Alles beim Alten – mit neuem Mann an Bord.

v.l.: Baumann,  Foto:  Linde Arndt

v.l.: Klaus Baumann ( Bürgermeister Breckerfeld und stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrates ) / Uwe Volkmer (ab 1.8.2013 neues Vorstandsmitglied) / Bodo Bongen (neuer Vorstandtsvorsitzender) / Wilhelm Wiggenhagen ( Bürgermeister Ennepetal und Vorsitzender des Verwaltungsrates ) Foto: Linde Arndt

[jpg] Der Vorsitzende des Vorstandes der Sparkassen Ennepetal-Breckerfeld: Oliver Teske hat einen Nachfolger. Die Sparkasse und damit auch der Verwaltungsrat hatte eine Mischung aus interner und externer Lösung um gesetzt.

Bodo Bongen  Foto: Linde Arndt

Bodo Bongen Foto: Linde Arndt

Bodo Bongen ist ab sofort der neue Vorsitzende des Vorstandes der Sparkassen Ennepetal-Breckerfeld, so teilte der Vorsitzenden des Verwaltungsrates Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen im Beisein seines Verwaltungsratskollegen Bürgermeister Klaus Baumann mit. Bodo Bongen war bisher der Stellvertreter und rückt damit an die oberste Spitze der Sparkasse.

Bongen ist kein Unbekannter in Ennepetal, er ist verheiratet und hat 2 Kinder die ihn mit zwei Enkelkindern jung halten. In der Sparkasse wird sich nichts ändern, insoweit wird Bodo Bongen die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Teske fortsetzen. Die kulturellen Aktivitäten der Sparkasse werden so fortgesetzt wie sie unter Oliver Teske aufgebaut wurden.

Volkmer  Foto: Linde Arndt

Uwe Volkmer Foto: Linde Arndt

Für Bodo Bongen wird ab dem 1.August 2013 Herr Uwe Volkmer aus Lüdenscheid dazu stoßen.
Uwe Volkmer hat von der Picke auf alle Sparkassentätigkeiten erlernt und hat nach der Ausbildung zum Bankkaufmann mit dem Abschluss als diplomierter Bankbetriebswirt immer in der Sparkasse Lüdenscheid gearbeitet. Zu letzt hat Volkmer noch den Financial Consultant und das Management-Studium der Bankakademie erfolgreich absolviert. Ein durchaus qualifizierter Mann neben dem Vorsitzende des Vorstandes Bodo Bongen. Uwe Volkmer ist 1972 geboren und verheiratet und kann sich nach Einarbeitung Breckerfeld als Wohnort vorstellen. Zumal Breckerfeld nicht weit von der derzeitigen Arbeitsstelle seiner Frau entfernt ist.




Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Demokratie, ja – passt aber jetzt nicht

[jpg] Als ich heute in den Ratssaal kam sah ich mehrere Ordner mit Gesetzestexten. Oha, das bedeutet in Ennepetal, ein Bürger der Stadt hat gegen das traute und gemütliche Ratsleben mit der Stadtverwaltung etwas vorzubringen. Da muss die Stadtverwaltung schon mal nachmunitionieren um der Anforderung eines Bürgers auszuweichen.

Ratsmitglieder im Hauptausschuss 25.06.2013  Foto: Linde Arndt

Ratsmitglieder im Hauptausschuss 25.06.2013
Foto: Linde Arndt

Und ja, es ging um die Berlet Ansiedlung. Mein Eindruck? Berlet ist in einer interfraktionellen Absprache schon durch. Die Millionen die jetzt verpulvert werden sind den Ratsmitgliedern schnuppe, es sind nicht die eigenen Millionen. Und die Stadt? Bis auf die paar Löcher in den Straßen und die Kanaldeckel die durch die Gegend fliegen ist denen wohl alles egal. Wie war das noch bei der FUZO? Der Bürger wollte diese FUZO, die Ratsmitglieder doch nicht? Und das Zocken, klar, auch das wollte der Bürger. „Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen!“ und der Bürger fliegt automatisch ins „Kröpfchen“.

Was diesen Berlet Vertrag betrifft. Wenn dieser Vertrag in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst würde, würde Ennepetal sicherlich in eine mittlere finanzielle Schieflage geraten. Der Vertrag scheint sehr, sehr schlecht für Ennepetal verhandelt worden zu sein. Anders kann man die diversen Bemerkungen nicht verstehen.

Zwei Bürgerbegehren standen auf der Tagesordnung, formell zwar nicht richtig, aber man machte sich noch nicht einmal die Mühe eine „rechtlich tragfähige Begründung“ abzugeben. Heraus kam nur eine Sprachregelung.

Der erste Versuch: Hier wurde ein ziemlich kläglicher Antrag für einen Ratsbürgerbescheid eingebracht.Abgesehen davon, dass der Adressat nicht genehm war, wurde die Ablehnung damit begründet, dass das Projekt Berlet zu weit fortgeschritten wäre und aus zeitlichen Gründen kein Ratsbürgerbescheid ausgefertigt werden kann. Die Begründung wie der Antrag – kläglich.

Der zweite Versuch: Dies war der Antrag von Prof. Dr. Ing. Reinhard Döpp. Dieser Antrag entsprach formell nicht den Anforderungen des § 26 GO NRW, materiell war dieser Antrag jedoch in Ordnung. Die Stadtverwaltung hatte diesen Antrag dümmlich zu einem Ratsbürgerentscheid umfunktioniert.

Wir denken, dies war rechtlich nicht zulässig, das umfunktionieren. Was aber noch schwerer wiegt. Prof. Dr. Ing. Reinhard Döpp ist ein verdienter Bürger dieser Stadt und wurde billig und erniedrigend abgefertigt. Beschämend.

Nochmal, der Antrag von Herrn Prof. Döpp, war formell für den § 26 GO NRW nicht richtig, jedoch hätte die Stadtverwaltung im Wege ihrer Informationsverpflichtung zumindest Herrn Prof. Döpp einen Hinweis geben können. Wenn ich das Schreiben an die Stadtverwaltung von Prof. Döpp richtig interpretiere, hätte man vom Aufbau auf ein Bürgerbegehren schließen können. Dann hätte man auch auf die fehlenden dem Prozedere des § 26 GO NRW verbundenen Voraussetzungen hinweisen müssen. Kein Wort wie viel 20% der Bürger in Ennepetal in absoluten Zahlen beträgt.

Und die Begründung? Auch hier –  so ein „Bürgerentscheid“ wäre ja ganz schön, aber der Rat hat beschlossen –  ist vollkommen falsch, “es wäre nicht die Zeit für einen Bürgerentscheid”, auch falsch oder Prof. Döpp wäre der richtige Mann, so ein Quatsch und zu guter Letzt, die Grundidee eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides wäre zwar gut, passte aber nicht in den Zeitrahmen.

