Ennepetal geht einen Schritt vor und dann zwei Schritt zurück

Hülsenbecke/FuZo Collage Linde Arndt

Hülsenbecke/FuZo Collage Linde Arndt

 

[jpg] Wilhelm Wiggenhagen hat es geschafft. In mehrfacher Hinsicht. Einesteils hat er aus seiner Amtszeit als Bürgermeister und Wirtschaftsförderer kaum etwas hinterlassen, was erwähnenswert sein könnte. Er hat ältere und besorgte Menschen in den Stadtteilen mittels Sprechstunden die Sorgen genommen. Da saßen manchmal nur 3 oder 4 ältere Frauen im Gemeindehaus und sorgten sich, ob die Müllabfuhr kommen würde.

Das war und ist wichtig für die Lebensqualität einer dörflichen überalterten Gemeinschaft wie Ennepetal. Auf der anderen Seite hat er Teile der Verwaltung in eine AöR ausgegliedert, outsourcen nennt man das im Neudeutschen. In der Regel werden dadurch der derivative oder auch Godwill Wert des Anlagevermögens sichtbar gemacht um eine höhere oder auch bessere Finanzierung zu bekommen. Wenn also vorher die Kanalrohre der Stadt Ennepetal nur noch 1,– Euro wert waren, so wurden sie durch die neue AöR um ein vielfaches mehr Wert. 40 Millionen sollen dadurch auf einmal mehr in der Bilanz der Stadt gestanden haben. Nun, die Ausichtsbehörde –  also der EN-Kreis –  ließ die Stadt Ennepetal mit der Genehmigung des Haushaltes, weil nicht ganz fehlerfrei, lange warten. 300.000,– Euro soll die Stadt Ennepetal an die renommierte Beraterfirma PwC AG gezahlt haben um den Haushalt ins Lot zu bringen.

Oder die Berlet Investition, Der Investor Berlet freute sich über mehr als 2 Millionen Euro als Zubrot der Stadt Ennepetal, ein Parkhaus ist ja nicht zu verachten und das als Geschenk. Der kleine Gemüsehändler oder andere kleinen Einzelhändler müssen auf solche Zubrote verzichten, da richtet es die unsichtbare Hand der Marktwirtschaft.

Ansonsten hat Wilhelm Wiggenhagen sich mit seinen Bürgern an der Fußgängerzone abgearbeitet und nur eine Änderung erreicht, es gibt in dieser Fußgängerzone jetzt weniger als eine handvoll Einzelhändler. Der Wirtschaftsförderer und Bürgermeister hat mit der Politik gemeinsam den Einzelhandel vertrieben Während einem Berlet die Hilfen  nachgeschmissen wurden bekamen die kleinen Einzelhändler in Ennepetal jedoch keinen Cent.

Die restlichen Marginalien eines Wilhelm Wiggenhagen wollen wir unerwähnt lassen. So ist es nicht verwunderlich, wenn wir nach den Amtszeiten der beiden Bürgermeister Eckhardt und Wiggenhagen eine Stadt vor uns sehen, bei der man einen ungeheuren Werteverlust konstatieren muss. Haus Ennepetal soll da stellvertretend als ein Aushängeschild für die Vernachlässigung der eigenen städtischen Substanz stehen. 23 Millionen sollen es geschätzt sein, die in dieses Haus heute rein gesteckt werden müssten, nur weil man die notwendigen Instandhaltungsarbeiten vernachlässigte.

 

Entwurf Stadtentwicklung Ennepetal Screenshot: Linde Arndt

Entwurf Stadtentwicklung Ennepetal Screenshot: Linde Arndt

Aber wir haben ja jetzt eine Bürgermeisterin aus der freien Wirtschaft, die alles richten könnte, wenn sie nur wollte. Die hat als erstes ein Handlungskonzept auf den Weg gebracht welches notwendige Investitionen beinhaltet, oder vielleicht doch in den Schreibtisch versenkt? Eine Veränderung kann man bei Bürgermeisterin Heymann gegenüber ihren 2 Vorgängern, alles Verwaltungsleute ohne Wirtschaftserfahrung, beobachten. Sie will innerhalb und außerhalb der Verwaltung Leute mitnehmen, motivieren und ihnen mehr Eigenverantwortung zuweisen. Nur es fehlen die Ziele an denen sie sich messen lassen kann.

Bauarbeiten an der Hülsenbecke Foto: Linde Arndt

Bauarbeiten an der Hülsenbecke Foto: Linde Arndt

Der Rat der Stadt Ennepetal, der von der Stadtverwaltung nur als Abnickverein gesehen wird, ist seit langem nicht in der Lage eigene überprüfbare Zielvorstellungen zu artikulieren. Mal abgesehen von dieser seit Jahren rum geisternden Hundewiese – ein Witz. Ein zentraler Spielplatz wie in Schwelm war beantragt worden und ein BMX Gelände Parcour wurde abgelehnt weil der Antrag von den Jugendlichen kam. Ach die Jugend, die hat es schwer in einer Stadt der Methusalixe.

So wird der Rat der Stadt Ennepetal seit Jahren von seiner Stadtverwaltung zu einem Therapieverein missbraucht ohne Hoffnung auf Genesung der chronischen Perspektivlosigkeit.

Doch halt, es naht Rettung. Das Hülsenbecker Tal muss nicht nur instandgesetzt werden, vielmehr muss es die Hochwasserrichtlinie des Kreises umsetzen. Dabei bemerkte die Stadtverwaltung, dass sich in den Teichen seit fast 50 Jahren Schlamm angesammelt hatte. Staunend sah man seit Jahren der Verlandung der Teiche zu und fand die übelriechenden Fäulnisgase als eine außergewöhnliche Leistung der Stadt. Es kam wie es kommen musste, nach dem letzten Hochwasser wurde die Wasserbehörde des Kreises aktiv. Die Stadt Ennepetal, die ja auf einer Insel lebt, hatte von einem Klimawandel noch nichts gehört. Am 30. April 2014 kam der Klimawandel auch in Ennepetal vorbei – unangemeldet, versteht sich.

Wir wollen diese ganze Geschichte nicht weiter fortführen. Es folgte der Beginn einer Diskussion zwischen den Ennepetalern und dem Stadtrat nebst der Stadtverwaltung. Unsere Redaktion verfolgte die Diskussion, die offensichtlich unendlich weiter geführt werden soll. So besteht der Verdacht, dass die neue Bürgermeisterin Heymann sich an dem Hülsenbecker Tal abarbeiten will, genauso wie weiland Bürgermeister Wiggenhagen sich an der Fußgängerzone abgearbeitet hat.

Mutig voran schreiten und Impulse setzen sieht anders aus. Gehen wir also weiter zurück?

Es bleibt nicht mehr viel von Ennepetal, außer man macht den Gemeinde Zusammenschluss von 1949 wieder rückgängig. Von ehemals fast 38.000 Bewohner*innen auf heute fast 28.000 Bewohner*innen ist die Stadt inzwischen geschrumpft, da wird die Untätigkeit der Stadtverwaltung und des Stadtrates doch signifikant sichtbar. Wie heißt das so schön, vorwärts, wir müssen zurück, die Marke von 24.000 Bewohner*innen fest im Blick.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Integration der Kriegsflüchtlinge, sprechen wir nur darüber?

Informationsveranstaltung über Flüchtlinge in Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

Informationsveranstaltung über Flüchtlinge in Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Es klingelt an meiner Wohnungstür. Als ich öffne, steht eine Frau, so Mitte 50 vor der Tür. Es ist die neue Nachbarin. Die Frau sieht südländisch, arabisch aber auch nordafrikanisch aus. Egal. Ja bitte?, frage ich. Könnten sie mir vier Eier leihen?, fragt sie in gebrochenem deutsch. Klar. Ich gehe in die Küche, nehme eine Packung mit sechs Eiern aus dem Kühlschrank und gebe ihr diese. Sie bedankt sich und geht. Zwei Tage später. Die Frau, die von mir die Eier geliehen bekam, stand wieder vor der Tür und gab mir lächelnd die Eier zurück. Aliya Ouanes, so heißt die Frau Nachbarin, sie gab mir auch noch als Dank ein paar Stücke von ihrem Djamilahkuchen, ein Dattelkuchen mit Nüssen. Und es entwickelte sich ein Gespräch über die Kinder. Sie hatte einen Sohn mit Namen Maruan der ihr viel Freude macht, tüchtig, höflich und bei allen beliebt. Wir plauderten so an die 30 Minuten. Zum Schluss lud sie mich ein zum Einweihungsfest ihrer Wohnung zu kommen, um dann auch ihren Mann kennen zu lernen. Dankend nahm ich an.

