„Kinshasa – Stadt der Bilder“, zeitgenössische Kunst aus dem Kongo: „Le surréel Congo“

[Dortmund] Die Demokratische Republik Kongo ist ein Land der Superlative: einer der größten Staaten Afrikas, und einer der ärmsten der Welt. Welches Bild haben wir von dem Land – haben wir überhaupt eines? In diesem Sommer sind junge Künstler aus der Hauptstadt Kinshasa zu Gast in Dortmund, um unser Bild zu vervollständigen – mit ihren Bildern, aber auch mit Installationen, Plastiken, Fotos, Videos und Filmen.
Das Projekt „Kinshasa – Stadt der Bilder“ bietet eine Reise durch die kongolesischen Künste der Gegenwart. Die Ausstellung „Le surréel Congo“ (bis 3. September) im Museum für Kunst und Kulturgeschichte/MKK ist der wichtigste Teil des bislang bundesweit am breitesten angelegten Gesamtprojekts zur Präsentation kongolesischer Künste.
Dazu gehören neben der Schau im MKK weitere Ausstellungen: Im ehemaligen Museum am Ostwall (bis 12. August) sind dokumentarische Fotografien aus dem Alltag des heutigen Kinshasa zu sehen. Werke der „Artistes populaires“, der Straßenkünstler mit ihren Bildern im Stil der Schilder- und Werbemalerei, sind im Einkaufszentrum Thier-Galerie zu sehen (bis 12. August). Das Kino im U zeigt begleitend acht Spielfilme und Dokumentationen aus dem und über den Kongo. 
Die elf Künstler, die für die Ausstellung im MKK ausgewählt wurden, sind Reisende zwischen den Kulturen. Sie haben im Kongo studiert, ihre Studien anschließend in Europa fortgesetzt oder waren im Rahmen eines Werkstattaufenthalts in Europa. International arriviert, haben sie sich unter anderem in Paris, Wien, Brüssel und Nordamerika längst Namen gemacht: Aimé Mpane, Alain Polo, Freddy Tsimba, Michèle Magema, Kiripi Katembo, Mega Mingiedi, Vitshois Bondo, Henri Kalama, Sammy Baloji, Toma Muteba und Yves Sambu.
„Sie eignen sich alles an, sie kombinieren alles miteinander. Häufig gibt es keinerlei Spuren eines Afrikanismus mehr in ihren Arbeiten. Sie verleiben sich auf ihrem Weg alles ein und produzieren dann eine universelle Kunst“, beschreibt es der Kurator der Ausstellung, Aimé Mpane, im Katalog, der zum Ausstellungsprojekt erschienen ist. 
Der Kurator Aimé Mpane selbst ist das beste Beispiel dafür: 1968 in Kinshasa geboren, studierte er Malerei und Bildhauerei an der Kunsthochschule Kinshasa und wechselte anschließend an die Hochschule La Cambre in Brüssel. Seine Arbeiten sind in Galerien und Museen auf der ganzen Welt vertreten. Mpane gehört selbst zu den elf Künstlern, deren Werke nun den Sommer über im MKK zu sehen sind.
Die künstlerischen Arbeiten sind direkt oder indirekt geprägt von den Erfahrungen, die die Künstler in ihrem Alltag im Kongo machen – einem Alltag, der geprägt ist von Überlebenskunst, Chaos und den Erfahrungen von Krieg und Gewalt, die noch immer im Osten des Kongo herrschen.
Da ist etwa der Bildhauer Freddy Tsimba, der menschliche Torsi gestaltet – aus Patronenhülsen, die er an Kriegsschauplätzen im Kongo aufgesammelt hat. Da ist Fotograf Sammy Baloji, der sich in seinen Montagen mit dem Erbe des Kolonialismus auseinandersetzt. Aimé Mpanes „Portraits d’ identité“, Identitätsporträts, sind grob geschnitzte und bemalte Sperrholzplatten von faszinierender Rauheit und Mehrschichtigkeit; die Gesichter seiner Holz-Porträts zeigen alle Gefühlsregungen von Freude und Überraschung bis zu Schmerz – einige sind gar ausgelöscht, das Gesicht ist ein klaffendes Nichts. Da ist aber auch der Maler Henri Kalama, dessen abstrakte Bilder keinerlei Rückschlüsse mehr seine Herkunft erlauben, oder Fotograf Alain Polo, der sich in seinen Bildern auf die Suche nach seiner Identität begibt.
Kurator Mpane wünscht sich, dass die Kunst aus dem Kongo einen Gegenpol setzt zur Medienberichterstattung über sein Land, in der es ausschließlich um Elend, Armut, Kriege, Epidemien, politische und wirtschaftliche Instabilität geht. Die Ausstellung, das gesamte Projekt sind eine Einladung, sich dem afrikanischen Land einmal aus anderer Perspektive zu nähern.

Öffnungszeiten des Museums für Kunst und Kulturgeschichte, Hansastraße 3:

dienstags, mittwochs, freitags, sonntags: 10 bis 17 Uhr, donnerstags 10 bis 20 Uhr, samstags 12 bis 17 Uhr.

Der Eintritt kostet fünf, ermäßigt 2,50 Euro, samstags frei, Eintritt frei unter 21 Jahren.

„Kinshasa – Stadt der Bilder" ist ein Projekt des Kulturbüros der Stadt Dortmund, des Museums für Kunst und Kulturgeschichte und der Demokratischen Republik Kongo in Zusammenarbeit mit der Acádemie des Beaux-Arts Kinshasa, Africalia e.V. (Brüssel), Africa positive, Association des artistes peintres de style populaire, Kinshasa, Auslandsgesellschaft NRW e.V., Dorkin e.V., ProKultur, Thier-Galerie Dortmund.

Sponsoren: EDG • DEW21 • Aktion Afrika • Vodafone • ProCredit Bank • bpb

Foto: © Kiripi Katembo: Survivre

Politik sollte vom und für den Menschen sein

[jpg] Kant hat uns den kategorischen Imperativ geschenkt, nachdem wir unser Handeln danach abstellen sollten als wenn unser Tun auch in ein Gesetz gegossen werden könnte.

Dieser kategorische Imperativ stellt also auf eine Allgemeingültigkeit ab. Nicht für mich oder für den Anderen, sondern für alle sollte dieses, mein Handeln, sichtbar sein. Es ist also eine vernünftige Grundhaltung, nicht nur weil diese Grundhaltung durch Kant in seinem Werk „Kritik der praktischen Vernunft“ ausführlich beschrieben wurde.

Ennepetaler Politik ist weit davon entfernt als vernünftig eingeordnet zu werden, ja, die politischen Handlungen taugen noch nicht einmal als Vorlage für den Nachbarn. Man denke nur an den misslichen Versuch eine eigenständige Steuerpolitik anzuregen, indem der Steuerpflichtige selber Zeit und Höhe seiner Steuer festsetzen sollte. Eine Beleidigung für jeden intelligenten Menschen. Ein Glück das der Bundestag nicht nach der Pfeife der Herren Bilstein oder Wiggenhagen tanzen muss, so wurde glücklicherweise diese Idee in das Reich der Träume und Schäume verwiesen. Aber was ist denn mit den Ennepetaler Bürgern? Sind die wenigstens mit etwas Vernunft gesegnet? Ja und nein!

