Nichts spricht gegen eine Zustimmung zum Bürgerbegehren!

v.l.Norbert Meese, Dr. Ilona Kryl, Rainer Zachow Fotocollage: Linde Arndt

v.l.Norbert Meese, Dr. Ilona Kryl, Rainer Zachow Fotocollage: Linde Arndt

[Schwelm 2016-06-28]  3138 Unterschriften sind ein respektables Ergebnis.
Am Donnerstag, den 30. Juni 2016 ist es soweit!

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause entscheidet der Rat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft!
Nachdem es den Initiatoren mit ihren Unterstützern gelungen ist, 3138 gültige Unterstützungsunterschriften vorzulegen, ist der Druck auf die Allianz spürbar gestiegen. Durch die Unterschriften wird eine heftige Empörung über den gefassten Beschluss deutlich. Der Rat wird dieses eindeutige Votum bewerten müssen. Nach Auffassung der Initiatoren sollte der Rat es respektieren und den Bürgerinnen und Bürgern die Chance geben über den Standort abzustimmen. Vor dieser demokratischen Abstimmung muss niemand Angst haben.

Den Initiatoren ist zur Kenntnis gelangt, dass die SPD Fraktion einen erneuten Antrag auf Ratsbürgerentscheid zur Diskussion stellen will, wenn das Bürgerbegehren abgelehnt werden sollte.

Grundsätzlich begrüßen Norbert Meese, Dr. Ilona Kryl und Rainer Zachow die Initiative der SPD, sie gehen aber davon aus, dass dem Bürgerbegehren zugestimmt werden kann.

Wenn der zweite Weg notwendig wird und sich die Fraktionen auf diesem Wege, auf eine, auch für die Initiative akzeptable Fragestellung einigen sollten und dem Bürger das angestrebte Mitspracherecht ermöglichen, könnte der von den Initiatoren im Vorfeld angekündigte Klageweg vermieden werden.
Es ist also die Frage zu beantworten, ob der Politik hier der große Wurf gelingt oder ob man die Entscheidung, den Bürger teilhaben zu lassen, Gerichten überlässt.

Dies wäre aus Sicht der Initiatoren und ihrer Unterstützer das falsche Signal und würde der demokratischen Kultur in der Stadt Schaden zufügen und vorhandene Gräben weiter aufreißen.
Meese, Kryl und Zachow weisen als parteilose Initiatoren darauf hin, dass man sich auch in den Fraktionsgesprächen für ein Miteinander eingesetzt hat und dabei insbesondere die Einwohner/innen mit einbeziehen möge. Mit Spannung wird nun erwartet, ob der Bürgerwille Berücksichtigung findet.

Norbert Meese, Dr. Ilona Kryl und Rainer Zachow

Print Friendly, PDF & Email
0 Kommentare

Dein Kommentar

Want to join the discussion?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.