„SPD-vor-Ort – erfolgreich!“ – Einladung an die Bürgerschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter dem Motto "SPD-vor-Ort erfolgreich!" wollen wir in gewissen Abständen den Bürgern und Bürgerinnen erfolgreiche Initiativen aus unserer bei der Bürgerschaft beliebten Reihe "SPD-vor-Ort" vorstellen.

Aktuell laden wir die interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil Oberbauer / Steherberg ein:

Am Montag, 11.04.2011, 17.00 h zum neuen Wartehäuschen am Steherberg und dem daran vorbei führenden Radweg.

An beiden tollen Ergebnissen für die Bürgerschaft war die SPD-Ennepetal über Anregungen der Bürger/innen maßgeblich beteiligt. Wir stellen einen Imbiss und Getränke zur Verfügung und wollen dabei gerne mit der Bürgerschaft ins Gespräch kommen.

Über  viele Gäste würden wir uns sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Anita Schöneberg

AVU produziert wieder selber – mit Grünstrom


[jpg] Man hat schon sein Kreuz als lokaler Journalist; denn man sollte den EN-Kreis als Journalist nicht verlassen. Man kann die Idylle und die damit einhergehende Berichterstattung über die 9 Städte nach einer Zeit sicher richtig genießen.

Wenn man jedoch wie wir regional und überregional arbeitet so stellt man die geringe Anforderung fest die an uns von Politik und Wirtschaft gestellt wird.

Man unterstellt uns geradezu einen geringen Informationsstand über die Bereiche über die wir schreiben sollen. Stichwort: Das würde zu weit führen, wenn wir das weiter ausführen würden. Klartext: Das übersteigt ihren Horizont. Oder auf eine Frage, folgende Antwort: Sie sollten hierzu mehr Vertrauen zu uns entwickeln, wir machen das immerhin jahrelang.

Diese und andere Sätze würde man in Düsseldorf, Dortmund, Essen oder anderen Großstädten niemals hören. Hier im Kreis habe ich das öfter gehört. Jetzt kann ich auch verstehen, weshalb so wenig gefragt wird und warum so wenig Pressegespräche stattfinden. Diese Gedanken gingen mir am 1. April 2011 während der Pressekonferenz der AVU in Gevelsberg durch den Kopf. Nicht, dass die AVU solche Antworten gab, nein, um Gottes Willen. Es war alles Bestens.
Nur, ich frage mich, warum die strategische "Neuausrichtung" eines Energieversorgers (EVU)  mit einer PR Aktion untermauert werden soll.

In den letzten 14 Tagen überschlagen sich die Meldungen aus Düsseldorf, Essen und Berlin. Die Firma EON aus Düsseldorf und die Firma RWE aus Essen sind von dem Moratorium der Bundesregierung wirtschaftlich betroffen. Es geht um Milliarden und es geht um Rechtssicherheit. Ein Pressegespräch jagt das Andere. RWE klagt nunmehr vor dem Verwaltungsgericht in Kassel und Eon versucht eine andere Lösung zu finden. Umweltminister Röttgen (CDU), in dessen Bereich die Atommeiler fallen, steht mit dem Rücken zur Wand. Durch die Wahlen am Sonntag in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz hat der Wähler der derzeitigen Regierung in Berlin eine "rote" Karte gezeigt. Und gestern, also am Donnerstag, legt Minister Röttgen (CDU) die erwartete "Testliste" für die Sicherheit der Öffentlichkeit vor. Die gesamten Atommeiler sollen einem "Stresstest" unterzogen werden und das bis zum Ende des Moratoriums. Nur jedem der Journalisten ist nach Einsicht dieser Liste klar, die dort aufgeführten "Checks" sind schon längst beantwortet und der "Stresstest" ist in der Zeit des Moratoriums nicht zu schaffen.Toll!

In Berlin laufen die Politiker wie wildgewordene Hühner durch die Gegend. Fragt man drei Politiker bekommt man auch drei Meinungen. Auch die sogenannten Experten findet man wieder zuhauf. Die einen die den Tsunami inzwischen auch am Rhein sehen und die anderen die alles nicht so schlimm sehen. Mit zwei Kollegen aus Berlin korrespondieren wir in diesem Zusammenhang.

