingreifen sollte. Z.Bsp. eine Gesundheitsmesse, wo man die Stände nur etwas zusammen räumen muss. Für die nächsten 5 Jahre will sie den Ennepetalern ein Gefühl von Heimatglück vermitteln.

Imke Heymann im Gespräch mit Christian Lindner   (Bundesvorsitzender der FDP) Foto: (c) Linde Arndt

Imke Heymann im Gespräch mit Christian Lindner (Bundesvorsitzender der FDP) Foto: (c) Linde Arndt

Anders Imke Heymann. Sie betrachtet Ennepetal von draußen, den Nachteil der Betriebsblindheit hat sie nicht. Sie sucht sich alle schon vorhandenen Facetten und Parameter der Stadt Ennepetal zusammen um daraus ein Geamtkonzept (Masterplan) zu erstellen. Sie stellt Fragen und ist erst einmal neugierig was Ennepetal so ausmacht. Sie möchte mit den Leuten ins Gespräch kommen und erst einmal zuhören.

Ein ganzheitlicher und strukturierter Ansatz, der sicher zu einer gesunden unverbrauchten Betrachtung der Stadt Ennepetal führt. Letztendlich hat dies den Vorteil, Einzelschritte aus diesem Masterplan abzuleiten. Die Entwicklung einer Stadt wie Ennepetal ist ein dynamischer Prozess, der immer wieder Eingriffe erfordert.

Auch bei dem Problem Haus Ennepetal sind beide Kandidatinnen nicht d´accord. Frau Schöneberg versucht fast schon krampfhaft die Funktionen des Hauses zu schützen, Leo Theater, Mehrgenerationenhaus oder das Restaurant, dürfen nicht untergehen. Und letztendlich sieht sie die angesprochenen 10-15 Millionen als zweifelhaft an. Nur vergisst sie dabei die marode Bausubstanz des Gebäudes. Will sie warten bis das Gebäude zusammenbricht? Eine verantwortungsvolle Handlungsweise sieht anders aus.

Auch hier wieder Frau Heymann, sie will  wissen was mit diesem Gebäude los ist. Sind es 10, 12 oder gar 15 Millionen die sie in Haus Ennepetal reinstecken muss? Und das mit dem Gebäude etwas geschehen muss, dass kann man auch als Laie erkennen. Heymann ist vorbereitet auf den evtl.  Abriss und Neubau des Gebäudes, wenn es die Untersuchung ergibt. An den Funktionen, die diesem Gebäude  zugewiesen wurden, will sie jedoch nicht rütteln.

Auch bei der Schullandschaft sieht Frau Schöneberg keinen Handlungsgbedarf, hier hat der ehemalige Fachbereichsleiter Peter Müller gute Arbeit geleistet. Die Musikschule sieht sie als freiwillige Leistung, die der Stadt 500 Tsd. Euro kostet. Hier müssen wir uns mal Gedanken machen, so Frau Schöneberg. Heißt das, wir müssen die Musikschule schließen?

Frau Heymann sieht durch den demografischen Wandel schon die Möglichkeit, dass uns die Kinder für die Schulen ausbleiben. Ihr Gedanke ist dabei, vielleicht sollten wir uns mit den Nachbargemeinden zusammentun um die evtl. entstehenden Lücken nicht aufkommen zu lassen. Die Schüler der Albert-Schweizer-Schule in Oberbauer wurden ja auch  in die Nachbargemeinde überführt.
Auch sollten bei Bedarf Gespräche mit den Eltern geführt werden, deren Kinder der weiterführenden Schule Gymnasium nicht gewachsen sind; denn über die bestehende Sekundarschule besteht auch eine Möglichkeit das Abitur zu erreichen.

Zur Frage von Kultur, Freizeit und Tourismus sieht Frau Schöneberg durch die Highland Games, das Leo Theater und die Vereine die sich alle kulturell engagieren alles als gerichtet an. Sie sind ausreichende Alleinstellungsmerkmale die Ennepetal nach vorne bringen, so Frau Schöneberg. Und dann kommt wieder das Schlecht-reden von Ennepetal bei Frau Schöneberg zum Zuge. Es scheint eine Obsession bei Frau Schöneberg zu sein, wenn sie viele Dinge mit schön oder auch nicht schlecht reden erledigen will. Hier fehlt die Umsetzung von angeblich angeeignetem Wissen, überhaupt scheint Anita Schöneberg nicht begriffen zu haben, dass Ennepetal schon seit Jahren ein Umsetzungsproblem hat.

Frau Heymann sieht viele Veranstaltungen in Ennepetal, die kein großes Bild ergeben, sie sind zwar aneinander gereiht, sie ergänzen sich aber nicht. Sie mahnt ein Gesamtbild an. Die Angebotspalette im Bereich von Kultur, Freizeit und Tourismus muss überdacht und neu organisiert werden, so dass ein weithin sichtbares positives Signal nach draußen zu sehen ist.

Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg bei der Kolping-Diskussion Foto: (c) Linde Arndt

Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg bei der Kolping-Diskussion Foto: (c) Linde Arndt

Frau Schöneberg hat bei den Veranstaltungen nach ihrer Aussage  schon alles versucht und es hat nicht geklappt. Schade halt. In allen Gesprächen hatte Frau Schöneberg immer wieder die Ennepetaler Attitüde gezeigt, in Ennepetal geboren, 20 Jahre im Stadtrat, 11 Jahre als Bürgermeisterstellvertreterin, mich kennt hier jeder und jetzt bin ich mal dran. Das es aber bei diesem Amt nicht um Erbhöfe geht, sondern um Qualifikationen und Erfahrungen die man in dieses Amt einbringen müsste, kam Frau Schöneberg nicht in den Sinn. Auch die inhaltliche Ausrichtung dieses Amtes als politisches Amt, welches dann von der SPD durch sie besetzt wird, konnte nicht gut gehen. Das Frau Heymann mit ihrem Mann morgens über Politik sprechen wird ist genauso normal anzusehen, da auch Frau Schöneberg mit ihrem Mann und Sohn, zwei Mandatsträger, am Frühstückstisch zur Verfügung hat.