Das war mal wieder eine wunderbare Lehrstunde einer versammelten Inkompetenz und einer Ignoranz der demokratischen Regeln.

Und da Prof. Döpp ein verdienter Bürger ist, so hätte man zumindest nach § 25 GO NRW verfahren können, dafür war aber auch keine Zeit mehr. Warum? Der AVU Vorstand mit Herrn Dr.- Ing. Claus Bongers und Herrn Dipl.- Kfm. Dieter ten Eikelder nebst Anwälten standen schon vor der Tür um über eine Neukonzession des Leitungsnetzes auf Ennepetaler Boden zu verhandeln. Das ist wichtiger; denn Ennepetal ist immerhin mit 1,2% an der AVU beteiligt. Toll. Und in den  Verwaltungsrat der AVU müssen neue Leute rein, vielleicht gibt es auch mehr an Entschädigungen.  Ist ja nicht öffentlich.

Ratsmitglieder im HA 25.06.2013  Foto: Linde Arndt

SPD Mitglieder Foto: Linde Arndt

Was war noch? Die SPD wollte die Ausschüsse und Gremien neu strukturiert haben, was nach den neuen CDU und CDE Mehrheiten notwendig wäre. Tatsächlich hatte man sich, offensichtlich unbemerkt von der SPD, über die Neuverteilung schon im „Hinterstübchen“ geeinigt.

Wie war es denn zu verstehen, dass die FWE zu zweit den Hauptausschuss belegte? Das muss man jedoch nicht transparent abhandeln. Transparenz ist ja nur was für Demokratien.

 

Herr_Schrey

Wolfgang Schrey, Stadt Ennepetal
Foto: Linde Arndt

Da war auch noch der Antrag des CDU Stadtverbandes, den elektronischen Gremiendienst einzuführen. Eine gelungene Vorlage für Herrn Hüttebräucker von der FWE, der süffisant darauf auf den gleichen und weiterführenden Antrag der FWE aus 2005 hinwies. Und wie meinte man aus den Reihen des Rates dann so schön: Damals wussten wir auch noch nicht was ein PC ist. Ob die Ratsmitglieder und die Stadtverwaltung es heute  wissen, wage ich jedoch bei dem schlampigen Internetauftritt zu bezweifeln. Übrigens, 2005 hatte Manfred Schott diesen Antrag gestellt. Er wollte für jedes Ratsmitglied ein Notebook. Mit WLAN und USB. Es sollte alles papierlos werden – war möglich.

Nun Ennepetal ist noch nicht für die Segnungen der neuen Zeit bereit. Herr Schrey wehrte diesen Antrag auch ab, indem er auf einen späteren Tag verwies. Sanktnimmerleinstag?

Kann die Firma Apple denn im Moment nicht liefern?

Tja, so ist das nun mal im ländlichen Raum Ennepetal, Demokratie kommt mir nicht auf den Tisch. Dieses neumodische Zeugs da.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Update 26.Juni 2013

Nach einer lebhaften Ratssitzung hat das Projekt Berlet eine weitere Hürde genommen. Die Umstellung Bebauungsplanverfahrens ( Bebauungsplan der Innenentwicklung ) wurde mit einer Mehrheit von 24 Stimmen in geheimer Wahl angenommen. Gleichzeitig wurden die Ratsmitglieder von der Stadtverwaltung “vergattert” sich ausdrücklich zu diesem Projekt zu bekennen. Damit wäre für die Bürger nur noch der Weg des Bürgerbegehrens mit anschließendem Bürgerentscheid möglich.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Brüssel nach telefonischer Information

Mit Wein und Käse, Würstchen, Kuchen und Bus-Fahrt: „Kreisel am Ochsenkamp“ wird Samstag eröffnet

 

[Schwelm] Am kommenden Samstag, dem 29. Juni 2013, wird der neu gestaltete Kreisverkehr am Ochsenkamp eröffnet. Von 12 bis 14 Uhr wird der Kreisel, der auch sichtbarer Ausdruck der Städtepartnerschaft zwischen Schwelm und Fourqueux ist, „frei“- gegeben.

kreisel-klein

Kreisel Modell Stadt Schwelm Foto: Heike Rudolph

Bäckerei Steinbrink offeriert im ehemaligen Blumen-Pavillon an der Oehde Kuchen und Kaffee, und Sponsoren, Mitglieder des Arbeitskreises „Kreisel“ und Bürger können in einem Bus der VER den Kreisel umrunden.

Der Kreisverkehr nahm nach einem Stadtgespräch mit Bürgermeister Jochen Stobbe im Jahr 2010 Fahrt auf. Eine Bürger-Arbeitsgruppe entwickelte die Gestaltung, und Sponsoren 60.000 €. Auf diese Weise konnte das Schwelmer Bürgerprojekt verwirklicht werden.

 

 

Schwelm, den 24. Juni 2013

 

Modern, zukunftsorientiert und funktional – Die Stadtsparkasse Gevelsberg nach dem Umbau

[Gevelsberg] „Es ist soweit, heute können wir Ihnen und der Öffentlichkeit unsere neugestaltet Kundenhalle präsentieren“, so Thomas Biermann, Vorsitzender des Vorstands der Stadtsparkasse. Wie im Dezember 2012 angekündigt und Ende Januar 2013 gestartet, hat die Sparkasse nach 14 Jahren das vertraute Erscheinungsbild der Kundenhalle der Stadtsparkasse Gevelsberg den aktuellen Anforderungen angepasst. „Das Ziel unseres Umbaus ist eine moderne, zukunftsorientierte und funktionale Gestaltung mit angenehmer Atmosphäre“, so Biermann weiter. „In der Kundenhalle kommt innovative Technologie zum Einsatz, die ansprechenden und diskreten Räume bilden den Rahmen für das optimale Service- und Beratungsangebot. Kern unserer Anstrengungen sind die Erhöhung der Dienstleistungs- und Beratungsqualität, um unsere Kunden weiterhin langfristig an unser Haus zu binden.“

Auch nach dem Umbau werden die Kundinnen und Kunden ihre Berater an den bekannten Plätzen vorfinden. Die Beratungsbüros sind weiterhin an den vom Tageslicht erhellten Außenbereichen der Kundenhalle angesiedelt. Der VersicherungsService der Provinzial ist nun für die Kunden deutlich präsenter und durch kurze Wege gut erreichbar.