Und dann sitzen wir friedlich in Gevelsberg und hören vom Einstieg der AVU in den Grünstrom mittels einer 10 ha großen Fläche in "Gnötzheim" in der Nähe von Würzburg an der A7. Die installierten 16.400 Photovoltaik-Module produzieren 3,9 Mio kWh im Jahr. Um das mal erfahrbar zu machen, dass reicht für 1.100 Durchschnittshaushalte. Und das Ganze wird in 5-6 Jahren mit Gewinn arbeiten. Was aber noch interessanter ist, die AVU hat einen österreichischen Vertragspartner der 30% des Stromeinkaufes über Wasserkraft liefert. Was daran so interessant ist?

Nun, wir alle haben nach Harrisburg, Tschernobyl und jetzt Fukushima den dritten GAU. In der Wahrscheinlichkeitsberechnung durfte es jedoch nur einen GAU gegeben haben, also ist die Berechnung falsch. Das Problem bei AKW´s ist ein tiefgreifendes, jenseits von menschlicher Denke. Bei AKW´s darf der Mensch sich nicht irren um sodann aus dem Irrtum die AKW´s zu korrigieren. Ein Flugzeug das abstürzt hat nur eine relativ begrenzte Opferzahl und man kann aus diesem Irrtum lernen. Bei einem AKW geht das nicht.

Johannes Teyssen CEO von Eon sagte: Nach Japan können wir nicht zur Tagesordnung übergehen.  Dr.-Ing. Jürgen Großmann CEO von RWE sieht solch eine Verkettung von Katastrophen auf Deutschland nicht zukommen und sieht die deutschen Kernkraftwerke im sicheren Bereich. Aus diesem Grunde hat RWE jetzt wegen der Abschaltung von Bilblis A gegen die hessische Landesregierung in Kassel geklagt und will den Meiler nach dem Atomgesetz  wieder hochfahren da keine Gefährdung vorliegt. Er verlangt von der Regierung ein Gesetz zur Abschaltung.

Die strategische Ausrichtung eines Energieversorgers wie der AVU in Richtung Green Power, also grüne Energie, ist geradezu überlebenswichtig. Der Kauf einer 10 ha großen Photovoltaik-Anlage sollte also ein erster Schritt sein, neben dem Vertrag mit dem österreichischen Wasserwerk. Ein langfristiges Ziel um Versorgungssicherheit zu gewährleisten, wäre, den Kernkraftanteil von derzeit 16% auf eine vernachlässige Größe im einstelligen Prozentbereich zu senken. Und da wir gerade bei langfristigen Zielen sind, so ist der Anteil von fossilen Energien langfristig gesehen in 10-20 Jahren sicherlich zu hoch.

Die Zukunft wird ein riesiges europäisches Netzwerk der erneuerbaren Energielieferanten sein, die noch, und die Betonung liegt auf noch, mangels ausreichender europäischen Leitungsnetze den Strom zum Verbraucher bringen. Die bestehenden und die in Planung befindlichen Offshore Windparks, nicht nur in Deutschland, produzieren schon heute Strom der mangels Leitungsnetz ins Nichts geht. Und zum Leitungsnetz wäre zu sagen, auch hier sind ungelöste Probleme. Überlandleitungen haben mehrere technische Nachteile die einen Widerstand der Bevölkerung geradezu provozieren, was letztendlich zu Verzögerung des Baues führen wird. Alternativ steht hier das teurere Erdkabel zur Verfügung. Nur es gibt bis heute noch  nicht einmal eine im Ansatz befindliche  Diskussion Überlandleitung vs Erdkabel.