Was für Frau Heymann spricht, ist, sie kann sich relativ schnell in die neue Materie einarbeiten um dann führend tätig zu werden. Apropos Führung, ein ganz wichtiges Element im Bürgermeisteramt.

Hier kann man für Ennepetal die größten Probleme verorten; denn ehemaligen Bürgermeister Dessel, Eckhardt und Wiggenhagen hatten immer wieder eine klare Führung vermissen lassen, so aus Hörensagen und aus eigener Erfahrung. Soziale Kompetenz und Teamfähigkeit vermissten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit denen unsere Redaktion gesprochen hatte.

Nach 20 Jahren Stillstand sollte endlich für Ennepetal ein Aufbruch stattfinden, Ennepetal hat mehr verdient, als ich-bin-denn-mal-dran.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Arbeitgeber sind auch nur einfache Menschen

Polittalk in der Rosine. v.l. Imke Heymann [CDU], Ralf Stoffels [Moderator SIHK], Anita Schöneberg [SPD] und Polittalk in der Rosine. v.l. Imke Heymann [CDU], Ralf Stoffels [Moderator SIHK], Anita Schöneberg [SPD] und Christoph Brünger, Geschäftsführer der SIHK Hagen Foto: (c) Linde Arndt

Polittalk in der Rosine. v.l. Imke Heymann [CDU], Ralf Stoffels [Moderator SIHK], Anita Schöneberg [SPD] und Christoph Brünger, Geschäftsführer der SIHK Hagen Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Ralf Stoffels, einer der Vizepräsidenten der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) lud die Ennepetaler Unternehmer und Geschäftsführer zu einem Polittalk in die Voerder Rosine ein.

Von dieser Zielgruppe waren rund 50 Personen gekommen. Es ging um die Bürgermeisterinnenwahl die am 13. September eine Änderung im Ennepetaler Rathaus bringen soll. Zwei Damen, nämlich die allseits bekannte 57 jährige Anita Schöneberg (SPD) für die SPD und die 42 jährige Imke Heymann (CDU) die von CDU/FDP/FWE und Bündnis 90/Grüne ins Rennen geschickt wurden, nahmen an dem Talk teil.

Gabriele Grollmann - Notizen für den eigenen Talk in Schwelm?  Foto: (c) Linde Arndt

Gabriele Grollmann – Notizen für den eigenen Talk in Schwelm? Foto: (c) Linde Arndt

Ralf Stoffels, der selber der CDU angehören soll, moderierte den Talk, während im Publikum Gabriele Grollmann (parteilos), Bürgermeisterkandidatin für Schwelm sich fleißig Notizen machte. Sicher werden die Fragen auch im Duell Grollmann Bürgermeisterkandidatin der CDU|FDP|Bündnis90/Die Grünen und SWG/BfS für Schwelm vs. Stobbe (SPD) Bürgermeister von Schwelm für die SPD ihre Verwendung finden.

Christoph Brünger, Geschäftsführer für Standortpolitik, Existenzgründung und Unternehmensförderung der SIHK Hagen trug zur Eröffnung die statistischen Eckdaten für Ennepetal vor. Offensichtlich sollten sie als Basis für den nun beginnenden Polittalk herhalten.

Nun hatte unsere Redaktion vor 6 Jahren unter dem damaligen Vizepräsidenten der SIHK Hagen, Rolf Bilstein, schon einmal solch einen Bürgermeister Wahlkampf-Abend erleben dürfen.

Um es vorweg zu sagen, es war im Grunde ein langweiliger Abend, denn es wurde kaum eine wirkliche Wahlkampfaussage durch die Kandidatinnen getätigt. Alles blieb bei vagen Andeutungen, wobei auch diese ewigen Versatzstücke kaum etwas Hintergrund bekommen hatten, wie man es eigentlich in einem Wahlkampf erwarten könnte.  Herr Stoffels hätte den Kandidatinnen auch Stichworte aus einer Wohlfühlsoap geben können, es wäre das Gleiche herausgekommen. Am Ende waren rund 150 Minuten Zeit, 6 Blatt Papier, 1 Flasche Wasser und vier halbe Butterbrote der Marke Kassler mit Salami verplempert worden. Den Kaffee hatte man vorsorglich weit von der Presse aufgestellt, damit wohl nicht so viel davon konsumiert wurde. Wer weiß das schon. An diesem Abend habe ich mir schon über das Wort Kampf Gedanken gemacht und warum in Ennepetal diese politische Betätigung oder dieses Foramt nicht “Wahlkuscheln” heißt.

 

Lassen wir einen Teil dieses Talks doch einmal Revue passieren, wobei wir nur die Passagen nehmen wollen die einen gewissen Erregungsgrad gezeigt hatte.

 

Stichwort Gewerbesteuer:

Es geht wie immer um die Höhe der Gewerbesteuer. Im Talk wurde Monheim als Beispiel herangezogen, Monheim will 285 % als Gewerbesteuer Hebesatz (Ennepetal 445 % ) und 385 % als Grundsteuer ( Ennepetal 470% ) von seinen Bürgern haben. 9,8 Milliarden Euro Gewerbesteuer haben die NRW Kommunen 2013 und 3.1 Milliarden Euro wurden über die Grundsteuer B in die kommunalen Kassen gespült. (Quelle:Statistisches Bundesamt)

 

Imke Heymann sieht mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer ein Risiko des Wegbleibens oder Wegzuges von Investoren – also Vorsicht. Anita Schöneberg sieht im Vergleich mit den anderen Kommunen einen doch recht niedrigen Gewerbesteuer-Hebesatz – also kein Problem.