Dies war ein Mensch bei dem die Integration gelungen war und sicher im weiteren Verlauf ein positives Ende findet und Deutschland einen neuen Staatsbürger bekommt.
Nun könnten wir uns alle umdrehen und sagen, es wird schon. Die Kriegsflüchtlinge müssen sich nur anstrengen und dann sind sie auch integriert.
Es ist reines Wunschdenken was hier vorherrscht. Tatsächlich lassen wir es, mangels Integrationsbemühungen zu, dass sich in unseren Kommunen Parallelwelten wieder entwickeln. Armut und soziale Spannungen sind hierbei vorprogrammiert.
Die Terroranschläge von Paris und jetzt gerade in Brüssel sind das Ergebnis einer jahrelang verfehlten Integrationspolitik in Frankreich, Belgien und den anderen EU Staaten. Das es in Deutschland noch keinen Anschlag gab, war und ist reine Glücksache. Was nutzt es wenn, wie nach den Brüsseler Anschlägen, die EU-Innenminister in Brüssel zusammen kommen und eine bessere Zusammenarbeit und Gesetzesverschärfungen ankündigen, die aber die Ursachen nicht bekämpfen?
Kann es sein, dass wir unseren Neubürgern nichts zur Integration  anbieten können? Reicht Bier, BVB und FCB Fussball oder die tägliche Fleischration auf dem Teller als integratives Element in Deutschland aus? Welche Werte können oder sollten wir den Kriegsflüchtlinge denn vermitteln? Die CSU und damit die Konservativen sprechen von einer deutschen Leitkultur, nur weiß niemand inhaltliches dazu vorzubringen. Deutsche Leitkultur eine leere Sprachhülse?!

Bürgermeisterin Imke Heymann bei der Ansprache foto: (c) Linde Arndt

Bürgermeisterin Imke Heymann bei der Ansprache foto: (c) Linde Arndt

Lassen wir uns einmal vor Augen führen wie man Kriegsflüchtlinge weiterführend in einer Kommune aufnimmt. Die Stadt Ennepetal lud seine Bürger zu einem Flüchtlingsgespräch in ihr Haus Ennepetal ein. An die 150 Bewohner folgten dieser Einladung. Die neue Ennepetaler Bürgermeisterin eröffnete mit dem Wunsch, Ennepetal will bunt und kulturell offen sein um der Menschlichkeit Willen. Gleichzeitig lobte sie die ehrenamtlichen Anstrengungen der Ennepetaler, merkte aber an, dass die Stadt Ennepetal es ohne seine Bürger nicht schaffen kann. Deshalb bat sie um Ideen und Vorschläge wie man die Kriegsflüchtlinge in Ennepetal besser unterbringen kann.

Michael Schmidt vom Fachbereich 3, Jugend und Soziales referierte kurz die strukturellen Anforderungen und gesetztlichen Rahmenbedingungen die die Kriegsflüchtlinge mit sich bringen.

v.l.Hans-Georg Heller vom Fachbereich 3 und Kämmerer Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

v.l.Hans-Georg Heller, Leiter Fachbereich 3 und Kämmerer Dieter Kaltenbach Foto: (c) Linde Arndt

Der Kämmerer Dieter Kaltenbach mahnte, die geplanten Investitionen im Zusammenhang mit den Kriegsflüchtlingen kostensparend anzugehen. Und der Leiter des Fachbereichs 3, Jugend und Soziales, Hans-Georg Heller verwies auf das BaMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) welches mit seiner Arbeit im Rückstand wäre ( 600.000 Anträge sind noch nicht entschieden. d.Red.). Teilweise konnten die Kriegsflüchtlinge noch nicht einmal Anträge stellen. Zu guter Letzt stellte
Wolfgang Schrey von der AÖR  die 3 neuen Standorte für die Kriegsflüchtlinge vor, 350 Wohneinheiten in Containerbauweise sollen in 2016 neu geschaffen werden.
Frank Heinze, Dortmunder von der Firma „Heinze und Partner“ moderierte nun die eingehenden Meldungen der Ennepetaler Bewohner. Es sollte ein Dialog werden, zwischen der Ennepetaler Stadtverwaltung und seinen Bewohnern. Meldungen waren ausreichend vorhanden, die aber inhaltlich mehr Statements waren.
Man ging nach der Verabschiedung durch die Bürgermeisterin auseinander – gut das wir mal darüber gesprochen haben?

Kritische Anmerkungen

Wolfgang Schrey, AÖR Foto: (c) Linde Arndt

Wolfgang Schrey, AÖR Foto: (c) Linde Arndt

Da sind erst einmal die Begriffe die in diesem Zusammenhang benutzt werden, die nur unzureichend erläutert werden. Auch die gesetzlichen Grundlagen, nach der eine Kommune ihr Tun ausrichtet, kommt nicht passend, i.S. von verständlich, während des Vortrages rüber.
Beispiele: Bleibeperspektive, Aufenthaltsgestattung, Duldung, Aufenthaltserlaubnis, dauerhaften Aufenthaltstitel, SGB I bis XII, AsylG oder AufenthG.
Warum die Stadt im Vorfeld kein FAQ (Frequently Asked Questions (meistgestellte Fragen)) , kein Wiki oder Forum aufmacht, was dieses Treffen doch einfacher machen würde, ist hierbei unverständlich. Im Ansatz hat die Stadt ein FAQ im Zusammenhang mit dem Thema Hülsenbecke aufgelegt um einen gleichen Informationsstand der beteiligten sozialen Gruppen zu erreichen.

Michael Schmidt, Fachbereich 3 Foto: (c) Linde Arndt

Michael Schmidt, Fachbereich 3 Foto: (c) Linde Arndt

Nun zur angestrebten Integration und dem Verständnis was Integration bedeutet. Wenn man die Kriegsflüchtlinge befragt wie viel Sprachunterricht sie haben, erhält man die Antwort von kein mal bis zu einem mal in der Woche.
600 Unterrichtseinheiten a 45 Minuten können bei dem Bundesamt für Migration und Kriegsflüchtlinge (BaMF) als Erstmaßnahme beantragt werden. Sicher, die Voraussetzung ist die Aufenthaltsgestattung (ß § 55 Abs. 1 AsylG) und die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe von Staatsangehörigen. Das aber kann dauern bei 600.000 und mehr rückständigen Anträgen auf den Schreibtischen der BAMF. Aber zumindest weiß eine Kommune welche Rechte die Kriegsflüchtlinge, bei einer vorliegenden Gestattung, einfordern können. Und nur Kriegsflüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern besitzen die Voraussetzung einen Sprach- oder Integrationskurs zu bekommen bzw. zu beantragen. Maßgeblich ist die Bleibeperspektive die über 75% sein sollte um eine Gestattung zu erlangen.

Warum man nicht sofort mit den Sprachkursen anfängt, dass liegt an der Finanzierung. Die Kommune will nicht in Vorlage treten, wenn der Bund mit seiner BAMF evtl. nicht nachkommt.
Nur, die Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Sie (Die Sprache) schüttet die Gräben zu die zwischen dem Fremden und dem Einheimischen zuerst einmal bestehen. Soll also die Integration mit einem Sprachkurs, der einmal die Woche stattfindet, beendet sein?
Durch die Schließung der Turnhalle an der Wilhelmshöher Straße zum 30. April, werden ehrenamtliche Kräfte frei, man braucht sie nicht mehr – und tschüss. Rund 90 Menschen die darauf brennen zu helfen, die lässt man gehen?! Heißt das, die Stadtverwaltung kann jetzt alleine ihre Arbeit machen? Sind die personellen Resourcen der Stadtverwaltung ausreichend um den Kriegsflüchtlingen die ersten Schritte in die deutsche Gesellschaft zu erleichtern? Offensichtlich nicht; denn noch immer laufen die Kriegsflüchtlinge orientierungslos durch die Straßen in Ennepetal. In Gesprächen kann man den Integrationsstatus erfahre. Arbeitskultur, Sportkultur, Kunst, Gesprächskultur usw. usf. Konzepte wie man dem zukünftigen Problem beikommen will, nicht vorhanden. Selbst der persönliche Bildungsstatus der Kriegsflüchtlinge ist uninteressant, der ja immerhin für eine schnelle Arbeitsaufnahme maßgeblich sein kann.
Lassen wir mal einen Sprung in die Zukunft machen. Nov. ´15 Paris oder März ´16 in Brüssel blutige Anschläge in beiden Städten. Die Attentäter waren allesamt Inländer, französische und belgische Staatsbürger, in ihren Ländern geboren und aufgewachsen. Da scheint am Sozialisationsprozess etwas schief gelaufen zu sein. Sozialisationsprozess? Zu diesem Prozess gehört auch der Integrationsprozess. Und wie wichtig diese gesellschaftlichen Prozesse sind kann man an diesen Anschlägen ablesen. Bleibt die Frage, warum geht Politik und Administration nicht mutig an die von allen Beteiligten doch so notwendige erachteten Integrationsprozesse heran? Ist es nur die Finanzierung? Denn man sollte doch meinen, dass wir genug fehlerhafte Parallelwelten in Deutschland haben, wollen wir also den gleichen Fehler nochmals machen? Oder liegt es evtl. daran, dass wir uns wohlfühlen wenn wir auf andere herabsehen können? Wie dem auch sei.
Absichtserklärungen verhindern keine sozialen Schieflagen, sie begünstigen sie nur. Und wir sollten uns hüten nur einen gesellschaftlichen Status zu verwalten, der eine neue syrische Parallelwelt beinhaltet.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

In Ennepetal ist der Bär los

[la] Mit einem riesigen Engagement für Ennepetal geht der Kinderschutzbund Step by Step voran.
Nach “Bärta”(der Laden für Erwachsenenbekleidung) in der Loherstraße, “Bärti” (der Laden für Kinderkleidung und -spielzeug) und “Robärto” (Second hand Mode für sie & ihn) in der Voerder Straße befindet sich  nun am 1.4.2016 auch die “Bär-Bar”, hautnah beim “Bärti”  unter den Fittichen  des Deutschen Kinderschutzbundes e.V., Ortsverband Ennepetal.