Und so hätte auch  die AVU solch ein Pressegespräch nutzen können  um ihre Position in der schon lange anhaltenden und durch Fukushima wieder befeuerten Energieerzeugungdiskussion breiter vorzustellen. Zumal denn mit Dr. Arnim Brux die Politik und die Verwaltung und mit dem Vorstand Dr. Ing. Claus Bongers sowie Dipl. Kfm. Dieter ten Eikelder, Technik und Wirtschaft mit einer geballten Kompetenz am Panel saßen. Warum wird solch ein Gespräch nicht in einem größerem Zusammenhang aufgebaut, kurz- und langfristige Energieversorgung der AVU in einem relativ unsicheren  Beschaffungsumfeld – politisch und wirtschaftlich. Der Verbraucher ist höchstgradig verunsichert, wenn Japan vergessen ist, wird der Wechselwille sicher höher werden. Und der Wechselwille ist nicht immer nur auf den Preis zurück zuführen, vielmehr zählt dann auch ein überzeugende Image.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Gevelsberg

 

Wir haben die Ideen für eine zukunftsfähige Kommune

[jpg] An und für sich hatte ich den Artikel über die Jahreshauptversammlung der SPD schon fertig. Irgendetwas störte mich jedoch an diesem Artikel. Abends fiel es mir wie Schuppen von den Augen. Die Wahlen. Die Integrationsratswahl in Ennepetal und die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Seit Monaten murkst die schwarz-gelbe Chaotentruppe unter Angela Merkel in Berlin an den Regierungshebeln rum, nur die SPD kann nicht von diesem für alle Deutschen unerträglichem Zustand profitieren. Normalerweise müsste die SPD über 50% liegen, liegt sie aber nicht, vielmehr dümpelt sie bei rund 24% bis 27% rum, die CDU/CSU bei rund 34%, die FDP so um 4%. Die Werte verändern sich nie signifikant, nur bei einer Partei, den Bündnisgrünen. Die Grünen haben sich verdoppelt und sehen vom Wert aus wie ein gleichberechtigter Partner der ehemaligen Volksparteien. Eben kein Zünglein an der Waage, dass bringt Selbstbewusstsein.

Hier in Ennepetal sind die Grünen allerdings ein zu vernachlässigender Faktor, sie bestehen im Grunde nur aus dem Ehepaar Hofmann. Die wiederum haben nur einen Programmpunkt, nämlich, wir-sind-25-Jahre-im-Rat-der-Stadt. Wenn man eine gewisse Zeit in einem politischen Gremium ist, so wird man mit der Zeit zu einem Popanz, einer nicht ernstzunehmenden Figur. So richtig weiß man nicht mehr, wofür steht die Figur überhaupt. Genauso geht es wenn man Person und Sache nicht trennen kann, sie verschmilzt mit der Zeit.

Und in Ennepetal wurschtelt genauso die  CDU/FDP/FWE und  50% Bündnisgrünen Truppe, einschließlich ihrem "kompetenten" Bürgermeister herum. Ennepetal hat wie Berlin  nun 1 ½  Jahre Stillstand zu registrieren. Aber – und das ist das wesentlich –  die SPD kann auch hier nicht von der Situation profitieren.

Das ist das Problem der ehemaligen Volksparteien, wie CDU/CSU und der SPD gewesen, die Profile der Parteien wurden zu unscharf und sie konnten nicht mehr die gesamte Breite einer Volkspartei thematisch abdecken. Ein Prozess der schleichend zu den heutigen Ergebnissen führte.

Schröder (SPD)  konnte nicht auf der einen Seite der Kanzler der Bosse sein und gleichzeitig die soziale Frage einer Lösung (Hartz IV) zu führen. Merkel (CDU) kann nicht die soziale Ethik der katholischen Kirche hoch halten und der Großindustrie Vergünstigungen geben.

So gerieten die Volksparteien zu dem was sie heute sind, zu Klientelparteien, wie eben die FDP. Diese drei Parteien sind eben nicht mehr in der Lage die gesamte Breite der heutigen Probleme zu erfassen, geschweige denn zu lösen. Wieso aber kann Die Linke nicht davon profitieren? Es liegt auf der Hand. So wie die SPD sich mehr und mehr dem Wirtschaftsbereich hinwendete, so entstand auf der linken Seite ein Vakuum, welches die Linke ausfüllte. Dieses Vakuum war aber ohne die anderen Politikfelder. Damit konnte die Linke und auch die SPD nicht zulegen. Beide zusammen erbrachten und erbringen genauso viel wie die CDU/CSU. Und da wir jetzt in der Phase der Partikularparteien sind, ist der fehlende Teil der Volkspartei immer bei einer anderen Partei zu suchen. Was fehlt? Es ist die Führung, und Führung hat auch immer etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun, die in solch einem System wie dem unseren beansprucht wird.

