Es ist geschafft. Schwelm hat einen Haushalt 2015

"Ratssitzung Schwelm" Foto-Collage: Linde Arndt

“Ratssitzung Schwelm” Foto-Collage: Linde Arndt

[jpg] Die Tagesordnung für die Ratssitzung war geändert worden. Gott sei Dank! Die Punkte Haushalt 2015 waren ganz zu Anfang auf die Tagesordnung gesetzt worden. Und als die Punkte aufgerufen wurden, beantragten „Die Bürger“ die Begrenzung der Redezeit auf 5 Minuten. Mehrheitlich wurde diesem Antrag zu gestimmt.

Es folgte das Ritual „Ich-will-auch-mal-was-sagen“. Jede Fraktionsvorsitzende und jeder Fraktionsvorsitzender „musste“ natürlich darauf das Wort ergreifen und im Rahmen der 5 minütigen Redezeit mitteilen, wie toll seine Partei den Bürger vor der bösen Verwaltung beschützt habe.

Gemäß den jetzt folgenden Ausführungen der Redner wollte die Stadt den Bürgern mit der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer einiges abverlangen.

Tatsächlich ist das jedoch eine verzerrte Darstellung der Tatsachen. Denn ein Kämmerer, wie Ralf Schweinsberg, bringt zuerst immer einen Haushalt ein, der sowohl die Einnahmenseite, also Erhöhung der Steuereinnahmen und Gebühren, als auch die Ausgabenseite, also Senkung der städtischen Kosten, darstellt. Das der erste Haushaltsentwurf nur ein Vorschlag der Stadtverwaltung ist, verschwiegen die Redner geflissentlich.

So waren die Haushaltsberatungen denn in der Vergangenheit unrühmlich, teils peinliche Auftritte des Stadtrates. Lediglich die SPD setzte sich wohltuend mit ihrer Sachlichkeit von dem bürgerlichen Block von CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS und Die Bürger ab. Manchmal suchte man denn den nötigen Sachverstand im Ratssaal vergebens.

Das Schwelm dadurch in der Öffentlichkeit einen weiteren Imageschaden erlitten hatte, interessierte den bürgerlichen Block nicht die Bohne. Was soll ein potenzieller Investor wohl denken? Die Stadtverwaltung erhöht willkürlich die Steuern und ist nicht in der Lage zu sparen? Schaut man sich als Außenstehender die Infrastruktur, wie Straßen und Gebäude, an, so muss man unweigerlich zu dem Schluss kommen: Diese Stadt kann noch nicht einmal die notwendigsten investiven Ausgaben aufbringen. Geht man über den Hof der Gustav-Heinemann-Schule, sieht man Unfallschwerpunkte in Form von herausragenden Bodenplatten (Stolperfallen). Immerhin muss die Gustav-Heinemann-Schule für eine ganze Zeit als Rathaus herhalten. Da der Stadtrat ein behindertes Mitglied mit Rollstuhl in seinen Reihen hat, kann man das Ratshaus sowieso nicht nutzen, denn der „steinzeitliche“ Aufzug kann einen Rollstuhl nicht aufnehmen. Abgesehen davon, dass das Rathaus saniert werden müsste oder ein Neubau herhalten muss. Eine Entscheidung steht hier aus, dem bürgerlichen Block von CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS und Die Bürger, reicht das Provisorium. Entscheidungen für Schwelm scheint den bürgerlichen fremd zu sein.

Seien wir also froh, dass die peinliche Abstimmung, wonach der HSP vom Stadtrat abgeschmettert wurde, ein positives Ende gefunden hat. Soweit wollte der bürgerlich Block es doch nicht kommen lassen, dass der Stadt Schwelm die Zuweisung gem. dem Gemeindefinanzierungsgesetz gestrichen wird.

Zurück zur Sitzung. Nachdem sich alle im besten Licht darstellten und die Stadtverwaltung, wie soll es auch anders sein, ins schlechte Licht gestellt wurde, schritt man zur Abstimmung. Mehrheitlich, bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde der Haushalt 2015 endlich (!) beschlossen.

Endlich können die Abteilungen der Stadtverwaltung arbeiten. Blockade ist vorbei. Denn bis zur Genehmigung des Haushaltes 2015 durch die Aufsichtsbehörde bestehen für nicht gesetzliche Leistungen Haushaltssperren. Ende gut alles gut.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Die Ranzenaktion des Kinderschutzbundes hilft bei der Einschulung

[Ennepetal] Gerade war die Veranstaltung der Ranzenparty in der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld mit großem Hallo und Erfolg über die Bühne gegangen, da ludt der Kinderschutzbund zu einer Sonderaktion ein.

Foto: HSP

Diese Aktion wird ermöglicht durch Unterstützung der Sparkasse Ennepetal, der Firma Trekking Star in Gevelsberg
und des JobCenters. Foto: Helga Schulte-Paßlack

Neue Schultornister sind teuer. Einigen Familien fällt es schwer, diese Ausgaben bei der Einschulung zu stemmen. Der Kinderschutzbund Ennepetal bietet daher auch in diesem Jahr wieder eine „Ranzenaktion“ für benachteiligte Kinder an. Mit Hilfe des JobCenters wurden Familien mit Hartz IV-Bezug angeschrieben, die voraussichtlich im Sommer 2015 ein Kind einschulen werden.
Insgesamt haben sich die Eltern von 15 Kindern zurückgemeldet. Sie erhalten für 25 Euro ein nagelneues Ranzen-Set (Tornister, Sportbeutel und Schreibmappe) vom Sponsorpartner, Trekking Star in Gevelsberg. Bereits zum siebten Mal übernimmt die Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld die Co-Finanzierung, sodass der Sonderpreis von 25 Euro zustande kommen kann. Die Familien, die dieses Angebot annehmen, erhalten im Bärti die Möglichkeit, einen passenden Tornister auszuwählen.

Kinder suchen Bücher mit mehr Lust aus

Kim Riesner stellt die neuen Bücher vor  Foto: © Linde Arndt

Kim Riesner stellt die neuen Bücher vor Foto: © Linde Arndt

[jpg] Gevelsberg geht mit seiner Stadtbücherei einen selbstbestimmten Weg. Eine Stadtbücherei hat mehrere Bereiche, einer dieser Bereiche ist der Kinder- und Jugendbuchbereich. In der Regel nimmt man jedes Jahr Geld in die Hand und sucht sich aus den Listen der Verlage einige Bücher aus. So auch für den Kinder- und Jugendbuchbereich. Damit die Kinder jedoch nicht das Gefühl haben, Bücher auf das „Auge“ gedrückt zu bekommen, hat die Gevelsberger Stadtbücherei ihre jungen Leser dazu aufgerufen ihre Bücher selber auszusuchen.
So hatten Frau Stephanie Kron als Leiterin der Stadtbücherei mit ihrer Kooperationspartnerin vom Buchladen Appelt, Kim Riesner, eine Gruppe von rund 12 Kindern erreicht. Hochmotiviert saßen sie da und ließen sich die Verlagsangebote zeigen um daraus für „IHRE“ Stadtbücherei den Fundus an selbstbestimmter Kinder- und Jugendliteratur zu legen.