Die bisher die Räumlichkeiten dominierende Kassenbox macht Platz für die Verlagerung des Selbstbedienungsbereiches ins Zentrum der Kundenhalle. 2 Kassenarbeitsplätze, darunter eine Geschäftskundenkasse, wurde in den modern ausgestatteten SB-Bereich integriert. Auch nach Geschäftsschluss ist die Kundehalle zukünftig nicht nur über den Eingangsbereich an der Mittelstrasse, sondern auch über den Kundenparkplatz am EnnepeFinanzCenter zugänglich. „Eine deutliche Verbesserung gegenüber der heutigen Situation“, so Thomas Biermann, „denn nun ist der SB-Bereich barrierefrei rund um die Uhr an allen 7 Tagen der Woche gut erreichbar.“

Die Ausstattung des SB-Bereiches bietet alles, was anspruchsvolle Kunden von einem innovativ aufgestellten Haus erwarten dürfen. Die Aufstellung von Geldautomaten der neuesten Generation, die sowohl als Einzahl- als auch als Auszahlgeräte für Banknoten und auch Münzgeld zur Verfügung stehen, ist vorgesehen. An den weiterhin vorhanden Selbstbedienungsterminals können die Kundinnen und Kunden unabhängig von den Öffnungszeiten Überweisungen tätigen und sich über ihre Kontostände informieren. Darüber hinaus gibt es einen Münzrollengeber, der im Schwerpunkt von den Geschäftskunden genutzt werden kann.

Direkt vis-à-vis des umfangreichen Selbstbedienungsbereiches finden die Kundinnen und Kunden der Stadtsparkasse wie gewohnt ihre Serviceberaterinnen und –berater, die mit Rat und Tat zur Seite stehen. „Durch die Verlagerung aller Aktivitäten rund um das Konto ins Zentrum der Kundenhalle rückt die Belange unserer Kunden in den Mittelpunkt und ermöglicht eine direkte Kommunikation“, erläutert Vorstandsmitglied Michael Hedtkamp. „Die Kunden können auf kurzem Wege die Kontotransaktionen erledigen und sich danach persönlich mit ihren Wünschen an das Serviceteam wenden.“

„Die Mühe des Umzugs in die Übergangsfiliale, die ungewohnte Situation für Kunden und Mitarbeiter und die Umbaumaßnahme hier haben sich gelohnt, wie sich alle – heute und in den kommenden Wochen – selbst überzeugen können“, so Biermann weiter.

“Den besonderen Moment der Eröffnung wollen wir deshalb heute gemeinsam mit allen am Umbau Beteiligten und Interessierten feiern.”

Nach Thomas Biermann sprach Bürgermeister und Verwaltungsratsvorsitzender Claus Jacobi sowie der Architekt Ulrich Bock, von Bock.Neuhaus-Partner.

Zu dieser Gelegenheit wurde mit einem Gläschen angestoßen, es gab Zeit für Gespräche in schöner Atmosphäre, begleitet durch die Jazzgruppe „Caravan“. Für die Kleinen gab es auf der Sparkassenterrasse eine riesige Hüpfburg mit Eiswagen und Getränkeversorgung.

Am Montag startete der Alltagsbetrieb, mit den für die Kunden vertrauten Gesichtern und den unveränderten Öffnungszeiten.

Die Wiedereröffnung wird zum Anlass genommen, ein weiteres Bauprojekt vor Ort in Angriff zu nehmen: das Spielschiff am Ennepeufer. Mit ihrem „Gevelsberger Spielplatzsparen“ spendet die Sparkasse je 1.000 Euro Sparsumme einen Beitrag von 2 €. Das Eröffnungsprodukt ist nur für einen begrenzten Zeitraum erhältlich.


 

Nachfolgend Bilder der Eröffnung [Fotos: Linde Arndt]
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Als die Kameras weg waren in Ennepetal . . .

[jpg] Politiker sind eitle Menschen und bei Lokalpolitiker steigert sich diese Eitelkeit bis ins Unendliche. Da verlieren einige schon mal den Bezug zur Realität. So lies sich der Ennepetaler Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen am Anfang überwiegend mit Schildern oder sonstigen leblosen Teilen ablichten um ja sicher zu gehen, dass ihm niemand widerspricht. Neuerdings wagt er sich schon mal mit richtigen Menschen ablichten zu lassen und sogar in Aktion. Den Dialog scheut er aber immer noch – monologisieren ist seine Wunschform der Kommunikation.

 Fahrradstation mit Zahlautomat für Bargeld und Karte in Brüssel Foto: Linde Arndt

Fahrradstation mit Zahlautomat für Bargeld und Karte in Brüssel
Foto: Linde Arndt

So wurde von seinen ihm genehmen Menschen / Mitarbeitern / Kumpeln als touristischer Clou der Fahrradverleih aus der Taufe gehoben. Ruck zuck waren auch ein paar nette Menschen zum Bürgermeister- schaufahren am Hallen- und Freibad Platsch und Plitsch anwesend um den lieben Wilhelm Wiggenhagen mit seiner Stellvertreterin. Anita Schöneberg, abzulichten. E-Bikes sollen es werden, heißt, Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor – falls es mal bergauf geht. Aber das Ganze gehört ja zu einem touristischen Konzept, welches Ennepetal erstellt haben soll.

10 Elektro-Fahrräder (E-Bike) wurden von zehn Firmen gesponsert. Stationiert sind die Fahrräder am Frei-und Hallenbad Platsch. Man kann sie sogar mieten und zwar zum Preise von 20,–Euro pro Tag und Person. Eine Familie mit zwei Kindern ist da mal schnell pro Tag 80,– Euro los (Wieder ein Grund mehr, keine Kinder auf die Welt zu setzen). Als die Kameras weg waren, schauten wir einmal vorbei. Ein E-Bike stand einsam im Platsch in der Ecke. Im Freien war nichts zu sehen. Wir fragten nach. Die restlichen E-Bikes wären in einer Garage eingeschlossen, man würde sie bei Bedarf heraus holen. Wie hoch denn der Bedarf wäre? Hoch, so die nette Dame. Aha! Und dann schließt man die E-Bikes ein? Wohl kaum. Auch wie das mit dem E-Bike Verleih so gehen würde, war der netten Dame nicht so geläufig. Kopfschütteln. Auch den Unterschied zwischen einem E-Bike oder einem Pedelec (oder als EPAC, Electrically Power-Assisted Cycle) wusste die nette Damen nicht zu erläutern.