Aussenansicht "Bär-Bar" Foto: DKSB Ennepetal

Aussenansicht “Bär-Bar” Foto: DKSB Ennepetal

Nun sollte aber keiner meinen, in Ennepetal würde die Kneipen-Szene erweitert in der es harte Drinks und sonstige spirituelle Getränke gäbe. Der Spirit bei der Bär-Bar liegt ganz wo anders.
Die Bär-Bar soll ein Café der Begegnung sein über alle Nationen und Generationen. Sie soll in der heutigen Zeit ein Zeichen setzen, dass ein MITEINANDER  die beste Art der Integration und Verständigung ist.

Viel wurde schon organisiert und getan. Ein ganzer Schrank voller Gesellschaftsspiele steht bereit für Spiel und Spaß. Die Bär-Bar hat auch eine Kinderspielecke. Und immer noch kommen neue Ideen und Möglichkeiten hinzu.

Grafik: DKSB Ennepetal

Grafik: DKSB Ennepetal

Einen ersten persönlichen Eindruck können Sie sich bei der Eröffnung am Freitag, 1. April 2016  15:00 Uhr
machen. Gäste willkommen!

Öffnungszeiten der Bär-Bar: Montag, Mittwoch und Freitag von 14.30 bis 17.30 Uhr – Ausweitung möglich.

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Linde Arndt

 

Linde Arndt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Benefiz-Auktion: KINDERN DURCH KUNST HELFEN!

v.l. Bürgermeisterin Imke Heymann, Petra Backhoff (Vorstand DKSB Ennepetal) Johannes Dennda (Marketingleiter Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld), Linde Arndt (Journalistin/Kuratorin der Auktion) Foto: Archiv EN-Mosaik

v.l. Bürgermeisterin Imke Heymann, Petra Backhoff (Vorstand DKSB Ennepetal) Johannes Dennda (Marketingleiter Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld), Linde Arndt (Journalistin/Kuratorin der Auktion) Foto: Archiv EN-Mosaik

Ein leerer Magen bedeutet mehr als nur Hunger, auch in Ennepetal

[jpg] Rund 3 Millionen Kinder leben in Armut. Wobei die Zahl mal mehr oder weniger groß ist, wenn sich die Verfasser der Studien über den Armutsbegriff einigen würden. Kinder gehören keiner Nation an, sie sind einfach nur Kinder. Kinder nach inländischen und ausländischen zu selektieren bedeutet doch nur, dass die inländischen Kinder erzogen werden, andere Kinder auszugrenzen.

Aber, und das ist unstrittig, die Folgen der Kinderarmut sind für die Gesellschaft schädlich; denn Kinderarmut bedeutet schlechte Bildung, mangelhafte Gesundheit und wenig Selbstvertrauen, letztendlich können die Kinder im Erwachsenenalter ihren Lebensunterhalt nicht selber erwirtschaften.”Materielle Unterversorgung und fehlende soziale Teilhabe sind eine schwere Hypothek, mit der Kinder ins Leben starten”, sagt Stiftungsvorstand Dr. Jörg Dräger von der Bertelsmann Stiftung. Demzufolge legt eine Befragung der Bertelsmann Stiftung offen, dass das staatliche Unterstützungssystem Armut nur unzureichend auffange. Unterscheidet man in den Studien zwischen inländischen und ausländischen i.S. von allochthoner Bevölkerung, so erkennt man große Benachteiligungen des ausländischen Bevölkerungsanteils.

Es gilt also das staatliche Unterstützungssystem mit Privatinitiativen zu ergänzen und darüber hinaus mit den staatlichen Stellen zu kooperieren um die Zielvorstellung, Kinderarmut signifikant zu senken aber auch die Folgen dieser Armut zu mildern, nicht in Frage zu stellen.

 

Werner Hahn Foto: (c) Linde Arndt

Werner Hahn Foto: (c) Linde Arndt

Eine ungewöhnliche und lobenswerte private Initiative stellte sich in Ennepetal vor. Unter der Leitung von Petra Backhoff, Vorstandsmitglied des Kinderschutzbundes Ennepetal, Linde Arndt, freie Journalistin und Kuratorin der Ausstellung, Johannes Dennda, Marketingleiter der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld fanden sich 36 Künstler zusammen, spendeten eines ihrer Kunstwerke, welche am 3. April 2016 im Industriemuseum Ennepetal versteigert werden sollen. Diese  Auktion wird unter dem Titel  “ Kindern durch Kunst helfen!“ geführt.  Es sind 30 anerkannte Künstler im bergisch/westfälisch/märkischen Bereich, die auf dem Kunstmarkt schon einen Namen haben und 6 angehende Künstler – in dieser Auktion “Die jungen Wilden” genannt. Aber nicht nur das beeindruckt, vielmehr werden die Exponate mit einem Eröffnungswert von 50,– Euro versteigert. Der/die meistbietende bekommt den Zuschlag.Wobei als Auktionator der Hagener Regisseur, Intendant, Schauspieler, Sänger des Kinder- und Jugendtheater LutzHagen gewonnen werden konnte. Nebenbei, das LutzHagen (#lutz15 für die Twitternutzer), feiert sein 15 jähriges Bestehen mit einem Festival vom 4. März bis 24. März,  Spielort ist Bandstahl Schulte, Hagen-Kabel. Zurück zur Versteigerung.

Monika Klemp vor ihrem Original "Häuser in der Toscana" Collage: Linde Arndt

Monika Klemp vor ihrem Original “Häuser in der Toscana” Collage: Linde Arndt

So werden die künstlerischen Exponate am 3. April 2016 im Industriemuseum, Neustraße 53, 58256 Ennepetal ab 10:00 Uhr dem Publikum zugänglich sein. Ab 11:00 Uhr beginnt die Versteigerung, wobei Grußworte der Bürgermeisterin der Stadt Ennepetal Imke Heymann und Petra Backhoff vom Vorstand des Kinderschutzbundes Ennepetal, die Auktion eröffnen werden. Bürgermeisterin Imke Heymann, die auch Schirmherrin der Veranstaltung ist,  ist für diese Unterstützung sehr dankbar und zieht den Hut vor der Leistung der Organisatoren und Künstler. Petra Backhoff, Mitglied des Vorstandes im Kinderschutzbund Ennepetal, erinnert an die Hilfe zu der wir alle

"Kaspar" Kalligraphie von Ulla Zymner

“Kaspar” Kalligraphie
von Ulla Zymner

aufgerufen sind. “Wir können da helfen, wo Hilfe nicht ankommt”, so Frau Backhoff. Und weiter sagte Frau Backhoff auf eine Frage,, wir kooperieren auch mit der “Tafel” in Voerde und bilden eine fehlende Masche im sozialen Netz ab. Die Fotojournalistin und Kuratorin findet, dass die Künstler inzwischen eine Gemeinschaft von Helfenden darstellen, die sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sind. Der Leiter der Marketingabteilung der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld unterstützt gerne diese Aktion, die einmal mehr das soziale Engagement der Sparkasse zeigt.

Es gibt aber auch noch ein Geheimnis, welches am 3. April gelüftet wird. Nur eines hierzu, es wird auch eine Spezialversteigerung geben, wobei das Objekt der Versteigerung sich auch ohne Probleme durch das berühmte Auktionshaus Christie’s versteigern ließe. Im Vorfeld hat diese Auktion schon Kreise gezogen, so freuen sich Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über diese außergewöhnliche Auktion, die einmal mehr zeigen, wozu unsere Gesellschaft fähig ist.

Als Rahmenprogramm wird die Kinder- und Jugendband „Groovie Movies“ auftreten, Wim Wollner wird mit dem Saxophon den musikalischen Hintergrund darstellen. Unterstützt wird die Veranstaltung auch von acht ehrenamtlichen Helfern der ruhrVOLUNTEERs e.V.  Eine äthiopische Kaffeezeremonie wird dem Besucher ein etwas anderes Kaffeefeeling vermitteln. Aber, keine Sorge, es wird auch noch den ganz normalen Kaffee und Kuchen geben, so dass der Besucher sich ganz dem Gefühl hingeben kann, etwas Gutes getan zu haben.

