Es geht zwar nicht viel aber etwas geht doch

[jpg] Der große Wurf ist es nicht, wenn man zusieht wie interkommunale Zusammenarbeit auf den Weg gebracht wird. So fanden sich der Ennepetaler Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen und sein Amtskollege Jochen Stobbe im Schwelmer Rathaus zusammen um eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bearbeitung von Beihilfen zu unterzeichnen. Die Stadt Ennepetal stand vor dem Problem eine 0,4 Stelle entweder zu ersetzen, einen Kollegen in Ennepetal einzuarbeiten oder die Stelle außer Haus zu geben (Neudeutsch heißt das Outsourcing).

              

Der Sachbereich betrifft die Bearbeitung der Beihilfen. Beihilfen sind Kostenbeteiligungen des Dienstherren an Aufwendungen gem. § 77 Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) im Sozialbereich (z.B. Krankheitsfälle). Sie sind Ausdruck der uralten abstrakten Fürsorgepflicht des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers gegenüber seinem Arbeitnehmer. Die Berarbeitung der Beihilfen ist ein Sondergebiet im Bereich einer Stadtverwaltung.

Herbert Schemme, der Leiter der Personalabteilung, ging nach 32 Jahren 2010 in Altersteilzeit, damit war die Bearbeitung der Beihilfen offen. Schwelm sprang mit der Bearbeitung erst einmal aushilfsweise ein. Beide Städte waren zufrieden, so dass nichts im Wege stand dies nun dauerhaft zu verfolgen.

Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen machte aus Sicht der Ennepetaler auch eine Rechnung auf. 30.000,– Euro hätte diese 0,4 Stelle gekostet. Die Schwelmer machen es für 14.000,– Euro, womit die Stadt Ennepetal 10.000,– Euro eingespart hat, so Wilhelm Wiggenhagen. Was Wiggenhagn mit den restlichen 6.000,– Euro machen würde die sich aus dieser Berechnung ergeben soll sein Geheimnis bleiben. Auf die Frage ob diese interkommunale Übereinkunft der Einsicht oder dem Kostendruck geschuldet wäre, konnte man nach der vorigen Erklärung verzichten. Wilhelm Wiggenhagen meinte dies wäre je zur Hälfte geschuldet.


Wenn man den Haushalt einer Kleinstadt wie Ennepetal betrachtet, so sind die eingesparten 10.000,– Euro die sich aus dieser Zusammenarbeit ergeben ein Pappenstiel.
Sicherlich ist es dem einen oder anderen noch erinnerlich, als die drei Südstädte Schwelm, Ennepetal und Gevelsberg eine gemeinsame Feuerwehr aufbauen wollten um damit ein gewaltiges Einsparpotenzial zu erreichen.
 

Es wurde nichts daraus. So sind diese überschaubaren Beträge zwar ein erster Schritt, nur die eigentlichen logischen Schritte sollten zumindest in ersten Gesprächen schon skizziert werden. Die Feuerwehr kann es nicht mehr sein aber im IT Bereich kann man wie in anderen Städten ein großes Einsparpotenzial erkennen. Aber nicht nur dieser Bereich bietet ein Potenzial, vielmehr sind es schon mehrere Bereiche die ins Gespräch kommen könnten. Wilhelm Wiggenhagen gab ja auch zu, dass intern und im Rat eine Liste mit Möglichkeiten kursiert. Bürgermeister Stobbe merkte an, dass Schwelm in der interkommunalen Zusammenarbeit auf eine langjährige Erfahrung zurück blicken kann, was sicher bei solchen Gesprächen hilfreich wäre. Der Schwelmer Kämmerer und erste Beigeordnete Ralf Schweinsberg erkannte in der Übereinkunft zwischen Ennepetal und Schwelm die klassische Win-Win Situation. Die Städte des Südkreises sollten jedoch endlich Gespräche über größere Posten in den Haushalten führen, die nicht nur monetäre Vorteile bieten, vielmehr qualitative Verbesserungen in der Organisation darstellen könnten.



Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

 

Alle Fotos &copy Linde Arndt

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