Um es mal klar und deutlich zu sagen, dies war mal wieder eine typische Ennepetaler Kopfgeburt.
Nehmen wir einmal die obige Familie mit den zwei Kindern, die aus Köln zu uns gefunden hat. Und nehmen wir mal an, diese Familie hat übersinnliche Kräfte und hat auch noch das abseits gelegene Platsch gefunden. Nun ist die Neugierde von dieser Familie so groß, dass sie sich in das Platsch begibt. Spätestens jetzt bemerkt sie ein Fahrrad an der Eingangstür, welches dekorativ hin gestellt wurde. Jeder wird der Familie nicht böse sein, wenn sie sich umdreht und wieder nach Hause fährt. Warum? Was sie da sah ist nichts besonderes. Und da kommt man doch ins grübeln und fragt sich:

Wo ist das touristische Konzept um mit dem E-Bike die Gegend zu erkunden? Meinetwegen 3 Stunden an der Ennepe mit dem E-Bike zur Peddenoede und zur Burger Mühle. Die Miete von 20,–Euro ist exorbitant hoch und lädt sicher nicht zum fahren ein.
In anderen Städten verleiht man schon mal Fahrräder für unter 2,–Euro und für E-Bikes im einstelligen Euro Bereich. Da gibt es einen Stadtpass mit den Möglichkeiten, die die Stadt bietet.

Warum kann ich das gemietete Fahrrad nicht an einer anderen Station abstellen? Meinetwegen an der Klutherhöhle oder am Marktplatz? Warum gibt es keine Stationen in Schwelm und Gevelsberg (Man spricht immer von interkommunaler Zusammenarbeit, Müsste doch nach Absprache mit den Nachbarstädten möglich sein)? Hier böte sich Haus Martfeld und der Ennepebogen an.
Und wo, außer bei Frischkorn, lade ich das E-Bike auf? Warum kann ich den Akku nicht austauschen wie es anderswo möglich ist?
Und, und, und……

Als Sponsor würde ich mir schon überlegen, ob ich mich an einem Ennepetaler Projekt finanziell beteiligen würde, welches dann in einer Garage versauert. Nur um einen PR Effekt mit den Printmedien zu erzeugen? Das ist doch wirklich zu durchsichtig.
Im nebenstehendem Bild hat die Stadt Brüssel mit einer Firma einen Vertrag gemacht, nach dem alle 500 m eine Fahrradstation vorgehalten wird. Kosten für die Stadt, keinen Cent.

Kanaldeckel  auf Ennepetaler Straße  Foto: Linde Arndt

Kanaldeckel auf Ennepetaler Straße Foto: Linde Arndt

Um einmal die Fähigkeiten des Rates und dieser Stadtverwaltung aufzuzeigen hier zwei Bilder.

Ein Kanaldeckel in einer Straße die zu einem hohen Schaden, sowohl bei Menschen als auch an Sachen entstehen könnte. Im Wege ihrer Sorgfaltspflicht müsse die Stadt Ennepetal mit Klagen rechnen. Verantwortung sieht anders aus.

Schild (in Schilda?] Foto: Linde Arndt

Schild (in Schilda?] Foto: Linde Arndt


Seit vorigem Jahr steht dieses Schild auf einem Ennepetaler Bürgersteig. Es fällt auf, der Verfasser kennt kein Jahr und weiß zwar dass in einem Jahr ab dem 31.Okt. ein Halteverbot hier gegeben wird, jedoch bis wann dieses Halteverbot gilt weiß man noch nicht. Was ist bei der Wiederverwendung, wenn ein anderes Datum gilt? Muss gar ein Projekt verschoben werden, weil das Datum nicht stimmt. Und was ist im Folgejahr, was jetzt gegeben ist, ist im Juni das Schild noch nicht gültig? Oder wäre das Schild zu teuer geworden wenn man die Jahreszahl mit auf gedruckt hätte?
Es sagt schon viel über die Qualifikation einer Stadtverwaltung und der politischen Gremien aus.

Es wird aber noch schlimmer. Der neue Bürgerhaushalt 2014 wurde ins Netz gestellt. In Ennepetal besteht der Bürgerhaushalt aus einer „Giftliste“ die von der Stadtverwaltung aufgestellt wird. Der Bürger kann sich dann entscheiden mit welchem „Gift“ er seinem ungetrübten Leben ein Ende bereiten will.
In diesem Fall bietet die Politik und die Stadtverwaltung an. Haus-Ennepetal für 290 Tsd Euro und die Kluterhöhle für 69 Tsd Euro schließen, macht zusammen 360 Tsd. Euro und 6 Mio müssen wir sparen. Na denn. Wie aber soll dann das Tourismuskonzept ohne Kluterthöhle oder Haus Ennepetal aussehen? Basteln wir uns dann eine Höhle aus Ton und lassen uns von Schülern einen Veranstaltungsgebäude aus Brettern bauen? Was ist mit den Investitionen, die der neue Gastronom Oliver Dunker jetzt in 2013 getätigt hat?

v.l. Sebastian Christ [CDU] /Daniel Heymann [CDU] /Friedhelm Erlenhofer / Külpmann Foto: Linde Arndt

v.l.Sebastian Christ [CDU]/Daniel Heymann [CDU] / Friedhelm Erlenhofer [Stabsstelle Tourismus] /Volker Külpmann [Haus Ennepetal und Freizeit GmbH]
Foto: Linde Arndt

Kommando zurück! Alles ist gut. Denn heute am 19. Juni 2013 stellten die Herren Volker Külpmann und Friedhelm Erlenhofer vor ihrem Chef Wilhelm Wiggenhagen ein Touristikkonzept für Ennepetal vor. Toll. Allerdings auf einer CDU Veranstaltung. Letztendlich will man eine neue „Konzeptstart GmbH & Co. KG“ gründen ( Haben wir das nicht schon mal gehört?) und da braucht man den Segen, in Form von Geld, vom Rat der Stadt Ennepetal. Wie war das noch mit dem Citymanagement Ennepetal GmbH & Co. KG?
150.000,– Euro plus die Gelder die durch Quersubventionierung zu geschossen wurden, wurden durch den Rat und die Stadtverwaltung verbrannt. Berlet, der zu Anfang nichts kosten sollte,kostet jetzt schon offiziell rund 2 Mio Euro.
Bürgermeister Wiggenhagen in der CDU-Veranstaltung

Bürgermeister Wiggenhagen in der CDU-Veranstaltung

Da fällt einem nur eines ein: Immer wieder zieht der Rat und die Stadtverwaltung ihre Bürger über den Tisch, die dabei entstehende Reibungshitze wird von den Ennepetalern dabei allerdings als Nestwärme empfunden. Nur so können die lieben (!) Wilhelm, Volker, Walter oder auch Wolfgang sicher sein, dass sich kein Ennepetalerbei diesem Aktionen rührt.

Ein guter Sparvorschlag: Lassen wir doch die Hälfte des Rathauspersonals und des Rates in „die Wüste“ schicken. Verkaufen wir die Gebäude des Rathauses und nehmen die anderen arbeitsfähigen Rathausmitarbeiter, geben ihnen ein noch freies Gebäude und lassen sie in Ruhe arbeiten.
Denn das, was im Rathaus abläuft geht wirklich ins Geld und nicht nur wenn die Kameras weg sind.


Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Schwelmer Versuchsballon

[jpg] Es ist ruhig um das Schwelmer Bier geworden. Das Brauereigelände ist außer dem denkmalgeschützten Bereich abgerissen. Und für dieses Gelände gibt es Pläne die demnächst verwirklicht werden. Und das Schwelmer Bier? Einst hatte sich der dynamisch-innovative Schwelmer Bürger vom Ehrenberg, Frank Hense, für das Bier stark gemacht. Er wollte die Brauerei wieder nach Schwelm holen. Jetzt braute er zunächst mit dem Braumeister und Flaschenabfüllexperten, Stefan Hammermeister aus Düsseldorf, in der Liebhart’s Privatbrauerei GmbH & Co.KG, Detmold, das Schwelmer Bier weiter. Hense und seine Leute wollten in Detmold so lange produzieren bis das notwendige Kapital für eine Brauerei in Schwelm zusammen gekommen wäre.

Schwelmer Bier, gebraut in Detmold Foto: Linde Arndt

Schwelmer Bier, gebraut in Detmold
Foto: Linde Arndt

Das das neue Schwelmer/Detmolder Bier sehr teuer geriet störte niemanden. Und so lief es mit dem Bier am Anfang recht gut und geriet dann aber immer mehr in Vergessenheit. Hense, der in Bochum selber ein Unternehmen als Dipl. Ing. / Dipl. Wirtsch. Ing. leitet und Mitglied bei der FDP ist, mochte aber kein eigenes Geld aufbringen um an anderer Stelle in Schwelm eine Brauerei aufzubauen.

Frank Hense    Foto: Linde Arndt

Frank Hense Foto: Linde Arndt

Und wie das so ist, gerieten die großspurigen Ankündigungen in Vergessenheit. In der Zwischenzeit hat die Schwelmer/Detmolder Produktion einen anderen Brauereimeister. Und man spricht davon, dass das Bier nunmehr in Hagen gebraut wird oder werden soll. Es musste eine Marketing/PR Offensive her, damit das produzierte Schwelmer Bier und damit der FDP Politiker Frank Hense wieder ins Gespräch kamen. Dafür brauchte man einen willigen Schreiber und ein Medium welches die Message unters Volk bringen sollte. Die Message: Wir sind mit den Städten Ennepetal und Gevelsberg im Gespräch um ein Gebäude für unsere Brauerei zu erwerben. Warum nicht Schwelm? Weil, das Schwelmer Rathaus und die Firma Pass Invest GbR negative Signale ausgesendet hatten, wolle man die Brauerei nicht in Schwelm bauen? Dabei gibt es genug Grundstücke, auf die weder das Rathaus noch Burkhard Pass mit seiner Pass Invest GbR Einfluss haben. Abgesehen davon, dass beide (Rathaus und Burkhard Pass), so ihre Aussage, hoch erfreut über eine Investition wären, die die Schwelmer Brauerei neu in Schwelm entstehen lassen würde. Die gefälligen und willfährigen Schreiber waren schnell gefunden, so titelte denn auch eine Zeitung des WAZ Konzerns gerne:

„Verhandlungen laufen, Schwelmer Bier soll bald in Ennepetal gebraut werden“

Überprüft wurden diese Aussagen von den „Journalisten“ des WAZ Konzerns allem Anschein nach nicht. Warum auch?

Michael Schwunk, FDP Schwelm     Foto: Linde Arndt

Michael Schwunk, FDP Schwelm    Foto: Linde Arndt

Am nächsten Tag ging, wie abgestimmt, FDP Fraktionschef Michael Schwunk im Rathaus vorbei um zu fragen, was denn mit der Stadt los wäre. Klar der FDP Kollege Frank Hense hat mal eben den Kampagnenbeginn durch gegeben. Das passt zu der Persönlichkeit eines Michael Schwunk, die von vielen so beschrieben wird: Ach Gott, dass ist unser aller Clown. Den nimmt keiner ernst.

Gleichwohl habe ich alle genannten Adressaten angerufen. Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm, sowie die Firma Pass GbR wussten weder von einer Anfrage noch von einer Bitte um Verhandlungen. Nichts war über ein Gebäude bekannt, was sich im Auge eines Frank Hense als Favorit für seine Brauerei tummelte. Lediglich der Artikel, indem vom denkmalgeschützten Gebäude geschrieben wird, war bekannt. Wie aber sollten dort eine Flaschenabfüllanlage, eine Faßanlage und Lagerkapazitäten und noch eine Brauereigaststätte entstehen können? Abgesehen davon, dass Herr Hense ganz eigene Vorstellungen von unserer Marktwirtschaft hat, sollte jetzt die Pass GbR mit ihren Planungen zurück treten und Grundstücke an die FDP oder Hense/Schwunk abtreten?

Kopfschütteln bei fast allen Beteiligten. Es scheint wohl besser zu sein, wenn solche kaufmännischen und wirtschaftlichen Projekte nicht von solchen Herren auf den Weg gebracht werden.

Oder war es nur ein Versuchsballon? Ein Versuchsballon, ob man nicht doch die Stadt oder die Firma Pass GbR über den Tisch ziehen kann?

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Abstimmungsskandal bei der Theaterfrage in Hagen

[Gastbeitrag Dietmar Laatsch, TV58 Hagen/Westf.]

Es war politischer Konsens aller dem Rat angehöriger Parteien das Theater Hagen mit allen Sparten zu erhalten. Oberbürgermeister Jörg Dehm warb noch einmal dafür endlich die fällige Rechtsformänderung in eine Gemeinnützige GmbH zu beschließen. Er stellte noch einmal dar wie schwierig gerade die letzte Spielzeit für das Theater war. Mit Mühe und unter Arnsberger Kontrolle konnten einzelne Schauspieler verpflichtet werden. Auch der neue Spielplan war erst in allerletzter Sekunde unter Dach und Fach.

Intendant Norbert Hilchenbach stimmte der geplanten Rechtsformänderungen zu, auch wenn dies natürlich ein höheres Einsparvolumen erfordern würde. Es schien alles klar. Die Gutachter von Ernst&Young präsentierten dem Kultur- und Weiterbildungsausschuss ihre Prüfung der Theaterpläne. Sie kamen zu dem Schluss, die Zahlen sind plausibel, eine Rechtsformänderung ist machbar. Die Umwandlung in eine Anstalt Öffentlichen Rechts wäre unter dem Strich teurer. Die gGmbH hingegen auch finanziell sicherer. Dann sollte eigentlich nur noch über den bereits erzielten Konsens abgestimmt werden. Das Theater so die Vorlage sollte ab der Spielzeit 2014/15 in eine gGmbH überführt werden.