 

Ein Beispiel von Vernunft und Unvernunft konnte ich vor meiner Haustür beobachten.

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Karl- und Wilhelmstraße/Ennepetal © Google Maps
   Unsere Karlstraße ist eine kleine Straße in der rechts und links halb auf dem Bürgersteig geparkt wird. Dies macht Sinn, weil dadurch LKW´s aber vor allen Dingen Feuerwehrfahrzeuge die Straße befahren können. Dieses Verhalten legen die Bewohner der Karlstraße an den Tag ohne das ein Politiker oder jemand von der Verwaltung dies sagen musste. Vernünftig!
Nun liegt die Firma Febi ca. 150 meter entfernt an der Wilhelmstraße.

Da die Firma seit Jahren aus allen Nähten platzt, weil die Firma explosionsartig expandierte, musste ein neuer Parkplatz her. Auf der Hagenerstraße wurde ein Parkplatz geschaffen.

Die Parkfläche an der Wiesenstraße wurde erneuert und erweitert, was zur Folge hatte, dass für einige Fahrzeuge die sonst auf diesen Parkplätzen parkten zwischenzeitlich kein Platz mehr war. Diese Fahrzeuge verteilten sich in der näheren Umgebung, und damit auch auf der Karl- und Wilhelmstraße.

 Einem Zeitgenossen behagte dies jedoch nicht, weil sein Hauseingang zugeparkt war, er rief das Ordnungsamt. Das hatte nichts anderes zu tun und verteilte „Knöllchen“. Wohin aber mit den Fahrzeugen? Das interessierte jedoch keinen der Knöllchenverteiler. Die Kunden oder Arbeitnehmer, die nach Nummernschilder aus Olpe oder Dortmund kamen, auf der Straße übernachten zu lassen, zu Fuß Febi aufsuchen zu lassen oder gar mit der Firma Febi den Geschäftsverkehr abzubrechen, war keine wirkliche Lösung.    
Karlstraße/Ennepetal

Auf der anderen Seite waren die „netten“ Zeitgenossen mit der Situation nicht zufrieden. Gehen sie einmal aus ihrer Tür und es steht ein Fahrzeug auf ihrem angestammten Parkplatz und sie verhakeln sich mit dem Einkaufskorb an einem Seitenspiegel. Das ist ärgerlich.

 
Karl-/Wilhelmstraße – Ennepetal
   Nachdem EN-Mosaik die Gesamtsituation betrachtet hat, sahen wir noch mehr Ungereimtheiten welche die fleißigen Menschen von der Ordnungsbehörde aber auch hätten sehen müssen und dann hätten Handeln können. Auch mussten dies einige andere vorher vorbeischauende Verwaltungsmenschen schon seit Jahren gesehen haben. 

Unsere PolitikerInnen, wie Frau Zenker von der SPD, Frau Schürfeld von der CDU oder Frau Dr. Siekermann von der FDP scheinen von der Sonne geblendet,zu sein, sonst hätten sie sofort die Situation erfasst und einen dementsprechenden Antrag verfasst.

                       

Denn dies ist ihr angestammter Wahlbezirk. Sie wollen doch dem Wähler all die Sorgen nehmen, so die Wahlkampfphrasen. Sie wollen doch angeblich über die Befindlichkeiten ihrer Wähler genaustens informiert sein. Na ja, war wahrscheinlich zu warm, zu kalt oder zu nass oder es gab keine Sitzungsgelder. Wie das eben so ist.

Aber das Knöllchen verteilen war politisch wichtig, so scheint es, bringt es doch die Stadt Ennepetal aus der misslichen Lage eines Haushaltssicherungskonzeptes.

 

 Nun ist durch die Expansion der Firma Febi die Verkehrssituation in der Wilhelmstraße als auch der umliegenden Straßen eine recht angespannten Verkehrsbelastung der doch recht schmalen Straßen entstanden. Wenn der Schwerlastverkehr die Wilhelmstraße vom Doppelkreisel aus ( Wer hat denn den im Rat durchgewunken? ), in Richtung Febi Lager befährt ist es öfter schon zu beinahe Unfällen gekommen.  Ja, ein Kind wäre beinahe unter einen Laster gekommen. Ob die Eltern wohl Nichtwähler waren, weil die Politik danach nichts machte?    
Wilhelmstraße/Ennepetal

Die aus der Karlstraße auf die Wilhelmstraße abbiegenden Fahrzeuge können die Wilhelmstraße nicht gefahrlos befahren weil die Straße zu schmal ist. Also rauf auf den nächsten Bürgersteig damit der LKW durch kann. Einmal trafen sich ein Bus und ein Lkw in Höhe des Hauses der Familie Siekermann. (Ich hoffe Frau Dr. Siekermann von der FDP hat sich nicht erschreckt.) Es musste zurück gefahren werden, was sowohl dem Busfahrer ( Gelenkbus ) als auch dem Lkw Fahrer (Sattelschlepper) alles abverlangte. Was aber wenn einmal Menschen wirklich zu Schaden kommen? In Deutschland ist es ja üblich, erst muss es Tote und Verletzte geben und dann reagiert Politik und Verwaltung. Die Situation ist nicht nur unvernünftig, vielmehr kann man dies als unverantwortlich einordnen. Die Stadt und die Politik ist in der Verantwortung und müsste mit ein bisschen Gehirnschmalz und einem guten Willen vorausgesetzt das Problem ruckzuck lösen können. Dann gibt es noch diese wichtigen „Vor Ort“ Gespräche, wo sich Politiker treffen um sich ein Problem anzuschauen an dem sowieso nichts zu ändern ist. Hier wäre einmal ein lösbares Problem.

Hier einige Änderungen, die sogar kurfristig umgesetzt werden können:

An der Neustraße müsste ein Verkehrsschild hin, welches den Lastverkehr über die Loherstraße zur Firma Febi leiten sollte. (Ein Schild steht ja schon, allerdings an einem falschen Platz)  Milsperstraße und der Doppelkreisel würden entlastet.  Wilhelmstraße dürfte nur für den Linien-, Personenkraft- und Lieferverkehr Durchfahrt haben. Der Lastverkehr der über die Milsperstraße noch käme müsste über die Lindenstraße abgeleitet werden.

Weiter könnte auch eine Einbahnstraßen Regelung für Karl- und Wilhelmstraße umgesetzt werden. Denkwürdig finde ich auch das Verhalten der Familie Siekermann, immerhin geschäftsführend in der Firma Febi. Gerade in Zeiten von „Just in Time“ ist es unbedingt nötig eine Firmenanfahrt mit einem schnell zu- und abfließenden Warenfluss zu gestalten. Jede Minute kostet Geld und damit Gewinn für einen Wirtschaftsteilnehmer.