Aber lassen wir das, wir wollten über die Jahreshauptversammlung der SPD schreiben.

Neben den bei solch einer Versammlung zu erledigenden Formalien, waren die Bemerkungen aber auch Ansprachen oder Grußworte zu beachten die die Stärke solch einer Gruppierung, wie der SPD Ennepetal, manifestieren könnten.

Man hat schon seine Probleme bei der SPD. Da referierte der anwesenden MdB Réne Röspel (SPD) die Situation aus bundespolitischer Sicht. Er schilderte das Gemurkse der Regierung Merkel/Westerwelle in vielen Politikfeldern. Das die SPD das und vieles mehr anders und besser machen würde. Das der Atomausstieg von der SPD eingestielt wurde. Kurz, das die SPD eben die bessere CDU/FDP wäre. Er kann aber nicht schlüssig darlegen was die SPD von einer CDU unterscheidet. Und das ist das große Problem der SPD. Es sind in den Systemen unserer Demokratie so viele Baustellen woran gearbeitet werden müsste, nur niemand hat eine Vision wie diese Demokratie weiter entwickelt werden müsste. Ein "Weiter so" kann und wird es nach Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz nicht mehr geben.Und dann mal ehrlich, wenn die SPD die bessere CDU sein will, warum sollte ich sie wählen? Denn das Original, also die CDU, ist ja schon nicht attraktiv für den Wähler!

Und dann legten die Ennepetaler SPD Oberen, Zink, Rauleff und Schöneberg dar, wie sie sich ein Ennepetal der Zukunft vorstellen. Nein, eine Zukunft haben wir,  genauso wie bei der CDU/FDP/FWE und Bündnisgrünen, auch bei der SPD nicht. Denn die Vorträge konnte man zusammenfassen mit: Wir (SPD) hatten und haben die Ideen und die anderen haben die Macht. Und weil das so ist, können sich unsere politischen Gegner von unseren Ideen bedienen und Kapital daraus schlagen.
Es stimmt ja, die CDU/FDP/FWE und Bündnisgrünen hat es ja "nur" zu einer Vision gebracht dem Ennepetaler Hundebesitzer endlich seine Hundewiese zu zuweisen.
Frei nach dem Slogan: Die Hunde fühlen sich nur in Ennepetal wohl.
Streetworker, Integrationsrat oder auch Sozialausschuss,ja  das alles sind umgesetzte SPD Ideen in Ennepetal. Aber wo ist die große Skizze für ein zukunftsfähiges Ennepetal?

Mir fehlt das Selbstverständnis der SPD, nur an die Macht zu kommen weil ich eine angeblich bessere Politik mache, dass ist etwas zu wenig. Was fehlt ist eine Perspektive für ein Ennepetal des Jahres 2025. Nebenbei, was ist davon zu halten, wenn die SPD berechtigte Fragen stellt, diese aber nicht oder nur unzureichend von der 14 Millionen Truppe beantwortet werden. Demokratie lebt auch vom Streit und als solches kann man auch mit einer Stadtverwaltung vor Gericht ziehen. Die CDU im Land hat die Landesregierung "wegen der Schulden" vor´s Gericht gezerrt, obwohl der Haushaltsentwurf des Landes NRW von der CDU/FDP war. Ach ja, wir waren bei den Perspektiven.

Die CDU hat solch eine Zukunftsperspektive, nämlich wir werden älter, ärmer und es werden massenweise junge Leute die Stadt Ennepetal verlassen. Für mich ist das politisches Harakiri der CDU. Dagegen einen positiven Zukunftsentwurf zu machen, wäre meines Erachtens selbst für einen Hauptschüler ein Leichtes. Wie wäre es denn mit: Wir bauen die soziale Stadt der Zukunft?
Ach ne, geht ja nicht, weil der Begriff sozial mittlerweile negativ belegt ist.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.