Die Mauern in unseren Köpfen

[jpg] Die letzten drei Sitzungen in den Ausschüssen und im Rat der Stadt waren mehr als gespenstig. Wir, also der Rat der Stadt und die Verwaltung, wollten eigentlich Politik spielen, nur das Spiel will nicht so recht gelingen. Achtung und Respekt fordert diese gesellschaftliche Gruppe von der Presse und dem gemeinen Bürger. Häme, Spott und Verachtung schlägt dieser Gruppe stattdessen entgegen. Dabei hätte diese Gruppe jederzeit die Möglichkeit dieses erbärmliche Spiel, welches inzwischen bewusst betrieben wird, zu beenden, indem sie sich auf die Regeln besinnen würden, die sie selber aufgestellt haben.

2007/2008 wird ein Prospekt „Bauen mit der Sonne“ von der Stadt Ennepetal herausgebracht. Dort wird auf Hochglanz um Familien mit Kindern geworben. 7.500,– Euro Begrüßungsgeld pro Kind unter 18 Jahren wird versprochen. Das machte Sinn; ist unsere Gesellschaft doch zu stark in die Jahre gekommen. Familien mit Nachwuchs werden abgelehnt, ja sogar stigmatisiert. Gegensteuern ist politisch angesagt.
Damit die kleinen Racker den Rest der Gesellschaft nicht belästigen, hatte man das Baugebiet am Rande eines Ortsteils geplant. Für die Racker hatte man sogar einen Kinderspielplatz gebaut und diesen mit dem Notwendigsten ausgestattet.

Und dann dieses. Die Verwaltung verkauft ein Grundstück an einen kinderlosen Haushalt für 150.000,– Euro. Der Käufer will jedoch durch eine Mauer gegen den Kinderspielplatz akustisch abgesichert werden. Kein Problem für die Verwaltung  – und 150.000,– Euro wechseln den Besitzer. Weil aber die Verwaltung die Verantwortung für diesen Akt nicht übernehmen will, wird die Politik bemüht, die soll für solch ein Tun ihren Segen dazu geben. Und was macht die Politik daraus? Anstatt die Verwaltung in ihre Schranken zu verweisen und das unselige Geschäft rückgängig machen zu lassen, diskutiert man über die Höhe der Mauer die an diesem Spielplatz errichtet werden soll.

                         
   Wirtschaftsförderungsausschuss am 19.1.2012 im Dorma-Gebäude
 

Und weil man sonst nichts zu tun hat, die Sitzungsgelder immer weniger werden, will man am 15.Februar 2012 den Spielplatz besichtigen um die Höhe der Mauer auszugucken ( ! ). Das die derzeitig in diesem Viertel befindlichen Hausbesitzer mit ihren Rackern den Grund für eine Klage wegen „Arglistiger Täuschung“ hätten, wird bei diesen inkompetenten Gremien nicht bedacht. Wie man auch sieht, man kann sich auf die Versprechungen der Stadt Ennepetal nicht verlassen. Damit wird ein kinderfreundliches Areal in letzter Instanz zu einem kinderfeindlichen Areal.

Demnächst müssen unsere Kinder in Höhlen spielen, damit der Rest der Gesellschaft sich nicht belästigt fühlt. So zumindest in Ennepetal.

Und dabei hat Bürgermeister Wiggenhagen im vorigen Jahr bei einer Ortsbesichtigung den Bewohnern versprochen, dass es diese Mauer nicht geben wird. Aber, was hat Wiggenhagen nicht schon alles versprochen.
Vielleicht führen unsere Experten von Politik und Verwaltung sich einige Urteile unserer Gerichte in diesem Zusammenhang zu Gemüte: So begründet das Oberverwaltungs-gericht Münster in einem Urteil: ……Auch das Spielen ist ein elementares Bedürfnis eines jeden Kindes. Die dabei entstehenden Geräusche "… sind grundsätzlich allen anderen Menschen zumutbar. Wer Kinderlärm als lästig empfindet, hat selbst eine falsche Einstellung zu Kindern…". 