So kann man hier vor der Haustür schön sehen, wie Politik und Stadtverwaltung  in ihrer Interessenlosigkeit fröhlich zusammenarbeitet. Vernünftig verhalten sich nur die Anwohner die ein Interesse an einer gut nachbarschaftlichen Verbindung haben. Falls es einmal brennen sollte kommt hier die Feuerwehr zumindest durch, dafür zahlen wir auch unsere „Knöllchen.“

Was aber nicht geht, ist die Untätigkeit von Politik und Stadtverwaltung bis zum ersten Toten oder Verletzten. Man hat manchmal den Eindruck es gäbe es bei Politik und Verwaltung keinen Menschen mehr der mit der notwendigen Vernunft ausgestattet ist damit unsere Demokratie erhalten bleibt. Großmannssucht ist angesagt, in Hinterzimmern finden die Absprachen statt die die eigene Macht erhalten sollen. Da ist die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien wichtiger als das Befinden der eigenen Kommune. Demnächst machen wir in Ennepetal sicher ein Außenministerium auf. Es ist und bleibt eine „Insel der Glückseligen“.

Heute hat wieder einmal das Bundesverfassungsgericht unserer Politik die Leviten gelesen, „ernüchternd“ nannte der Vorsitzende Richter Prof. Dr. Andreas Voßkuhle die Arbeit der Politik als er das Wahlrecht, welches als verfassungswidrig eingestuft wurde kommentieren musste. Jetzt sind die Politiker gehalten bis zum nächsten Jahr ein neues verfassungskonformes Wahlrecht zu schaffen. Dieses Wahlrecht diente auch nur dem eigenen Machterhalt derjenigen die dieses Recht geschaffen haben.

Und im lokalen Bereich, wie hier in Ennepetal? Auch hier ist es möglich gegen die Stadt zu klagen. Im obigen und anderen Fällen kann manchmal eine Klage recht hilfreich sein, denn der Stadt gehören diese Straßen, Untätigkeit muss nicht toleriert werden. Denn Vernunft kann man von der Politik und Verwaltung kaum erwarten.

 

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

[Fotos: aus dem Pool von EN-Mosaik]

 

Niedrigste Gewerbesteuer in der Metropole Ruhr in Ennepetal

IT.NRW veröffentlicht Steuer-Hebesätze  
Düsseldorf/Metropole Ruhr (idr).

Die niedrigste Gewerbesteuer in der Metropole Ruhr zahlen Unternehmen in Ennepetal (Ennepe-Ruhr-Kreis). Das geht aus einer Zusammenstellung des Landesamtes IT.NRW hervor. In einer Publikation haben die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder jetzt alle Angaben zu den Hebesätzen der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen), der Grundsteuer B (für sonstige Grundstücke) und der Gewerbesteuer im Jahr zusammengestellt. In den Kommunen der Metropole Ruhr bewegen sich die Gewerbesteuer-Hebesätze zwischen 403 (Ennepetal) und 490 Prozent (Duisburg, Oberhausen, Bottrop, Hagen, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke und Witten). Landesweit war der Gewerbesteuerhebesatz in Siegburg mit 515 Prozent am höchsten und in Straelen (310 Prozent) am niedrigsten.
Infos unter www.it.nrw.de

Städte errechnen Mehrkosten durch Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz

Metropole Ruhr (idr). 

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz laufen in den Kommunen der Metropole Ruhr die Taschenrechner heiß. Bis auf Weiteres müssen die Unterstützungsleistungen für Asylbewerber an die Hartz IV- und Sozialhilfesätze angeglichen werden.

Das bedeutet für die Kommunen Mehrausgaben, die die klammen Haushalte zusätzlich belasten. So rechnet die Stadt Dortmund vor, dass eine sofortige Anhebung der Leistungen auf das "Sozialhilfe-Niveau" (Erwachsene um 112 Euro, Jugendliche um 60 Euro) zu Mehraufwendungen von jährlich bis zu einer Million Euro führten. In Dortmund erhalten derzeit 1.115 Menschen Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz, 700 davon beträfe die Regelung. Auch Gelsenkirchen hat bereits eine Rechnung aufgemacht: 59.000 Euro pro Monat, also 708.000 Euro im Jahr muss die Stadt zusätzlich für die Leistungen an Asylbewerber aufbringen. 460 Personen sind betroffen.

In Bochum stehen 600.000 Euro pro Jahr auf der Zusatz-Rechnung, 594 Asylbewreber betrifft die Regelung. Essen rechnet mit 1,5 Millionen Euro jährlichen Zusatzkosten für die derzeit 970 Asylbewerber. Das Urteil war allgemein erwartet worden, deshalb haben die meisten Städte die erwarteten Mehrkosten im kommenden Haushalt bereits berücksichtigt. Ein Problem ergebe sich aber, so heißt es aus Essen, aus der beschlossenen Rückwirkung für 2012 und 2011. In kleineren Städten liegen die Asylbewerberzahlen zwar aufgrund des Verteilerschlüssels deutlich niedriger, die zusätzlichen Kosten bereiten dennoch Sorge.

So hat Moers (Kreis Wesel) zunächst nur die Zahl der Alleinstehenden bzw. der Haushaltsvorstände als Rechenbasis herangezogen: Für die betroffenen 63 Personen muss die Stadt zusätzliche 7.000 Euro pro Monat, also 84.000 Euro pro Jahr aufbringen. Nicht mitgerechent sind die Familienanghörigen. Die derzeitigen Erstattungen des Landes liegen in der Grafenstadt bei 300.000 Euro pro Jahr. Die Stadt müsse aber insgesamt 1,6 Millionen an Kosten für Asylbewerber tragen. Der Städte- und Gemeindebund hat bereits eine vollständige Erstattung der durch das Urteil entstehenden Mehrkosten durch den Bund gefordert.

Verbotenes Denken, verbotenes Reden

[jpg] Die etablierten Medien machen es vor und die kleinen sollen es nachmachen. Da verkündet uns ein kompetent erscheinender Sprecher die „Wahrheiten“ die den Mächtigen genehm sind. Verlässt ein Kollege die Linie dieser ungeschriebenen Gesetze und stellt kritische Fragen, droht Ungemach. Wenn 1+1=3 ergeben soll, so schreiben die etablierten Medien es auch. Man will es sich ja nicht verderben mit den Mächtigen. Über die Jahre haben sich aber chronische Denkblockaden aufgebaut, ein freies Denken ist nicht mehr möglich.

Zu der Denkblockade gesellt sich auch noch ein Wegsehen bei sichtbaren Problemen. Fertig sind die angepassten Medien. “Embedded Journalist“ nennen die Militärs die „unabhängigen“ Journalisten.