Stephanie Kron lüftete das Tuch, hinter dem sich die aktuellen Angebote verbargen. Kim Riesner stellte verschiedene Bücher persönlich vor und die anwesenden Mädchen und Jungen im Alter zwischen 9 und 15 Jahren machten sich eifrig Notizen um ihre Auswahl später gemeinsam zu treffen. Auch die auf dem Tisch bis dahin verschlossene Bücherkiste wurde geentert.

Das Budget von 500,–Euro wurde nicht ganz ausgegeben, rund 36,– Euro blieben davon noch über, nachdem 44 Bücher sachkundig diskutiert und danach ausgesucht wurden. Selbstredend gab es zwischendurch zur Stärkung Kakao und Kuchen, denn für uns haben es sich die Kinder augenscheinlich mit ihrer Entscheidung nicht leicht gemacht.

Konzentriert bei der Auswahl  Foto: © Linde Arndt

Konzentriert bei der Auswahl Foto: © Linde Arndt

So haben sie sich zum Beispiel entschieden für:

VERONICA ROTH, „Die Bestimmung“

Ein Buch, dass eine Welt von morgen in abenteuerlicher Form aufzeigt. Eine spannungsgeladene und fesselnde Geschichte in einer Welt in der Menschen nach ihren innerem Wesen einer Gruppe zu geordnet werden. Was aber wenn die Zugehörigkeit unbestimmt ist?

P.D. Baccalario, „Der Zauberladen von Applecross“

Magie und Geister bestimmen den Inhalt in einer bis dahin besinnlichen Stadt in Schottland. Bis ein Laden von Lily eröffnet wird. Ab da ist es mit der Besinnlichkeit vorbei.

Kathryn Lasky ,Donnerherz / Der Clan der Wölfe

Die Summe wird ermittelt  : Foto: © Linde Arndt

Die Summe wird ermittelt : Foto: © Linde Arndt

Ein Jungwolf, der anders ist als die anderen Wölfe und deshalb verstoßen wird, wird von einer Grizzlybärin Donnerherz adoptiert und aufgezogen. Als die Grizzlybärin Donnerherz nach einer Katastrophe verschwindet, macht sich der Jungwolf auf die Suche. Er kämpft sich in die Gesellschaft zurück, die ihn seinerzeit verstoßen hat.

Dies sind nur drei der 44 Büchern die dieses Gremium ausgesucht hatte. Tendenz: Spannung pur.
So ruft die Stadtbücherei Gevelsberg auch die Kinder- und Jugendlichen aus dem gesamten Stadtgebiet auf um beim nächsten Date der Kinder und Jugendlichen beim Einkauf „IHRER“ Bücher mit zu machen, so die Leiterin der Stadtbücherei Gevelsberg Stephanie Kron.

Mailt wenn ihr mitmachen wollt, buecherei@stadtgevelsberg.de oder ruft an unter 02332-83982.
Es ist Eure Stadtbücherei, macht was draus.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Gevelsberg

Mit lesen eine eigene Welt erschaffen

Vorlesewettbewerb 2015 Foto: André Sicks

Vorlesewettbewerb 2015
Foto: © André Sicks

[jpg] Richtiges lesen erhöht die Chancen in allen Bereichen unserer Gesellschaft. Gevelsberg geht da mit seiner rührigen Stadtbücherei den richtigen Weg. Die Leiterin der Gevelsberger Stadtbücherei Stephanie Kron mit Kim Riesner von der Buchhandlung Appelt initiierte den diesjährigen Vorlesewettbewerb des Kreises in der Gevelsberger Stadtbücherei.
In den vorderen Reihen saßen sie, die Bewerber um den diesjährigen Preis der besten Vorleserin oder des besten Vorlesers. Nacheinander wurden sie aufgerufen. Setzten sich an den Tisch, schauten einmal in die Runde der Zuhörer und fingen an zu lesen. Durchgängig waren es gute und niveauvolle Beiträge. Eltern und Geschwister hielten die Daumen, wollten sie doch ihr Kind, ihren Bruder oder ihre Schwester als Siegerin sehen.
Eine 5 köpfige Jury bewertete die Lesebeiträge der Kinder und Jugendlichen nach mehreren Kriterien, wie Lesetempo, Betonung oder Aussprache. In einem ersten Durchgang wurde aus einem eigenen Buch 3 Minuten vorgetragen. Dann folgte ein zweiter zweiminütiger Durchgang mit einem fremden Buch, worauf  hin der/die SiegerIn ermittelt wurde.

Stephanie Kron mit Siegerin Foto: André Sicks

Stephanie Kron mit Siegerin Antonia Schaller Foto: © André Sicks

Siegerin: Antonia Schaller

Schule: Ruhr Gymnasium Witten

Klasse: 6a

Alter: 11 Jahre

Gewinn: Urkunde,
Buch „Australien? Australien!“ von Tino Schrödl,
Buch „Vielleicht dürfen wir bleiben“ von Ingeborg Kringeland Hald
„Dein Spiegel – Das Nachrichten-Magazin für Kinder“
Teilnahme am Bezirksentscheid

Die anderen Teilnehmer erhielten neben einer Teilnehmerurkunde, das Buch „Australien? Australien!“ sowie „Dein Spiegel – Das Nachrichten-Magazin für Kinder“



Wie geht es weiter? Antonia Schaller wird nun zu einem Bezirksentscheid geschickt, wo sie in einem weiteren Vorlesewettbewerb gegen andere Stadt- und KreisgewinnerInnen antreten muss.
Von unserer Seite werden wir Antonia Schaller ganz fest die Daumen drücken wenn sie beim Bezirkswettbewerb antritt.


Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Gevelsberg






 

Die Spannung steigt. Wirklich?

[jpg] Im September gibt es eine Bürgermeisterwahl und Landratswahl. Die Parteien versuchen etwas Dramatik in diese langweilige Wahl zu bringen mit noch langweiligeren Kandidatinnen oder Kandidaten.

Schwelm

Bürgerlicher Block Schwelm  Foto-Design: Linde Arndt

Bürgerlicher Block Schwelm Foto-Design: Linde Arndt

In Schwelm hat sich ein bürgerlicher Block unter dem Dirigat der CDU zusammen getan. CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS haben im Schwelmer Stadtrat die Mehrheit, haben aber in der vergangen Wahlperiode nur eines fertig gebracht, das politische Bremserhäuschen zu benutzen. So ist ihnen kaum etwas gelungen, selbst die Schulreform ist da zum „Murks“ geraten. Da wundert es denn nicht, wenn die Stadträte dieses bürgerlichen Blocks entsetzt feststellen, dass sie in ihren Reihen kein qualifiziertes Personal für einen Bürgermeister besitzen.