   
Als Beispiel: Der neue, wirklich kinderfreundliche und pädagogische Spielplatz in Schwelm

Schlimm genug, dass für solch eine Selbstverständlichkeit ein Obergericht bemüht werden muss. Aber unsere Ennepetaler Stadtverwaltung braucht offensichtlich eigene Gerichte und Urteile. Und die Anwohner? Die sind ziemlich sauer,  zumindest die ich befragt habe. Nebenbei bemerkt ist das Areal „Bauen mit der Sonne“ ein Witz. Wird dieses Areal doch durch eine Durchgangsstraße in zwei Hälften zerschnitten, Kinderunfälle sind durch dieses Areal vorprogrammiert. Was soll es, Kinder haben wir ja genug. Hauptsache die „Kohle“ stimmt.

Immerhin haben wir mindestens 1 Stunde Sitzungsgelder für einen Ausschuss nebst den dazu gehörigen Verwaltungsmenschen akquiriert: Geschätzte Kosten so an die 5.000,– Euro.  Wollten wir nicht sparen?

Und dann die Sitzung des Rates im Haus Ennepetal, mein Gott. Hat denn keiner Erbarmen und erlöst diese Menschen von ihren sogenannten Ehrenämtern? Die schaden der Stadt ja mehr als sie ihr nützen. Als Pressevertreter hat man nur einen Beobachterstatus, manchmal juckt es einen aber, weil die menschliche Vernunft so gequält wird.

                     
   Herr Frey [FDP] reklamiert die Kosten für die Ratssitzung am 29.1.2012 aufgrund der geringen
Tagesordnungspunkte.
 

Einen Tagesordnungspunkt hatte man den 40 Ratsmitglieder und einige Verwaltungsmenschen zur Abstimmung vorgelegt. Es war die Eröffnungs- und Schlussbilanz für das Jahr 2010 der neu in 2010 gegründeten städtischen Betriebe. 18 Tsd. Euro Gewinn haben diese Betriebe gemacht die in die Rücklage gehen sollten. Die Presse hatte allerdings keine Zahlen vorliegen, was wiederum auf die Informationspflicht der Stadtverwaltung ein schlechtes Licht wirft. Wie schon so oft musste die Presse reklamieren. Und, oh Wunder, am 2. Februar, also eine Woche später, wurden uns die Zahlen nachgereicht. Die Schlussbilanz wurde durch gewunken. Das diese AÖR nunmehr ein Betrieb ist, der eigene Kredite generieren kann und darüber hinaus die Verschuldung der Stadt exorbitant erhöhen kann, nichts war zu vernehmen. Klammheimlich ist im Hembecker Tal eine Verwaltungsstelle angemietet, renoviert und mit einer Geschäftsausstattung ausgestattet worden, die den Gedanken des Sparens konterkariert. Mindestens 57 .000,– (eher viel mehr) bis über 100.000,– Euro wurden in diesem Gebäude an Geschäftsausstattung verausgabt. Da wir sehr viele Apple Produkte sahen, liegt der Verdacht nahe, dass Apple etwas nachgeholfen hat indem Apple die politische Landschaft etwas gepflegt hat. So nennt man das zumindest in Wirtschaftkreisen. Und die Apple Produkte laufen unter: Man gönnt sich ja sonst nichts.

Noch was zum Thema Zockerei. Jetzt liegt uns die Vorlage aus dem Jahre 2006 vor. Klar ersichtlich, allen damaligen Politikern und Verwaltungsmenschen musste die Zockerei bekannt gewesen sein. Wie uns bekannt ist, hatte sich niemand gegen diese Art der Verwendung von Steuergeldern gewendet. Wie allgemein bekannt ist, die Fluktuation, sowohl im Rat der Stadt als auch in der Verwaltung, ist relativ gering – keiner will freiwillig gehen. Die Verantwortlichen treffen Sie also immer noch an den Fleischtöpfen . Welche Stadt will schon solch ein Personal haben?