Erwähnentswert ist noch, das bei der Veranstaltung auch Betty, daß Spendenschwein vor Ort ist. Nicht jeder hat Platz für ein Kunstwerk, aber viele kleine Spenden sind auch eine große Hilfe. Darüberhinaus gibt es ja noch das Spendenkonto des Deutschen-Kinder-Schutzbundes e.V., Ortsverband Ennepetal, wo man mit dem Kennwort: “KINDERN DURCH KUNST HELFEN!” ebenfalls ein gutes Werk tun kann. Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld
BIC: WELADED1ENE IBAN: DE 59 4545 1060 0000 0643 03  [Spendenquittung ist möglich].

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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Ewig gestrige Bewohner stellen sich selbst in Frage

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

Spielplatz im Hülsenbecker Tal Foto:(c) Linde Arndt

 

[jpg] Jeden Tag zwei Telefongespräche über das Hülsenbecker Tal, ist eindeutig zu viel. Und wenn dann noch der Vorwurf gemacht wird, wir hätten falsch recherchiert macht unsere Redaktion das schon betroffen.

Also haben wir nochmals alle Unterlagen durchgesehen, Aussagen mit den uns zugespielten Schriftstücken verglichen. Es bleibt bei diesem Artikel, mehr noch, es muss davon ausgegangen werden, dass dieser Aufstand im Hülsenbecker Tal inszeniert wurde und wird. Die alte Journalistenfrage „Cui bono“ muss hier gestellt werden und zwar mit Nachdruck.

 

Bei dieser Frage sollte man etwas zurück gehen. Gerne gehe ich durch das Hülsenbecker Tal, wir haben die Köhler und den Falkner beobachtet oder die neue Waldweihnacht gesehen. Gerne haben wir aber auch eine Runde im Tal gedreht um den Kopf freizubekommen. Ganz am Anfang fiel mir auf, dass der Schwanenteich Blasen ausstieß. Dies bei meinem Wissen ein Zeichen für Fäulnisgase und damit ein Indiz, dass der Teich nicht gepflegt wird. Ich fragte mehrere Ennepetaler warum sie sich für diesen Teich nicht interessierten? Die Antwort: Man gewöhnt sich daran. Die letzte Säuberung dieser Teiche ist vor fast 50 Jahren vorgenommen worden. Sichtbar war eine recht unattraktive und lieblose Modellierung der Teiche, des Spielplatzes mit Geräten aus den 1960er Jahren. Es fehlt im Gegensatz zur Wiese eine klare und ansehnliche Struktur. Ich habe zum ersten mal 2008 mit einigen Politikern aller Couleur über das Tal gesprochen – kein Interesse, weil auch die Ennepetaler kein Interesse hätten.

2008 und 2009 schrieb ich meine Artikel über Ennepetal, die den erbarmungswürdigen Zustand von Haus Ennepetal aufzeigen sollten, den Eingangsbereich von Ennepetal mit den abbruchreifen Häusern. Ich fragte nach der Attraktivität der Stadt, die durch solche Schandflecken immer wieder in Frage gestellt wurden. Auch hier wollten Politik und Bürger keine Antwort geben. Man war ja beschäftigt mit der toten Fußgängerzone und den fehlenden Einzelhändlern. Und wieder, wir haben uns daran gewöhnt so das Credo aller Befragten von Politik und Bürgern.

Von Haus Ennepetal wurde durch Herrn Kern, dem damaligen Geschäftsführer, ein geschätzter Investitionsbedarf ermittelt. Der damalige Verwaltungsrat lehnte es ab sich mit einer Sanierung des Hauses zu befassen. Viele Politiker, die damals entschieden haben,  befinden sich noch heute im Stadtrat.

Nun, 2014 und 2015 waren Kommunal- und Bürgermeisterwahlen. Der Ausgang der Wahlen war für die SPD in Ennepetal nicht zielführend. Die Allianz mit CDU, FDP, FWE und Grünen haben im Stadtrat die Mehrheit und dem parteilosen Bürgermeister Wiggenhagen folgte eine CDU Bürgermeisterin. Die Bürgermeisterwahl, als auch den Ausgang der Wahl, konnte man nur als tragisch bezeichnen. Diese Wahl hatte aber auch Eingangs einen Fehler, die Briefwahlen, die parallel mit der Landratswahl abgehalten wurden, hatten keine Wahlzettel die eine unterschiedliche Farbe erforderten. Der Wahlleiter, der sich beim Kreis rückversicherte, sah denn keine Probleme und ließ die Wahl mit der Wiederholung der Briefwahl weiter laufen. Allerdings konnten mehrere Briefwähler nicht mehr erreicht werden. Anita Schöneberg (SPD) verlor dann die Bürgermeisterwahl denkbar knapp. In Folge klagte ein*e Ennepetaler*in gegen den Ausgang dieser Wahl vor dem Verwaltungsgericht. Ausgang ungewiss.

Hier stellt sich nun die Cui bono Frage. Eindeutig nutzt der „Aufstand“ um das Hülsenbecker Tal Frau Schöneberg. Denn mit dieser Aktion soll Bürgermeisterin Heymann beschädigt werden.

 

Um diesen Gedanken zu untermauern, ziehen wir auch nochmals die uns bekannten Unterlagen der Untersuchung des Hülsenbecker Tals hinzu. Herr Middelveld von dem Reiterhof in der Hülsenbecke hatte 3 Überschwemmungen, letztmalig 2014, ertragen müssen. Die 2014er Überschwemmung wurde von dem Pächter des Cafés bestätigt, der übrigens auch von den Wassermassen betroffen war. Darüber hinaus hatten die Wassermassen die Straße aufgerissen und in dem denkmalgeschützten Haus des Herrn Middelveld stand das Wasser 70 Zentimeter hoch. Das ist dem bekannten Klimawandel geschuldet. Ennepetal ist eben keine Insel, auch hier findet der Klimawandel statt. Zu diesen drei Vorfällen sagten mir zwei Telefonanrufer, Herr Middelveld solle sich doch nicht so anstellen.

 

Kommen wir zu den Gutachten.

In den 3 mir vorliegenden Gutachten, den Protokollen, Gesprächsnotizen und emails wurden verbindliche Verabredungen zwischen den Gutachtern und der unteren Wasserbehörde gemacht.

 

  1. Der Damm und der obere Teich bedarf einer Sanierung
  2. Die Wasserräder müssen zurück gebaut werden.
  3. Der Damm soll angeschüttet werden.
  4. Der entnommene Schlamm, soll nach einer Analyse, Voraussetzung die Umwelttechnische Unbedenklichkeit liegt vor, zur Modellierung des Teiches verwendet werden.

 

Damm und Wasserräder an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Wasserrad an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Die Untere Wasserbehörde des Kreises forderte dann ein Hochwasserkonzept und sah bei dem Austritt von Wasser Gefahr. Konsequent forderte die Behörde die Erneuerung des Dammes die dann dem Erfordernis eines Hochwasserkonzeptes entsprechen soll.

Zitat: „ Die Untere Wasserbehörde des Ennepe-Ruhr-Kreises hatte…zur Minimierung der Überschwemmungsgefahr …die Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes gefordert. Neben der Bilanzierung sämtlicher Einzugsflächen ist auch eine Beurteilung der Standsicherheit der Stauanlage erforderlich. Die vorhandenen Stauteiche im Hülsenbecker Tal können aus Gründen des Hochwasserschutzes in dem bisherigen baulichen Zustand künftig nicht mehr wie bisher im Hauptschluss betrieben werden.“ Zitat Ende Der Vorschlag: Rückbau und Neubau der Altanlage.

Soweit so gut.

Nur argumentieren die Gegner*innen dieser Maßnahme, Gutachter als auch Untere Wasserbehörde hätten ein fehlerbehaftetes Gutachten und damit eine fehlerhafte Entscheidung getroffen. Der Damm kann wohl erhalten bleiben, denn das Duisburger Gutachterbüro GFP hat nicht nur falsch erfasst, sondern auch falsch berechnet. Und die Untere Wasserbehörde hätte in Absprache mit dem Gutachterbüro keine Gefahrenabwehr anordnen dürfen. Witzig ist bei der Argumentation, es geht nur um den Damm, die Teiche, der Kinderspielplatz oder die Tiere sind dabei ohne Belang.

Nur wenn ich dem Gutachter und der Unteren Wasserbehörde falsche oder fehlerbehaftete Gutachten unterstelle, sollte dies auch mit dementsprechenden Gegengutachten angegriffen werden. Hier sind die Gegner der Maßnahme bis heute den fachlichen und sachlichen Beweis schuldig. Auch einer Plausibilitätsprüfung würden diese Argumente nicht standhalten. Nichts als heiße Luft wird hier produziert.