Allerhand war, wie die Parteiangehörigen unter ihrem Dirigenten Flüshöh (CDU) sich zu einer publikumswirksamen Anzeigenaktion aufrafften. In dieser Anzeige suchten sie einen qualifizierten Bürgermeister der einen höheren Durchblick hat als sie selber. Ende Februar bis Mitte März soll der gute Mensch, der schon ausgeguckt ist, aus dem Hut gezaubert werden. Sicherlich in einer gemeinsam „schmusigen“ und öffentlichkeitswirksamen Aktion.

Es geht ja schon lange nicht mehr um die Stadt Schwelm, sondern nur um die Erlangung von Machtpositionen, koste es was es wolle.
Apropos sparen. Hätte Schwelm für den zu beratenden Haushalt, als Sparmaßnahme den Stadtrat auf 20 Mitglieder (Minimalvorgabe) gem. KWahlG NW, § 3 Abs. 2 gesetzt, wäre eine Menge gespart worden. Übrigens, kann man das immer noch. Aber, an die eigenen monetären Pfründe mag man nicht so recht ran.

Der derzeitige Bürgermeister Jochen Stobbe hat sich zu einer Kandidatur noch nicht geäußert, was ihm bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen nicht zu verdenken ist.  Auch will er nicht der erste Kandidat sein, er wartet auf den Kandidaten des bürgerlichen Blocks.
In der vergangenen Wahlperioden hat Stobbe trotz der finanziell schlechten Situation in Schwelm und trotz der Blockadehaltung des bürgerlichen Blocks, mehrere Projekte umgesetzt oder auf den Weg gebracht.

Ennepe-Ruhr-Kreis

Kommen wir zur Wahl für den Ennepe-Ruhr-Kreis. Hier hat die SPD als Nachfolge für den derzeitigen Landrat Dr. Arnim Brux, der nicht wieder antritt, den 46-jährigen Hattinger Juristen Olaf Schade auf´s  Kandidatenschild gehoben. Schade ist ausgewiesener Haushaltsexperte und kennt sich bestens mit dem Parlamentsrecht aus. Er steht für die konservative Mitte der SPD.
Die anderen Parteien haben sich diesbezüglich noch nicht zu einer Kandidatenwahl. geäußert.

Gevelsberg

Bürgermeister Claus Jacobi Foto: Linde Anrdt

Bürgermeister Claus Jacobi
Foto: Linde Anrdt

Die Gevelsberger haben schon alles klar gemacht. Mit überwältigender Mehrheit wurde Claus Jacobi (SPD) in seinem Amt bestätigt. Hier bleibt anzumerken, dass die CDU bei der überragenden Kompetenz des Gevelsberger Bürgermeisters Claus Jacobi (SPD) , gar nicht erst einen eigenen Kandidaten „verbrennen“ wollte. Selbstredend hatte dann auch die SPD im Gevelsberger Stadtrat die absolute Mehrheit. Politisch scheint Claus Jacobi ein soziales Gevelsberg zu wollen, welches wirtschaftsfreundlich daherkommt.

Ennepetal

Eine Stadt wie Ennepetal, ich kann mich da nur wiederholen, hat sämtliche Voraussetzungen  eine Vorzeigestadt im Kreis zu sein. Ist sie aber nicht. Man kann es nur Pech nennen, denn mit einer jahrelang verfehlten Wirtschaftspolitik ist die Grundversorgung in der Stadt überwiegend nicht mehr gewährleistet. Politik und Verwaltung der Stadt Ennepetal haben sich vollkommen ins Abseits verrannt indem sie einer politischen Gestaltung Ennepetals abgeschworen haben, es wird nur noch verschlimmbessert.
Durch eine fehlende Familien- und Jugendpolitik, mag in Ennepetal niemand wohnen. Die Folge: Überalterung. Der Wohnungsleerstand zwingt dann auch noch zum Rückbau ganzer Projekte wie an der Königsbergerstrasse. Von ehemals 172 Einzelhändlern sind nur noch knapp die Hälfte in Ennepetal. Leerstände von Ladenlokalen sind signifikant hoch. Das Einkaufszentrum Heilenbecke Ennepetal hat inzwischen einen besorgniserregenden Leerstand erreicht. Das ehemalige Ringkaufhaus ist auch nicht mehr mit seinen Leerständen vorzeigbar. Beide Häuser werden sicher den Weg des ehemaligen Rewekaufhauses gehen.
Der Höhepunkt waren die Zustände in der AÖR an der Hembeckerstraße. Führung oder Kontrolle in der Ennepetaler Stadtverwaltung oder im Stadtrat, eine reine Fehlanzeige. Oder die Ennepetal, Kluterthöhle & Freizeit GmbH, mit dem Schwimmbad „Platsch“, Haus-Ennepetal und der Kluterthöhle, „feuert“ seinen Geschäftsführer Volker Külpmann in den alten Angestelltenstatus. 1,5 Millionen Verlust (Hat diese GmbH schon mal Gewinn gemacht?) hat Geschäftsführer Volker Külpmann in der letzten Berichtsperiode eingefahren. Wenn das keine ausgewiesene Erfolglosigkeit ist, wie sieht denn dann in Ennepetal ein Erfolg aus.

Die Investition Berlet scheint ein Fass mit offenem Boden zu sein. Nach den uns vorliegenden Informationen, scheint die Investitionssumme der Stadt Ennepetal die 5 Millionen Grenze bald zu erreichen. Damit hätte man sicher Haus Ennepetal locker sanieren können. Und das „5 Millionen“ Parkhaus an der Neustraße kann man nur mit einem Wort umschreiben – potthäßlich.

Man könnte diese Aufzählungen weiter fortführen um Problemfelder zu benennen auf die die Parteien sich nebst einem im September zu wählenden Bürgermeister stürzen könnten. Warum haben die sich eigentlich nicht eingemischt, weil es bequemer ist nichts zu fragen?
Zwei Bürgermeister-Kandidatinnen haben sich bisher auf Start gestellt. Anita Schöneberg (SPD), die nunmehr zum dritten male antritt. Imke Heymann, ein Newbie im Ennepetaler Politikbetrieb. Es könnten noch zwei oder drei hinzukommen, wobei einer zumindest ernsthaft den Damen Paroli bieten könnte.
Nun geht man in Ennepetal mit seinen Kandidaten pfleglichst um, da Kandidaten irgendwann evtl. gewählt sind und man sie dann brauchen könnte. Negatives erfährt man also nur hinter vorgehaltener Hand.

Imke Heymann - Foto: Screenshot Homepage

Imke Heymann – Foto: Screenshot Homepage

Fakt ist, Imke Heymann (CDU) wurde von dem bürgerlichen Block CDU/FDP/FWE/Bündnis90/Die Grünen auf das Kandidatenschild gehoben. Konkretes hat Frau Heymann bisher nicht von sich gegeben, mehr oder weniger kann man die allgemeinen Aussagen auf alle Städte anwenden. Auffallend sind jedoch die verstärkten politischen Aktivitäten der CDU im Stadtrat. Jugendparlament, Zentraler Kinderspielplatz, bauliche Überprüfung von Haus Ennepetal oder Forderung von mehr Transparenz in Sachen AÖR und der Verwaltungsräte. Alles Themen die eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie darstellen sollten.

