Ennepetal, Insel der Glückseligen

[jpg] Man sagt ja, Geschichte wiederholt sich nicht. In Ennepetal scheint dies jedoch nicht gültig zu sein. In der Weimarer Republik stand man den Nazis gleichgültig gegenüber, ging man doch davon aus, der Spuk würde sich von alleine erledigen. Sah man damals doch den Feind der Demokratie eher in der linken Ecke. So konnte sich die damalige "völkische Bewegung" ungestört entwickeln und letztendlich als das kleinere Übel auch die Macht übernehmen. Auch damals sah man in den Rathäusern über die vielen, teils hochkriminellen Aktivitäten einfach hinweg, galt es doch die linken Störenfriede, auch die Sozialdemokratie, in Schach zu halten. Über 60 Jahre, nach dem das verbrecherische Regime der Nazi von der Geschichte hinweg gefegt wurde, sollte man meinen jeder Einzelne habe diese Lektion internalisiert.

Nicht so in Ennepetal in der Stadtverwaltung und bei den etablierten politischen Parteien.

NPD Riege im Ratssaal

Da "kräht" der Bündnisgrüne Sven Hustadt: "Als Mitglied im Wahlausschuss , werde ich mir die Unterlagen der NPD genau ansehen" . Wir haben noch nicht einmal einen Mucks von dem Bündnisgrünen gehört. Auch von anderer Seite wurden diesbezüglich Ankündigungen verlautet. Und was wurde daraus? Nun der Wahlausschuss winkte die Neonazis ohne Kommentar durch, keine Frage, nichts wurde bemerkt.  Außer, man könne halt nichts daran ändern.

Mehner, der Paradiesvogel von Ennepetal, wurde jedoch akribisch behandelt, obwohl in diesem Fall die formellen Voraussetzungen offenbar noch nicht einmal im Ansatz erfüllt wurden. Zwei, drei Sätzen wären ausreichend gewesen. Aber eine ganze Stunde?

Nun sind wir davon ausgegangen, die Stadtverwaltung hätte im Zusammenhang mit den Neonazis ihren Job gemacht. Ist es doch bekannt, dass sie an anderen Orten  den Zugang zu den Wahlen erschlichen haben, mit teilweise krimineller Energie. Und hier sollte das anders sein?

Da kommt uns doch die Meldung der WR mit Entsetzen auf den Tisch, ein Bürger unserer Stadt wurde als Direktbewerber auf deren Listen  gesetzt. Er versichert vor der Stadt, er habe nichts davon gewusst.

Ja hat denn die Stadtverwaltung nicht vorher im Falle der Neonazis die einzelnen Bewerber überprüft? In anderen Städten ist das gang und gäbe, will man sich doch nicht dem Vorwurf aussetzen, man wolle ihnen Vorschub leisten. In Ennepetal ist das offensichtlich egal, da ist man mit anderen Dingen beschäftigt.

Die dreitägige Einspruchsfrist ist vorbei und gut ist. So schreibt die Stadt Ennepetal auf ihrer Webseite lapidar:

"Dennoch wird sich an der Kandidatur nichts ändern, da die Beschwerdefristen abgelaufen sind. Damit wird der Kandidat auf den Stimmzettel übernommen und hat natürlich im Falle seiner Wahl das Recht, diese abzulehnen."

Das darf doch nicht wahr sein!!! Wir haben die Landeswahlleiterin angerufen, die uns tatsächlich bestätigte, nach der Einspruchsfrist ist keine Möglichkeit mehr vorhanden in den nun ablaufenden Prozess bis zur Wahl am 30.08.09 einzugreifen. Wir wollten das nicht glauben, gibt es doch bei den Juristen die Möglichkeit des Antrages auf Widereinsetzung in den vorherigen Stand, auch dies, so die Wahlleiterin, wäre nicht vorgesehen. Einzige Möglichkeit wäre nach der Wahl, die Wahl in diesem Bezirk anzufechten, was evtl. zu einer Wiederholung der Wahl führen würde.