Bündnis90/Die Grünen brachte dann urplötzlich einen Änderungsantrag ein. Das Wort Gemeinnützige GmbH sollte durch Eigenbetrieb ersetzt werden. Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, 8:7 Stimmen, wurde gegen die Stimmen der CDU und FDP so entschieden. Damit wurde dem Theater im KWA die Existenzgrundlage entzogen. Denn wie das dann aussehen sollte, das wollten die Akteure nicht erklären. Ihnen ist sicher bewusst, dass es den Tod auf Raten für die Hagener Spielstätte bedeutet. Schließung des Balletts, Verkleinerung des Orchesters, bedeutet unterm Strich ganz klar weniger Zuschauer, weniger Einnahmen. Die selbsternannten Kulturmanager dieser Stadt, vornehmlich für Altentanz und Tombola, haben sicher das Theater auch für solche Aktivitäten zukünftig im Blick. Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen, aber es steht zu befürchten das auch im Rat der Stadt im Juli ein ähnliches Abstimmungsverhalten ansteht. Warum man dann so lange gezaubert hat, um dann ein solches unrühmliches Ende zu schaffen, dass müssen sich die Verantwortlichen dann schon selbst fragen. Sicher ist nur, so geht es mit dem Theater ganz klar die Volme runter. Ob die Verantwortlichen, der Intendant, der GMD, der Ballettchef noch lange in dieser Stadt bleiben werden? Ich könnte einen Abgang verstehen. Kulturlose Stadt Hagen – ein treffendes Ortseingangsschild. Es sei denn Senioren-Tanz-Tee wird als zukunftsträchtige Kultur für Hagen verstanden. Dann muss der Rat auch die Weichen entsprechend stellen. Eine seniorengerechte Stadt in der das Ableben Spaß macht.

11. BülleCup 2013

[la] Da standen sie prachtvoll glänzend in der Kundenhalle der Sparkasse Ennepetal-Voerde, die heißbegehrten Pokale für die Sieger des BülleCup 2013. Pokale für Platz 1 – 4 und mittendrin der Wanderpokal. Man kann gespannt sein, wo er für das nächste Jahr hin geht. Wir haben uns sagen lassen, dass darüber hinaus alle Spieler einen Pokal bekommen, der dementsprechend kleiner ist. Es gibt also nur Sieger, die am 30.6. – 1.7.2013 zum Wettstreit antreten.

Die Pokale des BülleCup 2013  Foto: Linde Arndt

Die Pokale des BülleCup 2013    Foto: Linde Arndt

Die Eröffnungsfeier findet am 29. Juni 2013 um 20:00 Uhr im Vereinsheim des Voerder Schützenvereins, Helkenberger Weg, statt.
Dann geht es wie folgt weiter:
Spielbetrieb: 30.06. – 01.07.2012 jeweils ab 10.oo Uhr auf dem Rasenplatz der Sportanlage „Am Tanneneck“
Siegerehrung: Auf dem Rasenplatzdes Sportplatz “Am Tanneneck” oder je nach Witterung im Vereinsheim der Voerder Schützen

Und antreten werden:
Victoria Rott, TUsem Essen, VV Heino (NL), SC 08 Radevormwald, VfB 08 Lünen, BV Langendreer 07, SV Dorsten Hardt 2, Olympia Boxmeer (NL), Blau-Weiß Voerde I und II.

Paul – Gerhard Daus [FC Blau-Weiß Voerde, Bülle Cup Organisationsleiter]. Johannes Dennda  [Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld - Sponsor der Veranstaltung] Jochem Schulte [Filialleiter der Geschäftsstelle Voerde] Olli Gerecht [Turnierleitung]   Foto: Linde Arndt

Paul – Gerhard Daus [FC Blau-Weiß Voerde, Bülle Cup Organisationsleiter].
Johannes Dennda [Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld – Sponsor der Veranstaltung]
Jochem Schulte [Filialleiter der Geschäftsstelle Voerde]
Olli Gerecht [Turnierleitung]    Foto: Linde Arndt



Die Initiatoren dieses 11. E-Jugendturniers freuen sich jetzt schon auf ein gelungenes, kameradschaftliche, spannendes Spiel und den Glanz in den Augen der Gewinner, wenn ihnen die Pokale übergeben werden. Eine heiß begehrte Veranstaltung, der die Teilnehmer des E-Jugendturniers jedes Jahr mit Spannung entgegen sehen.

Hier noch einige Informationen per pdf:
Ablauf
Turnier
Das BülleCupEvent




Linde Arndt für EN-Mosaik aus Enneptetal

Wenn zwei das Gleiche tun . . .

[jpg] Wasserwerfer fahren auf. Hunderte von Polizisten stürmen in einen Park um Demonstranten aus diesem Park zu vertreiben. Da werden Rentner, Schüler, Frauen wehrlose Menschen mit Pfefferspray malträtiert. Die Wasserwerfer, die am Anfang noch mit Wasserregen operierten, verändern kurz danach ihre Taktik. Es werden gezielt Menschen mit den Wasserwerfern „beschossen“. Zwei Menschen werden danach ihre Sehkraft fast eingebüßt haben. 180 – 400 Menschen tragen nach diesem Einsatz leichte bis schwere und schwerste Verletzungen, wie Reizungen der Augen, Nasenbrüche und Platzwunden davon. Tagelang werden einige Menschen die Augenreizungen nicht überwinden können – tränende Augen.

Unter den Demonstranten befand sich eine angemeldete Schülerdemo, die genauso dran kam wie alle Teilnehmer dieser Demo. Die Polizei wird hinterher durch einen Sprecher mitteilen lassen:

„dann kann die Polizei auch mal hinlangen“.

Es war nicht der Taksim-Platz oder der Gezi-Park in Istanbul bei denen, wie oben beschrieben, unschuldige Menschen mit staatlicher Gewalt zu körperlichen Schaden kamen. Es war der Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010, an dem die deutsche Polizei auf Befehl gegen zehntausende Menschen körperliche Gewalt anwendeten. Thema war das Bahnprojekt Stuttgart 21, ein Milliardenprojekt, und der Stuttgarter Schloßgarten mit seinen alten Bäumen, die alle dem Projekt geopfert werden sollten. Innenminister Heribert Rech (CDU) und Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) werden im Tenor danach sagen, es wäre alles mit rechten Dingen zu gegangen. Die Menschen hätten nur den Park verlassen müssen und alles wäre gut verlaufen. Was folgte: Die Staatsanwaltschaft klagte Polizisten wegen Körperverletzung im Amt an und der ganze Vorfall landete vor einem Untersuchungsausschuss. Das war es.