MdB Réne Röspel (SPD)   Foto: (c) Linde Arndt

MdB Réne Röspel (SPD) Foto: (c) Linde Arndt

Der anwesende MdB Réne Röspel (SPD) empörte sich über den Vergleich mit Monheim, die, so seine Aussage, die Gewerbesteuer doch kannibalisieren würden. Firmen würden nur wegen der niedrigen Steuern in Monheim investieren und Nachbarfirmen würden abwandern.

Dies ließ Klaus Heinz,  Unternehmer,  so nicht gelten, indem er unsere Marktwirtschaft als Konkurrenzsystem sieht in dem auch die Kommunen um ihre Kunden buhlen würden, in dem Falle, wo sie die Höhe der Gewerbesteuer vergleichen.

 

Bei allen Gesprächsteilnehmern sieht man eine recht antiquierte Betrachtung für heutige Gewerbe- und Industrieansiedlungen. Moderne Betriebe, und modern heißt heute nicht nur, die viel besprochenen Startups,  sind vielmehr Firmen die sich schon 10-15 Jahre am Markt gehalten und entwickelt haben. Gemeinsam ist bei  diesen Firmen, dass sie Arbeitskräfte benötigen denen für die Ausbildung die MIND (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) Fächer zugrunde liegen. Und diese Firmen sehen in der Regel nicht zuerst nach der Gewerbesteuer oder der Grundsteuer B. Es sind heute bis zu 18 und mehr Standortfaktoren die nach Relevanz ermittelt und bewertet werden. Wobei die kommunale Steuerpolitik im unteren Bereich der Standortanalyse liegt.

Wenn es nach den neueren Analysen gehen würde, würde Gevelsberg sich jeden Investor gegenüber Ennepetal an Land ziehen, obwohl Gevelsberg einen Hebesatz von 490% meldet.

Das Image einer Stadt, so wie Unternehmensfreundlichkeit und Schnelligkeit, Flexibilität der Verwaltung, Bestand an qualifizierten Arbeitskräften kommen da noch weit vor der Höhe einer Gewerbesteuer.

 

Stichwort AÖR SBE:

Anita Schöneberg [SPD] Bürgermeisterkandidatin 2015  foto: (c) Linde Arndt

Anita Schöneberg [SPD] Bürgermeisterkandidatin 2015 foto: (c) Linde Arndt

Für Anita Schöneberg muss in diesem Bereich nichts gemacht werden. Ein Rechtsanwalt wurde durch den AÖR Betrieb gejagt um Unregelmäßigkeiten (Nicht) aufzuspüren, er hat nichts gefunden und damit hat es sich. Wie wäre es denn zuständigkeitshalber eher mit einer unabhängigen Unternehmensberaterfirma, á la KPMG oder PwC gewesen?
Immerhin hat man ja schon Erfahrung mit Unternehmensberatungen im Zusammenhang mit dem Haushalt, kostete damals rund 300.000,–Euro.

Und Imke Heymann? Sie möchte zumindest im Ansatz diesen Betrieb überprüfen, mit welchem Ziel, dass bleibt leider z.  Zt.  unklar.

Die Position von Anita Schöneberg ist dabei unhaltbar. Denn sie hat angeblich die 20 jährige Erfahrung, die ihr sagen müsste, es muss in der AÖR eine umfangreiche Überprüfung stattfinden.Abgesehen davon hätte sie über das Aufsichtsgremium Verwaltungsrat Einfluss nehmen können.

Personell und organisatorisch muss die AÖR neu aufgestellt werden. Verantwortlichkeiten waren nicht vorhanden und müssen also benannt werden.

Wenn Frau Schöneberg sagt, es muss nichts gemacht werden, sagt sie doch,  das diese „Schlampereien“ für sie in Ordnung sind. Eine nachgewiesene nicht funktionierende Rechnungsprüfung, um nur einen Punkt von vielen zu nennen, hätten die anwesenden Unternehmer hingenommen? Und Herr Stoffels von der SIHK? Er nahm diese Erklärung einfach so hin? Kein nachhaken.

 

Stichwort Haus Ennepetal

Imke Heymann [CDU], Bürgermeisterkandidatin  foto: (c) Linde Arndt

Imke Heymann [CDU], Bürgermeisterkandidatin foto: (c) Linde Arndt

Imke Heymann möchte hier eine Überprüfung haben. Ziel: Ob die Renovierung/Sanierung oder ein Neubau des Hauses notwendig ist. Wobei für sie die kostengünstigere Variante zum Zuge käme.

Anita Schöneberg will nur ab und an in das Haus investieren. Nach Kassenlage?

Sieht man sich das Haus Ennepetal an, so erkennt man schon als Laie, hier hat man jahrelang weggeguckt, hier gammelt ein Gebäude rund 40 Jahre einfach vor sich hin. Ab und an zu investieren ist dabei die schlechteste Lösung, die von dem rund 40 jährigen weggucken nicht weit entfernt ist, also weiter so wie bisher.

Brandschutz, Behindertenausbau (Toilette), Parkraum, Energiekonzept und Haustechnik, es sind so viele Dinge die im Haus gemacht werden müssten. Vordringlich ist jedoch die schlechte, weithin sichtbare Bausubstanz die auf eine anscheinend grundlegende Sanierung wartet.