Anita Schöneberg  Foto: Screenshot Homepage

Anita Schöneberg Foto: Screenshot Homepage

Anita Schöneberg (SPD) auch hier sind nur allgemeine Aussagen hinsichtlich ihrer Vorgehensweise als zukünftige Bürgermeisterin zu erfahren. Nichts konkretes. Und eine Aussage die Frau Schöneberg bewegt –  alles was andere beantragen oder noch beantragen werden hat die Kandidatin schon selber in der Pipeline.

Ich denke, wir werden von den beiden Kandidatinnen „mehr“ erfahren wenn sie sich den Fragen eines Marc Schulte (WDR) Studio Duisburg auf der Handwerkermesse im Haus Ennepetal oder anderswo stellen werden. Kritische Fragen oder gar das „grillen“ von Kandidatinnen wird es sicher nicht geben, eher die üblichen weichgespülten Fragen und ausweichenden Antworten. Es wird sicherlich einen kurzen Wahlkampf geben der auf die Personen und den Grad ihrer persönlichen Sympathie abgestellt wird. Hier das Urgestein Ennepetals, Anita Schöneberg (SPD) gegen die zugezogene relativ unbekannte Imke Heymann (CDU).

Beide haben jedoch eines gemeinsam, einen für eine Bürgermeisterin in spe gewöhnungsbedürftigen Dresscode und Internetauftritt. Beide sollten sich einmal Gedanken machen, dass sie sich für die Stelle des Hauptverwaltungsbeamten bewerben. Und diese Stelle ist nun einmal konservativ ausgerichtet. Beides, Dresscode und Internetauftritt, macht die Kandidatinnen nicht gerade authentisch und kompetent. So hat Anita Schöneberg (SPD) ihren Internetauftritt und ihren Dresscode so gestaltet , dass sie gut als Vorsitzende des Landfrauenverbandes durchgehen kann. Imke Heymann (CDU) hat sich für den Dresscode entschieden der ihr als Sozialpädagogin oder Streetworkerin zu Gesicht stehen würde.

Aber es ist ja noch hin bis zur Wahl. Vorsorglich habe ich mir mal die Worthülsen und Sprachregelungen der letzten Bürgermeisterwahl heraus geholt. Mal sehen was wird. Wenn keine interessante Kandidatin oder interessanter Kandidat auf die politische Bühne tritt, wird Ennepetal irgendwann mit seinen Alten- und Pflegeheimen einschlafen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Was sind die europäischen Werte nur wert?

Flüchtlinge auf dem Mittelmeer  Foto: © Graphies.thèque

Flüchtlinge auf dem Mittelmeer Foto:Fotolia © Graphies.thèque

[jpg] 25.000 Menschen sollen im Mittelmeer seit 1990 ertrunken sein. Jahr für Jahr wurden die Ertrunkenen gezählt, soweit man sie aus dem Meer „fischen“ konnte. Eine Kehrtwende sollte das Jahr 2013 bringen. Am 3. Oktober 2013 war ein Schiff mit etwa 500 Flüchtlingen vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa untergegangen. 150 Boatpeople, vorwiegend aus Eritrea und Somalia konnten die Italiener retten. 200 Boatpeople wurden danach in Särgen, unter anderen Kinder, in einer Halle aufgereiht, die restlichen Boatpeople werden bis heute vermisst.
Die italienischen Fischer trauten sich nicht die in Seenot geratenen zu retten, weil ihnen Strafen für Menschenhandel angedroht wurden.
Italien, Malta, Zypern und Griechenland stritten um die Zuständigkeit der Seenotrettung. Denn wer die Seenotrettung ausübt ist auch zuständig für das Asylverfahren, die erkennungsdienstliche Bearbeitung der Flüchtlinge und letztendlich für deren Unterbringung, Versorgung und evtl. für deren Rückführung in ihre Heimatländer. Brüssel ließ die Mittelmeeranrainer mit diesen Problemen alleine.
Aber, wie gesagt, 2013 sollte die Wende sein. Die Bürgermeisterin von Lampedusa Giusi Nicolini, schrieb einen Brief an die EU in Brüssel in

Parlamentspräsident Martin Schulz  Foto: Linde Arndt

Parlamentspräsident Martin Schulz
Foto: Linde Arndt

der sie die Frage stellte:“Wie groß muss der Friedhof meiner Insel noch werden?“ Der Brief endete mit einem Apell nach einer Asyl- und Flüchtlingspolitik, die der EU und den Menschen ihre Würde gibt. Giusi Nicolini durfte denn auch ihr Anliegen mit dem Präsidenten der Region Sizilien, Rosario Crocetta, vor der Kommission und dem Rat Ende Oktober 2013 vortragen. Die Kommission war sichtlich betroffen, weil Nicolini als auch Crocetta mit ihren Emotionen sich kaum zurück halten konnten. Der Premierminister von Malta, Joseph Muscat, wollte das Mittelmeer nicht als Friedhof gesehen wissen. Parlamentspräsident Martin Schulz und Kommissionspräsident Mario Barroso versprachen Abhilfe. Barroso reiste denn auch nach Lampedusa um die Zustände zu besichtigen, wobei die damalige zuständige Flüchtlingskommissarin Cecilia Malmström nur Absichtserklärungen abgab, das Problem aber nicht löste.

Dimitris Avramopoulos  Foto: European Commission press service

Dimitris Avramopoulos Foto: European Commission press service

Heute soll der neue Kommissar Dimitris Avramopoulos den Flüchtlingskarren flott machen.
Zu guter Letzt hob die italienische Regierung das Projekt „Mare Nostrum“ aus der Taufe, ab Oktober 2013 sollten die Marineeinheiten die in Seenot geratenen Flüchtlinge frühzeitig aufnehmen. 130.000 Menschen wurden so 2013/2014 gerettet. Mare Nostrum wurde dann aber aus vielen Gründen beendet. Einesteils wollte die EU den Italienern ( Aber auch den anderen Mittelmehranrainer) nicht beistehen und andererseits geriet die italienische Regierung innenpolitisch unter Druck wegen der Kosten.
So wurde von der EU Kommission die Operation Triton durch der EU-Grenzschutzagentur Frontex ins Leben gerufen. Dies hatte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström dem italienischen Innenminister Alfano am 27. August 2013 zugesichert. Kontrolle und Abwehr standen nun im Fordergrund, Rettung war nebensächlich. Statt 9 Millionen Euro wurden nun 2,8 Millionen Euro monatlich eingesetzt – mehr war nicht drin. Wobei die technischen Ressourcen, wie Schiffseinheiten, durch die Mittelmeeranrainer gestellt werden sollten. Bis heute wurden die gemachten Zusagen, eine belastbare Lösung des Flüchtlingsproblems herbeizuführen, nicht umgesetzt. Auch das Einsatzgebiet wurde verkleinert. Nicht mehr bis an die Grenzen des afrikanischen Kontinents, sondern nur noch in einem 30 Km Umkreis vom Festlandsockel der EU Mitgliedsländer.
Wieder wurden rund 3.500 Ertrunkene an den Küsten aufgesammelt, denn die Seenotrettung stand ja jetzt nicht mehr im Vordergrund.