Wenn das Schule macht, dann können wir uns, Voraussetzung ist naive und schlafmützige Stadtverwaltung,  auf folgendes einstellen:

Ein unbescholtener, geachteter und bekannter Bürger findet sich ohne es zu wissen auf den Wahlzetteln der Neonazis wieder, womit diese sich die notwendigen Stimmen einholen. Er braucht nicht den Wahlbezirk zu gewinnen, nur die Stimmen zählen, sodass über die Reserveliste ein anderer in den Rat einzieht. Mehrere Wahlbezirke werden auf diese Art und Weise mit besetzt und über die Reserveliste kommen auch mehrere Neonazis in den Rat. Man muss das nur mal zu Ende denken, eine fatale Strategie die unsere Demokratie herausfordert.

Da unsere Demokratie sehr bequem, unbeweglich und meines Erachtens nicht mehr streitbar ist könnte man über ein paar Jahre die Neonazi Bewegung wieder in unserer Demokratie "begrüßen".

Was verdammt noch mal hat die Stadtverwaltung gehindert, die nicht bekannten Bewerber einmal anzurufen und zu fragen ob sie ihre Zustimmung zu dem Wahlvorschlag auch gegeben haben? Wo ist das sogenannte kompenten Verhalten der höheren Verwaltungsfachwirte? Ist die besondere deutsche Geschichte nur noch ein Smalltalk wert, so bei Bierchen und Bockwurst? Man bedauert das Ganze,beißt mal in die Bockwurst und trinkt einen Schluck Bier dabei, und gut ist?

Auch wird es Zeit das die etablierten Parteien sich an ihre Landesvorstände wenden, um eine Gesetzesänderung zu erreichen, so dass nach solch einem Vorgang, immerhin wäre das ja ein Betrug, die Möglichkeit geschaffen wird, diese Partei zum Teufel zu jagen, sprich die Zulassung zur Wahl nachträglich zu verweigern.

Hier in Ennepetal wird sich sicher nichts ändern, wir haben unsere Insel der Glückseligen indem die Vergangenheit vergessen ist. Es zählt nur der heutige Tag  und die Zukunft ist in weiter Ferne. Sensibel sind wir nur wenn wir an unsere persönliche Verantwortung erinnert werden.

Wie sagt unsere Frau Nachbarin so schön sinngemäß: Es wird Zeit, dass wir die Vergangenheit als solche behandeln, sprich vergessen.  Wir müssen uns um unsere Zukunft kümmern und die ist halt rosarot, wenn man den von ihr favorisierten Kandidaten wählt. Sensibilisiert wie sie nun einmal ist, bietet sie unbedarft dem Neonazi Hüsgen  eine Plattform, wo er sich dementsprechend profilieren kann. Das Hüsgen seine Botschaft so unter die Leute bringen kann, interessiert dabei wohl nicht. Hinterher kann sie ja mit einem roten Kärtchen sich dementsprechend profilieren. So schafft man sich halt seine eigene Bühne. Eine wahrlich fatale Einstellung, die uns die Verantwortung nimmt und das reflektierende Denken unterbindet.

Wie infantil muss man sein um solch einem Ruf zu folgen? Denn das hört sich so ein bisschen an wie, "es war ja nicht alles schlecht was im dritten Reich passierte", und bei diesem Gespräch möchte ich nicht dabei sein.

Jürgen Gerhardt

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20 Kommentare
  1. Sven Hustadt says:

    Sehr geehrter Herr Gerhardt,
    die Unterlagen wurden von mir gewissenhaft geprüft.
    Wenn aber die NPD sich die Unterschrift , des besagten Kandidaten, erschlichen(oder gefälscht) haben sollte.
    So ist dieses eine strafbare Handlung.
    Denn die Unterlagen waren alle Unterschrieben, und wurden fristgercht eingereicht .
    Es lagen also keine Formfehler vor.
    Mit freundlichen (Krähen) Grüßen
    Sven Hustadt

  2. Beate Müller says:

    @Sven Hustadt
    In der Liste der Wahlbezirke und Reserveliste tauchen sehr viele Rentner auf, In anderen Orten wurde festgestellt dass die NPD ältere Leute unter einem falschen Vorwand (z.B. für dieJugend was tun …) eine Unterschrift abgeluxt hatten. Das bedeutet, die Personen hatten auch eine prüfbare Adresse, unterschrieben und keine Formfehler.