Ennepetal hat mit seinem Hülsenbecker Tal ein Problem und Herr Middelveld in der Hülsenbecke 34  hat es nicht verdient, dass sein denkmalgeschütztes Haus und evtl. noch die Stallungen von dem evtl. auftretendem Hochwasser überschwemmt wird. Hier könnte die Stadt Ennepetal wegen Rechtspflichtverletzung in die Pflicht genommen werden. Die Untere Wasserbehörde kann gegen die Stadt Ennepetal eine Ordnungsverfügung mit Ersatzvornahme aussprechen.

Was bleibt? Die Bürgermeisterin hat allen Beteiligten angeboten bis zum 7. April 2016 Vorschläge für das Hülsenbecker Tal auszuarbeiten um sie am gleichen Tag für die Ennepetaler zur Diskussion zu stellen.

Jetzt sollte man nach vorne diskutieren um das Hülsenbecker Tal zu gestalten, nicht wie mir vorgeworfen wurde, “wollen sie etwa die ‘Eventmeile’?” Warum werden solche Argumente in die Welt gesetzt, bevor am 7.4.2016 Fakten benannt werden? Die Ennepetaler sollten sich einmal überlegen wie ihr Naherholungstal aussehen sollte. Den vor 300 Jahren vorhandenen Hufschmied wird es nicht mehr geben, warum auch.

Frau Schöneberg(SPD) hat doch im Stadtrat  selber ein touristisches Konzept angefordert. Mit einer Hülsenbecke die einem Teich der Fäulnisgase vorweist? Mit Kindergeräten die teilweise aus den 1950er Jahren stammen und sicher nicht mehr alle verkehrssicher sind. Es reicht halt nicht zu sagen, unser schönes Ennepetal, man muss auch was dafür tun. Sonst macht man sich halt lächerlich und verliert das bisschen Kompetenz was man noch hat.
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Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

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Ennepetaler sollten sich im Tal der Hülsenbecke nicht lächerlich machen

Viele interessierte Bürger beim Treff an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Viele interessierte Bürger beim Treff an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Rund 100 besorgte Ennepetaler fanden sich im Hülsenbeckertal ein. Bürgermeisterin Imke Heymann und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der SBE (AöR) wollten Rede und Antwort geben über die geplanten und schon ausgeführten Arbeiten im Hülsenbecker Tal.

Wasserschaden durch Hülsenbecke Foto: (c) Torsten Middelveld

Wasserschaden durch Hülsenbecke Foto: (c) Torsten Middelveld

Was ist passiert? Die untere Hülsenbecke mit den 2 Teichen ist in die Jahre gekommen. Und wie das so ist, ist einer der Deiche/Dämme durchweicht. Außerdem sind mehrfach Überschwemmungen in dem Gebäude unterhalb der Teiche mit Wasserschäden zu registrieren gewesen. Letztmalig am 30. April 2014. Um das abzustellen, musste die Stadt Ennepetal die Vorfälle untersuchen.

Die Stadt Ennepetal hat die Verkehrsaufsichtspflicht. Das heißt, sie ist verantwortlich für die Sicherheit an den Teichen. Sie kann sich nicht einfach herausreden. Und, weil die Stadt Ennepetal Angehörige des EN-Kreises ist, mussten die Vorfälle der unteren Wasserbehörde im EN-Kreis gemeldet werden.

Anfangs dachte die Stadt man käme mit einer kleineren Reparatur klar, bald zeigte sich aber gutachterseits, dass der Deich am „Schwanenteich“ erneuert werden musste.

Die untere Wasserbehörde drohte denn auch vorsorglich mit einer Ordnungsverfügung und einer Ersatzvornahme, da Gefahr im Verzug bestand. Kosten wären für die Stadt Ennepetal entstanden und die Stadt hätte nicht mehr über die Ausführung dieser Maßnahme bestimmen können. Heißt, Ennepetal wäre nicht mehr Herr im eigenen Hause gewesen. Kurz die Stadt Ennepetal musste sofort handeln.

Die Stadt leitete die zufließende Hülsenbecke vor dem oberen Teich in den unteren Teich damit der Schwanenteich keinen weiteren Zufluss hat. Als nächstes soll der Teich austrocknen um sodann den Deich abzutragen (Schlitzen des Teiches) und zu erneuern. Logischerweise kann es nicht mehr derselbe Teich sein, er wird größer, kleiner oder eine andere Form haben. Technisch wird jedoch der Deich anders aufgebaut werden, was für die Größe und Form des Teiches bestimmend sein kann. Wann der Deich/Damm den brechen würde, so die Frage. Thomas Pflug, Technischer Leiter der Stadtbetriebe Ennepetal sieht die Beantwortung dieser Frage im Bereich der Spekulationen. Ein anderer Ennepetaler findet, eine Aufschüttung des Dammes wäre ausreichend. Und warum die Stadt keinen Bestandschutz gegenüber der unteren Wasserbehörde erwirkt hat und sich gegen die Wasserbehörde gestellt hat.

Thomas Pflug steht Rede und Antwort zu den Fragen der Bürger foto: (c) Linde Arndt

Thomas Pflug steht Rede und Antwort zu den Fragen der Bürger foto: (c) Linde Arndt

Thomas Pflug, Technischer Leiter der Stadtbetriebe Ennepetal: Eine Aufschüttung hätte nur einen zeitlichen Aufschub gebracht aber die weiteren Maßnahmen nicht ersetzen können. Und ein Widerstand gegen die untere Wasserbehörde hätte nur die angedrohte Ordnungsverfügung gebracht, die wiederum eine Ersatzvornahme nach sich gezogen hätte. Der Klageweg hätte dann noch nicht einmal eine aufschiebende Wirkung gehabt.

Aber es gab auch verständnisvolle Meldungen, wie ein Milsper der als Kind am Schwanenteich gespielt hatte und findet, wenn der Damm/Deich marode ist, so muss er halt repariert werden. Und wenn er verschlammt ist, muss der Schlamm beseitigt werden. Für ihn war das ein ganz normaler Vorgang.

Reparaturarbeiten an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Reparaturarbeiten an der Hülsenbecke Foto: (c) Linde Arndt

Was die anwesenden Ennepetaler nicht kapieren wollten, solch ein Vorfall ist immer eine Zäsur und Chance; eine Chance, in diesem Fall für das Hülsenbecker Tal, welches dann auch neu gedacht werden kann. Wenn sich die Ennepetaler nicht lächerlich machen wollen, sollten sie sich konstruktiv an einer Neugestaltung des Hülsenbecker Tales beteiligen.

Die beiden Teiche und das Rad sind schon Bestandteil der bestehenden Überlegungen. Aber, soll das Hülsenbecker Tal nur eine Idylle mit plätscherndem Bach und vielen Blumen bleiben oder sollte die Infrastruktur, wie Strom, Wasseranschluss, Sanitäranlagen, mit eingeplant werden. Soll das Tal neue Funktionen, die meinetwegen für ein noch zu erstellendes touristisches Konzept genutzt werden können, erhalten? Denkbar sind evtl. Grillplätze oder ein Volleyballfeld.

Aus diesem Grunde wird die Stadt Ennepetal am 7. April 2016 die Ennepetaler einladen sich mit Ideen für die Gestaltung des Hülsenbecker Tales einzubringen. Ort und Zeit richten sich nach der Menge der gemeldeten Ennepetaler*innen. Denkbar wäre Café Hülsenbecker oder Haus Ennepetal.

In den nächsten Tagen wird Ennepetal eine Seite im Internet freischalten auf denen sich interessierte Ennepetaler anmelden können.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Nach vielen Jahren Stillstand und Rückschritt, jetzt der Aufbruch in Ennepetal?

Neujahrsempfang 2016 Foto: (c) Linde Arndt

Neujahrsempfang 2016 Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Es war der Neujahrsempfang der CDU mit ihren Kooperationspartnern auf der die neue Bürgermeisterin Imke Heymann eine erste politische Bilanz zog. Eingangs begrüßte sie aber erst einmal die prominenten Gäste, wie den MdB und parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ralf Brauksiepe, den Ehrenbürgermeister der Stadt Ennepetal Michael Eckhardt und den Ehrenbürgermeister der Stadt Breckerfeld Klaus Baumann.

 

Bürgermeisterin Imke Heymann Foto: (c) Linde Arndt

Bürgermeisterin Imke Heymann Foto: (c) Linde Arndt

Es ist nicht genug, zu wissen, man muß auch anwenden; es ist nicht genug, zu wollen, man muß auch tun.“ aus Goethes Wilhelm Meisters Wanderjahre, so wollte Imke Heymann ihre Amtszeit als Bürgermeisterin verstanden wissen. So waren denn auch die ersten Tage dafür da Ängste vor Veränderungen in den Köpfen von Bürgern und Angestellten abzubauen. Tage der Orientierung, sowohl in der Stadtverwaltung als auch nochmals in der Stadt,  vergingen um den Blick für die Stadt Ennepetal zu schärfen. Das integrierte Handlungskonzept, immerhin eine Investitionsumme von 53 Millionen, der Stadt Ennepetal, wurde in Förderanträge umgesetzt und auf den Weg gebracht.