Haus Ennepetal ist ein reiner Funktionsbau. Welche Funktion dieses Haus ausüben soll, darüber schweigt die Politik bis heute, auch die Kandidatinnen. Als Sitzungssaal für den Rat? Zu teuer. Als Event-  und Veranstaltungsgebäude? Zu geringe Auslastung. Die angeschlossenen Funktionen Kindergarten, Mehrgenerationenhaus, Bücherei? Zu teuer. Abgesehen von der Quersubventionierung durch die Stadt.

Auch hier muss man einflechten, dass Frau Schöneberg immerhin 20 Jahre im Rat, ihren Gestaltungswillen anscheinend sehr unterdrückt hat.

 

Stichwort Flüchtlingsproblem:

Beide Kandidatinnen sind mit diesem Thema überfordert, hier fehlt es doch sehr an Sachverstand. Auch der derzeitige Amtsinhaber zeigte und zeigt immer wieder erhebliche Schwierigkeiten mit diesem Thema.

Wenn man bedenkt, dass nach den neusten Prognosen Ennepetal 2015 rund 300 Flüchtlinge in ihren Stadtmauern unterbringen muss, macht einen  das schon nachdenklich. Wobei der Kalender wird ja 2015 nicht geschlossen. 2016 wird es nach Aussage des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen António Guterres eine Verdoppelung der Flüchtlingszahlen geben. Das heißt 600 Flüchtlinge müsste dann Ennepetal neu aufnehmen.

Anita Schöneberg schmeißt dann schon mal gesprächsweise die Obdachlosen mit den Flüchtlingen in einen Topf, womit sie ihre Inkompetenz zu diesem Thema unter Beweis stellen wollte. Imke Heymann ist da etwas emotionaler unterwegs und lässt zumindest Empathie erahnen. Zukünftige Bürgermeister werden mit diesem Problem nicht nur konfrontiert, sondern wenn sie unvorbereitet sind, auch überrollt.

 

Was mag in diesen Köpfen vorgehen? Nachdenkliches Grübeln. Foto: (c) Linde Arndt

Was mag in diesen Köpfen vorgehen? Nachdenkliches Grübeln.
Foto: (c) Linde Arndt

Es war wie gesagt eine gemütliche Talkrunde der SIHK, Wahlkampf einmal anders. Oder wie immer? Wobei die anwesenden Unternehmer mit den vage gemachten Aussagen anscheinend voll zufrieden waren. Es scheint ihnen gut zu gehen. Insofern sind Unternehmer auch nur Menschen, denen nichts an der Politik liegt, wenn es ihnen gut geht. Denn satt in der Sonne zu liegen ist allemal noch besser, als sich Gedanken über den morgigen Tag zu machen. Und die SIHK. Hagen? Nun, sie ist eine Organisation die von Unternehmern über Zwangsbeiträge getragen wird. Warum sollte die SIHK  besser in der Moderation sein als die lokalen Heimat- und Stadtschreiber? Es geht uns gut, also lassen wir es dabei bewenden.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.

Spieglein, Spieglein ich hab´s satt. Sag, wer ist die Beste für unsere Stadt

[la] Die Zeit rast mit Riesenschritten und bald, sehr bald werden wir es wissen. Eine von den beiden Kandidatinnen (jemand anderes steht ja nicht zur Wahl) wird den BürgermeisterInnen-Thron erklimmen.

"Spieglein, Spieglein ..." Fotocollage (c) Linde Arndt

“Spieglein, Spieglein …”
Fotocollage (c) Linde Arndt

Das ist gewiß. Aber ist sie dann auch die Beste für unsere Stadt? Jeden Morgen und Abend befrage ich den Spiegel. Aber die Zeiten, dass er Auskunft auf irgendwelche  Fragen gibt, sind längst Vergangenheit, Geschichte. Spiegel reden heute nicht mehr – zumindest nicht in der Art wie es früher bei Schneewittchen war. Ich glaube, dass letztendlich in Ennepetal entschieden wird, ob es mehr Bürger gibt, denen Tradition, Bekanntes und  Anhaften von Althergebrachtem wichtiger ist als Veränderungen, Erneuerungen, Visionen und Fortschritt. Visionen waren schon immer ein Fremdwort für Ennepetal. Man tat, was man immer tat und falls es einem mal nicht wirklich recht war, passte man sich eben an. “Man kann es ja nicht ändern”. Und das ist so schade! Woanders weiß man schon lange, dass der Bürger – oder besser die Bürger gemeinsam – durchaus die Möglichkeit haben Veränderungen zu bewirken. Fehlt uns der Mut?

"Spieglein, Spieglein..." die Zweite Fotocollage (c) Linde Arndt

“Spieglein, Spieglein…” die Zweite
Fotocollage (c) Linde Arndt

Aber wer sagt uns denn, dass nicht beide Kandidatinnen große Veränderungen vorhaben, die endlich die Stadt nach vorne bringen und das Gesicht unserer Stadt, unser Image nach draußen verbessern? Wer sagt, dass nicht gerade die, die als bodenständig und keiner Veränderung aufgeschlossen angesehen wird,  diejenige ist, die große, beachtliche Pläne für unsere Stadt hat? Aber warum sagt sie es dann nicht. Warum ruht sie sich auf ihren Lorbeeren aus? Das ist keine Garantie für ihren Sieg. Die Zeichen stehen auf Stdaumenurm und täglich verändert sich draussen die Lage. Während die eine Seite den Wahlkampf zu verschlafen scheint (Wahlkampf kann man es ja wirklich nicht nennen, eher ausharren in der Gewissheit oder Hoffnung, “sie werden mich schon wählen, wen sonst”)  geht die andere Kandidatin mit strategischem Plan Step by Step dem Ziel entgegen. Das aufgebaute Netzwerk und das Spielen auf sämtlich möglichen Kanälen ist schon beachtlich. Wer das Ziel  aber letztendlich erreicht ist Entscheidung der Wähler. Und es kommt darauf an, will Ennepetal überhaupt eine Veränderung?   Und so werden wir uns noch eine Weile mit dem beschäftigen, was Ennepetal schon immer gut konnte. “Abwarten”.  Geschehen lassen was geschieht! So haben wir es viele Jahre getan. Es wird Zeit neue Wege zu gehen. Aber die Entscheidung nimmt uns keiner ab und der Spiegel spricht nicht mehr.

