Fair Play im Ennepetaler Bürgermeisterwahlkampf geht anders

[jpg] Am 27. Mai 2015 tagte der Aufsichtsrat der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG in nichtöffentlicher Sitzung. Während dieser Sitzung stellte der FWE Stadtrat Volker Imlau den Antrag den Geoparkstützpunkt im Haus Ennepetal ein zu Hause zu geben. Stadtrat Imlau hatte von Stefan Voigt erfahren, dass dieser das „Geopark-Center“ nach Ennepetal geholt hatte. Für den Stadtrat Imlau war klar, die freistehenden Räumlichkeiten des ehemaligen ETC zu nutzen, zumal dadurch noch ein touristischer Effekt entstehen würde. Da dieser Antrag im nichtöffentlichen Bereich des Aufsichtsrates der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG gestellt wurde, konnte und sollte dieser Antrag auch hier zuerst bearbeitet und weiter verfolgt werden. Auf dieser Sitzung war auch die Stadträtin Anita Schöneberg (SPD), die auch Bürgermeisterkandidatin der SPD ist, anwesend.

Am 11. Juni 2015 stellte Anita Schöneberg (SPD) einen öffentlichen fast gleichlautenden Antrag im Rat der Stadt Ennepetal für eine der nächsten Sitzung beim Bürgermeister.

Volker Imlau Foto: (c) Linde Arndt

Volker Imlau Foto: (c) Linde Arndt

“Es kann nicht sein, wenn Nichtöffentlichkeit vereinbart wurde, einige Mitglieder dieses Gremiums sich anmaßen diese Vereinbarung zu brechen,” so der Stadtrat Volker Imlau (FWE). Weiter monierte Volker Imlau, dass Frau Schöneberg (SPD), weil Wahlkampf wäre, gnadenlos die politischen Ideen und nichtöffentlichen Anträge abkupfern darf, so der Stadtrat der FWE. Zumal die FWE in einer Kooperation mit anderen Parteien selbst eine Bürgermeisterkandidatin unterstützt.

Anita Schöneberg  Foto: (c) Linde Arndt

Anita Schöneberg Foto: (c) Linde Arndt

Unsere Redaktion hat die Stadträtin Anita Schöneberg (SPD) um eine telefonische Stellungnahme gebeten. Frau Schöneberg (SPD) bestritt den zeitlichen Zusammenhang und merkte an. Sie selber war mit dem Höhlenforscher Stefan Voigt schon vor der Sitzung im Gespräch gewesen, dieser Antrag wäre die Reaktion auf dieses Gespräch. Das von Frau Schöneberg (SPD) zitierte Gespräch fand im Rahmen der „SPD vor Ort“ am 1.6.2015 statt.

Anzumerken bleibt, dass der Aufsichtsrat der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG in nichtöffentlicher Sitzung schon am 27. Mai  tagte und damit eindeutig vor dem Antrag der SPD.

Es gibt Regeln beim Bürgermeisterwahlkampf, darüber hinaus gibt es ungeschriebene Regeln die man unter Fair Play findet. Ob das als  Fair Play bezeichnet werden kann, sollte man ggf. bezweifeln. Und was einen  evtl. Geheimnisverrat betrifft, dafür konnten die ermittelten Informationen nicht zweifelsfrei verdichtet werden.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.