    Wer ist denn nun gerade bei der NPD zuständig, hier eine Überprüfung der einzelnen Kandidaten vorzunehmen. Oder denkt wieder jeder, dafür ist ein anderer zuständig und nichts passiert?
    Gibt es da Zuständigkeiten, oder müssen wir es einfach wieder hinnehmen?
    Was wäre denn, wenn man die einzelnen Personen anruft und fragt, ob es stimmt, das sie für die NPD kandidieren? Darf man das Wenn ja, wer könnte / müsste das machen?

  3. Redaktion
    Redaktion says:

    @Sven Hustadt

    Also wenn ich mit „Ganoven“ verkehre dann prüfe ich wirklich ganz genau. Heißt ich ruf an oder befrage, lass mir Kontrollunterschriften geben.
    Aber Sie sind sich von ehrenwerten Menschen ausgegangen, die nur ein Wässerchen trüben können.
    Ach ja,Sie haben richtig erkannt. Auch hier hat jemand aus dem „überkochenden Güllefaß“ angeklopft. Diesen Herrn, habe ich nicht nur gelöscht (ohne Red.Kommentar)sondern auch gefiltert.

  4. Sven Hustadt says:

    @Beate Müller

    Wir sollten in dem Forum ; „Wir Ennepetaler“ weiter Diskutieren.
    Denn das ist ein Blog und kein Forum.
    Ich glaube Herr Gerhardt duldet solche „Unterhaltungen“ nicht.
    Mit freundlichen Grüßen
    Sven Hustadt

  5. Sven Hustadt says:

    @ Redaktion
    Kontrollunterschriften?
    Glauben sie ernsthaft das Sie so leicht an Schriftproben rankommen,
    Herr Gerhardt?
    Und was ist wenn die Unterschriften erschlichen worden sind?
    Dann nützt eine Schriftprobe garnichts.

  6. Redaktion
    Redaktion says:

    @Sven Hustadt

    Na, na, wenn diese Kommentare Bezug zum Artikel haben, ist das ok.

  7. Redaktion
    Redaktion says:

    @Sven Hustadt

    Lieber und sehr veehrter Herr Hustadt, wissen Sie, von solchen Leuten würde ich sogar die Unterwäschegröße vergleichen. Und glauben Sie mir, ich käme da ran. Sie haben doch sicherlich schon gemerkt, ich bin ein ganz Böser.

  8. Beate Müller says:

    @Sven Hustadt
    Denke schon dass Sie hier antworten dürfen, denn sonst wäre auch Ihr Beitrag und meiner nicht hier.
    Ich selbst lese zwar im Forum, fühle mich aber hier schon wohl weil es so aufregend und anregend ist :-))) und ich lasse mir auch regelmäßig die Newsletter hier vom Blog schicken..

    Sollte Herr Gerhardt uns löschen, mache ich es genau wie Sie und schreibe den gleichen Text eben wo anders. Aber das ist mir hier noch nie passiert, weil ich immer versuche beim Thema zu bleiben.

  9. Sven Hustadt says:

    Herr Gerhardt,
    natürlich gibt es immer eine Möglichkeit an Unterschriften ranzukommen (das hat die NPD ja auch so gemacht).
    Und dann ?
    Es wird spätestens dann schwierig , wenn man die Frage beantworten muss :wo diese Unterschriften denn herkommen.
    Sollten Demokraten die gleichen Methoden anwenden, wie die Rechtsradikalen?

    Wissen Sie Herr Gerhardt, ich habe noch das Desaster vom (versuchten) NPD Verbot im Kopf.
    Da hat man auch gedacht: „Das machen wir einfach mal so“.
    Und ist dann Formfehlern gescheitert.

    Und was war das Ergebnis ?
    Die NPD ging triumphierend aus dem Gerichtssaal.
    Möchten Sie das in Ennepetal erleben ?