So suchte sie erst einmal das Gespräch auf Augenhöhe mit den Akteuren von Stadtverwaltung und Stadtrat um langfristig die Weichen für eine neue Linie zu stellen. Die neue Offenheit?

Dominiert wurden die ersten Tage von der Dramatik der Flüchtlingskrise, die die Stadt teilweise an den Rand der Leistungsfähigkeit brachte und sicher vorerst nicht loslässt.

Der Standortsicherungspakt der immerhin mit 3,5 Millionen ausgestattet werden sollte, wurde vom Ministerium für Inneres und Kommunales als rechtswidrig unterbunden. Es sollen jedoch noch Gespräche mit dem Innenministerium in Düsseldorf stattfinden. Ob die erfolgreich sein werden ist fraglich. Die Klage gegen die Bürgermeisterwahl ´15 bindet Personal und Energie und ist für die neue Bürgermeisterin unverständlich.

Und dann ist da noch der „künstliche“ Aufreger um die Teiche im Hülsenbecker Tal. Die Teiche waren undicht geworden und drohten zu brechen, eine Reparatur war nicht mehr möglich also musste eine Grundsanierung her. Wie groß der nun folgende Aufwand sein wird, kann erst ermittelt werden wenn die Teiche trocken gelegt wurden. Die Untere Wasserbehörde beim Kreis hat dies auch wegen der Gefahrenabwehr als sofort angeordnet.

Und wie Ennepetaler nun mal so sind, wehren sie sich gegen die auf sie zukommende Veränderung in Sachen Hülsenbecke. Wenn die Teiche brechen sollten und der darunterliegende Reiterhof unter Wasser steht, das interessiert „den“ Ennepetaler nicht. Hauptsache es ändert sich nichts!

So gab die Bürgermeisterin auch zu, die Sache mit dem Hülsenbecker Tal hätte man vielleicht besser kommunizieren können. So bleibt für alle die ihr Hülsenbecker Tal, nach der Beseitigung der Schäden, in neuem Glanze erstehen lassen wollen, der Termin 13. Februar 2016 12:30 Uhr, Cafe Hülsenbecke als Besprechungstermin, bei dem die  Bürgermeisterin  offen für konstruktive Vorschläge sein wird. Vielleicht sollten die Ennepetaler diese Katastrophe als Chance sehen, ihr Hülsenbecker Tal mit der Stadt neu zu gestalten.

Ein Thema ist für die Bürgermeisterin auch die digitale Verwaltung, die sie umsetzen möchte.

Ihr Credo ist aber immer wieder, die Gemeinsamkeiten mit Bürgern, Politikern oder Unternehmen umzusetzen. Für Bürgermeisterin Imke Heymann  bedeutet dies zu jeder Zeit für jeden ansprechbar zu sein. Hürden zu ihr soll es nicht geben.

Imke Heymann will „große Räder“ als Bürgermeisterin drehen, dazu gehört Mut, Transparenz aber auch Herz und Verstand um alle Akteure in Ennepetal zu motivieren.

Michael Haas [FDP] Foto: (c) Linde Arndt

Michael Haas [FDP] Foto: (c) Linde Arndt

Es war eine gute und solide Rede, nur für eine Aufbruchstimmung war es etwas zu wenig, was fehlte: Der Pauckenschlag. Vielleicht kommt das ja noch. Für Ennepetal wäre es nach fast 20 Jahren Stillstand und Rückschritt zu wünschen. Die Stadt hat mehr verdient.

Michael Haas von der FDP war es vorbehalten an die dubiosen Aktivitäten der Ennepetaler AÖR zu erinnern. Bis heute ist die AÖR nicht in der Lage eine seriöse Rechnung über die Investitionen im Zusammenhang mit der Entstehung des Berlet Kaufhauses vorzulegen. Warum Herr Haas keine Akteneinsicht nach § 55 Abs. 5 GO NRW verlangt hat, zumal ja bekanntermaßen chaotische Zustände in der AÖR herrschten, ist nicht nachvollziehbar. Weiter mahnte Herr Haas (FDP) im Bereich der Kriegsflüchtlinge Konzepte an um die vielschichtigen Probleme die auf kommunaler Ebene entstanden sind einer Lösung zu zu führen. Die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen der Ennepetaler Kommune verlangt von Ennepetal sich weiter zu verschulden um die Lasten der Kriegsflüchtlinge zu schultern.

Volker Imlau [Freie Wähler Ennepetal] Foto: (c) Linde Arndt

Volker Imlau [Freie Wähler Ennepetal] Foto: (c) Linde Arndt

Volker Imlau (FWE) bemängelte die fehlende Wahrnehmung Ennepetals in der Region und schlug deshalb eine zentrale Steuerung für kulturelle Ereignisse der Stadt Ennepetal vor.

Jürgen Hofmann [Bündnis 90/Die Gruenen] Foto: (c) Linde Arndt

Jürgen Hofmann [Bündnis 90/Die Gruenen] Foto: (c) Linde Arndt

Jürgen Hofmann (Bündnis90/Die Grünen) spürte denn auch eine Aufbruchstimmung in Ennepetal, die er bei Gesprächen in seinem sozialen Umfeld ausgemacht haben will. Er will mit seiner Partei die Energiewende in Ennepetal anstreben und auch ein Nachhaltigkeitsprinzip in der Stadt umsetzen. Einen weiteren Schwerpunkt soll die Gruppe der Fahrradfahrer und Fußgänger erfahren indem die Stadt umgebaut werden sollte.

Daniel Heymann (CDU): ” Viele Themen haben wir ohne Zutun über uns ergehen lassen müssen, die wir jetzt abarbeiten müssen. Wobei die bestehende Kooperation von CDU/FDP/FWE/Bündnis90|Die Grünen sowohl in der Wahl als auch jetzt sehr erfolgreich agiert”,  so Daniel Heymann.

Daniel Heymann [CDU] Foto: (c) Linde Arndt

Daniel Heymann [CDU] Foto: (c) Linde Arndt

“Weiter ist ein aufeinander zugehen zu beobachten, Misstrauen wird abgebaut und die Vertrauensbasis erweitert. Wir haben unsere Immobilien vernachlässigt und haben es jetzt mit einem Investitionstau zu tun, der sukzessive abgebaut werden muss. Im persönlichen Bereich favorisieren wir einen respektvollen Umgang auf Augenhöhe. Wir dürfen aber auch nicht vergessen für die Politik allgemein zu werben; denn wir brauchen Menschen die politisch sich einbringen wollen” , so Daniel Heymann.

Es bleibt die Frage was letztendlich von allem umgesetzt werden wird. Ennepetal, das schöne Ennepetal, wartet auf seine Politiker und Bewohner.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Ennepetaler Bahnhof im Sterbemodus?

Ennepetaler Bahnhof / Relief nach einem Foto von Linde Arndt

Ennepetaler Bahnhof / Relief nach einem Foto von Linde Arndt

[jpg] Sieben Jahre begleitet unsere Redaktion das Geschehen um den Bundesbahnhof Ennepetal/Gevelsberg schon. Was sind da für Erklärungen oder Ankündigungen abgegeben worden, Wunschdenken begleitete diesen Bahnhof über die Jahre. Tausende Euro sind in den Sand gesetzt worden ohne dass sich irgendein Effekt zeigte. Gut, das halbe Bahnhofsgebäude wurde mit Farbe bestrichen, für die andere Hälfte hatte man kein Geld. Da reichte halt kein Eimer Farbe und ein Pinsel, da war wieder dieses, für Ennepetaler Verhältnisse, kaum vorhandene Gehirnschmalz nötig. Die Dortmunder Firma Startklar sollte es richten. Sie sollte Förderanträge und die notwendigen Planungen mit der notwendigen Ablauforganisation erstellen. Nur wie sollte das klappen, wenn die notwendige Unterstützung der Bürger fehlte?

Der ehemalige Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen hatte sich das ganz anders vorgestellt. Die Kick Off Veranstaltung vor Jahren im Haus Ennepetal war gut besucht und brachte auch eine Weichenstellung für das städtische Engagement. Nur es sollte nichts kosten und wenn, sollte es kein eigenes Geld kosten.

Der Hauptausschuss musste sich jetzt (mal wieder) mit dem Bahnhof befassen. Im nicht öffentlichen Bereich stand der Punkt Bahnhof, der auf Antrag in den öffentlichen Bereich eingebucht wurde. Es wurde denn auch ein Sterbegesang für den Bahnhof hörbar. Die Stadt will aus der Verpflichtung im Zusammenhang mit dem Bahnhof raus. Hinderlich ist jedoch der Denkmalschutz, der auf dem Bahnhof „lastet“. Der Denkmalschutz hat für die Stadt Ennepetal eine Verpflichtung aus der sie so schnell nicht rauskommt. Das normale Argument, dass sich der Denkmalschutz wirtschaftlich nicht darstellen lässt, zieht bei einer Stadt nicht. Wenn eine Stadt den Denkmalschutz nicht stemmen kann, wer dann? So sah Stephan Langhard, Leiter des Fachbereichs 2 im Moment keine Möglichkeit aus der Bredouille, den Bahnhof loszuwerden, herauszukommen.