In Istanbul geht es jedoch angeblich um eine türkische Revolution, die den demokratisch gewählten Regierungschef Recep Tayyip Erdogan aus dem Amt jagen will. Immer wieder wird auf die Religionszugehörigkeit des Regierungschefs zum Islam verwiesen. Politisch korrekt? Nein. Dem damaligen Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) mit seinem Innenminister Heribert Rech (CDU) hat man auch seine Religionszugehörigkeit nicht vorgeworfen. Warum auch. Denn beiden Politikern Mappus wie Erdogan kann man eines attestieren, dass ihnen die Macht zu Kopf gestiegen ist. Mappus hat die Quittung bekommen als er abgewählt wurde. Und Regierungschef Recep Tayyip Erdogan, vielleicht bekommt auch er solch eine Quittung wie Mappus. So ist das nun mal in einer Demokratie. Die Gewalt die beide jedoch anwenden ist ein abscheuliches Mittel und ist weder in einer deutschen noch einer türkischen Demokratie zu entschuldigen.

Und die Religionen, wie in diesen Fällen die christliche und die islamische Religion, haben mit dieser Politik nichts zu tun. Sie werden nur von der Politik vorgeschoben um von den Ungereimtheiten abzulenken. Und letztendlich wird die Feindschaft zwischen den beiden Religionen wieder beschworen um die Brückenbauer zwischen den Religionen zu diffamieren. Schade dass die deutschen Kollegen von den „Staatsmedien“ ARD und ZDF sich für diese Scharfmacherei instrumentalisieren lassen. Vorauseilender deutscher Gehorsam? Wie war das nochmal mit der kritischen Distanz eines Journalisten? Und wie war das noch mit dem Kollegen Nikolaus Brender vom ZDF? Der sprach in einem Spiegelinterview im Zusammenhang mit den öffentlich rechtlichen Sendern von einem: „Spitzelsystem, das davon lebt, dass Redakteure den Parteien Senderinterna zutragen“

So ist das wenn zwei das Gleiche tun, ist das nicht dasselbe in deutschen Medien.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik

Was gibt es Neues um IKEA

Teil des Ikea-Homeparks in Köln Foto: Linde Arndt

Teil des Ikea-Homeparks in Köln Foto: Linde Arndt


[jpg] Kein Mensch arbeitet gerne mit einem Egoisten zusammen. Die Firma IKEA möchte gerne gut ausgebildete Arbeitnehmer haben, Bildung soll der Staat bezahlen. Die Straßen über die die Waren aber auch Kunden und Arbeitnehmer rollen, alle sollen die Firma IKEA erreichen – der Staat soll alles in Schuß halten. Wasser, Strom aber auch das Abwasser, die ganze Infrastruktur dazu, sollen vom Staat oder auch von Anderen der Firma IKEA zur Verfügung gestellt werden. Man könnte noch weiter aufzählen was IKEA so fast umsonst wie jeder bekommt. Und IKEA, was gibt IKEA dazu? Klar, wie jeder gibt IKEA dem Staat dafür Steuern. Es gibt mehrere Steuern für eine Firma wie IKEA, alle werden nach dem Gewinn berechnet den IKEA erwirtschaftet. Nur die Gewinnhöhe kann eine Firma wie IKEA sehr, sehr stark beinflussen – ganz legal. Wie das?

IKEA Möbelhäuser mit rund 20.000 m² oder IKEA Homeparks mit rund 45.000 m² und der neuste Schrei IKEA Scandinavian Centre mit 75.000 m² alles rund um das Möbelhaus und die Billy Regale. Da werden Waren aller Art angeboten, wie Möbel, Wohnaccessoires, Mode und Accessoires, Lebensmittel, Gastronomie, Outdoor und Sport, Unterhaltungselektronik, Weiße Ware (Kühlschränke oder Elektroherde), Babybedarf, Spielwaren, Bücher, Bürobedarf und Schreibwaren, Bau- und Gartenfachmark nichts bleibt für die in der Nähe befindlichen Städte übrig.

Städte die mit Steuermitteln (“Stadtumbau West” ) und Fördergeldern (KfW Kredite) hochgepäppelt wurden, werden weichen müssen. IKEA braucht die Umsätze. Jeder Euro kann eben nur einmal ausgegeben werden. 3.000,– Euro pro m² ( Das wären geschätzte 120 Mio Euro Umsatz p.a. ) und Jahr will auch IKEA wie der Einzelhandel als Flächenproduktivität haben. Und diese Flächenproduktivität sinkt seit einiger Zeit gem. einer Studie von KPMG. Da bleibt nichts mehr für die Innenstädte übrig. Dazu kommt, dass die Neuproduktion auf eine Marktsättigung von fast 100% trifft und die Verbraucher zu 25% hoch verschuldet sind, wobei der Rest kaum Geld für den Konsum hat. Ein düsteres Bild, welches durch die staatlichen Medien ARD oder ZDF etwas aufgehellt wird. Die Realität setzt sich jedoch immer wieder durch.

Das Image einer Stadt hängt aber auch von einem florierenden Einzelhandel mit dementsprechenden Branchenmix ab. Investoren werden es sich überlegen, ob sie in einer Stadt investieren wollen, wo eine verwaiste Innenstadt vorzufinden ist.

Die Verunsicherung in den Nachbarstädten von IKEA ist groß, Investitionen in die Innenstadt gelten als Risiko und weil die Kreditzinsen steigen, werden die Investitionen unterlassen. Kein Wunder, dass Bochum die Ansiedlung von IKEA auf ihrem Stadtgebiet nicht wollte; denn sie wollte nicht noch mehr Federn lassen.

Peter Jung, OB Wuppertal  Foto: Linde Arndt

Peter Jung, OB Wuppertal Foto: Linde Arndt

Und Wuppertal? Die Stadt Wuppertal schreibt rund 2.000 Millionen EURO an Schulden in seinem Haushalt, die hohen Zinsen dazu übersteigen bald das Defizit, welches der Wuppertaler Kämmerer Dr. Johannes Slawig, Jahr für Jahr zu schließen hat. Investitionen in die Zukunft sind schon lange in Wuppertal nicht mehr drin. Es wird gespart und trotzdem steigen die Schulden weiter. Not-Haushalts-Kommune nennt man solche Kommunen wie Wuppertal, sie dürfen nur noch die Pflichtausgaben tätigen. Da wird die Pflege einer städtischen Grünfläche zum haushaltstechnischen Drama, weil dies zu den freiwilligen Ausgaben zählt.