Medienpartnerschaft geht man analog in zivilen Bereichen ein. Da entstehen Partnerschaften die bis zu Freundschaften gehen, eine unabhängige und freie Berichterstattung ist dort nur eingeschränkt oder gar nicht möglich. In dubio pro Quote oder Auflage? Ja. Und da bleibt die Wahrheit nicht nur in einem Krieg auf der Strecke.
Vielmehr entstehen inszenierte Wahrheiten, inszeniert von PressesprecherInnen von Politik, Militär und Wirtschaft.
Viele werden jetzt sagen: Ok, so ist das nun mal in Diktaturen oder bei Autokratien. Nein, ich spreche von freiheitlichen Demokratien der sogenannten freien Welt und damit auch von der Bundesrepublik Deutschland. Klar, Deutschland ist nicht zu vergleichen mit Nordkorea oder Eritrea. Jedoch ist meines Erachtens der Platz 16 beim Ranking der Pressefreiheit durch „Reporter ohne Grenzen“ nicht hinnehmbar.

 

Was fehlt denn Deutschland um mit Finnland und Norwegen den ersten Platz zu teilen? Es sollten von der Exekutive die Verbindungsdaten von Journalisten nicht erfasst oder die Herausgabe von journalistischen Materials gerichtlich verlangt werden um angeblich die Strafverfolgung Dritter zu erreichen. Oder nehmen wir den sogenannten „Bundestrojaner“ der sich auch und gerade auf den Rechnern von Journalisten tummelt. Oder der Quellen- und Informationsschutz der Presse, die Staatsanwaltschaft wird aktiv wenn aus den Reihen der Verwaltungen durch "Whistleblower" Informationen an die Öffentlichkeit gelangen. Da werden mal ganz schnell Verfahren gegen die Journalisten eröffnet um mit Durchsuchungen der Büroräume die undichte Stelle herauszubekommen. Zugang von Behördeninformationen werden immer wieder mit fadenscheinigen und pauschalen Gründen abgelehnt obwohl das Bundesverwaltungsgericht 2001 klar solche Ablehnungen verworfen hat. Mit den vorgenannten Aktionen gerät Deutschland in eine Ecke die einer Demokratie unwürdig ist. Deshalb nur der 16. Platz.

Auch in Ennepetal werden immer wieder pauschal Vorgänge in den nichtöffentlichen Bereich verschoben um der Öffentlichkeit diese Informationen zu verweigern. Neuerdings werden Informationen auch in den AÖR Bereich verschoben. In den 5 Jahren meines Wirkens im Rat der Stadt Ennepetal als Pressevertreter habe ich zum Beispiel noch nie einen Jahresabschluss gesehen. Dies ist aber notwendig um mittels einer Analyse Ennepetal bewerten zu können. Der Haushalt ist in diesem Zusammenhang unwichtig.

Wohin soll das führen oder wohin kann das führen?

  Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 18. Juli 2012 unseren Politikern und unseren riesengroßen Verwaltungen, und damit uns allen, im Asylantenurteil eine schallende Ohrfeige gegeben, indem sie uns ( Wir sind Deutschland) bescheinigte, die Menschenrechte nicht einzuhalten. So ergriff die Verfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer als Berichterstatterin des ersten Senates nach Urteilsverkündung mit folgenden Sätzen das Wort: "Die fortdauernde Anwendung der verfassungswidrigen Normen ist angesichts der existenzsichernden Bedeutung der Grundleistungen nicht hinnehmbar." und dann wurde sie noch deutlicher: "Der elementare Lebensbedarf der Leistungsberechtigten ist in dem Augenblick zu befriedigen, in dem er entsteht".

 

 Dies heißt jetzt ohne Frist muss eine Zahlung erfolgen, die zu einem menschenwürdigen Leben in der unteren Gesellschaftschicht führt. Dazu kommt noch, diese Asylanten dürfen ja noch nicht einmal einer bezahlten Beschäftigung nachgehen.


Prof.Dr.Susanne Baer © BVerfG

  Genug ist genug hat das Bundesverfassungsgericht  damit gesagt und damit eine sofortige Änderung  des derzeitigen Leistungsbezuges von 224,– Euro
angeordnet. Mit 224,– Euro ist das Leben in  Deutschland nicht möglich. 374,– Euro bekommt  ein ALG II (Hartz IV) Bezieher, was durch unsere Verwaltung als Existenzminimum deklariert wurde.

Ja, was denn nun? 224,– oder 374,– Euro ist das  Existenzminimum?
Und wie bei der Berechnung des ALG II wurde auch  der Betrag für die Asylanten willkürlich festgelegt.  Mit welcher Begründung?
Die Asylanten bekommen in ihren Heimatländern weitaus weniger als 224,– Euro.
Heißt, wir vergleichen uns mit Diktaturen?
Dieses Unrecht existiert schon an die  20 Jahre und wurde von allen Parteien,
auch den Sozialisten von der SPD, niemals in Frage gestellt. Eine Schande wie das  Bundesverfassungsgericht meinte.

Und weiter, unser aller Meldegesetz wurde im Bundestag behandelt. Es fand eine Debatte statt und wurde ein Beschluss gefasst der mit einem Schlag den Datenschutz, als Bürgerrecht, weiter aushöhlte. So können in Zukunft die Datensätze eines jeden Bürgers von den Einwohnermeldeämtern an jedermann verkauft werden ohne Einwilligung des Bürgers. Der Bürger muss nun selber tätig werden und ausdrücklich die Weitergabe verbieten. Vorher musste die Behörde fragen ob die Datensätze weitergegeben werden dürfen. Woher soll der Bürger eigentlich wissen ob seine Daten weiter gegeben werden?

In 57 Sekunden haben rund 2 Dutzend Bundestagsabgeordnete am 28.Juni 2012 ( Der Bundestag hat 622 Mitglieder seit 2009 ) die Vorlage des Meldegesetzes 2 mal erörtert, eine Debatte geführt und die Abstimmung über dieses Gesetz vorgenommen. Na ist doch alles im Lot!

Nach dieser Abstimmung merkte diesen faux pas, nur es wollte keiner, weder die Regierung noch das Parlament, etwas von der Fassung dieses Gesetzes gewusst haben. Jetzt hoffen alle, dass der Bundesrat dieses Gesetz ablehnt und es dem Bundestag dann wieder auf die Füße stellt.

So ist es nicht verwunderlich wenn nur 15% der Deutschen meinen, die Politiker wären den Aufgaben noch gewachsen. Und nur 1/3 der Deutschen attestieren den Politikern engagiertes und sachgerechtes Vorgehen beim Bewältigen ihrer Aufgaben, so die vom Stern beim Forsa Institut in Auftrag gegebene Umfrage ( Link: http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-umfrage-zum-ansehen-des-bundestags-verheerendes-zeugnis-fuer-parlamentarier-1859580.html ).

Das ist der Stand der Dinge, den Politik und die etablierten Medien erzeugt haben. Die Medien die der Politik kein klares Signal gegeben haben und den Druck auf Politik und Verwaltung zurück genommen haben. Kritische Begleitung von Politik und Verwaltung durch die etablierten Medien – Fehlanzeige.

Können wir das Ganze auch auf unseren lokalen Standort ableiten, also auf Ennepetal?

Warum nicht. Auch in Ennepetal sieht man sicher in gleicher Höhe, dass Politik und Verwaltung den Aufgaben nicht gewachsen sind. Da wird eine Fußgängerzone ohne begleitetes wirtschaftliches Konzept gebaut. Als das fehlende Konzept bemerkt wurde, schmeißen Politik und Verwaltung 150.000,– Euro für ein Citymanagement ohne Erfolg hinterher.