Und die Kosten des Gesamtrates werden für diese Sitzung auch mal so eben  an die 10.000,– Euro  für diese Sitzung betragen haben. Wie sagte einer der Ratsmitglieder: Demokratie ist eben teuer.
Und zum Ende der Ratssitzung, nachdem allen Beteiligten klar war, dass nichts zu beraten gewesen war, fragte doch einer der Beteiligten: Können wir nicht nochmals das Problem der L 699 und der L 700 durchsprechen? Beide Straßen würden dann zum dritten male durch gekaut. Straßen-NRW, die Behörde die für die Straßen zuständig ist, würde dann wieder von Ennepetalern an der Arbeit gehindert. Politisch ist anscheinend alles getan. He, nein, halt, ich habe da irgendwo Licht brennen gesehen. Kann man nicht einen Beschluss herbeiführen dieses Licht auszumachen? Ach was, ich mach´es im vorbei gehen aus, das Licht. Solche Politiker und Verwaltungsmenschen begründen den schlechten Ruf von Politik und Verwaltung.

Wenn ich in die Ausschüsse oder den Rat gehe, so habe ich seit längeren ein unbestimmtes Gefühl. Eugen O´Neil hat das in seinem Stück „Mourning Becomes Electra „ durch den Protagonisten Ezra Mannon sehr treffend aussprechen lassen:
"Es ist eine Art innerer Unruhe – als würde etwas in mir lauern, warten, dass etwas geschieht. Dies Haus ist nicht mein Haus. Und du bist nicht meine Frau (Stadt)! Du wartest auf etwas!"
Auf was wartet Ennepetal? Das jemand die Mauern in den eigenen Köpfen einreißt? Das ein anderer den Mut aufbringt, den man aus Feigheit nicht aufbringen will?

Aber lassen wir am WilhelmTextor Ring von den Mauern träumen die das Kinderlachen von uns Menschen fern hält.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.

 

Alle Fotos © Linde Arndt

14 Kommentare
  1. Klara Herberg says:

    Lässt dann der Nachbar von der linken Seite auch eine Mauer bauen? Und evtl. auch die gegenüberliegenden Häuser eine auf der Vorderfront? Gleiches Recht für alle – oder liebe Stadt? Sehr kinderfreundlich unser Bürgermeister. Macht sich immer beliebter. Und damit es nicht an ihm hängen bleibt, schiebt er es auf die Ratsmitglieder ab. Toller Mann.

  2. Detlev Prause says:

    Vielleicht sollten unsere lieben Ratsmitglieder mal das Brett wegnehmen, das sie vor ihrem Kopf haben um zu erkennen, was auch eine Mauer von 2,25 bedeutet.

    Vielleicht geben sie jetzt wieder einmal viel Geld für einen Gutachter aus (meinetwegen 300.000 Euro) um dann die 150.000 Euro behalten zu dürfen.
    Schon geil, was hier kläuft.

    Detlev P.

  3. Klaus Hommes says:

    Am 13. Februar 2012 will die CDU sich ja in einer Anhörung darum “kümmern”. Da ist man ja gespannt wie ein Flitzebogen, was dabei herauskommt.
    Will endlich mal einer Verantwortung für die Stadt und ihr Image zeigen? “Kinderfreundlich” wird man nicht nur durch bloße Worte.

  4. Frank.P says:

    @Redaktion
    “Und dann dieses. Die Verwaltung verkauft ein Grundstück an einen kinderlosen Haushalt ….”
    Ich muss sie da korrigieren, die Käuferin ist eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern.
    Ansonsten gebe ich ihnen Recht, das hat unsere Verwaltung ja mal wider richtig “vermurkst.”.

  5. Redaktion
    Redaktion says:

    Die Stadt hatte noch einige Informationen zurück gehalten. Wobei ich jetzt sehr vorsichtig sein würde, weil die Stadt gezielte Desinformationen verteilt haben könnte. Heute sah das Ganze wiederum vollkommen anders aus. Auf jeden Fall stimmt irgendwas mit dem Häuserverkauf nicht.

  6. Petra says:

    Seit einigen Jahren steht das Projekt “Bauen mit der Sonne” auf der Agenda der Stadtverwaltung Ennepetal. Wer ein bisschen “googelt”, kann nachvollziehen, wie die Beteiligten (Parteien, Stadtrat, Verwaltung) kontinuierlich versucht haben, mit diesem Projekt ihr Image aufzupolieren.
    Was ist heute, in der Endphase, von den vollmundigen Ankündigungen (z.B. aus 2007) übrig geblieben?

    Die Ablehnung der Schallschutzmauer am Kinderspielplatz wird in diesen Tagen als kommunalpolitischer Durchbruch gefeiert, für mich war das einfach nur selbstverständlich.

  7. Redaktion
    Redaktion says:

    Die Schallschutzwand oder im Amtsdeutsch “Teilschutzwand” ist angenommen worden. 150.000,– Euro waren eben 150.000 Argumente gegen die Kinder in der Siedlung und für die “Teilschutzwand”. Jetzt weiß eben jeder wie viel wert die gesammelte Schar der Racker ist.

  8. Raistlin says:

    Und schon wieder zieht sich die Stadt (Verwaltung, Politik) Minuspunkte zu. Schon wieder werden Bürger (Kinder!) ausgegrenzt des schnöden Mammons wegen. Schon wieder wiegt das Wohl eines Einzelnen schwerer als das Wohl der Vielen!
    Vielleicht sollten wir uns an Duisburg ein Beispiel nehmen und Wiggenhagen abwählen oder zum Rücktritt zwingen! Inklusive seines ach so hoch “geschätzen” und völlig überbezahlten Stab!
    Ich frage Euch, liebe Mitleser und Kommentatoren: In was für einem Ennepetal wollen wir Leben?
    In einem Kinderfeindlichen, von konservativen Sturköpfen und Wirtschaftsbütteln regierten Ennepetal?
    Oder in einem Zukunftsorientierten, Familien- und vor allem Menschenfreundlichen, lebenswerten Ennepetal?
    Ich will ein Ennepetal, in dem wir unsere Kinder in die Mitte nehmen, ihnen zuhören, für sie da sind, sie beschützen und sich frei entwickeln lassen und nicht ausgrenzen, ignorieren und sie einmauern!
    Demonstrationen gegen ACTA und für den Weltfrieden sind ja gut und schön, aber ich würde es begrüssen, wenn hier mal jemand gegen diese Entscheidung und für die regional ureigensten Belange demonstriert.
    Wir haben es in der Hand… wenn wir es mal schaffen, uns zusammen zu raufen und gemeinsam dafür einzustehen.
    Sowas, wie diese Mauer, kann man doch nicht einfach so hinnehmen…!

    Stinksaure Grüße
    Euer Raistlin

  9. Leserkritik says:

    Was erwarten Sie? In dem Ausschuss sitzen halt keine Fachleute. Diese Hilflosigkeit der Hobbypolitiker in Ennepetal ist echt immer wieder aufs neue zum Schießen. Es gibt viel Rechtsprechung zum Thema Kinderkärm, aber die scheint ins Tal der Ennepetal noch nicht vorgedrungen zu sein.

    Das ist sowas von lächerlich… als gäbe es keine wichtigeren Themen.

    “Und weil man sonst nichts zu tun hat, die Sitzungsgelder immer weniger werden, will man am 15.Februar 2012 den Spielplatz besichtigen um die Höhe der Mauer auszugucken ( ! ).”
    -> Klar, ich seh schon die volle Kompetenz der Freys und Rauleffs dort stehen, die sich in ihrer unbegrenzten Selbstüberschätzung zu Lärmgutachtern aufschwingen. Absolut lächerlich, was soll dieser Unsinn? Was glaubt man dort zu erkennen?

    Und Übrigens:
    § 22 Abs. 1a BImSchG (gleichlautend auch im Landesimmissionsschutzgesetz):
    “Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, sind im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung. Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht herangezogen werden.”

  10. Leserkritik says:

    “Herr Frey [FDP] reklamiert die Kosten für die Ratssitzung am 29.1.2012 aufgrund der geringen
    Tagesordnungspunkte.”

    -> Stand wohl kein Bauvorhaben seines Architekturbüros auf der Tagesordnung?! 🙂

    Darüber hinaus kommt es wohl kaum auf die bloße Anzahl an TOPs an, sondern wohl eher auf deren Wichtigkeit. Wenn ein besonders dringender TOP eine schnelle Entscheidung erfordert (z.B. bei einer auslaufenden Veränderungssperre, oder wenn man mit einem Aufstellungsbeschluss schnell auf ein Bauvorhaben reagieren muss, usw. (Beispiele gibt es genug…)), dann sollte man dafür auch eine Ratssitzung abhalten. Zeigt mal wieder die Polemik der Ennepetaler FDP.

