Imke Heymann zum Erfahrungsaustausch in Monheim

Monheim hat besondere Aufmerksamkeit mit gezielter Ansiedlung von Unternehmen erlangt. Dabei wurde die Gewerbesteuer auf 300 und in Folge auf 285 Hebesatzpunkkte gesenkt, wodurch das Gewerbesteueraufkommen innerhalb von 3 Jahren von 16,9 Millionen auf 210 Millionen gesteigert werden konnte.

Hier interessierte Imke Heymann vor allem, wie Daniel Zimmermann, der Bürgermeister von Monheim dabei vorgegangen ist. Ausführlich erläuterte der mit mehr als 94% (!) der Stimmen gewählte Bürgermeister der Partei PETO ( Eine Partei Neugründung durch junge Menschen) , dass er sich zunächst das schriftliche Versprechen aller Fraktionsvorsitzenden geholt habe, die Gewerbesteuer deutlich zu senken, wenn es gelänge Zusagen für Ansiedlungen von Unternehmen zu bekommen, die den Verlust durch die Absenkung mindestens kompensieren würden. Mit diesem Schreiben und viel Überzeugungskraft ging es dann auf die Suche nach Unternehmen. Heute kommen die 20 größten Unternehmen für 96% der Gewerbesteuer auf, wobei 12 dieser Unternehmen vorher nicht in Monheim angesiedelt waren. „Allein in 2013 wurden 1.500 neue Arbeitsplätze in Monheim geschaffen.“

Imke Heymann und Bürgermeister  Foto:

Imke Heymann und Bürgermeister Daniel Zimmermann (Monheim) Foto: © D. Heymann

Der Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann erläuterte Imke Heymann dabei, dass damit nicht Steuerkraft aus dem Umland abgezogen wurde, sondern vor allem Steuerkraft von Unternehmen aus NRW wieder nach NRW zurück geholt wurde – aus anderen Bundesländern mit deutlich niedrigeren Hebesätzen oder dem Ausland. Alle umliegenden Gemeinden konnten im gleichen Zeitraum ebenfalls ein für NRW überdurchschnittliches Wachstum der Steuerkraft verzeichnen. Von einem Schaden für die umliegenden Städte könne also nicht die Rede sein.

Rund 80% der Steuereinnahmen der Stadt Monheim gehen komplett zurück in Umlagesysteme, so dass nur ein kleiner Teil der Einnahmen in Monheim verbleibt. Dieser Teil ist allerdings groß genug, so dass die Stadt Monheim binnen weniger Jahre ihre kompletten Schulden tilgen konnte und gezielt in die städtische Infrastruktur investieren kann.“Zuerst haben wir die Zinsen, die wir nicht mehr bezahlen müssen, in Projekte investiert von denen unsere Stadt und unsere Bürger profitieren. Allein hier haben wir pro Jahr mehr als 5 Millionen € zur Verfügung, mit denen wir zum Beispiel die Kindergartenbeiträge komplett abgeschafft haben. Ein Ziel für uns, wir wollen Monheim – die Hauptstadt für Kinder werden. Ergebnis sind steigende Zahlen beim Zuzug aus dem Umland, aber erstmals auch eine deutlich gestiegene Geburtenrate.“

Besonders interessierte Imke Heymann auch, wie Bürgermeister Daniel Zimmermann die Führung der Verwaltung angegangen sei. Hier stellte der Monheimer Bürgermeister klar heraus, dass er gute Erfahrung mit der Steuerung auf der Basis von Zielen gemacht habe. Der Rat gebe 3-5 strategische Ziele vor, die dann in der Verwaltung schrittweise verfeinert würden, bis hin zu persönlichen Zielen für die Mitarbeiter. Dies führe auch dazu, dass die strategischen Ziele den Mitarbeitern klar sind. Wichtig sei auch eine klare Orientierung an Leistungen und Ergebnissen. „Manche Verwaltungen neigen dazu, Vermerke zu schreiben, warum Dinge nicht gehen. Mir war wichtig, dass meine Mitarbeiter Vermerke schreiben, wie man Dinge möglich machen kann, denn das ist unsere Aufgabe. Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und verstehen uns auch als solches.“, betonte Bürgermeister Daniel Zimmermann.

Imke Heymann hatte ganz viel für sich persönlich und Ennepetal mitnehmen können. „Natürlich sind die Rahmenbedingungen in Monheim anders, als in Ennepetal, da wir in Ennepetal sehr viel produzierendes Gewerbe haben. Wir können aber viel von dem Monheimer-Modell lernen und müssen nun schauen, was wir hiervon für Ennepetal verwenden können. In Monheim haben ich gesehen, dass sich kreative Lösungen auszahlen können und man auch den Mut haben muss, neue Wege zu beschreiten. Wir müssen nicht alles neu erfinden – es hilft über den Tellerrand zu schauen und die von anderen schon gemachten Erfahrungen aufnehmen kann. Ich bin Bürgermeister Zimmermann sehr dankbar, dass er sich die Zeit für diesen Erfahrungsaustausch genommen hat.“

 

 

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