Und die angekündigte gemeinsame EU Flüchtlingspolitik? Sie stellte sich als eine Kakophonie von Abwehr und Absichtserklärungen dar. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière brachte in einer Äußerung die Konsequenz daraus auf einen Punkt: Wenn die Flüchtlinge es bis an unsere Grenzen (Deustsche Grenzen. Anm.der Red.) schaffen, werden wir sehen was wir machen, so der Innenminister. An Zynismus ist dies kaum zu überbieten. Dann kam die Welle von Diskussionen, welches Land wie viel aufnehmen kann. In Deutschland stritten sogar die Bundesländer und die Kommunen. Im französischen Calais bildete sich ein „Dünen-Camp“ in der Industriezone mit Hunderten von Menschen die unter freiem Himmel unter Kartons campieren. Regelmäßig kommt es zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Eritreern und Äthiopiern. Eine Hundertschaft der Polizei wurde abgestellt um die Gewalt einzuschränken. Sie leben wie die Tiere, ohne Toiletten, Strom oder Waschgelegenheit, angewiesen auf Menschen die ihnen Nahrungsmittel überlassen. Ständig auf dem Sprung einen Lkw zu entern der sie nach Großbritannien bringt – zu ihrem Ziel.

Die EU Staaten nennen immer wieder absolute Zahlen oder wenn es besser klingt relativen Zahlen, um allen klar zu machen: „Das Boot ist voll“. Politische Entscheidungen oder gar Konzepte, Fehlanzeige.

In der Zwischenzeit starben und sterben jeden Tag Menschen im Mittelmeer, leben Menschen in Kartons auf den Straßen der EU oder unter unmenschlichen Bedingungen in Behausungen. Ein Jahr war vergangen, seit die Bürgermeisterin von Lampedusa Giusi Nicolini ihren Brief veröffentlichte und die Kommission war nicht in der Lage eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik auf den Weg zu bringen.

Ach Europa, beschwörst du nicht in so vielen (Sonntags) Reden immer wieder deine Wertegemeinschaft? Nur, ein Wirtschafts- und Währungsraum wolltest du nicht sein. Welches sind denn nur die gemeinsamen Werte? Die Werte des Geldes, des Gewinns und des Konsums um jeden Preis?

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO hat Europa unterschrieben, ratifiziert und damit anerkannt. Aber was ist zum Beispiel mit Artikel 3 der Erklärung: „Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“, um nur einen Artikel zu nennen. Befindet sich dieses Recht in der Abschiebehaft?

Trotz allem wollte die EU Kommission eine gemeinsame Flüchtlingspolitik vorbereiten, die den Werten der EU auch entsprechen sollte. Die nationalen Regierungen im Rat wollten aber augenscheinlich keine gemeinsame Flüchtlingspolitik und bremsten das Vorhaben aus. Hauptsächlich UK, Frankreich und Deutschland wollten dies nicht, ein Freihandelsabkommen (TTIP) versprach mehr Gewinn.
Zynisch wird dieses Flüchtlingskonzept wenn Dublin II und Dublin III, Richtlinien der EU-Kommission, wie mit Flüchtlingen „umgegangen“ werden soll, ins Spiel kommt. Da kommen Menschen bis zu 8.000 km aus Ländern, schlimme Diktaturen, mit denen Europa zusammenarbeitet und die auch noch gefördert werden. Und diese Menschen landen in einer Gefängniszelle um nach einem evtl. dreijährigen Verfahren abgeschoben zu werden.

Viele afrikanische Länder wurden durch die Europäer erst zu dem gemacht, was sie heute sind – Diktaturen, mit Kleptokraten und Oligarchen die das sagen haben. Viele afrikanische Staaten, die sich früher ernähren konnten, müssen heute Nahrungsmittel importieren. Hochsubventionierte Nahrungsmittel werden durch die EU in Afrika eingeführt, so dass die eigene Landwirtschaft nicht mehr mithalten konnte. In der Regel leben die Afrikaner von durchschnittlich 1 Dollar pro Tag. Es leiden über 200 Millionen Afrikaner unter Hunger, Das World Food Programm der UNO kann nicht allen Menschen in Afrika helfen, weil die finanziellen Mittel fehlen. Alleine 6 Millionen Kinder müssen jährlich an Hunger sterben. Und da spricht der Europäer von Wirtschaftsflüchtlingen die nur an unsere Fleischtröge wollen? Wobei alleine die Deutschen bis zu 50% ihrer Nahrungsmittel wegwerfen, teilweise landen die Nahrungsmittel noch nicht einmal in den Regalen, weil sie irgendeiner Norm nicht entsprechen, so die Dokumentation „Taste the Waste“ von Valentin Thurn und das Verbraucherschutzministerium bestätigt das ganze auch noch.

Zurück zu unseren Flüchtlingen die entweder ertrinken müssen, oder, wenn sie Glück haben von einem Schiff der Frontex Operation Triton aufgenommen zu werden, um dann in menschenunwürdigen Verhältnissen in der Regel auf ihre Abschiebung zu warten. Und was macht die EU-Kommission? Es soll nun verstärkt gegen die Schleuser vorgegangen werden. An die Ursache dieser Flüchtlingskatastrophe will man nicht ran, dabei wäre das langfristig der sicherste Weg den Afrikanern eine Perspektive zu schaffen.

Das Flüchtlingsproblem hat 2014/2015 eine neue Dimension angenommen, nicht mehr nur die kleinen Schlauchboote treten die Fahrt über das Mittelmeer an, jetzt werden sogar Schiffe benutzt, die auf irgendeinem Schiffsfriedhof vor sich hin gerostet haben. Es nützt dabei nichts, wenn man nur die Schuldfrage zwischen den einzelnen Institutionen und EU-Staaten hin und herschiebt. Eine Lösung dieses Problems muss geschaffen werden, und zwar schleunigst. Und die Lösung kann nur so aussehen, dass den Afrikanern mit unserer Hilfe in ihren Ländern Perspektiven geschaffen werden, die zum bleiben anhalten. Und zwar nicht auf europäische Art in Nischen kleckern, sondern ein ganzheitliches Konzept muss her.