Ein Pressevertreter wird bei der Staatsanwaltschaft Hagen angezeigt, nur weil seine kritischen Artikel nicht der üblichen Berichterstattung entsprechen. Ein Fachbereichsleiter streicht diesen Pressevertreter vom Verteiler der Informationen. Auf Nachfrage wird diesem Pressevertreter mitgeteilt, er müsse die Art seiner Artikel „schönen“ um wieder in den Verteiler aufgenommen zu werden.

Engagiertes und sachgerechtes Vorgehen beim Bewältigen ihrer Aufgaben legen auch die meisten Mitarbeiter der Stadt Ennepetal nicht gerade an den Tag. Jede Frage die ein Pressevertreter an die Mitarbeiter stellt wird sofort mit einer Gegenfrage beantwortet. Durch die Gespräche mit den Mitarbeitern der Stadt Ennepetal erfährt man von der lustlosen und unmotivierten Beschäftigung in der Stadtverwaltung. Die Leute sind froh wenn der Feierabend kommt.

Das Denken ist nicht erwünscht. Da wird der Presse jetzt ein Tourismuskonzept vorgelegt an dem nichts stimmt. Es ist nicht schlüssig und widersprüchlich. Die mir bekannten Mitarbeiter erklären, dass dieses Referat so gewünscht wurde. Es sollte nur der Anschein

erweckt werden, es wäre alles in Ordnung. Ist das denn nur in Ennepetal so? Nun, in Ennepetal ist es schon am schlimmsten. In den anderen Städten kann man allerdings einen Dialog führen und die kritischen Fragen abarbeiten.

Die Ennepetaler sehnen sich nach der Kommunal- und Bürgermeisterwahl. Auf Nachfrage wird ihnen aber bewusst, es fehlen in den Parteien, aber auch für den Posten des Bürgermeisters geeignete Personen. Wer denn im Rat bleiben dürfe? Auf diese Frage werden immer wieder nur 3 bis 4 Personen genannt. Na passt doch zu dieser Umfrage.

Und auf die Frage was das Rathaus den einmal richtig gemacht hat, kommt keine Antwort.

Und so versuchen alle nicht mehr an Ennepetal zu denken und wenn man sich trifft unterdrückt man auch das Gespräch über Ennepetal. Es ist irgendwie der vorauseilende Gehorsam. Man will ja keine Nachteile haben.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Immer wieder sonntags – Daumen drücken damit die Sonne scheint

[la] Schon längst hat es seine traditionelle Berechtigung auf welche die Gevelsberger Bürger genau so warten wie viele Menschen der Region. An vier Sonntagen in den Sommerferien  – und zwar am 29. Juli, 5., 12. und 19. August 2012 – findet wieder das  GEVELSBERGER SOMMERFESTIVAL statt.

Dann wird der Vendômer Platz in Gevelsberg wieder zur großen Bühne für Kunst, Kultur und Lebensfreude. An jedem der obigen vier Sonntage, zwischen 11:00 und 15:00 Uhr, bieten die Stadt Gevelsberg in Kooperation mit den Kirmesgruppen, Vereinen, Künstlern und Sponsoren, Musik, Unterhaltung, Kunst im offenen Atelier, Spielangebote und Aktionen für Kinder.
Die Bewirtung übernehmen wieder die Gevelsberger Kirmesgruppen, wie schon in den Jahren zuvor. Jeweils an einem Sonntag werden die Kirmesgruppen Berge, Schnellmark, Aechter de Biecke, Börkey und Pinass Brumse den Kochlöffel (oder die Grillzange) schwingen.
Wer einen Überblick über das gesamte Programm und die einzelnen Veranstaltungen und Zeiten haben möchte, kann sich über nachfolgenden Flyer informieren, oder diesen für sich ausdrucken. Allerdings werden ab kommende Woche auch von Seiten der Stadt Flyer bevorratet und auch am Wochenmarkt verteilt.

                                  
Flyer durch Anklicken öffnen
 

 

Und wie es zu einem richtigen  Sommerfest gehört, wird auch wieder Musik in den Straßen und am Vendômer Platz erklingen und für ein entsprechendes Sommerfeeling sorgen. Ob es die RIVERBOAT JAZZBAND mit Old Time Jazz, New-Orleans-Stil oder Swing ist, ob die Gesangs-Talente-Gewinner  von  G FACTOR 2012 das Publikum erfreuen. Ob Wolf R. Ossenberg mit seinen "OLD FRIENDS" den Zuhörern mit Jazz und Swing vom Allerfeinsten einheizt, die BRAIDHOUSE JAZZMEN  mit Jazz, Swing und Blues aufwarten oder der bekannte Gevelsberger Sänger SIR JESSE LEE DAVIS mit Soul, Funk, Rock und Pop begeistern wird, es wird für jeden Geschmack reichlich geboten.

Erstmals dabei und mit Spannung erwartet wird am 12.08.2012 der SHANTY-CHOR AM HAGEBÖLLING auftreten und seine "Lieder vom Ennepestrand und hoher See" zum Besten geben.

Der DRUM & BUGLE CORPS FIDELE VOGELSANGER wird mit einer Musikpräsentation auftreten, die gleichfalls eine ansprechende Show bietet. So könnte man am besten alle vier Sonntage beim Sommerfestival in Gevelsberg verbringen.
Auch der ETC-ENNEPETALER-TANZCLUB  ROT-GOLD wird sich am 05.08.2012  in das Programm einreihen. Klaus Fiukowski weiß zu berichten, dass die orientalischen Tänze, insbesondere der Bauchtanz ein beliebtes und gern gesehenes Showprogramm darstellen.

Und wieder wird der POLIZEI + SCHUTZHUNDVEREIN mit seinen Stars für "Spass mit 4 Pfoten" sorgen. Eine Aktion, die nicht nur Kinder und Jugendliche sondern auch  Erwachsene interessiert.