Über das finanzielle Abenteuer Bahnhofsgebäude wurde allerdings nicht gesprochen. Es macht sich für Stadt und Stadtrat nicht gut innerhalb der letzten Jahre abzurechnen. Es sollen so an die 500.000,– verpulvert worden sein – mal eben. Für dieses Geld hätten die Ennepetaler Jugendlichen ein funktionierendes Jugendheim haben können, um nicht mehr unter Haus Ennepetal ihr Treffen abhalten zu müssen. Stattdessen wurden Steuergelder für das Ego von dem ehemaligen Bürgermeister Wiggenhagen und seiner Gefolgschaft herausgeschmissen.

Schaut man sich heute diesen Bahnhof an, so sieht man ein schäbiges Gebäude was in der dritten Welt Bestand haben würde. Hier in Ennepetal steht dieses Gebäude stellvertretend für die Amtszeit eines Wilhelm Wiggenhagen, eben für nichts Halbes und nichts Ganzes, ein weiterer Niedergang für Ennepetal. Und der Stadtrat hat dies in seiner Mehrheit mit getragen. Aber wen ficht das schon an.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Das war es dann wohl mit der Standortsicherung Ennepetal

 

Fotocollage: v.l. Kämmerer Dieter Kaltenbach, Rolf Stoffels, Innenminister Ralf Jäger Fotos: (c) Linde Arndt

Fotocollage: v.l. Kämmerer Dieter Kaltenbach, Rolf Stoffels, Innenminister Ralf Jäger Fotos: (c) Linde Arndt

[jpg] Das haben sich die Ennepetaler Unternehmer aber zu schön ausgedacht. 3,5 Millionen Euro wollten sie bis Mitte des Jahres zusammenschmeißen um dann einer Erhöhung der Gewerbesteuer zu entgehen. Die 3,5 Millionen sollten in dem freiwilligen Bereich des Haushalts verwendet werden. Sport, Jugend, Kultur oder Infrastrukturmaßnahmen sind hiervon hauptsächlich betroffen. Papier war schnell gefunden und die Zeilen für solch einen Vertrag schnell eingegeben. Ausgedruckt und fertig zur Unterschrift für die Vertragsparteien. Dazu kam es jedoch nicht.

Innenminister Ralf Jäger Foto: (c) Linde Arndt

Innenminister Ralf Jäger Foto: (c) Linde Arndt

Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Vertrag kurzum für rechtswidrig erklärt, weil, ja weil er gegen kommunales Haushaltsrecht verstößt.
396 nordrhein-westfälischen Gemeinden und 31 Landkreise haben mit der Umstellung von der alten Kameralistik auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) sich den Regeln unserer Wirtschaft angeschlossen. Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung sollten für die öffentlichen Hände nicht mehr ein Buch mit „sieben Siegeln“ darstellen.

Der Grundsatz der Bilanzwahrheit
Der Grundsatz der Bilanzklarheit
Der Grundsatz der Bilanzkontinuität
Der Grundsatz der Bilanzvorsicht

Dies sind die Grundpfeiler einer ordnungsgemäßen Buchführung.
Der Ennepetaler Standortsicherungsvertrag konnte diesen Vorgaben in vielerlei Hinsicht nicht standhalten. Dazu kam noch das Junktim welches zwischen der Höhe der Gewerbesteuer und der Zahlung eines Betrages bestand. Und weiter, dass kommunale Haushaltsrecht ist eine Ableitung vom kommunalen Selbstbestimmungsrecht. Dieser Vertrag konterkariert das kommunale Haushaltsrecht in weiten Bereichen.
Falls die Kommune Ennepetal den Vertrag unterzeichne, werde das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen die Aufsichtsbehörde anweisen gegen diesen Vertrag einzuschreiten – was einem Verbot gleichkommt.
Bürgermeisterin Imke Heymann erklärte denn auch im Hauptausschuss den Standortsicherungsvertrag nicht zu unterzeichnen.
Das die Parteien Innenminister Ralf Jäger nach Ennepetal zu einem klärenden Gespräch einladen wollen entbehrt da nicht einer gewissen Ennepetaler Komik. In solch einem Fall bittet man einen Minister um einen zeitnahen Termin in seinem Ministerium.

Finanzminister Wolfgang Schäuble Foto:(c) Linde Arndt

Finanzminister Wolfgang Schäuble Foto:(c) Linde Arndt

Auch ist es unverständlich wie man eine Äußerung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble so falsch auslegen kann. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird eine en passant gemachte Aussage niemals ungeprüft umsetzen, er wird das interessant finden oder positiv erwähnen, letztendlich wird der Fachbereich im Finanzministerium zu einer Stellungnahme angehalten. Erst dann wird daraus eine belastbare Aussage.
Was allerdings irritiert, der Vertrag ist jetzt nicht vom Tisch sondern in einer Schublade für nach der Wahl abgelegt. Warum, so fragt man sich, gehen die Parteien nicht einen anderen Weg, der rechtlich unbedenklich ist. Fakt ist doch die Parteien wollten der Stadt Ennepetal finanziell helfen und da gibt es andere Möglichkeiten ohne das Ennepetaler Haushaltsrecht zu berühren.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Berlet, ein typischer Fall für die Ennepetaler Politik

 

Weg von Berlet zur Fußgängerzonde Foto: (c) Linde Arndt

Weg von Berlet zur Fußgängerzone Foto: (c) Linde Arndt

 

[jpg] Endlich ist er fertig, der Frequenzbringer Berlet. Allerdings weiß die Stadt immer noch nicht wie viel die Investition Berlet an Subventionen die Stadt gekostet hat. Abbruchkosten, Häuserkauf, Infrastrukturkosten oder das „wunderbare“ Parkhaus – welches zweimal während der Bauzeit korrigiert werden musste. Wie war das nochmal? Berlet wird der Stadt keinen Cent kosten, so die Aussage.

50.000,– Euro waren die ersten Kosten, Planungskosten müssen immer von der Stadt getragen werden, so die Aussage. Und dann das Parkhaus. Erst einstöckig, dann stellte man fest, es fehlten ein paar Parkplätze, also zweistöckig. Kostet ja nichts, zumindest ist es ja nicht das eigene Geld.

Zuerst sollten die Gebührenparkplätze oben sein, die Baken waren schon montiert, dann waren sie auf einmal unten. Ach ja, die Durchfahrtshöhe des Parkhauses stimmte nicht, das musste korrigiert werden. Die Mehrzahl der Fehler wurden im nicht öffentlichen Bereich des Stadtrates behandelt. Weil die Stadtverwaltung ein Krisenmanagement nicht kennt, unter Wiggenhagen wurden keine Fehler gemacht. Und wenn, so wurden anscheinend die Fehler im nichtöffentlichen Bereich abgehandelt. Das hatte einen Vorteil, die mitwissenden Stadträte waren zum Stillschweigen verurteilt, waren damit aber auch zu Mitwissern und Mittätern avanciert. Als Journalist ist man dann auf Menschen angewiesen, die einem Informationen aus diesem Bereich zustecken – falls man daran interessiert ist.

In der letzten Ratssitzung 2015 fiel dem Stadtrat Michael Haas (FDP) wiederholt auf, wie es denn mit den Kosten der Berlet Investition bestellt wäre. 2015 wurden die Kosten für diese Investition von der Stadtverwaltung wie Wasserstandmeldungen gehandelt. Letzter Stand: 2 Millionen Euro. Jetzt wusste auf einmal die Stadtverwaltung in der Ratssitzung keinen Betrag zu nennen. Weil, und das ist ungewöhnlich, die Belege nicht beieinander wären.

Ist das jetzt solch ein Fall, wonach in den nichtöffentlichen Bereichen von Verwaltunsgrat AÖR und Rechnungsprüfungsausschuss die Kosten schon kommuniziert wurden? Und da Michael Haas (FDP) immer wieder nachfragt, scheint dieser Betrag weit über der veranschlagten Summe zu liegen. Muss die Stadtverwaltung nun einige Kosten umbuchen, damit die realen Kosten die veranschlagten Kosten nicht übersteigen?

Transparenz und Krisenmanagement geht anders. Man setzt die Regeln der Demokratie außer Kraft, so ist das in Ordnung für ein autokratisches System?

 

Marketing vs Wirtschaftspolitik in Ennepetal

 

Nun liegt Berlet wie ein Sarkophag auf dem Gelände des ehemaligen Parkplatzes von Haus Ennepetal. Da Ennepetal ohne Ende Grundstücke hat, hat man Parkhaus und das Kaufhaus nicht verdichtet zusammen gebaut, vielmehr konnte das Parkhaus direkt neben dem Kaufhaus seinen Platz finden. Der evtl. später eingeplante ZOB wird damit etwas anders geplant werden müssen.