Dieses ganzheitliche Konzept führt uns direkt zu den Werten für die wir Europäer so gerne eintreten, zum Beispiel dem Solidarprinzip. In diesem Falle könnten die Europäer es sogar beweisen.
Und noch eines sollten unsere europäischen Werte befeuern und zum handeln anhalten, da sind „die namenlosen Flüchtlinge“, die im Mittelmeer begraben liegen. Die EU sollte den Flüchtlingen ihre Würde wieder geben, indem sie zumindest die Namen der Ertrunkenen ermittelt. Und, wie kann die zur Zeit mit hohen moralischen Werten vertretene Ukrainepolitik der EU glaubhaft sein, wenn auf der anderen Seite solch eine menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU Tag für Tag sichtbar wird?
So, sind die gemeinsamen Werte, wenn sie nicht gelebt werden, nur für die Sonntagsreden zu gebrauchen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Brüssel

 

Testergebnis bestätigt Einschätzung: Gevelsberger hat kein Ebola

[Ennepe-Ruhr-Kreis] Ein unter hohem Fieber leidender Afrikaner ist nicht an Ebola erkrankt. Die Ergebnisse einer entsprechenden Blutuntersuchung haben damit eine Einschätzung des Gesundheitsamtes des Ennepe-Ruhr-Kreises bestätigt. Weitere Erkenntnisse: Der 22-jährige, der in einer Asylbewerberunterkunft in Gevelsberg wohnt, leidet auch nicht an Malaria oder Meningitis. Er wird inzwischen im Evangelischen Krankenhaus Witten behandelt.

Der Mann war in der Nacht zu Montag aufgrund von Krankheitssymptomen zunächst als möglicher Ebola Verdachtsfall eingestuft und nach seiner Aufnahme durch den Rettungsdienst in einem Rettungswagen auf dem Gelände des Schwelmer Helios Klinikums betreut worden. Recherchen des Gesundheitsamtes des Ennepe-Ruhr-Kreises hatten ergeben, dass der Mann bereits 2013 erstmals in Deutschland eingereist war und in den letzten Wochen nicht in Afrika gewesen ist.

Vor diesem Hintergrund hatte die Kreisverwaltung den möglichen Verdachtsfall bereits in den frühen Morgenstunden als nicht begründet bewertet. Anschließend wurden sowohl der im Kreishaus eingerichtete Krisenstab als auch die Einsatzorte am Helios-Klinikum und in Gevelsberg Zug um Zug aufgelöst. Landrat Dr. Arnim Brux zeigte sich erleichtert und lobte die gute Zusammenarbeit zwischen den Kräften des Kreises und der Stadt, von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei.

Ranzenparty am Samstag, 21.02.15 in Ennepetal

Stand des Kinderschutzbundes  Foto: Linde Arndt

Stand des Kinderschutzbundes Foto: Linde Arndt

[Ennepetal] Die Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld informiert:

Ranzenparty am 21. Februar 2015
Glänzende Kinderaugen auf dem Weg in die Zukunft. So oder so ähnlich könnte man umschreiben, was an diesem Tag in der Zeit von 10:00 Uhr – 14:00 Uhr in der Kundenhalle der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld passiert.

In diesem Jahr gibt es wieder altbew#hrtes, vom Kinderschutzbund mit der gesunden Schulnahrung bis hin zum Ranzen-TÜV.

Ranzen - wohun das Auge schaut   Foto: Linde Arndt

Ranzen – wohin das Auge schaut Foto: Linde Arndt

Ein spannendes Programm erwartet Kinder und Eltern.










Chaotisches mit der Ratssitzung in Brüssel

Hollande - Merkel  Foto: Linde Arndt

Francois Hollande und Angela Merkel Foto: © Linde Arndt

[jpg] Soldaten des belgischen Militärs streifen bewaffnet durch die Straßen des Europaviertels in Brüssel, dazwischen fahren Spezialeinheiten der Polizei mit Blaulicht herum. Das alles wegen der Terroranschläge in Paris vom 7.1.2015. Präsenz des Staates war angesagt, und zwar nicht zu knapp. Allerdings wussten die Soldaten und Polizisten sich dezent im Hintergrund zu halten. Beschaulichkeit war diesmal nicht auf der Agenda.

Dazu wurde das Consilium, also der Rat der Europäischen Union, von 13:00 Uhr auf 15:00 Uhr verschoben, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande in Minsk einen Friedensplan für die Ukraine verhandelten. 17 Stunden dauerten die Marathonverhandlungen bis OSZE Botschafterin Heidi Tagliavini, der ehemalige Präsident der Ukraine, L. D. Kuchma, der Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine, M. Yu. Surabov, A.W. Sakharchenko für das Donezk Gebiet und I.W. Plotnitski für das Luhansker Gebiet ihre Unterschriften unter das erarbeitet Dokument gesetzt hatten.Die Präsidenten Poroschenko (Ukraine), Hollande (Frankreich), Putin (Russische Förderation) und Bundeskanzlerin Merkel unterschrieben wohlweislich das ausgefertigte Dokument nicht.

Poroschenko   Foto:  ©  Linde Arndt

Poroschenko Foto: © Linde Arndt

Der ukrainische Präsident Poroschenko, drohte fortwährend mit dem Kriegszustand. Übrigens sprach keiner von einem Kessel Debalzewo, nicht einmal der Ort wurde erwähnt, obwohl in dem Kessel “fleißig” getötet wurde. Danach ging es ab in den Flieger und rund 1.600 km nach Brüssel.

Der Bundeskanzler der Republik Österreich Werner Faymann hat es am Eingang des Ratsgebäudes auf den Punkt gebracht: “Es ist ein besonderer Tag indem der erste Schritt für einen Friedensplan in der Ukraine gemacht wurde, man muss jetzt mal sehen wie es weiter geht.”  Ab Sonntag sollen in der Ukraine die Waffen ruhen, die schweren Waffen sollen von der Front zurück gezogen werden. Und man hatte sich auf eine Frontlinie geeinigt. Allerdings waren die Verträge noch nicht einsehbar. Aus dem Umfeld der beiden Parteien waren über die einzelnen Punkte keine begeisterten Kommentaren zu hören. Alexander Sachartschenko, Präsident der Donezk Republik, wollte mit seinen Leuten die Unterschrift unter dem Vertrag verweigern. Überhaupt waren viele Punkte des Vertrages, so wie sie bekannt wurden, als zu schwach formuliert. Zu viele Interpretationsmöglichkeiten sind schon immer für Verträge schlecht gewesen. Minsk I hielt auch aus diesem Grund nicht lange. Auch soll kein Folge-Terminplan und Umsetzungs-Plan existieren. Wer die Vereinbarungen kontrollieren soll, wurde auch nicht festgelegt. Nur eines wurde klar festgelegt, die Zentralregierung in Kiew erhält 17,5 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern vom IWF. Wesentlich ist jedoch, die Europäer haben ihr europäisches Problem alleine gelöst. (Haben sie das?) Es scheint so, als wenn ein größerer europäischer Krieg, der nicht in den  Griff zu bekommen wäre, vorerst einmal mit diesem Friedensplan abgewendet wurde.