Eine weitere Besonderheit der Sommer-Sonntage werden wieder die Veranstaltungen "Offenes Atelier" sein, wo nicht nur Kunst präsentiert wird, sondern man ebenso den Künstlern bei ihren Arbeiten über die Schulter schauen kann. Klaus Fiukowski wußte zu berichten, das dieses schon in den Vorjahren immer gerne von den Besuchern wahrgenommen wurde und viele interessante Gespräche im Austausch mit den Künstlern stattgefunden hatten.
In diesem Sommer präsentieren sich die Gevelsberger Künstler CHRISTIAN STOPPERICH mit Malerei,  RENATE SCHMIDT-V. mit Öl-, Acrylmalerei, Zeichnungen "Stilleben" -, "Still leben" -, "Stille leben",   JENS WESTIP mit Airbrush, Mischtechniken und Graffitti, sowie ROBERT SCHIBORR mit seiner Malerei "Auto-Mobil-Motive".
Etwas vorauf sich schon viele Fans freuen wird am 19.08.2012 die vom Automobilclub Altkreis Schwelm (ACAS) initiierte Oldtimer Rallye sein.Nach dem Start an der AVU-Hauptverwaltung werden etwa 80 Oldtimern einen Stopp  am  Vendômer Platz einlegen, bevor sie von dort ihre Rallye in Richtung Sauerland starten.
Aber auch Technikfreaks dürfen sich freuen. Als absolutes "Kontrastprogramm" wird Klaus Bruder von der AVU den Opel-Ampera, das clevermobil AVU-Elektroauto vorstellen, das es immerhin auf 111kW (150 PS) schafft

   
  v.l. Klaus Fiokowski (Stadt Gevelsberg) / Klaus Bruder  (AVU) / Susanne Maresch (Sparkasse Gevelsberg) /Ulrike Kliem, Hans-Joachim Rothermund und Friedrich-Wilhelm Kliem (ACAS – Oldtimerverein)  /  Bürgermeister Claus Jacobi (Stadt Gev.)
Foto © Linde Arndt                                     
 

 

Bei der  Programmvorstellung des Sommerfestivals im Gevelsberger Rathaus dankte Bürgermeister Claus Jacobi besonders den Unterstützern

     

ohne die diese Veranstaltung hätte nicht realisiert werden können.

Ebenso dankte er den Kirmesvereinen und anderen Initiatoren und lobte Klaus Fiukowski, der immer das richtige Händchen für die Zusammenstellung der Akteure habe.

Und nun gibt es für uns alle nur eines – Daumen drücken, das die Sonne scheint. Dann wird alles gut.

 

Linde Arndt für EN-Mosaik aus Gevelsberg

 

 

Höhner 4.0 – ein Titel, ein Motto, DAS Konzert am 31. August 2012 in Ennepetal

 

 

Höhner 4.0 – ein Titel, ein Motto, ein Manifest des Hochgefühls! Janus Fröhlich, Henning Krautmacher, John Parsons, Hannes Schöner, Jens Streifling und Peter Werner feiern im 40. Jahr des Bestehens ihrer Band nicht das was war, sondern das was ist:

Höhner 4.0. Und mehr noch: Das was sein wird. Will heißen: Um gute Musik, herausragende Songs und bestes Entertainment muss man sich auch zukünftig nicht sorgen. Mit ihren vereinten Tugenden skizzieren die sechs Musiker die Zukunft ganz im Zeichen des Miteinanders bunt, zuversichtlich und spannend. Mit einem brandneuen Album, dessen Herzschlag elektrisiert-aufgeregt unterstreicht, dass die Zukunft für die Kölner Band schlechthin gerade erst begonnen hat: Höhner 4.0.

 

   

Hören, sehen und feiern Sie mit der Kölner Kultband “Höhner“ am 31. August 2012 ab 20 Uhr im Haus Ennepetal.

 

Karten zum Preis von 35,– € erhalten Sie an der Rathausinformation, in der Stadtbücherei und im Kulturbereich der Stadt Ennepetal.

 

Verbindliche telefonische Kartenvorbestellungen sind unter der Rufnummer 02333-979300 oder per Mail an kultur@ennepetal.de möglich.

 

Im Anschluss an das Konzert der Höhner übernimmt DJ Manuel das musikalische Ruder und lädt noch zum Tanzen und Feiern im Foyer des Haus Ennepetal ein.

 

 

Pressemitteilung "Kulturbühne",eine Kooperation der
Stadt Ennepetal und der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld

47/12 – Kunst aus Duisburg” – LehmbruckMuseum plant Archiv und Ausstellung Duisburger KünstlerInnen

 

[Duisburg] Neben seiner international ausgerichteten Sammlung und seinem Ausstellungsprofil mit Bezügen zur Geschichte der Skulptur des 20. Jahrhunderts fühlt sich das LehmbruckMuseum immer auch der regionalen Kunstszene verpflichtet – eine Verbindung, die Raimund Stecker bei seinem Amtsantritt als Direktor des Hauses 2010 noch einmal betonte. Und auch zwischen der Interessengemeinschaft Duisburger Künstler (IG) und dem LehmbruckMuseum besteht seit Gründung der IG 1975 ein intensiver Kontakt, aus dem in der Vergangenheit viele erfolgreiche Ausstellungen hervorgegangen sind.
 
Gemäß seiner Sammel- und Ausstellungstradition sowie in Anbetracht der neu gegründeten Archiv- und Dokumentationsstelle plant das LehmbruckMuseum nun, den in Duisburg lebenden, geborenen oder arbeitenden KünstlerInnen die Möglichkeit zu geben, ihre Vielfältigkeit nicht nur im Museum zu präsentieren, sondern auch zu dokumentieren. Dazu möchte das LehmbruckMuseum in einem ersten Schritt ein öffentliches Archiv aller Duisburger KünstlerInnen anlegen und bittet diese zu diesem Zweck, sich selbst und Ihr künstlerisches Schaffen vorzustellen und dafür einen Lebenslauf, eine Liste der Ausstellungsbeteiligungen, Fotografien oder Kopien von Kunstwerken et cetera in Form eines DIN-A4-Ordners einzureichen, den das Museum gerne zur Verfügung stellt. Um dieses Archiv zu realisieren, wird den KünstlerInnen, deren Kontaktdaten dem LehmbruckMuseum bekannt sind, in den kommenden Tagen ein Brief zugehen. Doch auch die nicht angeschriebenen KünstlerInnen werden gebeten, sich in das Archiv einzubringen – Einsendeschluss für die Mappen ist der 31. August 2012.
 
In einem zweiten Schritt soll nach Sichtung des Archivs eine Ausstellung kuratiert werden, die unter dem Titel "47/12 – Kunst aus Duisburg" im Winter 2012/2013 zu sehen sein wird. Für die Auswahl der beteiligten KünstlerInnen wird eine Jury berufen, die zu gleichen Teilen aus VertreterInnen der Duisburger KünstlerInnenverbände sowie den KuratorInnen des Museums besteht. Als Jury-Vorsitzende konnte die renommierte Düsseldorfer Kunstkritikerin Katja Behrens gewonnen werden.
 
Als Kontakt für die KünstlerInnen im LehmbruckMuseum nimmt Romina Pieper gerne die Einsendungen entgegen:
 
LehmbruckMuseum
"47/12 – Kunst aus Duisburg"
Romina Pieper
Düsseldorfer Straße 51
47049 Duisburg
Telefon: +49 203 283 3898
E-Mail: romina.pieper@lehmbruckmuseum.de

„Mein Ennepetal“ – mit Gruseleffekt in die Zukunft?

