Syrien, ein schmutziger Krieg?

Lady [jpg] Ja,es ist ein schmutziger Krieg. Wie übrigens alle Kriege schmutzig und verbrecherisch sind.

Ein Religionskrieg? Hier kann man sagen, nein. In der Geschichte wurde die Religion immer vorgeschoben um einen Krieg zu begründen.

Der syrische Krieg währt seit 2011 und im Moment sieht es so aus als wenn die Regierungstruppen des Präsidenten Baschar Hafiz al-Assad die Oberhand gewinnen würden und damit der Krieg beendet werden könnte.
In dieser Situation wird eine Giftgasgranate in einem belebten Stadtteil von Damaskus abgeworfen. Hunderte von Menschen finden einen qualvollen Tod. Die Weltengemeinschaft ist entsetzt. Die USA, die sich als Weltpolizist sieht, will diese Tat gesühnt sehen. Flugs wird aus einem Zauberhut der Schuldige präsentiert, die Leute um Präsident Assad.

Pressefoto einer  Sitzung der Kommission

Pressefoto einer Sitzung der Kommission

Warum? Weil Assad nicht direkt die UNO angerufen hat um den Vorfall zu klären, vielmehr hat er 5 Tage gewartet bis jemand den Tatort besuchen durfte, so Außenminister Kerry. Kurz, die Regierung Assad ist schuldig, schuldig und nochmals schuldig.
Kein Wort davon, dass die US-Amerikaner mit den Franzosen und Briten in Jordanien und im Irak tausende Araber ausbilden, mit Waffen und Munition versorgen um sie dann nach Syrien zu schicken. Über diese Wege wird auch die Versorgung gesichert. Journalisten, die sich in der Nähe aufhielten, sahen Waffen die ein normaler Mensch niemals auf dem Markt bekommen könnte.
So wäre es also nicht verwunderlich wenn die ausgebildeten Kämpfer, die überwiegend keine syrische Bürger sind, mit Giftgasgranaten ins Kampfgebiet geschickt würden. Man kann solche Gasgranaten auch in der Größe von Cola-Dosen freisetzen. Klar das die USA ihre „Bemühungen“ um die „Freiheit“ Syriens belohnt sehen wollen. Und klar ist auch, dass man nach Freisetzung des Giftgases keinen Nachweis über die Herkunft erbringen kann.

Nun setzt die US-Amerikanische Adminstration mit dem Friedensnobelpreisträger Obama Präsident Assad unter Druck, indem sie unterstellt, die syrische Regierung hätte dies Giftgas, für die USA nachweislich, eingesetzt. Nicht die ausgebildeten Kämpfer oder syrische Freischärler, nein die Regierung hat dieses Gas eingesetzt. Und man droht ganz unverhohlen mit einer Bestrafung die man sich noch ausdenken will. Vorab sind schon mal mehrere Kriegsschiffe in Position gebracht worden.

Zwei F16 Kampfflugzeuge  Foto: USAF, Fotograf:

Zwei F16 Kampfflugzeuge Foto: © Jake Melampy (USAF)

Dass die USA im Laufe der Geschichte im Zusammenhang mit ihrem Eintritt in Kriege diese selber mit inszeniert hatte, ist seit dem Zwischenfall im Golf von Tonkin (Tonkin-Zwischenfall) jedem bekannt. Bei diesem Zwischenfall hatten die USA einen Angriff der Nordvietnamesen gefälscht. Die NSA fälschte sämtliche Unterlagen zu diesem Vorfall, so dass es wie ein Angriff aussah. Der damalige Präsident Johnson nahm dies zum Anlass den Vietnamkrieg massiv auszuweiten. Im Verlauf des Krieges setzten die USA chemische Kampfmittel ein, die bei der vietnamesischen Bevölkerung zu Genveränderungen führte. Später kamen Menschen mit einem Auge zur Welt – entsetzlich. Napalm wurde gegen die Bevölkerung eingesetzt, die bei lebendigem Leibe verbrannte.

In Deutschland wurden die Demonstranten gegen diesen Krieg als Verschwörungstheoretiker, Kommunisten und Antiamerikaner diffamiert. 2005 wurden jedoch die Unterlagen in den USA zu diesen Vorfällen freigegeben. Danach haben sich die USA schwerer und schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht. Nichts passierte jedoch.

Im IRAK Krieg von 2003 wurden wiederum gefälschte Belege und Beweise vorgelegt, die den Einritt der „Koalition der Willigen“ unter den USA rechtfertigen sollten. Diese Verhaltensweisen sind bei den USA bei ihrem Eintritt in einen Krieg immer zu beobachten gewesen.

Und auf einmal sollen im Fall Syriens von den USA keine gefakten Belege vorgelegt werden? Nein, wohl kaum.
Aber können die USA alleine und ungestraft gegen Syrien in den Krieg ziehen? Ja, sie können.
Wenn sie sich auf die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P) von der -„International Commission on Intervention and State Sovereignty“ berufen, die 2005 auf der UN-Generalversammlung abgesegnet wurde. Darin hat die UNO ein hervorrangiges Recht solch einen Eingriff in die Souveränität Syriens abzusegnen, dieses Recht haben aber auch Staatenbünde oder Koalitionen.
Denn wenn ein Staat seiner Verantwortung gegenüber seiner Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und Verbrechen gegen die Menschheit nicht nach kommt kann es zu Souveränitätseinschränkungen (Krieg) kommen. Der Giftgasangriff ist ein schweres Kriegsverbrechen und könnte dementsprechend geahndet werden.

Dafür brauchen die USA aber erst einmal die Beweise und die werden schwer zu erbringen sein.
Es ist also nicht so leicht wie die deutschen Leitmedien suggerieren. Wobei die deutschen Leitmedien den Eindruck erwecken als wenn sie eher heute als morgen eine Eskalation des Syrienkrieges sehen wollten. Keine Spur von der besonderen Verantwortung der Deutschen im Zusammenhang mit solchen Kriegen. Im Moment rudern alle erst einmal zurück und alle warten auf die Ergebnisse der Giftgas-Untersuchungen durch die UNO. Dies wird sicher noch einige Wochen dauern. Gut so. Dann gibt es weniger Tote.

Catherine Ashton  Foto: Linde Arndt

Catherine Ashton Foto: Linde Arndt

Gleichwohl sieht es in Deutschland so aus als wenn sich die Bundeskanzlerin von Schuldzuweisungen gegenüber einer syrischen Partei fernhält und nur die Tat als abscheulich betrachtet.

Das entspricht der Linie der UNO als auch der „Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“ Catherine Ashton. Deutschland könnte sich trotz oder gerade wegen des Wahlkampfes verdient machen indem es für einen Friedensprozess Impulse geben würde.

Das Problem sind die „Rebellen“ die erst den Präsidenten bestraft sehen und dann Frieden schließen wollen. Diese Einstellung lässt allerdings nichts gutes ahnen.



Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Brüssel.

 

 

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