Normalerweise wäre dieses Problem für jeden genug, nur die EU bekam noch ein nicht unwesentliches Problem dazu – Griechenland. Beide Themen korrelierten sogar mit einander, indem der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras gedanklich die Russische-Föderation als Ersatz-Geldgeber ins Spiel brachte.
320 Milliarden Euro Schulden hat Griechenland bei EU, IWF und EZB. Im Gegenzug hat sich Griechenland verpflichtet umfangreiche Reformen durchzuführen, die von einer Troika überwacht werden. Griechenland ist gut bei den Reformen voran gekommen, nur es entstand kein Effekt im Hinblick auf eine Schuldensenkung – im Gegenteil. Nach Jahren stellt sich heraus, die Austeritätspolitik der EU hat bei den Griechen versagt. Es sind in Griechenland umfangreiche soziale und wirtschaftliche Verwerfungen zu beobachten, die absehbar den Griechen keine Luft für eine Investitionspolitik lassen. Der Schuldenabbau geht aber auch nicht voran, im Gegenteil.

Die Bevölkerung hat reagiert und die alte konservative Regierung von Antonio Samaras ( Nea Dimokratia ) wurde abgewählt und von der 2012 gegründeten linken Syriza abgelöst. Alexis Tsipras hat auch direkt nach der Vereidigung als Ministerpräsident sofort alle Verträge gekündigt und Neuverhandlungen gefordert. Die „verhasste Troika“ die, Tsipras Meinung nach, dem griechischen Volk die Würde nimmt, die möchte er in seinem Land nicht mehr sehen. Nach diesen spektakulären Ankündigungen tourte Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein Finanzminister Yanis Varoufakis erst einmal durch die EU Mitgliedsstaaten um Verbündete zu suchen. Er fand sie in Italien oder Spanien, wobei Spanien mit der neuen linken Partei Podemos eines Pablo Iglesias Turrión die Mehrheit im spanischen Parlament in diesem Jahr übernehmen könnte. Tsipras mit seinem Finanzminister Yanis Varoufakis fordert nicht mehr und nicht weniger als einen Pradigmenwechsel im Hinblick auf den Schuldendienst eines Staates.

Es kann doch nicht sein, dass in einem Staat wie Griechenland ohne Ende Suppenküchen aufgemacht werden müssen, die Menschen von heute auf morgen keine Krankenversicherung mehr haben, ihr wohl verdientes Einfamilienhaus verlieren und sich auf der Straße wieder finden, ohne jemals Aussicht auf eine Besserung der Lebenssituation zu haben. Die Suizidrate bei Erwachsenen und bei Kinder  steigt signifikant. In Griechenland ist vieles schief gelaufen ohne das eine Troika dies jemals registrierte.

Was Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis wollen, ist ein vernünftiger Mix aus sparen und investieren. Es kann nicht mehr gespart werden als das, was ein Land erwirtschaftet. Und, die Wirtschaft ist für den Menschen da und nicht umgekehrt.

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble haben in ihren Äußerungen schon erkennen lassen, dass sie nicht auf der Seite der neuen griechischen Regierung sind. Für sie gilt, die Griechen sollen weiter so verfahren, wie mit der Vorgängerregierung abgemacht. Das hört sich so an wie Operation wird gelingen, auch wenn der Patient dabei sterben wird.

Rsipreas - Renzi  Foto: © Linde Arndt

Alexis Tsipras und Matteo Renzi Foto: © Linde Arndt

Ein weiterer Aspekt ist die Jugend der neuen Politiker-Generation aber auch das viel umfangreichere Wissen. Die Generation Schäuble ist mit 72 Jahre, gegenüber der Generation Alexis Tsipras oder Matteo Renzi, die rund 40 Jahre sind, in die Jahre gekommen. Die europäische Linke ist radikaler als die Sozialisten der europäischen Party of European Socialists (PES).  Zu lange haben die europäischen Sozialisten mit der Mitte immer mehr an Stimmen verloren. Die Generation Alexis Tsipras oder Matteo Renzi sind frisch und unverbraucht und könnten einer europäische Sozialpolitik mehr Kraft geben.

Selbst Parlamentspräsident Martin Schulz verhehlt nicht seine Sympathie mit der neuen griechischen Regierung und plädiert dafür ihnen eine Chance einzuräumen, damit sie sich zuallererst einmal findet um in eine klarere Linie hinein zu wachsen.

Am Rande des Treffens wurde auch über das Massengrab Mittelmeer gesprochen. Über 300 tote Flüchtlinge wurden von den Italienern aus dem Wasser gezogen. Parlamentspräsident Schulz mahnte zum wiederholten mal eine Flüchtlingspolitik an. Allerdings sagte er in der gleichen Konferenz, dass die Grenzen der EU, und dazu gehören auch die Seegrenzen im Mittelmeer, besser bewacht werden sollten.

Die EU bleibt eine riesengroße politische Baustelle, die nicht wesentlich weiter kommt als wie zu einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Migrationspolitik ist für Brüssel nur ein Fremdwort.

Jürgen Gerhardt für european-mosaic aus Brüssel.

 

 

Gevelsberg mit Zwei-Säulen Flüchtlingspolitik

Collage "Flüchtlinge" Linde Arndt

Collage “Flüchtlinge” Linde Arndt

 

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Bürgermeister Claus Jacobi beim Neujahrsempfang 2015 Foto: Linde Arndt

[jpg] In seinem Neujahrsempfang hatte Bürgermeister Claus Jacobi ein Flüchtlingskonzept skizziert. Nun wurde ein paar Tage später im Ratssaal ein Runder-Tisch durchgeführt um dieses Flüchtlingskonzept zu verifizieren. Aufgerufen waren alle Gevelsberger, insbesondere die Vereine, Institutionen, Firmen, Zusammenschlüsse und jeder Einzelne.
Die Flüchtlingsproblematik ist vielschichtig aber auch widersprüchlich und lässt sich sicherlich nicht auf lokaler Ebene final lösen.
Bürgermeister Claus Jacobi möchte jedoch den Flüchtlingen den Zugang in Gevelsberg erleichtern.
Dabei geht er offensiv mit der Flüchtlingsproblematik um indem er ein Konzept entwickelt hat, was über die Pflichtaufgaben, die der Bund vorgibt, hinaus geht. Das Konzept stützt sich auf zwei Säulen.

Die erste Säule – Sprache

Sprache ist der Türöffner in jeder Gesellschaft. Wie kann man kommunizieren ohne eine gemeinsame Sprache? Es soll deutsche Städte geben, in deren Mauern auf der einen Seite Ingenieure waren, auf der anderen Seite gab es Firmen die verzweifelt Ingenieure suchten und nicht fanden. Die Ingenieure wurden abgeschoben und die Firmen suchten weiter. Erst bei späterer Durchsicht der Akten in der Ausländerbehörde, erkannte man den Fauxpas. Das System hatte keinen beruflichen Abgleich mit der Flüchtlings- oder Asylantendatei vorgesehen. Es geht aber nicht nur um Ingenieure, es geht um Handwerker, um Dienstleister oder Akademiker. Bedenkt man, dass Jahr für Jahr rund 150.000 hochqualifizierte Fachkräfte ins Ausland abwandern, dass unsere Gesellschaft zunehmend älter wird, ist dieser Zustand unhaltbar. Deutsch ist nun keine Weltsprache. Warum sollte sich ein Nigerianer mit deutsch rumplagen, wenn ihm doch mit seinem englisch die ganze Welt offen steht? Französisch und spanisch ist da noch eine bevorzugtere Sprache. Also sollten die Deutschen sich schon etwas mühen um die Leute zu halten.