Linde Arndt für Ennepetal






Alles nur schön in Ennepetal?

SPD Sonntagsfrühstück  Foto: (c) Linde Arndt

SPD Sonntagsfrühstück Foto: (c) Linde Arndt

 

[jpg] 20 Jahre ist die Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg im Rat der Stadt Ennepetal. Nunmehr will Anita Schöneberg zum vierten Mal für die SPD das Amt des Bürgermeisters erobern.

In einer SPD Mitgliederversammlung setzte sich Anita Schöneberg in einer Kampfabstimmung gegen ihre Mitbewerberin Dr. Petra Kappe durch. 60% lautete am Schluss der Abstimmung das Ergebnis, wobei es durchaus kritische Stimmen gegenüber der Kandidatin Schöneberg in der SPD Mitgliederversammlung gab. Mehrheit ist Mehrheit, so könnte man meinen.

Anita Schöneberg (SPD) blieb und bleibt denn mit Ihren Aussagen auch immer im vagen Bereich und verwies immer wieder auf ihre Internetseite oder auf die sporadisch erscheinende Haushaltszeitung „Spektrum“, wenn nach den politischen Zielen gefragt wurde.

Im Interview der Westfalenpost (DerWesten.de) vom 3. August 2015, wurde sie gefragt:

Werden Sie denn im Falle Ihrer Wahl größere strukturelle Veränderungen im Rathaus vornehmen? Und planen Sie Umbauten innerhalb des Konzerns Stadt mit Stadtbetrieben, Haus Ennepetal, Kluterthöhle, Platsch etc.?“

Ihre Antwort:

“ Ich werde mir das zunächst einmal aus der Position heraus anschauen, ob es vielleicht Dinge gibt, die mir nicht so präsent sind. Ich habe aber auch über Jahrzehnte politisch daran mitgewirkt, dass einiges jetzt runder läuft, als es vielleicht zu anderen Zeiten gelaufen ist. ………Dass, wie bei der AöR, die Organisationsstrukturen immer mal wieder überprüft werden müssen, ist klar. …“

Antwort Ende.

Anita Schöneberg ist seit rund 5 Jahren Mitglied im Verwaltungsrat der SBE AöR und übte damit u.a. die Kontrolle über die AöR aus. In dieser Zeit mussten Ungereimtheiten registriert werden, die man nur mit dem Attribut schlampig  belegen konnte ( EN-Mosaik berichtete ). In Folge wurde die Führung der AöR „gechasst“ und eine neue ernannt. Hier von Überprüfung der Organisationstrukturen zu reden, ist total daneben. Jahrelanges Versagen des Verwaltungsrates ist wohl die richtige Einordnung. Zeigt doch dieser Vorfall eines, dass sich der gesamte Verwaltungsrat vor der Verantwortung gedrückt hat; denn der Rücktritt des Verwaltungsrates wäre in diesem Fall zwingend notwendig gewesen.

Doch Frau Schöneberg (SPD) sieht ihr Ennepetal als schönes Ennepetal, weil sich keine Stimme erhob? Nein, es waren schon einige Telefonanrufe und emails von besorgten und irritierten Bürgern in der EN-Mosaik Redaktion angekommen.

Aber in Ennepetal ist die Halbwertzeit von solchen Vorkommnissen sehr gering und wir wollen auch nicht nachtragend sein, sind es doch nicht unsere Gelder die die AöR gekostet hatten.

 

Am Sonntag dem 2. August feierte die SPD ihren Sonntagsschmaus, der als Wahlkampfauftakt organisiert wurde. Wir wollten aus den vagen Aussagen einer Anita Schöneberg (SPD) herausund konkrete Fragen platzieren.
Nach rund 90 Minuten bekamen wird die Gelegenheit die Fragen zu stellen:

In ihrer Rede sagte sie: Zitat:

“Unsere Ennepetaler finden es definitiv nicht gut, das sich alle anderen Parteien gegen uns und unsere Bürgermeisterkandidatin verschworen haben. Das ist antidemokratisches Verhalten. Das unterstützen wir nicht! Das hört man in vielen Gesprächen.“

Zitat Ende

Zink mit dem Wahlplakat von Anita Schöneberg  Foto: (c) Linde Arndt

Christian Zink mit dem Wahlplakat von Anita Schöneberg Foto: (c) Linde Arndt

Heißt das, dass  die anderen Parteien im Stadtrat, die ja immerhin in einem demokratischen Prozess gewählt wurden,  nicht das Recht haben, mit ihren Mehrheiten ihre Politik durchzusetzen? Und verkennt sie nicht die Situation, nach der die Bürgermeisterin die Beschlüsse des Rates umzusetzen hat? In wie fern kann man hier von einer Verschwörung oder einem antidemokratischen Verhalten sprechen?