 [jpg] Stellen wir uns einmal vor, wir kommen von einem angenehmen Theaterabend in Dortmund so um 23:00 Uhr zurück nach Ennepetal. Dortmund mit seiner Straßenbeleuchtung und seinen beleuchteten Schaufenstern, also eine helle und warme Stadt. Wir fahren über Herdecke, auch hier sehen wir noch die Straßenbeleuchtung. Über den Vogelsang fahren wir die Aske hoch. Und ab hier sind sämtliche Laternen aus – Dunkelheit. Wenn wir über die Lindenstraße oder danach auch über die Voerder-Straße fahren, sehen wir nur dunkle Schaufenster und keinerlei Straßenbeleuchtung. Auf dem Berg leuchtet die Dorma Werbung und zeigt uns hier muss Voerde sein. Wir fahren nach Hause, stellen unser Fahrzeug in die Garage und begeben uns in unsere Wohnung, nicht ohne vorher die Wohnungsbeleuchtungen vereinzelter Nachbarn zu sehen. Ja, es leben noch Menschen in dieser Stadt. Uns fällt das Altenheim ein, an dem wir vorbei gefahren waren, auch hier war eine gedimmte Beleuchtung zu sehen. Als wir in unsere Wohnung gehen und uns noch die Nachrichten im Fernseher ansehen, fröstelt uns etwas, es ist kalt geworden in Ennepetal, sehr kalt.

Was soll das? Ist das vorstellbar oder nur reine Fiktion? Nun, wir haben die ersten Informationen hinsichtlich weiterer Einsparungen, welche die Stadtverwaltung vor hat, eingesehen. Für eine Stadt wie Ennepetal bedeutet es die Aufgabe der Bemühungen, je ein positives Image zu erarbeiten. Das obige Szenario ist also denkbar. Wie weiter?

   

Nach den Ferien 2012 werden die interfraktionellen Gespräche stattfinden um die „Giftliste“ abzusegnen oder gar zu erweitern. Es geht dann nur noch darum wie das alles dem Bürger „verkauft“ werden soll. Die SPD wird recht allgemein gegen jeden sozialen Einschnitt sein, die FDP wird allgemein noch mehr Einsparungen fordern, usw., usw., usw. Es soll so aussehen als wenn man nicht drum herum kommt diese Einschnitte vorzunehmen und man zumindest um die Ergebnisse gekämpft hat oder immer noch kämpft.

Übertreibungen? Nein, weiß Gott nicht. 2013 ist Bundestagswahl, 2014 sind Kommunalwahlen in NRW und 2015 Bürgermeisterwahlen in NRW. Wobei das Prozedere der Kommunalwahlen und der Bürgermeisterwahlen in NRW evtl. noch geändert werden sollen, beide sollen zukünftig auf einen Tag fallen und auch die Stichwahl soll wieder eingeführt werden. Aber – und das ist wesentlich – die etablierten Parteien mit CDU und SPD an der Spitze sind bemüht mit diesen Schaukämpfen die Wahlbeteiligung hoch zu halten und das geht eben nur mit Schlagzeilen. Hier in Ennepetal ist es da nicht anders. Dazu kommt jedoch das Versagen von Politik und Stadtverwaltung in Ennepetal, welches die Kommune auf Jahre belastete. Wobei heute noch nicht einmal die aller elementarsten Aufgaben einer Kommune wahr genommen werden können (Siehe Straßenbeläge oder Verkehrsschilder).

Nimmt man sich die ersten Zahlen der Giftliste vor, liest sich das wie, wir haben Geld ohne Ende raus gehauen ohne Sinn und Verstand.

  • Da soll die Stadtwache eingespart werden, die 110.000,– Euro gekostet hat und dafür 5.000,– an „Knöllchen“ eingenommen hat. Die waren ja richtig fleißig!

  • 973.000,– Euro sollen bei der offenen Grundschule eingespart werden. Sind die Grundschüler zu gut ausgebildet worden? Haben alleinerziehende Mütter einen Arbeitsplatz bekommen und sollen jetzt wieder an den Herd? Brauchen wir nicht besser ausgebildete Schüler? Sicherlich war das zu viel für die konservative Stadt Ennepetal. 24 Menschen aus diesem Bereich sollen auch noch gefeuert oder anders entsorgt werden.

  • Die Kulturarbeit soll ganz eingestellt werden. Hatte Ennepetal denn schon mal Kultur? Ach ja, der TuS hat eine (Vereins-) Kultur mit Michael Peiniger an der Spitze. Sein Sohn hat ja die Dachmarke "Mein Ennepetal" nebst Internetauftritt erstellt. Nur die notwendigen weiteren Einzelmarken und das notwendige Konzept fehlt bis heute. Man kann in Ennepetal ein halbes Auto ausliefern – Toll.

  • Und weil wir gerade bei der Kultur sind: Die Musikschule soll nun zur Gänze abgeschafft werden, 690.000,– Euro soll das bringen. In Zukunft kann man ja auf Fußbällen trommeln und dabei auf dem Kamm blasen.

  • Lesen soll es auch nicht mehr geben, die Bücherei steht auf dem Radar mit 227.000,– Euro.

  • Und, und, und…..
Ist oder war das zu verhindern?

 

Ja, wenn man die Prioritäten anders gesetzt hätte oder setzen würde. Der Fußball kann bestehen bleiben, nur er würde nicht so stark gefördert wie jetzt. Überhaupt kann man Blau/Weiß Voerde, den RSV und den TuS nicht zusammenlegen und einen SV Ennepetal bilden? Andere Städte haben das schon längst hinter sich.

Dann, man höre und staune, da soll das Citymanagement abgeschafft werden, immerhin stand es mit 86.000,– zu Buche. Zum Citymanagement müssen ja noch die 500,– Euro Mitgliederbeiträge wie besprochen zurück gezahlt werden. War das nicht ein ganz persönliches Projekt von Wilhelm Wiggenhagen? Denn Bahnhof und Fußgängerzone mit dem Citymanagement waren Chefsache von Wilhelm Wiggenhagen. Sind jetzt beide vor die Wand gefahren? Aber, die Ergebnisse de Citymanagement waren mehr oder weniger als niedlich zu bezeichnen.

Nur die Kollegen von der Stadtverwaltung werden sich fleißig von 261,77 auf 268 Stellen vermehren oder mehr. Umschrieben wird das mit:“….für das Jahr 2013 und die Folgejahre errechnete Personalkostenreduzierung wird daher nicht in diesem Maße erreicht werden können“.

Wunderbar formuliert, wie man sich weigert auf Grund der gesunkenen Stellenauslastung anstehende Personalreduzierungen vorzunehmen. Aber mit der Stellenvermehrung setzt man noch einen drauf. Das Geld ist ja da. Musikschule, Kultur, Bücherei oder auch die offene Grundschule haben dann dafür bluten müssen. Wir glauben, es wird noch schlimmer kommen. Und an die Personalkosten, also an die Kollegen will man nicht ran. Vielleicht haben die Politiker in Ennepetal evtl. noch den einen oder anderen Nachwuchs zu entsorgen? Die Stadtverwaltung wartet schon, wie bei den Grünen beobachtet werden konnte. Übrigens hatten wir in 2012  nicht  eingeplante Mehreinnahmen. Denn die Gewerbesteuereinnahmen sind etwas kräftiger gesprudelt als erwartet.  Sind die alle in die Rücklage gegangen oder versickert?