Man kann sich vorstellen, dass die Stadt Wuppertal jeden Investor nehmen würde, der ihr ein paar Euro in die Haushaltskasse bringt. Nur der Investor müsste die Infrastrukturmaßnahmen selber tragen, weil dies freiwillige Ausgaben sind. Stolz und Würde gehen da schnell vor die Hunde und die gute Nachbarschaft ist da keinen Cent mehr wert. Das der Investor alle Infrastrukturmaßnahmen selber zahlt ist dem Umstand geschuldet, dass man diese Maßnahmen anscheinend klein gerechnet hat, um dann, wenn die Investition getätigt wurde, die tatsächlich vorhandenen Maßnahmen dann ausführen muss. Das sind zum Beispiel wiederum Pflichtaufgaben. Und die evtl. anstehenden Straßenerweiterungen, weil eben der Verkehr zu groß wurde, den hat das Land und der Bund zu tragen. Toll!

Nur so, und nicht anders kann man die von Wuppertal favorisierte IKEA Ansiedlung verstehen.

Die Häuserausstellung Wuppertal-Nord hätte weiter fort geführt werden können. Politisch hätte man mit den Ausstellern einen anderen Fokus ausgehandelt bekommen. Mehr Umwelt, mehr Nachhaltigkeit oder andere Verkaufsformate. Gemeinsam hätte man die Ausstellung auffrischen sollen. Die Aussteller waren zu weitreichenden Zugeständnissen bereit. Aus dem Rathaus kam jedoch ein NEIN.

Bürgerbefragung Hottenstein Foto: Linde Arndt

Bürgerbefragung Hottenstein Foto: Linde Arndt

Dann kamen die Bürgertreffs, die Anhörungen in der evangelischen Gemeinde Hottenstein. Da wurden einfach Zahlen von Stadt und Investor genannt deren Herkunft doch sehr zweifelhaft waren. Schönrechnen und Schönreden von Seiten der Stadt und des Investors war einer der Vorwürfe, die wir von den Anwesenden hörten. Das Verkehrsgutachten: Da wurden Zahlen genannt, deren Ermittlungsdatum nicht bekannt waren, so ein Besucher. Es waren haarsträubende Geschichten die wir hörten, die einer Stadt wie Wuppertal nicht würdig waren. Aber alles wurde von der Stadtverwaltung abgewehrt um dem Investor den roten Teppich zu legen. Man wollte Tatsachen schaffen, wonach die Kosten des Rückzuges höher sind als die Kosten des Fortgangs. Stuttgart 21 lässt grüßen.

Und dann kam die Meldung aus Düsseldorf: Die Staatskanzlei:

1. „Die Planung der Stadt Wuppertal für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1136 V – Dreigrenzen –"IKEA" in der Fassung des Beschlusses der Offenlegung vom 02.10.2012 wird untersagt.“
2.“Die Planung zur 49. Änderung des Flächennutzungsplans – Dreigrenzen - in der Fassung des Beschlusses der Offenlegung vom 05.09.2012 wird untersagt.“

Befristet wurde dies bis zum: 30.06.2014. (Die Kopie des Bescheides liegt der Redaktion vor)

Damit wäre erst mal Schluss mit der IKEA Ansiedlung gewesen.

Wuppertal stellte sich taub und machte einfach weiter gegen die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Frau Annemarie Lütkes und den Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf Hans-Jürgen Petrauschke und gegen die Staatskanzlei der Ministerpräsidentin des Landes NRW, Hannelore Kraft. Die Bürger sollen Gesetze achten und Investoren haben da eine Ausnahmegenehmigung? Kann damit der einzelne Demonstrant sich bei seinem Ungehorsam damit auf den Wuppertaler Ungehorsam berufen? Ich glaube nicht. Wir können demokratische Regeln nicht bei Bedarf außer Kraft setzen.

Und so stellen sich folgende Fronten dar:

Auf der einen Seite die Befürworter einer Investion von IKEA und damit mit einer der größten Steuervermeider der Republik. „Wir betrachten Steuern als Kosten und versuchen sie so niedrig wie möglich zu halten“, so Ingvar Kamprad der 84 jährige Gründer von IKEA, der auch noch heute die Fäden ziehen soll. Und so werden die Gewinne zwischen den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, der Schweiz, den Jungferninseln und Zypern verteilt, “um keine Steuern zahlen zu müssen”.

ikea-schriftDie MdL Dietmar Bell (SPD), Andreas Bialas (SPD), Marcel Hafke (FDP) und Rainer Spiecker (CDU) aber auch der Präsident der IHK Wuppertal Thomas Meyer setzen sich ohne wenn und aber für das Investment IKEA ein, koste es was es wolle.

Auf der anderen Seite die MdL Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD),Hubertus Kramer (SPD) und die SIHK Hagen, IHK Mittleres Ruhrgebiet, 3 Landräte, Geschäftsführer, Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel sowie 17 Bürgermeister. Und die Bürger? Die sind gespalten, sie sehen auf der einen Seite einen IKEA Homepark mit einem Erlebnispotenzial und auf der anderen Seite interessiert niemand aus dieser Gruppe die Konsequenz der verwaisten Innenstädte. Die andere Gruppe sieht eine Möglichkeit, die IKEA Ansiedlung auf einer anderen Fläche zu verwirklichen, diese sieht aber auch die Problematik der Umsatzeinbußen in den umliegenden Städten.

Und so wird es, wenn es so weiter geht, zu einer Klage der großen Ablehnungsfront kommen.

Rechtsanwalt Dr. Olaf Bischopink aus Münster ist sich sicher, dass eine Klage des EN-Kreises von Erfolg sein wird. Denn das was Wuppertal dort macht, der Bebauungsplan als auch die daraufhin erteilten Baugenehmigungen sind rechtswidrig, so Rechtsanwalt Dr. Olaf Bischopink.

Was bleibt? Würde und Stolz einer Großstadt wie Wuppertal sind soweit verloren gegangen, dass sie selber sich nun zu den Haifischen in das Becken begibt und letztendlich selber zum Haifisch mutiert. Wie soll dabei die politisch angesprochene Entschuldung der Städte funktionieren? Denn der politische Sachverstand ist es, welcher unsere Städte mit guten Konzepten entschulden kann. Aber nicht wenn ich auf der einen Seite was aufbaue um es auf der anderen Seite ein zu reißen.

Und das Argument mit den Arbeitsplätzen? 300 Arbeitsplätze sollen in dem Homepark enstehen, dem stehen die Arbeitsplätze der Häuserausstellung gegenüber, die Arbeitsplätze die durch Betriebsschließungen verschwinden zahlt ja eh der Staat. Eine wirklich negative Bilanz.

Ich möchte keinen Egoisten als Nachbar haben.



Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Wuppertal,Schwelm und Düsseldorf.