 

Sie sieht sich als SPD politische Bürgermeisterin die sich auch politisch einbringen will, denn Frau Schöneberg wörtlich, “… der Bürgermeister darf ja auch mit abstimmen.”  Das der Stadtrat bei Stimmengleichkeit durch die Stimme des Bürgermeisters vor einer Blockade gerettet wird, wollte Frau Schöneberg nicht gelten lassen. Bezüglich der Verschwörungstheorie wusste Frau Schöneberg nichts zu sagen, hier ließ sie den SPD Ortsvorsitzenden Christian Zink antworten. Letztendlich meinte sie, es werden sich alle auf das Beste der Stadt besinnen, so Frau Schöneberg.

Nur wer bestimmt was das Beste für die Stadt ist? Frau Schöneberg?

Unsere nächste Frage:
Was wollen sie mit Haus Ennepetal machen, wenn die Sanierung alleine 10-15 Millionen Euro kosten soll?

 

“Die 10-15 Millionen sind die absolute Obergrenze und wir werden sukzessive in das Haus investieren.”

Auf die Frage, was denn mit dem Haus gemacht werden soll, meinte Frau Schöneberg,

“. .. dass das Haus Ennepetal weiterhin für ein Bürgerzentrum stehen soll. Und weiter sollte der Geopark im Haus Ennepetal etabliert werden.”

Also lassen Sie die Verluste die das Haus Ennepetal bisher brachte weiter laufen?( Bis heute wurden Millionen an Verlusten verbucht. d.Red.)

Frau Schöneberg:

“So ein Haus kann man nicht ohne Verluste führen!”

 

Das Haus Ennepetal stellt aber mit seinen exorbitanten Verlusten erst einmal eine freiwillige Leistung dar, die der Kämmerer, bei dementsprechender Haushaltslage, kassieren kann. Wollen sie das Haus Ennepetal dann schließen?

 

“Nein, ich möchte das Haus Ennepetal erhalten. Da müssen wir eben sehen wie wir die Gelder woanders herbekommen. Im übrigen müssen wir Jahr für Jahr 500.000,– Euro in das Haus stecken um es wieder auf einen neueren Stand zu bringen ( Bei 10 – 15 Millionen Euro Investitionsumme, ist das wohl nicht so überlegt. d. Red.). Auf der anderen Seite möchte ich die Veranstaltungen aus dem Gymnasium und Bahnhof in das Haus Ennepetal überführen um weitere Einnahmen zu generieren und auch aus anderen Städten Veranstaltungen nach hier ziehen.  Eine andere Möglichkeit, Einnahmen zu generieren fällt mir im Moment nicht ein.”

 

Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg [SPD]  Foto: (c) Linde Arndt

Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg [SPD] Foto: (c) Linde Arndt

Es ist schon verwunderlich, wenn eine Bürgermeisterkandidatin kein Kostenbewusstsein entwickeln kann, welches im Zusammenhang steht mit der anstehenden Investition Haus Ennepetal, die – wenn es nicht anders geht –  zur Schließung oder sogar zum Abbruch führen kann. Denn die drei Immobilien, Haus Ennepetal, Kluterthöhle und das Platsch, kosten der Stadt Ennepetal Jahr für Jahr Millionen und ein Ende ist nicht in Sicht. Zu keinem Zeitpunkt wurde ein Return-on-Investment (ROI), also eine ordentliche Rendite, jemals angestrebt. Im Gegenteil. Durch das kaufmännisch fehlende Grundwissen finden die Kommunalpolitiker mit ihrer Administration nur die Höhe des Verlustes einer Betrachtung würdig. So ist auch Anita Schöneberg gedrahtet, indem sie sagt Bürgerzentren, wie das Haus Ennepetal, machen eben Verluste. Mit fremden Geld kann man solche einfache Weisheiten sicherlich vertreten, zumal die Politik nie zur Rechenschaft gezogen wird.

 

Was weiter bei Frau Schöneberg auffällt, sind die Tätigkeiten an disponierten Stellen, wie den Verwaltungsräten der SBE AöR oder der Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs und Betriebs GmbH & Co. KG und nicht zu vergessen, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. In den 20 Jahren, die Anita Schöneberg (SPD) im Stadtrat und den Verwaltungsräten ist, konnte diesbezüglich kein Antrag oder Äußerung gefunden werden, die eine Lösung dieser Problematik fordert. Sie möchte eine kompetente Bürgermeisterin sein, den Beweis bleibt sie aber schuldig.

Wo also hat Anita Schöneberg (SPD) Verantwortung für das Haus Ennepetal oder für die SBE AöR übernommen um der Stadt Ennepetal zumindest die Höhe der eingetretenen Schäden zu ersparen?

Wo gibt es eine Analyse hinsichtlich dessen, wie es zu diesen eingetretenen Verlusten oder auch Ungereimtheiten kam?

Und das ist es, was ein gewählter Hauptverwaltungsbeamter, also Bürgermeister, mit bringen sollte, dass Denken in Kosten und Nutzen Kategorien. Nicht wie kann ich die Kasse aufmachen und Wohltaten verteilen um jedermanns Darling zu sein. Die soziale Komponente die bringt jeder für solch ein Amt mit und sie ergibt sich schon durch das Auftreten.

Ach ja, “mein schönes Ennepetal”, sollte einmal hinterfragt werden, wenn es denn ausgesprochen wird.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal







Zwei Einladungen der SPD

Uwe Schumacher (Geschäftsführer des SPD-Ortsvereins Ennepetal) übersandte folgende Einladung mit der Bitte um Veröffentlichung:

Einladung SPD von  Uwe Schumacher

Einladung SPD von Uwe Schumacher

Friß oder stirb – du hast die Wahl

[la] Alle beschweren sich über Griechenland, dass Alexis Tsipras sein Volk im Unklaren lässt und sie lediglich auffordert mit “nein” abzustimmen – obwohl die meisten gar nicht wissen, was mit diesem “nein” eigentlich auf sie zu kommt. Wir regen uns darüber auf. Aber sind wir nicht in gewisser Weise genau so “unwissend”, wenn es um unsere Bürgermeisterinnenwahl geht (sofern nicht Mitte Juli noch ein Super-Man hinzu kommt)?