Wie es bei solchen Investitionen üblich ist, zumindest in der Wirtschaft, flankiert man solch ein Vorhaben mit einem Marketingkonzept. Und es kam wie es kommen musste, es gibt kein Marketingkonzept. Lediglich liegt ein Gedanke zugrunde, Berlet muss ein Frequenzbringer werden.

Gebetsmühlenartig wurde dies im Stadtrat mit seinen Ausschüssen auch immer wieder kommuniziert. 1 Million wurde in den Haushalt für Maßnahmen eingestellt, aber nichts Konkretes damit angesprochen oder beraten.

Unsere Redaktion hat nun mehrfach beobachtet, welche Kundenfrequenz während der Weihnachtseinkäufe zu registrieren sind. Nun, im Gegensatz zu Saturn und dem Mediamarkt in Wuppertal sah es bei Berlet recht mau aus. Auch fanden die Kunden die aus dem Kaufhaus „strömten“, weder den Weg auf die Voerder Strasse, noch in die Kluterthöhle. Vielmehr kamen die Kunden mit dem Auto und fuhren auch sofort wieder weg. Kein Wunder, stellt doch die Steigung zur Voerder Strasse ein ziemliches Hindernis dar. Und über die Südstrasse nach dem Einkauf in die Fußgängerzone zu gehen? Nichts von beiden konnte beobachtet werden. Denn, was hat die Voerder Strasse zu bieten? Nichts! Zum Jahresende werden wieder zwei Geschäfte in Milspe leerziehen, die auf Befragung die mangelnde Kundenfrequenz als Grund anführten.

Also wird Berlet wie alle Aktivitäten der Stadt Ennepetal, ein totgeborenes Kind werden. Wir erinnern uns: das Heilenbecker Zentrum-Leerstände, Umbau des Ringkaufhauses-Leerstände, Aldi Investitionen an der Wehr- und Kölnerstraße (Aldi will auf das Marktkaufgelände), und, und, und.Milspe stellt sich nun zerrissener denn je dar. Die Fußgängerzone eine Flaniermeile? Weit gefehlt.

Das integrierte Handlungskonzept mag zwar der rettende Heilsbringer sein, wird aber sicher vor 2020 nicht umsetzbar sein. Bis dahin werden weitere Player den Milsper Bereich verlassen haben.

Was fehlt, ist ein neuer Geist in Politik und Administration der es schafft die letzten kreativen Ressourcen zu mobilisieren um zumindest Milspe auf die Beine zu stellen.

Dieses Gerede von dem schönen Ennepetal, muss aufhören. Hindert es doch nur die tatsächlichen Probleme Ennepetals zu analysieren um sie dann einer Lösung zu zu führen. Marketing und Wirtschaftspolitik gehört zu dem selben Guss der modernen Ökonomie und hat nichts mit nostalgisch oder folkloristisch verbrämten Anschauungen oder Handlungsweisen zu tun. Ein Verkehrs- oder Heimatverein kann nicht Inhalt eines Marketingkonzeptes sein, beide haben sich dem großen Ganzen unterzuordnen.

Marketing erfordert ein mehr, an geistiger Arbeit mit Menschen die noch ein Minimum an Gehirnschmalz ihr eigen nennen.

 

Unterschrift Bürgermeisterin Imke Heymann für die Stadt Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

Unterschriftsleistung Bürgermeisterin Imke Heymann für die Stadt Ennepetal Foto: (c) Linde Arndt

Transparenz und Partizipation vs. Ennepetaler Arroganz der Macht

Die Stadt Ennepetal hat wie die anderen Städte des Südkreises neue Verträge über die Versorgung mit Gas und Strom für ihre Bewohner abschließen müssen. Nun, kann die Stadt jedoch nur über die Leitungsnetze einen Vertrag abschließen. Gevelsberg und Schwelm haben mit der kommunalen EVU, der AVU, nachdem die Modalitäten erledigt waren, einen neuen Vertrag abgeschlossen. Ein neuer Vertrag war notwendig geworden, weil die EU Richtlinien eine europaweite Ausschreibung vorsah. Ennepetal nahm jedoch einen anderen Weg. Dieser sieht nun eine Beteiligung an den Netzen vor. Auch hier musste eine europaweite Ausschreibung vorgenommen werden, die die AVU passgenau erfüllte. So ergibt sich nun die Situation, dass Ennepetal Teilhaber an den Gas- und Stromnetzen ist. Das bedingt eine Investition der Stadt Ennepetal am Equipment der AVU Netz GmbH, verbunden mit der Gründung einer Ennepetaler Netzgesellschaft. Der Gedanke: Wir wollen am Geschäft der AVU beteiligt sein. Das der Energiemarkt im Umbruch ist und einige Player die heute noch am Markt sind, morgen insolvent sein könnten, interessiert die Stadt Ennepetal nicht. Der in unserer Region zuständige Energierriese RWE, der immerhin mit 50% an der AVU beteiligt ist, zergliedert sich im Moment selber.

Für die neue Ennepetaler Firma gab es auch schon einen Geschäftsführer aus der Stadtverwaltung, Stephan Langhard, Leiter des „Fachbereich 2 – Bürgerdienste und Stadtentwicklung“, logischerweise ein gutes Geschäftsführergehalt inklusive.

Unterschrieben wurde der Kaufvertrag für das Strom- und Gasnetz von dem Geschäftsführer der Netzgesellschaft Ennepetal GmbH & Co KG und Leiter des Fachbereiches 2 im Rathaus, Stephan Langhard und Hansjörg Sander, Geschäftsführer der AVU Netz GmbH. Foto: (c) Linde Arndt

Unterschrieben wurde der Kaufvertrag für das Strom- und Gasnetz von dem Geschäftsführer der Netzgesellschaft Ennepetal GmbH & Co KG und Leiter des Fachbereiches 2 im Rathaus, Stephan Langhard und Hansjörg Sander, Geschäftsführer der AVU Netz GmbH. Foto: (c) Linde Arndt

Die Verträge, es waren vier an der Zahl wurden im Beisein der Presse (Öffentlichkeit) unterzeichnet. Auf die Frage, wie viel die Stadt Ennepetal für das Netz bezahlen musste, kam die Antwort, wir haben Stillschweigen über die Summe vereinbart. Nun kann man darüber spekulieren, stellt die Kaufsumme ein Schnäppchen dar oder hatte der anwesende Kämmerer Kaltenbach tief in die Kasse greifen müssen? Wird Geld fließen oder wird irgendwie verrechnet?

 

Die Frage  kam einem bei dieser Unterzeichnung, wieso bekam die Presse nicht den Stand der Verhandlungen über den gesamten 4jährigen Verhandlungszeitraum? Bürgermeister Wiggenhagen hatte bei anderen Gelegenheiten, auf Fragen in diesem Zusammenhang sehr dünnhäutig abwehrend reagiert. Datenschutz? Wohl kaum. Eher war es wohl so, die Stadt wusste nicht ob die angedachten Ideen umgesetzt werden konnten.

Die Grundhaltung Stadt in diesem und anderen Vorfällen kann man nur als Respektlosigkeit gegenüber der Presse einordnen. Was macht es für einen Sinn ein lustiges Bildchen von der Vertragsunterzeichnung zu machen? Zumal die Bürgermeisterin mit dem eigentlichem Vertrag zwischen der AVU und der Stadt Ennepetal in den Hintergrund gedrängt wurde und Stephan Langhard in den Vordergrund. Für uns vollkommen unverständlich; denn nur die Bürgermeisterin vertritt die Bürger der Stadt Ennepetal. Die Unterzeichnung mit Langhard (FB2) und Sander (AVU Netze) wäre also nachrangig.

Das aber nur nebenbei. Journalisten sind keine Befehlsempfänger die die Schönwettermeldungen von Administration und Politik zu transportieren haben. Unsere Leser wollen wissen und einordnen und dafür benötigen Journalisten Informationen. Eine Kaufsumme, ein Verhandlungsendstand und evtl. Hintergrundinformationen oder Einschätzungen zu einem so langfristigen Vertrag gehören nun mal zu den Informationen die die Bürger gerne wissen würden.

Ein paar billige grüne Aktenordner in denen ein paar beschriftete DIN A 4 Blätter abgeheftet sind, bringen keine inhaltlichen Erkenntnisse. Das die Beteiligten dieser Pressekonferenz des Lesens und Schreibens kundig sind, benötigte keiner Demonstration.

Lasst doch den Bürger entscheiden ob diese Verhandlungen als gut oder schlecht einzuordnen sind, Stillschweigen hilft da nicht weiter.

So ist halt die Ennepetaler Politik und deshalb wird kaum jemand motiviert sein können mit anzupacken.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal