„Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft“ Update

Initiatoren des Schwelmer Bürgerbegehrens v.l. Rainer Zachow und Norbert Meese Foto: (c) Linde Arndt

Initiatoren des Schwelmer Bürgerbegehrens v.l. Rainer Zachow und Norbert Meese Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Es geht um den anvisierten Schwelmer Rathausneubau. Bürgermeisterin Gabriele Grollmann hatte ja ein transparentes und partizipatives Entscheidungsverfahren vor ihrer Wahl angekündigt, was ihr offensichtlich im Zusammenhang mit dem Rathausneubau nicht so gelingt. Ein Bürgerbegehren wurde durch Schwelmer Bürger auf den Weg gebracht (Wir schrieben darüber).

Hier stellen wir die Mitteilung der Initiatoren „Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft“ ungekürzt dar:

Aktuelle Informationen zum Stand des „Bürgerbegehren zum Standort des neuen Rathauses“

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 10.03.2016 ist am 11.03.2016 die Stellungnahme der Verwaltung bei uns eingegangen. Damit antwortet die Bürgermeisterin auf unser Schreiben vom 15.02.2016 und informiert uns über die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens, sowie über einzuhaltende Fristen und zu erreichende Unterstützungsunterschriften.

Trotz der festgestellten Rechtmäßigkeit werden von der Bürgermeisterin noch Fragen aufgeworfen, die sich auf die Motivation des Rates für seine Entscheidung „Pro GHS“, auf eventuelle Bauausführungen, auf die Verwertbarkeit der Liegenschaft GHS und auf den von uns angestrebten und in unserer Fragestellung angestrebten Standort für die neue Verwaltung beziehen.

Um den Fragestellungen der Bürgermeisterin gerecht zu werden, lassen wir diese zurzeit juristisch prüfen.

Wir wären zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht an die Öffentlichkeit gegangen, da jedoch das Antwortschreiben den Fraktionen des Rates von der Verwaltungsspitze zur Verfügung gestellt wurde und somit Öffentlichkeit erlangt hat, möchten wir auf diesem Wege den zahlreichen Unterstützern unserer Initiative mitteilen, dass wir auf einem guten Weg und zuversichtlich sind, die Beteiligung der Bürger in der Entscheidungsfindung zum künftigen Standort der zentralisierten Verwaltung zu erreichen.

Kommen wir ins Gespräch.

Das Bürgerbegehren „Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft“

lädt die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu einem Stammtisch am 19. März 2016 ein. Hier ist Zeit und Raum für Ihre Fragen. Von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr stehen wir den Bürgerinnen und Bürgern im Café Adler für einen Gedankenaustausch zur Verfügung.

Zusätzlich können sie sich auf www.buergerbegehren-schwelm.de informieren. Hier finden Sie auch die Hinweise wie sie das Bürgerbegehren unterstützen können, denn über weitere personelle und auch materielle Unterstützung würden wir uns sehr freuen.

Ein entsprechendes Spendenkonto ist bei der Sparkasse Schwelm eingerichtet IBAN: DE53 4545 1555 0012 1180 14 BIC: WELADED1SLM. Sie finden es auch über die Internetseite.