  11. HTB says:

    Einer unserer Kinderspielplätze ist von drei Seiten eingeschlossen. Von zwei Mauern mit je ca. 11 mtr. Höhe und einer Felswand von ca. 20 mtr. Höhe. Der Spielplatz wird von Kindern (und Erwachsenen) gut angenommen. Falls jemand dagegen opponieren möchte; der Spielplatz liegt in der Mitte der Voerder Straße.

  12. Leserkritik says:

    Und nochmal rein logisch gedacht:
    Der Bebauungsplan sieht keine Lärmschutzwand vor. Also war wohl keine erforderlich, da ein Bebauungsplan final abgewogen sein muss. Andere Möglichkeit: Diese Frage wurde im Bebauungsplanverfahren nicht behandelt -> Abwägungsausfall -> B-Plan wäre funktionslos. Wenn nun laut B-Plan keine Lärmschutzwand erforderlich ist, dann brauche ich auch keine Befreiung für eine Lärmschutzwand zu erteilen. Wenn die Stadt nun befreit, gibt sie ja indirekt zu, dass ihr Bebauungsplan da offensichtlich einen Fehler hat – warum sonst lasse ich sie zu?!
    Interessant ist auch, dass die Verwaltung da nicht zwischen Haupt- und Nebenanlage unterscheidet. Denn als Nebenanlage wäre die Einfriedung od. Lärmschutzwand (ist es eine echte, wurde das nachgewiesen?!) nicht ausgeschlossen. Dazu ist nach Urteilen des OVG NRW eine Festsetzung erforderlich, durch die auch Nebenanlagen i.S.d. § 23 Abs. 5 SATZ 2 BauNVO ausgeschlossen sind. Ein Verweis auf § 23 Abs. 5 alleine reicht nicht aus, es muss explizit Satz 2 genannt sein. Dazu steht in der Vorlage mal wieder nichts, dabei ist es planungsrechtlich sehr erheblich, ob es sich um eine Haupt- oder um eine Nebenanlage handelt.

    Ennepetal ist und bleibt kein guter Ort für Kinder und Jugendliche!

  13. Redaktion
    Redaktion says:

    @HTB
    Das ist aber jetzt nicht redlich argumentiert.

    Dieser Spielplatz, von dem Sie schreiben, dem lag kein Prospekt zugrunde indem ausschließlich ein Familien- und Kinderfreundliches Areal ausgewiesen wurde. Dann waren die Wände vorher vorhanden, sie wurden also nicht hin gesetzt. Und wenn wir gerade bei diesem Spielplatz sind: Dieser Spielplatz ist nicht pädagogisch angelegt, ist sehr gefährlich und ist nur dem schlechten Gewissen des Rathauses geschuldet.

    Und wenn weit und breit kein Kinderspielplatz ist, ist es wohl logisch, dass Kinder diesen Spielplatz auch dementsprechend frequentieren.

  14. Raistlin says:

    @ Redaktion:
    Meine vollste Zustimmung. Dieser Vergleich hink dermaßen, daß Herr/ Frau/ Fräulein HTB auch nüscht hätte schreiben können… das Ergebnis wäre sich gleich geblieben!
    Er/ Sie/ Es vergleicht hier nicht nur Äpfel mit Birnen, sondern versucht eine Relation zwischen Hochhäusern und Diesel-Einspritzanlagen herzustellen. Aber Hauptsache, man hat seinen Senf dazu gegeben.
    Davon einmal abgesehen wirkt der genannte Spielplatz eher so, als hätte unsere hochkreative Verwaltung mit der Ecke nichts anzufangen gewusst und sich gedacht, da könnte man doch direkt noch ein pädagogisch wertloses “Spielparadies” mit angrenzendem Planschbecken hinsetzen. Inklusive Unfall- und Verletzungsgefahr! Schonmal aus 2m Höhe auf Kies aufgeschlagen?

    Kopfschüttelnde Grüße
    Euer Raistlin

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