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Melanie Beinert, VHS Foto: Linde Arndt

Bürgermeister Claus Jacobi hatte sich mit Melanie Beinert von der VHS kurz geschlossen, die einen individuellen Sprachkurs erarbeitete. Sprache erlernen indem der Einzelne im realen Leben die Sprache anwendet. So wird der Einkauf, der Schwimmbadbesuch oder der Elternabend in der Schule zu einem Spracherlebnis mit Erfolgsgarantie.
Es ist mehr was die Kommune Gevelsberg leistet – viel mehr. Und weil das so ist und weil dieses Mehr von Berlin nicht vorgesehen ist, benötigt Gevelsberg Spenden. Spenden die eine Investition in die Zukunft darstellen, die letztendlich einen Flüchtling zum Bleiben animiert, der einen Arbeitsplatz besetzt und Steuern und Versicherung bezahlt. Man könnte dies erst einmal so betrachten und dann aufhören. Sollen wir das? Nein, denn es ist ja noch ein menschlicher und sozialer Aspekt ausschlaggebend mit dem Gevelsberg eine adäquate Willkommenskultur ihr eigen nennen darf.

Die zweite Säule – Patenschaften

Erinnern wir uns was Flüchtlinge sind, so definiert die UNHCR wie folgt: “…die infolge von Ereignissen, die eingetreten sind….., und aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will……”
Es ist bittere Not, Armut und Gefahr für Leib und Leben, wenn man Bilder aus den Kriegs- oder Kriesengebieten dieser Welt ansieht. Menschen die sich tausende Kilometer auf den Weg machen, machen das nicht um ein paar Dollars mehr zu verdienen. Und davon sind 50 Millionen zur Zeit auf dem Weg. Und es werden täglich mehr. So registrierte man am 26. Januar 2015, 173 Menschen aus 31 Nationen in Gevelsberg. Die Bezirksregierung in Arnsberg hatte Gevelsberg 106 Menschen in 2014 zugewiesen. Für 2015 rechnet Gevelsberg mit mtl. 10-15 Zuweisungen. Für die Stadt Gevelsberg eine Herausforderung. Mittelfristig fehlt es zu aller erst an schnell verfügbarem Wohnraum. Aber es fehlt das kompetente Auftreten der Flüchtlinge/Asylanten, die ihre Interessen vorbringen. Wie denn, wenn es mit der Sprache nicht klappt? Hier kommen die Paten ins Spiel. Paten, die die Flüchtlinge/Asylanten an die Hand nehmen, sie motivieren, beraten oder Wege aufzeigen. Unterschiedliche Kulturen führen zu unterschiedlichen Problemen, die aber überwindbar sind. Claus Jacobi könnte sich schon vorstellen, wie eine syrische Familie aus Homs mit einer Gevelsberger Familie in Kino, Konzerte oder auch nur in einer Großstadt gemeinsam bummeln gehen. Anfangs wird das Ganze, sprachbedingt, noch ein bisschen holprig über die Bühne gehen, zunehmend werden sich jedoch Beziehungen finden, die auf ein gegenseitiges Lernen oder Erfahren heraus laufen. Ein Gewinn also.

Jasmin Breer, Stadt Gevelsberg Foto: (c) Linde Arndt

Jasmin Breer, Stadt Gevelsberg Foto: (c) Linde Arndt

Wer kann das aber? Im Grunde genommen jeder oder jede GevelsbergerIn, es braucht nicht einmal Mut. Im Hintergrund steht das neue Büro „Büro für Vielfalt und Zukunftschancen. Kontakt: 02332/771-280, jasmin.breer@stadtgevelsberg.de, mit Jasmin Breer und einer weiteren Kollegin in der Stadtverwaltung mit Rat und Tat zur Verfügung. Hier soll alles zusammenlaufen, die Patenschaften aber auch die Spenden. Bei den Spenden haben sich die „Taubenväter“ ins Zeug gelegt, indem sie mit Bürgermeister Claus Jacobi eine Spendenaktion „Gevelsberg gemeinsam“ ins Leben gerufen haben. Das Spendenkonto wird über Frau Breer geführt.

Stichwort Ehrenamt.
Viele Flüchtlinge kommen traumatisiert zu uns. Hier ist es erst einmal wichtig, dass diesen Menschen jemand zur Seite steht um die Verarbeitung des Erlebten anzustoßen. Auch dies gehört zur Patenschaft.

Zugänge zur Gesellschaft

Eindrucksvoll hat Anette Bußmann „ihren“ Intergarten gezeigt, an dem die „grünen Finger“ von mehreren Nationen Nutz- und Zierpflanzen zum wachsen gebracht haben. Stolz zeigen die Mitglieder dieses Garten ihre schön gewachsenen Pflanzen. Nicht minder stolz waren alle internationalen Teilnehmer im Garten von Bürgermeister Ckaus Jacobi, als so an die 10 Nationen sich gegenseitig bekochten.
Und sieht man einige auf der Straße oder in der Stadtverwaltung wieder, so erkennt man schon die Sicherheit mit der sie sich in ihrer neuen Heimat bewegen.

Integration

Integration ist die Zielvorstellung in einer sozialen Stadt wie Gevelsberg. Es ist ein Zustand aber auch ein Prozess des gegenseitigen Lernens und Verstehens. Am Ende dieses Prozesses steht eine andere Gesellschaft ohne die eigene gruppenbezogene Identität zu verlieren. In der Regel ist die Gesellschaft die diesen Prozess durch laufen hat, reicher geworden indem sie die kulturellen Eigenarten des anderen übernommen haben.

Nachbemerkungen

Dieser pragmatische Gevelsberger Ansatz sollte jedoch nicht von der Wirklichkeit des Flüchtlingsproblems ablenken. Denn tatsächlich stehen mangels Perspektiven, und ich meine essenzielle Perspektiven, potenziell eine Milliarde Afrikaner bereit, ihren Kontinent zu verlassen. Für sie ist der Norden das „Schlaraffenland“ welches ihr Überleben sichern könnte. Wenn der Norden das endlich kapieren würde und eine Einwanderungs-, Entwicklungshilfe oder Wirtschaftspolitik betreiben würde, könnte die weitere negative Entwicklung gestoppt werden. Nur die Zentralstaaten des Nordens denken in anderen Kategorien. Die Staaten des Nordens sind hochentwickelte Staaten, die gewaltige Überschüsse produzieren, die es gilt an den Mann zu bringen. Entwicklung der Kundenmärkte ist da ein nachrangiges Ziel.
Und gerade Deutschland ist und war da nicht gerade vorbildlich; bis heute wartet man seit Jahrzehnten noch auf ein Einwanderungsgesetz aus Berlin. Berlin lässt alles laufen und denkt, alles würde sich von alleine regeln.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Gevelsberg