    Denn jetzt ,wo die Staatsanwaltschaft gegen die Ennepetaler NPD ermittelt, ist denen wohl nicht so nach triumphieren zumute.

    Aber zurück zu der Frage von Beate:
    Ich würde , wenn sich jemand meine Unterschrift erschleichen würde ,Strafanzeige erstatten.

  10. Redaktion
    Redaktion says:

    @Sven Hustadt

    Sie verstehen es immer noch nicht. Es kann doch nicht so schwierig sein, die Kandidaten persönlich zu überprüfen, zumal denn in anderen Städten Menschen ja unter Druck ihre Unterschrift ab gegeben haben. Der Vergleich mit dem Verbot hinkt etwas, das waren ganz andere Sachverhalte, Stichwort V-Leute.

  11. Sven Hustadt says:

    Herr Gerhard,
    So einfach ist das nicht ,die Kandidaten persöhnlich zu überprüfen.

    Oder glauben Sie ,das die NPD keinen Rechtsbeistand hat?
    Denken sie nicht ,das die „überzeugten“ NPD-Kandidaten das sofort melden würden ?
    Und ihnen das als „Formfehler“ auslegen ?

    Stichwort :Neutralitätspflicht.

    Die zweite Frage :woran erkennen sie das bei diesem oder jenem Kandidaten die Unterschrift „Abbgepresst“ wurde ?
    Wo wollen sie anfangen zu überprüfen, bevor das den „überzeugten“ NPD’lern auffällt ?
    Und die dann versuchen würden ,eine Einstweilige Verfügung ,über ihre Anwälte zu erlassen .

    Wollen sie den NPD Anwälten eine „Steilvorlage“ geben ?

    Glauben sie nicht ,das ich darüber nicht auch nachgedacht hätte.

    Jetzt ,wo die Staatsanwaltschaft ermittelt, haben die Demokraten eine „Steilvorlage“.

    Das mit den V-Männern wusste ich auch, aber dieser Fall zeigte auch das die Methode:
    „Wir machen das mal ebenso“
    In einem Desaster enden kann.
    Und das sollte man nicht Riskieren.

  12. Sven Hustadt says:

    Herr Gerhard,
    das ist das erste mal ,das wir einer Meining sind.
    Die Welt ist nicht so einfach ,wie sie das in Ihrem Blog manchmal sehen.
    Mit freundlichen (Krähen)Grüßen
    Sven Hustadt

  13. Redaktion
    Redaktion says:

    @Sven Hustadt

    Mein Posting war mehr ironisch gemeint. Aber egal, ich „trete“ man nach.
    Das lustige an den Politikern aber auch der Stadtverwaltung beide wollen immer wieder reklamieren, sie hätten die Weisheit in sich ruhen. Daraus folgt: Sie können ihr Versagen nicht eingestehen.

    Stadtverwaltung und Rat der Stadt sind sich gegenseitig verpflichtet (Organtreue), sie sind „nur“ Exekutive.
    Was folgt daraus? Sie sind in erweitetem Maße der Sorgfalts- und Fürsorgepflicht unterworfen.

    Wenn sie anmerken, sie,also die Verwaltung als auch der Rat, könne und dürfe die einzelnen Bewerber nicht überprüfen, indem sie diese persönlich befragen, weil, so merken sie das an, dies dem freien und uneingeschränkten Zugang zu Wahlen nicht entspricht, so unterliegen sie einem Rechtsirrtum.
    Denn, es gibt in vielen Fällen, den Sachverhalt des begründeten Verdachtes und den galt es auszuräumen.
    Einen begründeten Verdacht kann man nur durch geeignet Maßnahmen beseitigen. Ich will das jetzt niht weiter ausführen. Nur eines, es waren und sind „nur“ 20 plus 12 Bewerber. Eine geeignete Maßnahme wäre gewesen, durch Kontaktaufnahme mit den Bewerbern sich der Ernsthaftigkeit der Bewerbung zu versichern. Und das ist unterlassen worden. Das Amt des Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat Parteien und Bewerber zitiert um sich von ihrer Ernsthaftigkeit zu überzeugen und erst danach entschieden. Das nenne ich Sorgfaltspflicht.
    Darauf wurde z.Bsp.die Pogopartei und Die Partei zur Bundestagswahl nicht zugelassen, beide Parteien erfüllten aber die formalen Voraussetzungen der Zulassung.
    Das hinterher das Rechtsmittel der Klage gegen den Bundeswahlleiter eingelegt wurde, hatte der Bundeswahlleiter billigend in Kauf genommen. Er kann sich aber nicht dem Vorwurf einer mangelnden Sorgfaltspflicht nunmehr ausgesetzt sehen.
    Was hätten Sie persönlich tun können?

    Nun Sie hätten einen Antrag stellen können, im Falle der NPD die Bewerber persönlich zu befragen, sei es telefonisch oder durch Besuch um sich über die Rechtsmäßigkeit der abgegebenen Bewerbungen zu überzeugen. Wäre dieser Ihr Antrag, mit Mehrheit abgelehnt worden, so wären Sie zumindest aus dem „Schneider“ raus gewesen.

    Tja, so einfach kann Demokratie sein, wenn man die Regeln benutzt.

    Ich hoffe der „Tritt“ hat Ihnen nicht allzu weh getan. Wenn es doch etwas weh getan hat, so kann ich Ihnen gerne einen guten Physiotherapeuten emofehlen.

  14. Sven Hustadt says:

    Herr Gerhardt,
    und was wäre gewesen wenn die NPD-Kandidaten alles „ordentliche“ gewesen wären ?
    Dann hätte die NPD ihre „Steilvorlage“ gehabt.
    Hinterher kann man immer schreiben :“Was,wäre ,wenn …“

    Aber nun gut , das Thema ist aus Diskutiert.

    Heute hatten wir unsere erste Flugblattaktion „gegen Rechts“, (sie waren ja auch da;-),
    und ab nächste Woche geht es in die Stadtteile zum verteilen.

  15. Redaktion
    Redaktion says:

    @Sven Hustadt

    Ich sehe da keine wirkliche Sensibilisierung bei der Stadt. Die Mahnwache wurde nur durch Zufall bekannt und jetzt dieser Vorfall. Da die Neonazis eine grundlegend andere Strategie erarbeitet haben, sollte man auch auf Seiten der demokratischen Parteien die Strategien ändern. Aber Sie haben ja schon mehrfach erwähnt, dass Sie nur „Hobbypolitiker“ sind. Warten wir es also ab, bis die Neonazis vor unseren Schulen stehen und z.Bsp. ihre CD´s verteilen. Ennepetal läuft ja immer irgendwelchen Zügen hinterher die schon abgefahren sind, warum nicht auch hierbei.
    Sie werden das schon sicherlich richten.

  16. Sven Hustadt says:

    Herr Gerhardt,
    was wäre denn passiert wenn ich den Antrag gestellt hätte ?
    Er wäre mit großer wahrscheinlichkeit abgelehnt worden, ich wäre dann „aus dem Schneider gewesen“ aber die NPD hätte sich als „Underdog“ (gerade bei jungen Menschen) profieleren können.
    Möchten Sie das ?

    Das die NPD vor Schulhöfen ihre CD’s verteilt ( ist sehr wahrscheinlich) , aber man wird diesem Problem nur mit Aufklärung herwerden können. (Flugblätter, Informationsveranstaltungen insbesonders an Schulen….etc)
    Sie können doch auch bei so einer Aktion mitmachen (Sie sind im schreiben sehr begabt ,das muß ich ehrlich(und neidisch) zugeben).
    Wenn Sie ein Flugblatt schreiben würden, dafür bräuchte man wahrscheinlich einen „Waffenschein“ 😉

    Nicht nur über etwas schreiben, sondern aktiv an was beteiligt sein.
    Nicht nur Zuschauer bzw Kommentator sein, sondern aktiv etwas machen.
    Überlegen sie sich meinen Vorschlag doch einmal.
    Mit freundlichen Grüßen
    Sven Hustadt

  17. Redaktion
    Redaktion says:

    @Sven Hustat

    Tja Herr Hustat, der eine kämpft eben mit der Tastatur und der andere eben mit Flyern in der Fußgängerzone für unsere Demokratie. Die Frage ist, mit welchem Ergebnis.
    Was nun dieses Thema betrifft, so ist für mich eines klar, es müssen neue Strategien und Regeln her, die man in einer konzertierten Aktion erarbeiten könnte. Und nicht wie das immer in Ennepetal üblich ist, es wird schon irgendwie an uns vorbei gehen.

    Was nun meine Schreibweise und mein Schreibstil angeht, so haben Sie ja immer die Möglichkeit sich bei Frau Nachbarin, Mutter Beimer von Ennepetal, aus zu weinen. Glauben Sie mir, sie wird Sie auf jeden Fall verstehen und letztendlich auch trösten. Sie sind auch niemals dort alleine; denn, so habe ich gehört, ein „ganz“ Großer weint sich immer dort aus.

  18. Redaktion
    Redaktion says:

    Sehr geehrter Herr Hustadt,

    um das ganz nunmehr abzuschließen, denn offensichtlich haben Sie etwas falsch verstanden, möchte ich Ihnen persönlich eines sagen.
    Sie haben im Forum der Nachbarin den Eindruck erwecken wollen, Sie hätten irgendetwas im Zusammenhang mit diesem Thema im Griff, indem Sie sagten, ich werde mir die Unterlagen ganz genau ansehen. Tatsächlich bemerkte ich aber, nichts haben Sie jemals im Griff gehabt. Das schlimme an solchen Aussagen oder Ankündigungen ist folgendes: Eltern, Lehrer oder andere Personen wird vorgegauckelt, he ihr braucht nichts zu tun. Und das,lieber Herr Hustadt, dass ist für mich verantwortungslos gegenüber den Personen für die Sie ein politisches Mandat per Wahl erlangen wollen.

    Diese Ihre Einstellung zeigen Sie auch recht eindrucksvoll in einem weiteren Beitrag, in welchem Sie nicht in der Lage sind die unterschiedlichen Formate Blog und Forum auseinander zu halten.
    Hier nochmals zu Ihrer Aufklärung. Ein Blog ist nicht auf Kommentare angewiesen, vielmehr ist ein Blog auf gute Artikel angewiesen, genauso wie eine Zeitung. Die übermittelten Kommentare, bei Zeitungen Leserbriefe, dienen nur dem Verfasser eines Artikels als Kontrolle inwieweit er richtig oder falsch mit seinem Artikel lag – mehr nicht.
    Beide, Blogger und Printmedien, sind wir nur hinter einem her – dem Leser. Und je mehr Leser wir bekommen, desto besser sind wir.
    Im Gegensatz dazu ist das Forum auf Zuschriften (Posts) und Mitglieder angewiesen, die letztendlich Leben in einem Forum wiederspiegeln. Versuchen Sie also bitte nicht Ihre rudimentären Internet und Politik Kenntnisse mit uns zu erweitern, dies muss auf diese Art und Weise schief gehen. Versuchen Sie doch einfach auf Ihrer Parteiseite einen guten Job zu machen,indem Sie die 90er Jahre verlassen und kreativer und innovativer die Inhalte Ihrer Partei, sofern welche vorhanden sind, den Wählern nahe zu bringen. Alles andere ist mir wirklich zu naiv.

    Jürgen Gerhardt

  19. Redaktion
    Redaktion says:

    Lieber Herr Hustadt,

    jetzt verstehe ich Sie wirklich. Weil bei Frau Nachbarin für den CDU Kandidaten Flyer gefertigt werden fühlen Sie sich wohler.
    Sie Schlingel aber auch. Hätten Sie doch sagen können, dass Sie politisch mehr den CDU Kandidaten favorisieren, ist doch nicht schlimm. 😉
    Klar, alles für die Attraktivität der Stadt, versteht sich. Da fährt „Mutter Beimer von Ennepetal“ gerne mal ne Runde mit „Wilhelm dem Brot“, nur es musste halt noch Öffentlichkeit hergestellt werden. Rofl

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