Unter Wahlkampf habe ich mir eigentlich etwas anderes vorgestellt. Dass das Kaninchen aus dem Zylinder und die Fakten  auf den Tisch kommen. “Fakten”, meine Herrschaften. Und die kann ich bis jetzt leider nicht wirklich ausmachen.

Ich finde es toll, wenn unsere Kandidatinnen – jede für sich – den Kindern auf dem Abenteuerspielplatz ein Eis spendiert. Aber diese synchrone Verhaltensweisen, wie sie bei vielen Veranstaltungen der letzten Wochen vorkommen, rufen irgendwie bei vielen auch ein bedauernswertes Lächeln hervor.

2009 zog unser Bürgermeisterkandidat Wilhelm Wiggenhagen zum Tafelladen nach Voerde und brachte Brot als Spende dorthin und wiederholte es ein weiteres Mal. Es ist bei dieser  Geste geblieben. Wieviel Eis wird es bei künftigen Abenteuerspielplatz-Einsätzen geben?

 

Eigentlich ist dieser Post nur eine Fortsetzung meines Artikels  “Reden wir doch mal Tacheles” ,denn es geht immer noch um die gleiche Situation. Was können wir jeweils von der Kandidatin erwarten? Was würden sie ändern, verbessern, regenerieren?

Wenn es darum ging eine Tourismusmanagerin, eine “Grüßgott-Tante” (ist das die Alternative zum Grüßgott-Onkel??) oder jemanden zu finden, der in möglichst vielen Vereinen oder bei zahlreichen Veranstaltungen vor Ort ist (auch da sind viele potentielle Wähler) – da wäre die Wahl sicher leichter.

Aber hier geht es eigentlich um  m e h r. Viel mehr. Es geht um unser Ennepetal, das Wohl der Ennepetaler Bürger und das wir jemanden wählen können, der das Amt des Bürgermeisters wirklich ausfüllen kann und mehr “Eier in der Hose” hat wie es anscheinend bisher nicht der Fall war.(Upps, sagt man das eigentlich bei Frauen auch?)

Kommen wir also noch einmal zum Anfang (und der Überschrift). Ich selbst bin zur Zeit noch sehr unentschlossen und verunsichert. Und so geht es sehr vielen in Ennepetal, wie aus den vielen emails, die täglich bei uns eingehen, ersichtlich ist. Wir werden gefragt, wen wir denn  empfehlen könnten.

Um es mal ganz klar vorwegzunehmen. Wir sprechen keine Empfehlung aus. Beide Kandidatinnen haben bei uns noch die Chance, sich bis kurz vor der Wahl – und das ist ja nun wirklich nicht mehr lange – für Sie, liebe Ennepetaler,  zu qualifizieren.

Aber auf Grund der “Allgemeinen Verunsicherung” stelle ich diesen Thread frei für Ennepetaler Bürger und Bürgerinnen, hier als Kommentar [bitte unter Beachtung der Nettiquette für Kommentare] ihre Fragen an die Bürgermeisterkandidatinnen zu stellen.

Beide haben die Möglichkeit, auf diese Fragen zu antworten. Ob sie es tun liegt in ihrem Ermessen und sagt etwas über ihre Bereitschaft aus, ihre zukünftigen Wähler ernst zu nehmen.

 

Also trauen Sie sich – schreiben Sie!

 

Linde Arndt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Fair Play im Ennepetaler Bürgermeisterwahlkampf geht anders

[jpg] Am 27. Mai 2015 tagte der Aufsichtsrat der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG in nichtöffentlicher Sitzung. Während dieser Sitzung stellte der FWE Stadtrat Volker Imlau den Antrag den Geoparkstützpunkt im Haus Ennepetal ein zu Hause zu geben. Stadtrat Imlau hatte von Stefan Voigt erfahren, dass dieser das „Geopark-Center“ nach Ennepetal geholt hatte. Für den Stadtrat Imlau war klar, die freistehenden Räumlichkeiten des ehemaligen ETC zu nutzen, zumal dadurch noch ein touristischer Effekt entstehen würde. Da dieser Antrag im nichtöffentlichen Bereich des Aufsichtsrates der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG gestellt wurde, konnte und sollte dieser Antrag auch hier zuerst bearbeitet und weiter verfolgt werden. Auf dieser Sitzung war auch die Stadträtin Anita Schöneberg (SPD), die auch Bürgermeisterkandidatin der SPD ist, anwesend.

Am 11. Juni 2015 stellte Anita Schöneberg (SPD) einen öffentlichen fast gleichlautenden Antrag im Rat der Stadt Ennepetal für eine der nächsten Sitzung beim Bürgermeister.

Volker Imlau Foto: (c) Linde Arndt

Volker Imlau Foto: (c) Linde Arndt

“Es kann nicht sein, wenn Nichtöffentlichkeit vereinbart wurde, einige Mitglieder dieses Gremiums sich anmaßen diese Vereinbarung zu brechen,” so der Stadtrat Volker Imlau (FWE). Weiter monierte Volker Imlau, dass Frau Schöneberg (SPD), weil Wahlkampf wäre, gnadenlos die politischen Ideen und nichtöffentlichen Anträge abkupfern darf, so der Stadtrat der FWE. Zumal die FWE in einer Kooperation mit anderen Parteien selbst eine Bürgermeisterkandidatin unterstützt.

Anita Schöneberg  Foto: (c) Linde Arndt

Anita Schöneberg Foto: (c) Linde Arndt

Unsere Redaktion hat die Stadträtin Anita Schöneberg (SPD) um eine telefonische Stellungnahme gebeten. Frau Schöneberg (SPD) bestritt den zeitlichen Zusammenhang und merkte an. Sie selber war mit dem Höhlenforscher Stefan Voigt schon vor der Sitzung im Gespräch gewesen, dieser Antrag wäre die Reaktion auf dieses Gespräch. Das von Frau Schöneberg (SPD) zitierte Gespräch fand im Rahmen der „SPD vor Ort“ am 1.6.2015 statt.

Anzumerken bleibt, dass der Aufsichtsrat der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG in nichtöffentlicher Sitzung schon am 27. Mai  tagte und damit eindeutig vor dem Antrag der SPD.

Es gibt Regeln beim Bürgermeisterwahlkampf, darüber hinaus gibt es ungeschriebene Regeln die man unter Fair Play findet. Ob das als  Fair Play bezeichnet werden kann, sollte man ggf. bezweifeln. Und was einen  evtl. Geheimnisverrat betrifft, dafür konnten die ermittelten Informationen nicht zweifelsfrei verdichtet werden.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.



Einrichtung eines Geopark Centers in Ennepetal

Übersandtes Foto Gestein Kluterthöhle von Anita Schöneberg

Übersandtes Foto Gestein Kluterthöhle von Anita Schöneberg

Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg sieht in der Einrichtung eines GeoPark-Centers einen wichtigen Baustein zu einer attraktiven Touristenstadt.

Einen Antrag für das GeoPark-Center hat die Bürgermeisterkandidatin bereits gemeinsam mit der SPD Fraktion  gestellt.
” Es bestehen gute Aussichten, dass das GeoPark-Center wie beantragt, in die Räume der ehemaligen Tanzschule ins Haus Ennepetal kommt. In der weiteren Vorgehensweise sollte eine Förderantragsstellung nach dem Masterplan GeoPark Ruhrgebiet e.V. erfolgen“ so Anita Schöneberg.

[Anmerk.d.Red.: Eine ausführliche Begründung sowie den von der SPD in obiger Angelegenheit gestellten Antrag entnehmen Sie, falls gewünscht, der Homepage der Bürgermeisterkandidatin:
www.anita-schoeneberg.info]




Wahlprogramm Anita Schöneberg

Anita Schöneberg SPD

Anita Schöneberg SPD

Kommunalpolitisches Programm

>>Sozial gerecht und wirtschaftlich vernünftig<<

Das Wahlprogramm befasst sich u. a. mit folgenden Herausforderungen für unsere Stadt Ennepetal.

Informations- und Wissensgesellschaft / Bildung, Kultur

Wirtschaftsförderung und Ökologie

Demografische Entwicklung

Vielfalt und Soziales in der Gesellschaft

Bürgernähe durch Transparenz

Stärkung des Ehrenamtes

Die Umsetzung dieses Wahlprogrammes ist ein Prozess. Dieser verlangt nach einem ständigen Dialog mit unseren Bürgerinnen und Bürgern.

Dabei erfordert eine nachhaltige Wirksamkeit allerdings mehr als eine Legislaturperiode.

Kindergärten

Unsere Zukunft geht jeden Tag durch die Türen unserer Kindergärten.

Betreuung für Kinder unter 3 Jahren

Trägervielfalt und Wertevermittlung

Integrationslotsen

Schulen Bildung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft – auch vor Ort.

Schulen im Ganztagsbetrieb

Moderate Veränderung der Grundschullandschaft

Entwicklung des Reichenbach-Gymnasiums und der Sekundarschule

Sozialpädagogen an Schulen

Jugendarbeit

Kinder und Jugendliche brauchen für eine echte Teilhabe auch in ihrer Freizeit die Möglichkeit zum Dialog.

Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments

Streetworker

Förderung der Jugendarbeit in Verbänden und Kirchen

Stadtentwicklung Ennepetal – Entfaltung auf allen Ebenen.

Identität unserer „Stadt der Kluterthöhle“ und der Stadtteile

Schaffung von „Heimat“ in der unmittelbaren Umgebung der Menschen

Standortsicherung und Wirtschaftsförderung für heimische Unternehmen

Integriertes Handlungskonzept

Tourismus, Freizeit, Natur und Gesundheit

Akquisition von Fördermitteln

Ehrenamt und Bürgernähe

Vielfalt als Chance für ein l(i)ebenswertes Ennepetal.

Heimatvereine, Sport- und Kulturvereine

Verbände und kirchliche Einrichtungen

Seniorenbeirat; Behindertenbeirat

Integrationsrat

Förderung der Eigeninitiative von Nachbarschaften

Kooperation von Stadt, Ehrenamt und Sponsoren

Stärkung Bürgerbüro und Freiwilligenagentur

•„Rollende“ Bürgersprechstunde mit der Bürgermeisterin

weitere Ergänzungen

Querschnittsaufgabe Inklusion

Fazit

Umsetzungswillen, Energie und Leidenschaft für Ennepetal sind Wegbereiter für den Erfolg. Dabei steht Nachhaltigkeit im Vordergrund.

Im kommunalpolitischen Dialog mit Land und Bund sind Netzwerke unerlässlich. In diesen wird auch die Finanzsouveränität der Stadt Ennepetal immer wieder ein Thema sein. Für die zukünftigen Aufgaben sind solide Finanzen unabdingbar.

Um diesen Anforderungen gerecht werden zu können, braucht Ennepetal Offenheit, Mut und einen direkten Weg.