 

Verlängert man diese ganze Giftorgie, so ist nicht von der Hand zu weisen, wenn wir morgen eine Stadt mit Gruseleffekt haben werden. Wir werden dann wirklich einmal ein weiteres touristisches Alleinstellungsmerkmal vorweisen können – „Die dunkle Stadt“ auf der „Insel der Glückseligen“ Volle Busse werden kommen und wollen von dem Versagen der Politik und Stadtverwaltung sehen und hören. Will man das Ennepetal ein schlechtes Beispiel für andere abgibt?

        

Wie machen das denn die anderen Städte; denn die haben ja auch zu sparen? Viele Städte haben starke politische Parteien die der Stadtverwaltung gegenüber stehen. In diesen Städten ist auch ein stärkeres Wir-Gefühl zu sehen. In anderen Städten haben sich die Bürger zu starken Bürgerparteien zusammen gefunden. Es wurden Demo´s organisiert, ja selbst das alte Sit-in kam wieder zu Ehren. Da werden Ratssäle besetzt, Ratsmitglieder oder Mitarbeiter der Stadtverwaltung werden öffentlich gerügt, die Palette ist da unendlich. Ennepetal hat ja auch erste Anzeichen des Bürgerprotestes gezeigt indem die „Alten“ im Ratssaal ihren Unwillen zeigten und Eltern mit ihren Kindern für ihre Musikschule einstanden. Auch für Ennepetal gelten die demokratischen Freiheiten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

Von Bürgern mit masochistischer Veranlagung

  [jpg] Sicherlich hat der eine oder andere von der Errungenschaft des Ennepetaler Bürgerhaushaltes gehört. Bürgerhaushalt hört sich gut an, wie Beteiligung am demokratischen Prozess, Transparenz in der Verteilung der Steuergelder oder Verantwortung oder Selbstbestimmung für den eigenen Stadtteil. So ist es auch gemeint, und wo dieser Bürgerhaushalt eingeführt wurde, sind die beteiligten Bürger hoch zufrieden.

Allerdings läuft das Ganze in Ennepetal total anders. Hier werden die Bürger aufgerufen Vorschläge zu machen wo und womit die Stadtverwaltung Leistungen einstellen kann und wo mittels Gebühren oder Strafzetteln Einnahmen generiert werden können. Wenn man diese Vorschläge durch liest, kann man sich nur wundern über die Ideengeber. Wer kommt schon auf die Idee sich selber zwar nicht aber dem lieben Nachbarn mehr Geld aus der Tasche zu ziehen? Mehrere Ennepetaler, so sie es denn sind, haben damit kein Problem. Da sollen Parkplätze vor Schulen nach Schulschluss mit Gebühren belegt werden. Die Straßen in Ennepetal haben , wie überall, keine Aufnahmemöglichkeiten für parkende PKW´s mehr. Da soll die Not des Nachbarn ausgenutzt werden. Toll! So weit sind wir schon gekommen. Fragt man die Ideengeber was ein Bürgerhaushalt ist, bekommt man eben diese Antwort, dass man nur Ideen für Kosteneinsparungen oder Gebührenerhebungen geben muss. Kopfschüttelnd habe ich mich von 2 Ennepetaler Zeitgenossen abgewendet.

  Bürgerhaushalt heißt: Die Stadtverwaltung gibt Teile der „freien Haushaltsmittel“ an die Bürger die darüber entscheiden, wie diese Mittel verwendet werden. Ennepetal hat sehr viele freie Haushaltsmittel, ich schätze mal so an die 10 Millionen. Diese 10 Millionen könnten z.B. nach einem Schlüssel für die Ortsteile bereit gestellt werden. Die Ortsteile könnten nun selber bestimmen, wo das Geld hin fließen sollte, in Erhaltung und/oder Neuinvestitionen. Und das wäre eine neue Haushaltspolitik!
Es ist an der Zeit zu sagen, worum es sich bei einem Bürgerhaushalt handelt. Zuerst einmal, es handelt sich nicht um die Stadtverwaltungsaktion wo durch Kosteneinsparungen, welche die Bürger gemeldet haben, ein Bürgerhaushalt vorgegauckelt wird. Nebenbei ist es unverschämt, wenn Bürger Tausende Euro an Einsparpotenzial entdecken und dieses dann mit einem Gegenwert von 2 – 3 Euro evtl. abgegolten wird.

Aber nun zu der Definition des Bürgerhaushaltes.

Bürgerhaushalt ist eine neue Art der Haushaltsfindung in der Bürger, Politik und Verwaltung auf Augenhöhe einen Wandel in der kommunalen Demokratie erarbeiten.

Es ist eine Weiterentwicklung der modernen Demokratie in der der Bürger seine Belange, hier den kommunalen Haushalt, selbstverantwortlich vertritt. Man kann dies auch als ein Akt von mehr direkter Demokratie verstehen. Bürgerhaushalt ist aber auch ein Prozess in welchem die drei Parteien, also Bürger, Politik und Verwaltung, ihre politischen Ziele definieren. Die Ziele könnten sein:

 

 

  • eine modern strukturierte Verwaltung

  • die gemeinsame Entwicklung einer modernen Partnerschaft die das politische Selbstbestimmungsrecht klarer, besser umsetzt.

  • Erarbeitung von Qualifizierungsdefiziten bei BürgerInnen, PolitikerInnen und Angehörigen der Verwaltung.

  • Mitverantwortung und Mitwirkung bei politischen Entscheidungen in einer modernen Zivilgesellschaft

Das sind nur einige Punkte die mit einem Bürgerhaushalt verbunden sind. Klar, dass im Vorfeld jede Menge Arbeit ausgeführt werden muss.

                   

Und jetzt schauen wir auf das was Ennepetal umzusetzen versucht ( Mehr kann man es nicht nennen ) . Ich kann ja die Ängste vor Machtverlust von Politik und Verwaltung verstehen, wenn beide jedoch einmal kurz nachdenken würden, würden sie erkennen, die Vorteile für die Kommune sind viel größer als der Verlust an Macht. Ähnlich verhält es sich mit dem Kinder- und Jugendparlament, welches eingestampft wurde. Auch hier sind für Kommune und Demokratie die Vorteile sehr groß.

Letztendlich sind solche Institutionen ein großer Imagegewinn für die Kommune Ennepetal. Und ein Imagegewinn hat immer den Vorteil, dass diese Kommune für den Einzelnen interessanter ist und der Wegzug schwerer fällt.

[nggallery id=410]    Nur will das die Kommune Ennepetal? Selbstredend ist ein Plakat über den Bürgerhaushalt welches wir verdeckt an der Loherstraße im vorbei fahren entdeckt haben.
Man kann es nicht verstehen, wenn das absolut positive Denkmodell vom Bürgerhaushalt einem mehr selbstquälerischen Fragment weichen muss.

Und so wird man immer mit einem gewissen Misstrauen Ennepetaler Aktivitäten verfolgen, weil man nie weiß ob die angedachten Aktionen auch dementsprechend umgesetzt werden.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

[Foto Kaltenbach und Bürger © Linde Arndt]

[Educationlogo: Bundeszentrale für politische Bildung]